Protokoll der 2. Sitzung des Studierendenparlaments
Datum:
3. Mai 2005
Protokoll
Protokoll der 2.Sitzung des Studierendenparlamentes (StuPa) der Universität Karlsruhe (TH) Datum 3.Mai 2005 Sitzungsleitung Michael Ovelgönne Protokoll Thomas Steglich (GHG) Beginn 19:45 Uhr Ende 2:30 Uhr Anwesenheit AL: Ingo Schwarze, Malte Cornils FiPS: Daniel Bruns, Julia Wiegel (ab 20:30), Mohamed Ali Bougharriou (bis 21:10), Christoph Sticksel (ab 21:00), Sebastian Hanß GHG: Christian Brugger (bis 1:30), Jonas Fluhr, Johannes Riedel (ab 20:00, bis 23:15), Tim Schaffarzyk, Thomas Steglich Jusos: Christoph Hartmann, Victor Herz LHG: Simone Szurmant, Michael Ovelgönne, Andreas Ulrich, Alexander Knüppel RCDS: Sebastian Berblinger, Sabine Rieck, Daniel Sonnleithner, Fabian Kohlbecker (bis 22:30) Anzahl Seiten 8 Anzahl Anlagen 2 Tagesordnung: 0. Antwort des Ältestenrates 1. Begrüßung 2. Fragestunde der Öffentlichkeit 3. Feststellung der Beschlussfähigkeit 4. Genehmigung der Tagesordnung 5. Genehmigung der Protokolle 6. Berichte 7. Rechenschaftsbericht des alten UStA 8. Bericht des Kassenprüfungsausschusses 9. Vorstellung und Diskussion Jahresabschlüsse UStA und SSV 10. Entlastung des alten UStA 11. Wahl Senatskommissionen (Grundordnungskommission, Leitbildkommission) 11a. Arbeitsprogramm 12. Wahl neuer UStA ReferentInnen (Kultur, Ökologie, Sozial, Außen) 13. AStA-Haushalt 2005 14. Antrag zu 1-Euro-Jobs 15. Sozialinfo 16. Sonstiges Top 0 Antwort des Ältestenrates zu den Streitigkeiten zu §24 der Satzung - Stupa-Satzung ist in diesem Punkt uneindeutig - Ältestenrat stellt fest, dass der USTA derzeit nicht gewählt ist Top 1 Begrüßung Der StuPa-Präsident Michael Overgönne begrüßt die Anwesenden. Top 2 Fragestunde der Öffentlichkeit Es gibt keine Fragen Top 3 Feststellung der Beschlussfähigkeit Beschlussfähigkeit festgestellt, 19 Abgeordnete anwesend Top 4 Genehmigung der Tagesordnung Top 14 zu neuen Top 6 Abstimmung: 9/4/1 Änderung angenommen Neu Top 11a Arbeitsprogramm Top 7, Top 8 und Top 10 werden vertagt Tagesordung per Akklamation angenommen Top 5 Genehmigung der Protokolle Protokoll zur 14.Sitzung ist vertagt worden Protokoll zur 1.Sitzung des 28.Stupa per Akklamation angenommen Top 6 Berichte Armin Menzel: Bericht über Kommission AfM Ausschuss für Medieneinsatz Großes Multimedia-Redepult soll für Audimax angeschafft werden Projekt Uefa Lehrevaluation AfM fühlt sich dafür nicht zuständig Christoph Hartmann Bericht zur Strukturkommission Bauingenieure Erstsemesterzahlen rückläufig Dekane von Chemieingenieure, Geodäsie und Bauingenieure werden eingeladen, um u.a. über gemeinsame Raumnutzung zu beraten Daniel Bruns Bericht zum Freier Zusammenschluß von StudentInnenschaften (fzs) Broschüre zum Studieren mit Kind fertig gestellt Broschüre zum Studieren mit Behinderung in Arbeit - bei Interesse bei Daniel Bruns melden Ankündigung zum Bundeskongress studentischer Sozialpolitik zu Pfingsten Treffen zu Tarifini Anfang Juni Mitgliederversammlung Berichte dazu bei Daniel Bruns einsehbar Tobias Koz Grundordnungskommission Kommission hat Namen der Universität