Protokoll der 12. Sitzung des Studierendenparlaments

Datum: 
25. Januar 2005

Protokoll

Protokoll der 12. Sitzung des Studierendenparlaments der Universität Karlsruhe (TH)
25.01.2005, 19:30 s.t.

Protokoll: FiPS (Constantin Walter)

Anwesende:
LHG:	Michael Ovelgönne, Simone Szurmant, 
GHG:	Jonas Fluhr, Christoph Ruppert, Christian Brugger, Hartmut Leps, 
	Johannes Riedel (später gekommen)
FiPS:	Julia Wiegel (bis 21:45), Daniel Bruns (bis 21:45), Constantin Walter
RCDS:	Sebastian Berblinger, Henrik Keller, Leonardo Weiss
Jusos:	Christoph Hartmann, Daniel Butschan
Pro SV:	Jochen Burkhardt, Michael Vogel
AL:	Jan Vogelgesang, Malte Cornils


1.	Begrüßung
2.	Fragestunde der Öffentlichkeit
a.	Thorsten Sandfuchs fragt an, ob bereits Planungen für ein Sommerfest laufen. Falls nicht, würde das Hadiko den vorgesehenen Termin gern übernehmen.
b.	Es wird entgegengehalten, dass zwar noch keine Planungen existieren, aber dass das zu diesem Zeitpunkt eher die Regel ist und darum noch keine Aussagen über ein Stattfinden des Uni-Sommerfestes getroffen werden können.

3.	Feststellung der Beschlussfähigkeit
a.	Beschlussfähigkeit ist gegeben.

4.	Genehmigung der Tagesordnung
a.	Antrag auf Vertagung von TOP 13 (Studentische Verbindungen und der UStA), ohne Gegenrede angenommen
b.	Antrag von Daniel Bruns auf Vertagung von TOP 11 (Antrag Sebastian Berblinger) und TOP 14 (Sozialinfo)
i.	Sebastian Berblinger zieht TOP 11 zurück für nächste Sitzung
ii.	TOP 14 wird ohne Gegenrede vertagt
c.	Antrag der GHG, TOP7 (UStA Finanzbericht) ans Ende zu verschieben, ohne Gegenrede angenommen
d.	Antrag Daniel Bruns auf Neuordnung der Tagesordnung ab TOP 6 (Berichte)
Vorschlag:
6a Haushaltsplan Unifest
6b	Antrag Daniel Bruns (FiPS) zu Wahlen
6c	Wahlen
6d	Studentisches Kulturzentrum, Beschluss über die weitere Zusammenarbeit mit dem Geschäftsführer
6e	Satzung des "Solar- und Umweltvereins Fridericiana"   
6f	Wahl für Vertreterversammlung und Verwaltungsrat des Studentenwerks
7.	AStA-Haushalt
8.	Nachwahl eines Äramitglied
9.	Finanzbericht
10.	Wahl neuer UStA ReferentInnen (Kultur, Ökologie,Sozial)
11.	Sonstiges
Vorschlag wird ohne Gegenrede angenommen.

5.	Genehmigung der Protokolle
a.	Keine Protokolle vorhanden

6.	Berichte
a.	Julia Wiegel (FiPS) berichtet aus der Senatskommission für Prüfungsordnungen
b.	Christoph Hartmann (Jusos) berichtet aus dem Senat und aus der Strukturkommission

6a.	Haushaltsplan Unifest
a.	Ingo Schwarze legt Entwurf vor und erläutert.
i.	Es wird der Zeitpunkt der Vorlage eine Woche vor dem Unifest kritisiert.
ii.	Es wird die Höhe des Eintrittspreises in Anbetracht der großen Einsparung durch günstigere Bands kritisiert.
iii.	Ingo erläutert auf Wunsch diverse Punkte des Haushaltsplans genauer.
b.	Es folgt eine kurze Diskussion über strategische Entscheidungen des Festkomitees (z.B. keine Bands auf dem Plakat ausgewiesen), Feinheiten der Planung und die (politische) Zukunft des UStA-Unifests.
c.	Rückkehr zur Tagesordnung wird gewünscht.
d.	Änderung in Konto 75 wird angesprochen:
i.	Auftrag an Ingo: Erhöhe von 300 € auf 400 € und passe alle übrigen Summen an.
e.	Haushaltsplan wird so mit 8:0:8 angenommen.
f.	Thorsten Sandfuchs regt an, einen StuPa-Beschluss zu fassen, der für die Zukunft eine rechtzeitige Vorlage des Haushaltsplans sicherstellt.
i.	Es wird über das Für und Wieder eines solchen Beschlusses diskutiert.
ii.	Antrag (GHG) auf Schließung der Redeliste. Ohne Gegenrede angenommen.

