Protokoll

StuPa-Sitzung am 22. Juni 2004
Protokoll: Daniel Bruns (FiPS)
Die Sitzung beginnt um 19:30 Uhr.

TOP 1. Begrüssung
Simone Szurmant begrüsst alle Anwesenden.

TOP 2. Fragestunde der Öffentlichkeit
Es tauchen keine Fragen auf.

TOP 3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
Das StuPa ist mit 13 Mitgliedern beschlussfähig.

TOP 4. Genehmigung der Tagesordnung
In TOP 9 soll eine geschlechtsneutrale Formulierung verwandt werden.

TOP 5. Genehmigung der Protokolle
Sabine Rieck (RCDS) fordert, Protokolle sollten früher verschickt werden.
In Zukunft wird so verfahren, dass der/die ProtokollantIn notiert, wann jemand kommt und geht. Dies soll vom Präsidium festgestellt werden.
Leonard Weiss (RCDS) und Julia Wiegel (FiPS) kommen um 19:40.
Sebastian Berblinger (RCDS) merkt an, dass Personen sich melden und nicht Fraktionen.
Änderungsantrag von Sebastian zum Protokoll vom 8. Juni:
	a) Streiche Zeilen 98-100, ersetze durch:
	   "Simone (LHG) stellt fest, dass im UStA 2002 sehr wohl eine kritische Liquiditätssituation vorhanden war. (Dies sieht nur wegen der Stichtagsbetrachtung anders aus.)"
	b) Ersetze Satz in Zeile 102 durch:
	   "Der RCDS kritisiert die Rolle der Gewerkschaften bei vergangenen Demo in Frankfurt."
	c) Ersetze letzten Satz in Zeile 117 durch:
	   "Sebastian (RCDS) kritisiert den Artikel über studentische Verbindungen im Ersti-Info."
	d) Streiche: "Diesem wird [...]", ersetze durch:
	   "Hauke zieht Antrag nach kurzer Diskussion zurück."
Malte Cornils (AL) und Jochen Burkhardt (ProSV) kommen um 19:45 Uhr.
Änderungsantrag Christoph Ruppert:
	Ändere in Anwesenheitsliste Florian Hudelist in Christoph Ruppert
Yusof Abul Ola (ProSV) kommt um 19:47 Uhr.
In Zukunft werden nur exakte Zahlen bei Abstimmungen protokolliert.
Das Protokoll vom 8. Juni wird mit Änderungen per Akklamation genehmigt.
In Zukunft sollten Protokolle papiersparender erstellt werden.

TOP 6. Berichte
a) Matthias Walliczek
Sitzung des AFVD (Unterausschuss des AIV) am 27.05.
Es geht darum, wie Erfassung und Verwaltung von Daten organisiert werden. Das RZ will dafür ein zentrales System aufsetzen.
Die nächste Sitzung findet am 01.07. statt.

b) Hauke Basse
Sitzung des Ausschuss für Medien
Es existiert eine Liste aller elektronischen Lehrangebote (benannt nach Prof. Deussen).
Ein Herr Maier (?) vom RZ hat Empfehlungen für weiter Arbeit an diesem Thema erarbeitet.
Hauke gibt detailliertes Informationsmaterial herum.
Weitere Anregungen und Fragen sollten an Hauke gerichtet werden.

c) Jochen Burkhardt
Vorletzten Sonntag war eine LAK in Konstanz. Es fand eine Vorbesprechung zum Frankenbergtreffen statt.
In Stuttgart fand am Samstag eine relativ kleine Demo gegen Studiengebühren statt, 50 Leute aus Karlsruhe waren da.