beschlossen Senat soll darüber entscheiden Diskussion über Struktur der Universität ob in Fakultäten oder Sektionen unterteilen Meinung ist, dass die Universität bei Fakultäten bleiben kann Institute sollen bleiben Ingo Schwarze spricht über Wichtigkeit der Auflösung von Instituten Kurze Diskussion darüber Diskussion in der Kommission über UniRat, ob komplett mit Externen besetzt werden soll, Entscheidung an Senat verwiesen Ingo Schwarze berichtet über Demonstration und DGB-Veranstaltung am 1.Mai Berichtet über Aktivitäten anderer Universitäten Top 6a Antrag 1-Euro-Job Daniel Bruns Er erläutert den Antrag Generaldebatte über Antrag Fabian Kohlbecker Inhaltlicher Widerspruch zum Antrag, u.a. zur Formulierung Arbeitszwang Antrag soll offener gestaltet werden, generelle Ablehnung nicht hilfreich Daniel Bruns begründet die Formulierung Arbeitszwang Malte Cornils erklärt, dass über Antrag und nicht der Begründung zum Antrag abgestimmt wird GO-Antrag (Sebastian Berblinger) auf sofortige Abstimmung Formale Gegenrede (Daniel Bruns) GO-Antrag mit 11/5/2 angenommen Abstimmung über Antrag: 10/8/3 Antrag ist angenommen Top 7 Rechenschaftsbericht des alten UStA vertagt Top 8 Bericht des Kassenprüfungsausschusses vertagt Top 9 Vorstellung und Diskussion Jahresabschluss UStA und SSV Ingo Schwarze erläutert Jahresabschluss 2004 vom SSV. Es gab Fragen, die Ingo beantwortet hat Ingo erläutert Jahresabschluss 2004 USTA-Kasse e.V. Es gab Fragen zur Finanzierung des Ersti-Infos, die Ingo beantwortet hat Ingo Schwarze erläutert Jahresabschluss 2004 Förderverein des USTA-Kasse e.V. Fragen wurden beantwortet Ingo erläutert Quartalsabschluss 1.Quartal 2005 UStA Kasse e.V. Keine Fragen Ingo erläutert Quartalsabschluss 1.Quartal 2005 SSV e.V. Fragen wurden beantwortet Abschlüsse wurden einstimmig mit einer Enthaltung festgestellt Malte Cornils dankt Ingo für seine Arbeit Top 10 Entlastung des alten UStA vertagt Top 11 Wahl Senatskommission Wahl zur Grundordnungskommission Tobias Koz ist vorgeschlagen Simone Szurmant beantragt Vorstellung des Kandidaten Tobias stellt sich vor GO-Antrag (Christoph) beantragt geheime Wahl Tobias 15/2/5 gewählt GO-Antrag (Simone) auf Fraktionspause Wahl zur Leitbildkommission Christoph Hartmann ist vorgeschlagen Christoph stellt sich vor GO-Antrag (Malte) beantragt geheime Wahl Christoph 16/5/0 gewählt Top 11a Arbeitsprogramm Erste Lesung Generaldebatte GO-Antrag (Christian) auf Ende der Debatte - Ohne Gegenrede angenommen Zweite Lesung Änderungsanträge Zu allen Anträgen gab es Diskussionen Änderungsantrag 1 [ÄA] (LHG) Zeile 15 Ergänze Antrag 8/13/0 abgelehnt Frage von Malte ans Präsidium zur Anzahl der Änderungsanträge - Antwort: mindestens 34 ÄA 2 (LHG) Zeile 18 und 19 Ergänze GO-Antrag (Daniel) Schließung der Redeliste ohne Gegenrede angenommen Antrag 9/10/2 abgelehnt ÄA 3 (LHG) Zeile 25 bis 28 Satz streichen GO-Antrag (Jonas) Schließung der Redeliste ohne Gegenrede angenommen Antrag 8/11/2 abgelehnt ÄA 3-1 (Jonas, GHG) Zeile 25 Satz Es schließt ändern zu: Diese Anforderung wird jedoch von Kombinationsstudiengängen noch nicht