16. StuPa-Sitzung

Am 17. Januar fand die erste Sitzung des Studierendenparlaments im neuen Jahr statt.

Berichte

Thomas Deubel berichtete aus der Ethik-Kommission. Die erarbeiteten Leitlinien für ethische Grundsätze des KIT sollen in der nächsten Senatssitzung vorgestellt werden.

Tobias Bölz berichtete von der Steuerungsgruppe zur Systemakkreditierung. Der Zeitplan wurde auf Wunsch der Akkreditierungsagentur angepasst, die Systemakkreditierung wird etwas länger als ursprünglich geplant dauern. Inzwischen gibt es auf der Seite des PST QM ein paar Informationen (teilweise nur aus dem Intranet erreichbar).

Jens Senger berichtete über die Finanzen der Studierendenschaft. Zahlen für den UStA Kasse e.V. lagen noch nicht vor und werden auf der nächsten Sitzung vorgestellt. Der Studierenden Service Verein erwirtschaftete trotz Problemen bei der Fahrzeugvermietung einen geringen Gewinn, die ideellen Ausgaben waren geringer als geplant, da weniger Freitische vergeben wurden.

Über die Vorbereitungen für das Unifest berichtete Christian Haffner. Dabei läuft alles nach Plan. Lediglich für das Verteilen von Plakaten und Programmheften und die Helferwerbung wird noch Unterstützung gesucht.

Rechnungsprüfungsausschuss

In den Rechnungsprüfungsausschuss, der die Buchführung des UStA im vergangenen Jahr prüfen soll, wurden Anna Neubauer, Katharina Glock, Alexander Zand, Niklas Horstmann und Matthias Gräser gewählt. Der Ausschuss soll dieses Mal bereits Anfang Februar beginnen zu tagen, um auf der konstituierenden StuPa-Sitzung im April ein Ergebnis vorlegen zu können.

Gesetzentwurf der LAK zur Wiedereinführung der Verfassten Studierendenschaft

Das Studierendenparlament beschloss einstimmig, die Aufgrund der Fristen von UStA eigenständig gestellten Änderungsanträge zum Gesetzentwurf der Landesstudierendenvertretung zur Wiedereinführung der Verfassten Studierendenschaft zu unterstützen.

Benötigtes Quorum für eine VS-Satzung

Die im Gesetzentwurf der LAK noch fehlende Positionierung zu einem Quorum für die erste Verabschiedung einer Satzung wurde in einem eigenen Tagesordnungspunkt besprochen. Neben einem festen Quorum und keinem Quorum stand auch noch der Vorschlag eines an die Wahlbeteiligung gekoppelten Quorums im Raum. Nach einer längeren Diskussion wurde vom RCDS beantragt, man solle sich bei der LAK für ein „landesweitet einheitlichses angemessenes Zustimmungsquorum im zweistelligen Bereich“ einsetzten. Der Antrag wurde mit genauso vielen Ja- wie Nein-Stimmen abgelehnt. Daraufhin wurde der Antrag ohne die Formulierung „im zweistelligen Bereich“ erneut gestellt und mit 14/9/0 Stimmen (ja/nein/Enthaltung) angenommen.

Ethikkommission

Es wurde über die Frage gesprochen, wie die ethische Leitlinien bekanntgemacht werden sollen. Alle Studierenden per Email oder Brief anzuschreiben wurde von niemandem als sinnvoll erachtetet. Stattdessen soll auf der KIT-Homepage, im Studierendenportal und in den diversen Publikationen darauf hingewiesen werden.

Wahl eines/einer neuen stellvertretenden PräsidentIn

Alexander Zand bot an, sich als Mitglied des StuPa-Präsidiums zur Wahl zu stellen. Zu Beginn der Amtsperiode war (insbesondere von den Fraktionen, die das Präsidium stellen) kritisiert worden, dass das Präsidium etwas einseitig besetzt sei. Da jedoch keines der Mitglieder des Präsidiums für die restlichen zwei bis drei Sitzungen zurücktreten wollte, hatte sich das auch erledigt.

Sonstiges

Da die vom Wahlausschuss zur Verfügung gestellte Funktion zum herausfinden der KIT-Benutzerkennung laut Aussage des CIO Prof. Juling gar nicht möglich sein dürfte, regte Tobias Bölz ein Treffen an, um ihm zu zeigen, wie man auf die ganzen Daten der Studierenden zugreifen kann.

Jan Reusch wies darauf hin, dass Anträge für die nächste Mitgliederversammlung des fzs bis Ende Januar eingereicht werden müssen, um mit der Einladung versandt zu werden.

Der Wahlausschuss bat noch um zahlreiche Unterstützung bei der Auszählung der Wahl am Freitag.