6b.	Antrag Daniel Bruns (FiPS) zu Wahlen
a.	Änderungsantrag Simone Szurmant (LHG): Änderung von „Hochschulgruppe“ in „politische Hochschulgruppe“ wird vom Antragsteller übernommen.
b.	Antrag wird mit [fast_alle]:0:2 angenommen.
c.	Verfahrensweise: In den Räumlichkeiten des UStA hängt eine Liste zum Eintragen aus.

6c.	Allgemeines zu den kommenden Wahlen
a.	Keine Kandidatinnen für Frauenreferat vorhanden. Dani Kohl (GHG) bleibt daher kommissarisch im Amt.
b.	Ansonsten keine Vorkommnisse.

6d.	Studentisches Kulturzentrum (SKUSS), Beschluss über die weiteren Zusammenarbeit mit dem Geschäftsführer
a.	Jan Vogelgesang (AL) erläutert seinen Antrag.
b.	Es folgt eine Diskussion über den Sinn und Zweck des Antrags.
c.	Antrag auf Schließung der Redeliste. Ohne Gegenrede angenommen.
d.	Antrag wird mit 13:0:4 angenommen.

6e.	Satzung des „Solar- und Umweltvereins Fridericiana“
a.	Jonas Fluhr (GHG) erläutert ästhetische (Änderung des Vereinsnamens von „…Uni Karlsruhe“ in „… Fridericiana“) und formale (weil vereinsrechtlich nötige) Änderungen an der Satzung.
b.	Die vorgenommenen Änderungen werden mit 14:0:2 angenommen.

6f.	Wahl für Vertreterversammlung und Verwaltungsrat des Studentenwerks
a.	Zu Wählen sind vier VertreterInnen für die Vertreterversammlung und ihre VertreterInnen.
b.	Wahlvorschlag und Stimmenverteilung bei der Wahl:

Vertreter		Vertreter der Vertreter	
Cornelius Hardt	9	Michael Vogel	7
Christian Brugger	8	Thorsten Sandfuchs	5
Simone Szurmant	12	Michael Ovelgönne	3
Malte Cornils	14	Jan Vogelgesang	6

c.	Zu Wählen sind zwei studentische VertreterInnen für den Verwaltungsrat aus den zuvor gewählten VertreterInnen der Vertreterversammlung.
d.	Stimmenverteilung: Cornelius 12, Christian 6, Simone 6, Malte 5
i.	Simone zieht ihre Kandidatur zurück
ii.	In den Verwaltungsrat sind damit Cornelius Hardt und Christian Brugger gewählt.

7.	AStA-Haushalt 2004 (Jahresabschluss)
a.	Liegt nicht vor und wird vertagt auf die nächste Sitzung.

8.	Nachwahl eines Ära-Mitglieds
a.	Nachfolge Ulrike Reichelt muss bestimmt werden.
b.	Vorgeschlagen werden Daniel Ziegler (RCDS) und Jonas Hahn (LHG)
c.	Jonas Hahn – 9 Stimmen, Daniel Ziegler – 5 Stimmen, neues Ära-Mitglied ist damit Jonas Hahn

9.	Finanzbericht
a.	Vertagt auf nächste Sitzung

10.	Wahl neuer UStA-ReferentInnen ( Kultur, Ökologie, Sozial )
a.	Keine neuen KandidatInnen

11.	Sonstiges
a.	Michael Vogel (Pro SV) fragt an, wie es mit der Aktualität der StuPa-Seiten im WWW aussieht.
i.	Die Nicht-Aktualität wird vom Präsidium mit Zeitproblemen und technischen Hürden begründet.
ii.	Ingo Schwarze und Malte Cornils (AL) bieten technische Hilfestellung zum online stellen an.
b.	Malte Cornils (AL) ruft zu reger Beteiligung am UStA-Unifest auf!
c.	Christoph Hartmann (Jusos) liefert einen Nachtrag zu seinem Bericht aus dem Senat betreffs Frauenbeauftragte/Gleichstellungsbeauftragte – wird kurz andiskutiert.

Die Sitzung wird um 23:01 geschlossen.
Nächste Sitzung: 01.Februar 2005
Dateien: 
Fehler | AStA am KIT

Fehler

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