erfüllt, die Interdisziplinarität darauf reduzieren, lediglich vorgegebene Inhalte verschiedener Fächer in Hinblick auf ein bestimmtes berufliches Tätigkeitsfeld miteinander zu verbinden. Antrag wird übernommen ÄA 4 (LHG, RCDS) Zeile 33 und 34 streichen GO-Antrag (Julia) Nicht-Befassung des Themas - Gegenrede (Sebastian Berblinger) GO-Antrag gibt es nicht GO-Antrag (Julia) Sofortige Abstimmung - Formale Gegenrede (Fabian) Abstimmung über GO-Antrag 14/2/4 Es wird sofort abgestimmt Antrag 7/13/1 abgelehnt ÄA 5 (LHG) Zeile 34 Ergänze GO-Antrag (Daniel) Sofortige Abstimmung - Formale Gegenrede (Simone) Abstimmung über GO-Antrag 6/11/4 GO-Antrag abgelehnt GO-Antrag (Jonas) Schließung der Redeliste ohne Gegenrede angenommen Antrag 8/13/0 abgelehnt ÄA 5-1 (LHG) Zeile 33 und 34 ersetzen durch Antrag 3/14/3 abgelehnt ÄA 6 (RCDS) Zeile 39 bis 44 Abschnitt streichen GO-Antrag (Christoph) Sofortige Abstimmung ohne Gegenrede angenommen Antrag 3/16/1 abgelehnt ÄA 7 (LHG) Zeile 41 Ergänze GO-Antrag (Daniel) Schließung der Redeliste ohne Gegenrede angenommen Antrag 7/11/2 abgelehnt GO-Antrag (Julia) Redebegrenzung für jeden Beitrag für diesen Top auf 2 Minuten ohne Gegenrede angenommen ÄA 8 (LHG) Zeile 43 und 44 streichen GO-Antrag (Jonas) Schließung der Redeliste ohne Gegenrede angenommen Antrag 7/10/2 abgelehnt ÄA 9 (RCDS) Zeile 52 ergänze Antrag zurückgezogen ÄA 10 (RCDS) Zeile 53 bis 56 streichen GO-Antrag (Malte) Schließung der Redeliste ohne Gegenrede angenommen Antrag 7/13/0 abgelehnt ÄA 11 (LHG) Zeile 55 Satz streichen ab GO-Antrag (Malte) Sofortige Abstimmung ohne Gegenrede angenommen Antrag 5/10/5 abgelehnt ÄA 12 (LHG) Zeile 59 Teilsatz ersetzen durch GO-Antrag (Jonas) Sofortige Abstimmung ohne Gegenrede angenommen Antrag 7/10/3 abgelehnt ÄA 11 (LHG) Zeile 55 Satz streichen ab GO-Antrag (Malte) Schließung der Redeliste ohne Gegenrede angenommen Antrag 5/10/5 abgelehnt ÄA 13 (RCDS) Zeile 65 Ändere in: Die Ergebnisse müssen der Öffentlichkeit (z.B. auf der Universitätshomepage) zugänglich gemacht werden GO-Antrag (Malte) Sofortige Abstimmung ohne Gegenrede angenommen Antrag 18/1/0 angenommen ÄA 14 (LHG) Zeile 37 Satz ersetzen durch Antrag 7/9/1 abgelehnt ÄA 15 (LHG) Zeile 68 bis 73 streichen, ersetzen durch Antrag 5/10/3 abgelehnt ÄA 16 (RCDS) Zeile 74 bis 79 streichen GO-Antrag (Simone) Sofortige Abstimmung ohne Gegenrede angenommen Antrag 5/10/5 abgelehnt 5 Minuten Pause ÄA 17 (RCDS) Zeile 89 Satz streichen ab GO-Antrag (Sebastian Hanß) Sofortige Abstimmung ohne Gegenrede angenommen Antrag 5/10/2 abgelehnt ÄA 18 (RCDS) Zeile 94 bis 95 Satz streichen Antrag 7/10/0 abgelehnt ÄA 19 (LHG) Zeile 96 bis 103 streichen Antrag geändert zu: Zeile 100 bis 103 streichen Antrag 7/9/1 abgelehnt ÄA 20 (LHG) Zeile 114 Ergänze GO-Antrag (Malte) Sofortige Abstimmung ohne Gegenrede angenommen Antrag 5/8/5 abgelehnt ÄA 21 (Daniel Bruns) Zeile 120 Ändern zu GO-Antrag (Daniel Sonnleithner) Sofortige Abstimmung Inhaltliche Gegenrede (Daniel Bruns) Abstimmung über GO-Antrag 10/2/7 Es wird sofort abgestimmt Antrag 6/11/2 abgelehnt ÄA 22 (LHG) Zeile 123 Ergänze Antrag 