Konstituierende Sitzung des Studierendenparlaments der Verfassten Studierendenschaft

Die konstituierende Sitzung des Studierendenparlaments (StuPa) der Verfassten Studierendenschaft fand am 9. Juli statt. Die Sitzung wurde von Frank Warnicke (ältestes Mitglied des Studierendenparlaments) eröffnet. Die anwesenden Abgeordneten entschieden sich dazu bis zur Verabschiedung der neuen Geschäftsordnung auf Grundlage der Geschäftsordnung des Studierendenparlaments des Unabhängigen Modells am KIT zu tagen.

Wahl des Präsidiums des Studierendenparlaments

Zu Beginn dieser Sitzung des Studierendenparlaments stand die Wahl des Präsidiums des Studierendenparlaments an. Dieses besteht gemäß der Organisationssatzung der Verfassten Studierendenschaft aus einem/einer Präsident_in und zwei Stellvertreter_innen.

Für den Posten der Präsidentin wurde Nadja Brachmann (Grüne Alternative Liste) vorgeschlagen. Sie wurde mit 16 Ja- und 5 Nein-Stimmen bei 2 ungültigen Stimmzetteln zur Präsidentin des Studierendenparlaments gewählt.

In einem weiteren Wahlgang wurden die beiden Stellvertreter_innen gewählt. Zur Wahl standen Benjamin Roß (Jusos) und Erik Wohlfeil (Piraten-Liste). Beide wurden schließlich von den Mitgliedern des Studierendenparlaments in das Präsidium gewählt.

Geschäftsordnung des Studierendenparlaments

Eine der Aufgabe des Studierendenparlaments im Laufe des Sommers wird die Verabschiedung einer Reihe grundlegender Ordnungen der Studierendenschaft sein. Dazu gehört bspw. die Geschäftsordnung des Studierendenparlaments selbst. Diese regelt unter anderem wie Wahlen oder die Behandlung von Sachanträgen durchgeführt werden. Zu diesem Tagesordnungspunkt lagen zwei verschiedene Entwürfe für eine Geschäftsordnung vor. Ein Entwurf war von Tobias Bölz eingebracht worden, während der zweite Entwurf von Mitgliedern der Jusos, Piraten-Liste und Grün Alternativen Liste eingereicht worden war. Im Zuge der ersten Lesung entschied sich die Mehrheit der Abgeordneten den Entwurf, der von Abgeordneten von Jusos, GAL und Piraten eingebracht worden war, im Folgenden weiter zu behandeln. In der folgenden zweiten Lesung konnten dann Änderungsanträge gestellt werden. Eine Vielzahl der Änderungsanträge hatte zum Ziel Teile des Entwurfs von Tobias Bölz in den Entwurf der Abgeordneten von Jusos, GAL und Piraten einzubringen. Aufgrund der Vielzahl von Änderungsanträgen konnte die Behandlung der Geschäftsordnung auf dieser Sitzung des Studierendenparlaments nicht abgeschlossen werden, weswegen der Tagesordnungspunkt „Geschäftsordnung“ auf der zweiten Sitzung fortgesetzt werden wird.

Wahl des Ältestenrats

Der Ältestenrat stellt die Schlichtungskommission der Verfassten Studierendenschaft am KIT dar. Er entscheidet z.B. über die Auslegung der Organisationssatzung. Auf dieser Sitzung des Studierendenparlaments wurden zwei Mitglieder des Ältestenrats für eine Amtszeit bis Ende September 2013 und drei Mitglieder für eine Amtszeit bis Ende März 2014 gewählt. Richard Marbach und Florian Merz, die bereits dem Ältestenrat des Unabhängige Modells angehören, wurden für die Amtszeit bis Ende September 2013 gewählt. Philipp Glaser (bereits Mitglieder im Ältestenrat des Unabhängigen Modells), Niklas Horstmann und Dominik Richter wurden anschließend für die Amtszeit bis Ende März 2014 in den Ältestenrat der Verfassten Studierendenschaft gewählt.

 

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