Protokoll

Protokoll zur siebenten Sitzung des Studierendenparlaments am 13.Juli 2004

Anfang: 1943 Uhr

Protokollantin: Sabine Rieck

Anwesende:	LHG: Michael Ovelgönne, Simone Szurmant, Tobias Huber
GHG: Susanne Riedel (um 2140 gegangen), Hauke Basse, Christoph Ruppert (um 2025 gegangen), Christian Brugger,   Simone Ehrenberger (um 2210 gegangen)
FiPS: Julia Wiegel, Florian Hudelist, Constantin Walter, Daniel Bruns
RCDS: Sebastian Berblinger, Sabine Rieck (Protokoll), Henrik Keller, Leonardo Weiss
Jusos: Christoph Hartmann, Daniel Butschan, Svenja Albrecht
Pro SV: Jochen Burkhardt, Yusof Abul Ola (20:05)
AL: Jan Vogelgesang, Malte Cornils

TOP 1:		Begrüßung
Simone begrüßt die Anwesenden.

TOP 1a:	Vorbereitung auf Diskussion mit Herrn Prof. Hippler
Diskussionsschwerpunkte: 	- Öffentlichkeit des Prozesses
				- Textsorte
				- Inhalte
				- künstlerisches Niveau
Es folgt eine Lesepause von 6 Minuten.

TOP 7:		Diskussion mit Herrn Prof. Hippler über das Leitbild der Universität:
	An dieser Stelle werden kurz die Diskussionspunkte aufgelistet. Es handelt sich hier 	also um kein Ergebnisprotokoll:

-	Anlass und Ziele des Leitbildes sind Internationalisierung und Wettbewerb
-	Bis jetzt hat nur eine Diskussion über die Form stattgefunden
-	Umdruck ist reinste Diskussionsgrundlage; Vorlage nur ein Versuch; als Anstoß gedacht
-	Leitbild hat Ähnlichkeit mit dem anderer Hochschulen, da Auftrag, aus dem er entstanden ist, ähnlich ist
-	Wahl auf Aphorismen gefallen, da solche breit interpretierbar sind; Aphorismen von ehemaligen Mitgliedern der Universität zu finden, ist schwierig
-	Es ist schwierig, eine Formulierung zu finden, die allen gefallen wird
-	Inhalte sind mit allen Gruppierungen zu diskutieren
-	Prozeß der Entwicklung: kleine Kommission, in der alle Gruppen mitarbeiten; Weiterleitung in jene Gruppe; weitere Diskussion in diesen; Ideen wieder zurück in die Kommission (bottom up-Verfahren)
-	Aphorismen austauschbar; Anpassung an gesellschaftliche Entwicklung; Leitbild ist entwickelbar
-	Gestaltung der Form und des Inhaltes zusammen
-	Aktuelle Form geeignet
-	Leitbild sowohl nach außen als Darstellung für die Öffentlichkeit (Studienanfänger, Sponsoren,...) als auch nach innen
-	Entwicklung des Leitbildes aus der Geschichte heraus
-	Formulierung von Zielen, die von allen getragen werden „müssen“
-	Auch das StuPa soll einen Vorschlag ausarbeiten
-	Kronkretisierung des Leitbildes im WS; erst nachdem Arbeit über Leitbild abgeschlossen ist, soll darüber berichtet werden

Herr Hippler verlässt sie Sitzung. Es folgt freie Diskussion:
-	StuPa sollte sich eine Verhandlungsbasis schaffen, d.h. ein eigenes formloses Konzept ausarbeiten
-	GO-Antrag auf Schließung der Redeliste (Simone S.), Gegenrede (Hauke); Abstimmung: 7|8|5 abgelehnt
-	Konsensfindung über Ausarbeitung des eigenen Vorschlags für Leitbild
-	Antrag auf Streichung Punkt 8 (siehe Beschluß): (Leonardo Weiss, RCDS)
„Das StuPa möge beschließen: Die Studierendenschaft lehnt eine Formulierung in Stichworten und Zitaten für den Leitbild-Entwurf nicht ab. Der Beschluß zum Leitbild der Universität Karlsruhe wird im ersten Satz von §8 wie folgt geändert: ‚In der gegenwärtigen Form, als nicht öffentliche Aushandlung, lehnt die Studierendenschaft diesen Leitbild-Prozeß und diesen Entwurf ab.’“
GO-Antrag auf sofortige Abstimung (Christian); 7|9|4 abgelehnt
-	Julia nennt Adenauer einen Nazi; Sebastian (RCDS) reicht eine PE ein: „Ich stelle fest, dass Julia Wiegel heute Abend unseren ersten Bundeskanzler Konrad Adenauer als Nazi beschimpft hat. Ihr ist offensichtlich nicht bewusst, dass K.A. als Christdemokrat im dritten Reich verfolgt wurde und wesentliche und bleibende Verdienste um die Demokratie in Deutschland hat. Ich finde solche Aussagen indiskutabel, da sie den Nazi-Terror relativieren.“

TOP 3: Feststellung der Beschlussfähigkeit
Es sind 21 Mitglieder anwesend. Damit ist die Beschlussfähigkeit gegeben.

weiter mit TOP 7:

-	Bildung einer Gruppe, die Vorschläge ausarbeitet; Christoph Hartmann wird als Leiter dieser Gruppe vorgeschlagen; 
-	GO-Antrag auf geheime Wahl (Julia); 
-	Christoph mit 11|1|8 gewählt

TOP 2: Fragestunde der Öffentlichkeit
Es werden keine Fragen gestellt.

TOP 4: Genehmigung der Tagesordnung
Die TO wird in der vorliegenden Form genehmigt.

TOP5: Genehmigung der Protokolle
-	Susanne als Protokollantin hinzufügen
-	Datum
-	Zeilennummerierung
-	Anfangs- und Endzeit der Sitzung
-	Namenskorrektur: Uhing 
-	Sonstige redaktionelle Änderngen
Das Protokoll wird mit den Änderungen per Akklamation genehmigt.


Änderungen am Protokoll der Vollversammlung: 
-	Anfang 1430, Ende 1530
-	Mit 48 Anwesenden ist Vollversammlung nicht beschlussfähig
-	Richtige Zeilentrennung
-	Zeilennummerierung
Das Protokoll wird mit den Änderungen genehmigt..

TOP6: Berichte
-	Julia: DAAD-MV
-	Hauke: Ausschuss für Medien
-	Sabine: Beiratssitzung des ZAK

TOP8: Veränderungen in der Satzung
-	Ära bemängelt einige Ungenauigkeiten
-	§50 ergänzen; Arbeitsauftrag an den Ära
-	Ära möchte noch weitere Verbesserungsvorschläge machen
-	Gruppe bilden, um Satzung zu bearbeiten

TOP9: Entlastung des alten UStA:
-	Sozialinfo noch nicht fertig; bis September vollständig
-	Bei nicht rechtzeitiger Fertigstellung erklären sich beide Friedrich als auch Yusof bereit, sich weiterhin darum zu kümmern
-	Schon fertig gestellte Artikel veröffentlichen 
-	Koordination des Sozialinfos durch Friedrich
-	GO-Antrag auf sofortige Abstimmung (Hauke), Gegenrede (Malte); 11|6|2 angenommen
-	GO-Antrag auf geheime Abstimmung (Malte)
-	Mit 12|5|2; einer ungültigen Stimme entlastet

TOP10: Wahl neuer UStA-ReferentInnen
Es sind keine KandidatInnen vorhanden.

TOP11: Sonstiges
-	Wahl neuer Kassenprüfer und Kassenprüferinnen

Sitzungsende um 2300 Uhr

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