7/11/1 abgelehnt ÄA 23 (RCDS) Zeile 128 bis 135 streichen GO-Antrag (Daniel Bruns) Sofortige Abstimmung ohne Gegenrede angenommen Antrag 4/14/1 abgelehnt ÄA 24 (LHG) Zeile 145 ergänze GO-Antrag (Malte) Sofortige Abstimmung Gegenrede Abstimmung über GO-Antrag 3/10/6 GO-Antrag abgelehnt GO-Antrag (Malte) Schließung der Redeliste ohne Gegenrede angenommen Antrag 6/9/4 abgelehnt Persönliche Erklärung (Sebastian Berblinger) ÄA 25 (RCDS) Zeile 149 bis 153 streichen Antrag zurückgezogen ÄA 26 (LHG) Zeile 157 ergänze nach erforderlich: Der UStA wird die neu gebildete Arbeitsgruppe organisatorisch und inhaltlich bei ihrer Arbeit unterstützen. Antrag wird übernommen ÄA 27 (RCDS) Zeile 159 Ergänze GO-Antrag (Malte) Sofortige Abstimmung ohne Gegenrede angenommen Antrag 2/10/5 abgelehnt ÄA 28 (Daniel Bruns) Zeile 186 neuer Absatz siehe Anlage - Behandlung mehrerer Anträge zum ÄA 28 ÄA 28-1 (Alexander) Zeile 26 Anlage Streiche ersten Satz im Abschnitt Antrag 6/7/5 abgelehnt ÄA 28-2 (Simone) Zeile 27 der Anlage Ändere im zweiten Satz: heterosexuellen zu klassisch heterosexuellen Gesellschaft Antrag wird übernommen ÄA 28-3 (Simone) Zeile 28 der Anlage Streiche im zweiten Satz: und insbesondere dessen Bildungssystem Antrag wird übernommen ÄA 28-4 Zeile 27 bis 29 der Anlage Streiche des zweiten Satzes ab: In einer Antrag 6/7/5 abgelehnt ÄA 28-5 (LHG) Zeile 30 der Anlage Ersetze Schwulenreferats bzw. Referate für andere durch solchen Referats für Antrag wird übernommen ÄA 28 (Daniel Bruns) Zeile 186 neuer Absatz, mit allen Änderungen Der UStA lehnt die Diskriminierung von Minderheiten sexueller Ausrichtung ab. In einer weitgehend klassisch heterosexuellen Gesellschaft müssen sie besonderen Schutz genießen. Der UStA bedauert daher das Nichtvorhandensein eines solchen Referats für Benachteiligte und würde es begrüßen, wenn sich neue Menschen diesen Aufgaben widmeten. Antrag 12/1/5 angenommen GO-Antrag (Christian) Vertagung des Top 11a) Formale Gegenrede (Simone) Abstimmung über GO-Antrag 4/9/6 GO-Antrag abgelehnt ÄA 29 (RCDS) Zeile 199 bis 203 streichen Antrag 3/12/4 abgelehnt Verfahrensvorschlag (Christian) RCDS en bloc abstimmen Vorschlag wird abgelehnt ÄA 30 (RCDS) Zeile 206 bis 213 streichen Antrag 6/10/1 abgelehnt ÄA 30-1 (LHG) Weitergehend: Zeile 205 bis 217 streichen Antrag 6/11/1 abgelehnt ÄA 31 (RCDS) Zeile 219 bis 222 Antrag 6/10/3 abgelehnt Persönliche Erklärung (Simone) ÄA 32 (RCDS) Zeile 232 bis 234 GO-Antrag (Sebastian Hanß) Sofortige Abstimmung ohne Gegenrede angenommen Antrag 2/16/1 abgelehnt ÄA 33 (LHG) Zeile 238 bis 239 streiche wie sie in letzter Zeit stattgefunden hat Antrag wird übernommen ÄA 34 (LHG) Zeile 248 streiche GO-Antrag (Sebastian Hanß) Sofortige Abstimmung ohne Gegenrede angenommen Antrag 6/11/1 abgelehnt ÄA 35 (RCDS) Zeile 286 streichen Antrag 3/11/5 abgelehnt ÄA 36 (LHG) Zeile 286 Satz streiche Wort GO-Antrag (Malte) Sofortige Abstimmung Formale Gegenrede (Sebastian Berblinger) Abstimmung über GO-Antrag 8/6/4 Es wird sofort abgestimmt Antrag 3/12/4 abgelehnt ÄA 37 (LHG) Zeile 287 ergänze danach: Rauchfreie Uni: Der