Protokoll der 9. Sitzung des Studierendenparlaments
Datum:
16. November 2004
Protokoll
Protokoll der 9. Sitzung des Studierendenparlamentes Dienstag, 16. November 2004 Eröffnung der Sitzung um 19:40 Uhr Anwesende: LHG: Michael Ovelgönne RCDS: Sebastian Berblinger, Henrik Keller, Leonardo Weiss, Fabian Kohlbecker GHG: Johannes Riedel, Jonas Flur, Hartmut Leps, Christian Brugger FiPS: Florian H., Julia Wiegel, Daniel Bruns Jusos: Christoph Hartmann Pro SV: Jochen Burkhardt AL: Malte Cornils, Jan Vogelgesang Das Protokoll führt Jochen (ProSV). --------------------------------------------------------------------------- TOP 1: Begrüßung --------------------------------------------------------------------------- TOP 2: Fragestunde der Öffentlichkeit Keine Fragen --------------------------------------------------------------------------- TOP 3: Feststellung der Beschlußfähigkeit Die Beschlußfähigkeit wird mit 15 anwesenden Stimmberechtigten festgestellt. --------------------------------------------------------------------------- TOP 4: Genehmigung der Tagesordnung Ingos Quartalsberichte fehlen auf der Tagesordnung, Ingo wird sie unter Berichte vorstellen. TOP 9. wird zu TOP 5.a) TOP 10. Abstimmung über Resolution zu Studiengebühren wird ergänzt zu: TOP 10. Abstimmung über Resolution zu Studiengebühren und verfasster Studierendenschaft Die Tagesordnung wird per Akklamation genehmigt. --------------------------------------------------------------------------- TOP 5: Genehmigung der Protokolle (Protokoll vom 2. November 2004, LHG) Protokoll der 7. Sitzung Malte (AL) hätte gerne das Abkürzungen in Zukunft ausgeschrieben werden damit die Protokolle auch von externen gelesen werden können. Christian (GHG) bemängelt beim Protokoll der 7. Sitzung das nicht papiersparend gedruckt wurde. Des weiteren wird ein Protokoll HowTo gewünscht. Protokoll der 8. Sitzung Christian (GHG) bemängelt das der Name von Christoph Hartmann in Zeile 154 falsch geschrieben wurde. Malte (AL) merkt an, dass diese Protokoll sehr viele Tippfehler enthält. Daniel (FiPS) hätte gerne in Zeile 168 u. 194 geschlechtsneutrale Formulierungen. Malte (AL) wünscht, das das Protokoll vor der Sitzung über Stupa-l geschickt wird. Christoph (Jusos) Zeile 46; es handelt sich nicht um das Erarbeiten einer eigenen Position zum Leitbild, sondern um ein eigenes Leitbild. Daniel (FiPS) bei den Kandidaten zur Senatskommission für Studium und Lehre in Zeile 121-123 fehlen die Nachnamen. Ingo (UStA) merkt an, dass in Zeile 139 der Name von Mohamed Ali Bougharriou falsch geschrieben wurde, sowie in Zeile 202 die Ergänzung, Abstimmung über Resolution zu Studiengebühren... ...und verfasster Studierendenschaft, fehlt. Malte (AL) weißt noch mal darauf hin das es ein Protokoll HowTo geben soll. Das Protokoll wird per Akklamation genehmigt. --------------------------------------------------------------------------- TOP 5.a): Anschaffung von nicht-freier Software Dino (Druckerei) würde für die Druckerei folgende Grafikbearbeitungsprogramme anschaffen: Corel Draw 12 für 45 EUR + Lizenzgebühr und Adobe Creative Suite für 218,89 EUR Freie Software ist für die Anforderungen der Druckerei nicht geeignet. Jan (AL) stellt den Antrag auf Anschaffung der Softwarepakete. Der Antrag wird mit 15/0/1 angenommen. --------------------------------------------------------------------------- TOP 06: Berichte Bericht Ingo: Ingo erläutert die Abschlüsse vom 2. und 3. Quartal des UStA Kasse e.V. und des SSV e.V. Ingo bringt auf Wunsch des RCDS nächstes mal eine Aufschlüsselung des Postens "Sonstiges" mit. 1. Kuchen!!! :-) Jans (AL) Handy klingelt, allerdings ist Malte (AL) schuld. 