d) Sebastian Berblinger
Sebastian hat für das Präsidium die Sitzung des Ältestenrates beobachtet. Der Ära hat entschieden, dass eine Entlastung ein normaler Antrag ist. Damit ist Tobias Koz auf der letzten StuPa-Sitzung mit einfacher Mehrheit entlastet worden. Ferner hat der Ära festgestellt, dass Beschlüsse immer mit absoluter Mehrheit zurückgenommen werden können. Der Ära empfiehlt dem StuPa, in der Satzung in §50 einen neuen 3. Absatz einzufügen, in welchem geregelt ist, wie das Ergebnis eines Entlastungsantrages festgestellt wird.
Sebastian berichtet vom Ergebnis der Senatswahlen: gewählt sind Sabine Rieck, Christoph Hartmann, Tobias Koz.

e) Julia Wiegel:
In der Senatskomission für Gleichstellung wurden Kontakt- und Wiedereinstiegsstipendien für Frauen, die aus dem Beruf raus waren und wieder in die Wissenschaft einsteigen diskutiert
Es findet eine Umfrage für Studierende mit Kindern statt. Die Formulare dafür liegen in Sozial- und Frauenreferat.
Am 15. und 16.10. findet in Karlsruhe der Kongress "100 Jahre Frauen an technoischen Hochschulen" statt.

f) Susanne Riedel:
Der Senat plant die Einrichtung eines Didaktikzentrums, das Land bezahlt dafür eine Stelle. Der Vorschlag wird beim MWK eingereicht.
Der Kanzler hat die schlechte Haushaltslage mokiert.
Die AG Wirtschaftskontakte hat nicht das vom Rektor gewünschte Ergebnis produziert. Das Thema wurde eher philosophisch als praktisch behandelt.
Dazu Simone: Sie hat mit Hippler über das LEitbild redet. Der Personalrat hatte ähnliche Bedenken wie das StuPa. Hippler will das StuPa in 3 Wochen besuchen. Julia: Im Leitbild fehlt das Thema Gleichstellung.
Ausserdem wurde im Senat über die Organisation der Vorlesungswochen diskutiert.

g) Daniel Bruns:
Der UStA plant eine Aktionswoche zum Thema Hiwi-Beschäftigungen. Am Montag abend soll ein Vortrag gehalten werden. Am Dienstag findet eine VV der Studierendenschaft statt. Diese wurde von der FSK einberufen. Es wird dort der Antrag behandelt, ob alles Hiwis drei Tage die Arbeit niederlegen sollen. Am Mittwoch sollen Workshops zu sozialpolitischen Themen stattfinden. Am Donnerstag sollen Tutorien auf exponierten Plätzen in der Stadt stattfinden.
Eine geplante Demo in Berlin wurde abgesagt.
Die LAK hat ein Positionspapier verabschiedet, welches ausreichende Bezahlung und tarifliche Absicherung studentischer Beschäftigter fordert.

TOP 7. Sommerfest-Haushalt
Ingo stellt die Abrechnung WiFe und den Haushalt SoFe vor.
Alle 5 letzten Feste sind insgesamt in den schwarzen Zahlen.
Abstimmung über den Haushalt: 15/0/7 angenommen

TOP 8. Entlastung des alten UStA
Sebastian (RCDS) beantragt die Entlastung von Yusof Abul Ola als Sozialreferent.
Ingo gibt zu bedenken, dass der UStA regelmässig ein Sozialinfo herausgegeben hat, der alte UStA keins abgeliefert hat, der neue UStA dazu nicht in der Lage ist und die vorhandenen Ausgaben von 2002 ausgegangen sind.
Es schliesst sich eine Debatte um die Entlastung von Friedrich und Yusof an.
Sebastian beantragt eine Fraktionspause (20:37-20:42).
Abstimmung über die Entlastung von Yusof:
GO-Antrag auf geheime Wahl von Malte.
13/5/4 Yusof entlastet

TOP 9. Wahl neuer UStA Referentinnen und Referenten
Es stehen keine KandidatInnen zur Wahl.

TOP 10. Sonstiges
Der UStA hat noch 90 unbesetzte HelferInnenschichten für das Unifest.
Die nächste Sitzung findet am 13. Juli statt.

Die Sitzung endet um 20:50 Uhr.

040622.txt