UStA möge aktiv auf ein generelles Rauchverbot auf dem Universitätsgelände hinwirken. Davon ausgenommen sollen extra dafür gekennzeichnete Raucherbereiche sein, an denen Nichtraucher nicht daran vorbei oder hindurch laufen müssen. Antrag 12/2/5 angenommen Anfrage (Simone) wer derzeit Presse- und Öffentlichkeitsreferent ist, daraufhin: Zeile 295 Streichung des Satzes In diesem Jahr werden wird übernommen ÄA 38 (RCDS) Zeile 316 Satz streichen Antrag 9/8/2 angenommen ÄA 38-1 (LHG) Z316 Antrag erübrigt sich ÄA 39 (LHG) Zeile 320 ergänze Antrag 7/10/1 abgelehnt ÄA 39-1 (RCDS) Zeile 320 streiche ab Antrag 7/12/0 abgelehnt ÄA 40 (LHG) Zeile 324 ergänze nach des UStA bei: den Sitzungen des Studierendenparlamentes GO-Antrag (Julia) Sofortige Abstimmung Antrag 12/3/4 angenommen 2.Lesung beendet 3.Lesung Abstimmung Arbeitsprogramm 12/3/3 angenommen Top 12 Wahl neue UStA-ReferentInnnen GO-Antrag (Tim) Vertagung - Gegenrede inhaltlich (Ingo) GO-Antrag zurückgezogen Wahl KulturreferentIn Kein Vorschlag Wahl ÖkoreferentIn Andreas Ulrich wird von Alexander Knüppel vorgeschlagen. Andreas stellt sich vor. Es gibt mehrere Fragen. GO-Antrag (AL) auf Fraktionspause 1:50 Uhr GO-Antrag (Daniel) auf geheime Wahl 1.Wahlgang Abstimmung: 7/10/1 Andreas ist nicht gewählt 2.Wahlgang Es gibt keine neue Kandidaten Abstimmung: 7/11/0 Andreas ist nicht gewählt 3.Wahlgang Andreas tritt noch mal an Abstimmung: 7/11/0 Es wurde endgültig kein Ökoreferent gewählt Wahl Sozialreferat Anne wird vorgeschlagen. Sie stellt sich vor. Sie will das Referat nur bis Juli/August übernehmen. Sie bricht ihr Studium mit dem Ende ihrer UStA-Arbeit ab. Anne steht Vollzeit für das Referat zur Verfügung. Sie möchte als Schwerpunkt die Sozial-Info fertig stellen. Sie hat dabei volle Unterstützung von Friedrich und Yussuf. Es gibt Fragen. GO-Antrag (LHG) auf Fraktionspause 2:20 Uhr Feststellung der Beschlussfähigkeit: 12 Mitglieder das Studierendenparlament ist nicht mehr beschlussfähig Die Sitzung ist geschlossen 2:32 Uhr Ingo erklärt, dass der alte UStA sich vorbehält Anne kommissarisch einzusetzen Julia bittet darum, dass die nächste Sitzung in der nächsten Woche stattfindet Anlagen - Persönliche Erklärungen [PE] 1. PE Sebastian Berblinger (RCDS): "Ich finde es sehr bedauerlich, dass Diana Dickel um 0.10 Uhr die Sitzung des StuPa und die Beratung über des Arbeitspapier des UStA verlässt. Diana Dickel wurde immerhin zur Vorsitzenden gewählt und sollte sich daher, auch wenn sie noch nicht im Amt ist, für die Arbeit des StuPa interessieren. Immerhin hat sie bei ihrer Vorstellung auf meine Frage hin zugesichert, an den Sitzungen des StuPa regelmäßig teilzunehmen. Ich finde, dass sie durch ihr Verhalten das StuPa geringschätzt und somit abwertet." 2. PE Simone Szurmant (LHG): "Ich finde es sehr schön, dass der UStA die Kameraüberwachung in seinem Arbeitsprogramm thematisiert hat. Die LHG hat im letzten Semester schon einen diesbezüglichen Antrag gestellt. Wir freuen uns, dass der UStA dieses Thema anpackt und sind auf Ergebnisse gespannt."
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