2. Kuchen!!! :-) Das Handy von Christian (GHG) klingelt. Bericht Malte (AL): Am Donnerstag den 18.11.04 ist die Verwaltungsratssitzung des Studentenwerks. Wenn Fragen an den Verwaltungsrat sind diese bitte an Malte weitergeben. Sebastian (RCDS) kritisiert das Verfahren des Studentenwerks im Bezug auf Flyer auslegen in der Mensa. Julia (FiPS) hätte gerne, das das Thema KVV Ticket angesprochen wird, da der Preis ständig steigt. GO Antrag von Daniel FiPS TOP 7. soll vorgezogen werden. keine Gegenrede Antrag wird von Daniel (FiPS) zurückgezogen. Bericht Armin (GHG): Ausschuß für Medien Vorschläge an Armin Bericht Jan (AL): Jan Berichtet von internen Probleme des Skuss da sich der Geschäftsführer Josef Jünger über Beschlüsse des Programmauschusses hinweg setzt. 21:15 Uhr: Der RCDS beantragt eine 5 minütige Fraktionspause. --------------------------------------------------------------------------- TOP 7: Besetzung des Wahlausschusses Malte (AL) erläutert kurz die Aufgaben des Wahlausschusses. Daniel (FiPS) schlägt Jens Müller vor. Malte (AL) schlägt Michael Lenk vor. Leonardo (RCDS) schlägt Fabian Kohlbecker vor. 21:30 Uhr 5 minütige Fraktionspause. Julia (FiPS) stellt einen GO Antrag auf Vertagung von Top 7. Ohne Gegenrede angenommen. --------------------------------------------------------------------------- TOP 8: Festlegung des Zeitpunktes der Wahlen zum Studierendenparlament und Fachschaftsräten Christian (GHG) stellt einen GO Antrag auf Vertagung von Top 8. Ohne Gegenrede angenommen. --------------------------------------------------------------------------- TOP 10: Abstimmung über Resolution zu Studiengebühren und verfasster Studierendenschaft Der Antrag wird mit 10/4/0 angenommen. --------------------------------------------------------------------------- TOP 11: Besetzung von Senatskommissionen/-ausschüsse: Julia (FiPS) schlägt Malte (AL) für den Ausschuss für Datenverarbeitung vor. Malte (AL) wird mit 10/1/3 gewählt, er nimmt die Wahl an. Für die anderen Kommissionen/-ausschüsse gibt es keine Vorschläge. --------------------------------------------------------------------------- TOP 12: Wahl neuer UStA-ReferentInnen (Kultur, Sozial, Ökologie) Es gibt keine Kandidaten --------------------------------------------------------------------------- TOP 13: Sonstiges Persönliche Erklärung von Fabian Kohlbecker (RCDS): Ich finde es schade dass der UStA die Gelegenheit nicht wahrgenommen hat sich mit dem Thema "Studentenverbindung" auseinanderzusetzen. Die Neue Deutsche Burschenschaft hatte persönlich zum Symposium "Begegnung zwischen Natur- und Geisteswissenschaften" eingeladen. Die kritische Auseinandersetzung mit den Studentenverbindungen finden, obwohl das im Arbeitsprogramm des UStA Punkt 14.3 ausdrücklich gewünscht wird, zur Zeit nicht statt. Ich bitte die UStA solche Gelegenheiten in kommender Zeit wahrzunehmen um ein unverzerrtes Bild über Studentenverbindung erlangen zu können. Fabian Kohlbecker, 16. Nov. 2004 Sebastian (RCDS) kritisiert die negative Haltung des UStAs gegenüber Burschenschaften. Malte (AL) kritisiert die mangelnde Mitarbeit des RCDS sowie der LHG am Unifest. Außerdem erklärt er, dass er die Strukturen von Verbindungen diskriminierend findet und nicht die Personen. Sebastian (RCDS) wirft dem UStA vor, dass er nicht zwischen den Burschenschaften differenziert und alle in einen Topf wirft. Daniel (FiPS) und Malte (AL) wünschen das Thema auf der nächsten StuPa Sitzung ausführlich zu diskutieren. Fabian (RCDS) findet der UStA legen den Burschenschaften Steine in den Weg. Henrik (RCDS) denkt der UStA hat ein falsches Bild von Burschenschaften. --------------------------------------------------------------------------- Die Sitzung wird um 22:10 Uhr geschlossen
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