Protokoll

Protokoll der 4. Situng des Studierendenparlaments(StuPa) der Universität Karlsruhe(TH)

Datum:              24. Mai 2005
Sitzungsleitung:    Michael Ovelgönne(LHG)
Protokoll:          Andreas Ulrich(LHG)
Begin:              19:40
Ende:               20:06
                                                                                                                             
Anwesendheit:
AL(2):           Malte Cornils, Ingo Schwarze (ab 20:01)
FiPS(5):       Mohamed Ali Bougharriou(ab 19:46), Daniel Bruns,
                    Cornelius Hardt, Sebastian Hanß, Christoph Sticksel
GHG(6):      Cristian Brugger(ab 19:46), Simone Ehrenberger, Jonas Fluhr, Johannes Riedel
                    Tim Schaffarzyk,Thomas Steglich
Jusos(1):     Victor Herz
LHG(2):       Michael Ovelgönne, Andreas Ulrich
RCDS(3):    Sebastian Berblinger, Sabine Rieck, Daniel Sonnleithner


Tagesordnung:
1. Begrüßung 
2. Fragestunde der Öffentlichkeit
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Genehmigung der Tagesordnung
5. Genehmigung der Protokolle 
5a. Bericht
6. Aufstellung der Listen für die Senatswahlen
7. Rechenschaftsbericht des alten UStA
8. Bericht des Kassenprüfungsausschusses
9. Entlastung des alten UStA
10. Wahl neuer UStA ReferentInnen (Kultur, Ökologie, Sozial)
11. AStA-Haushalt 2005 
12.Sonstiges

Protokoll:

TOP 1 Begrüßung
Der Vorsitzende, Michael Ovelgönne(LHG), eröffnet die Sitzung um 19:40 und begrüßt die Anwesenden. Außerdem weist er die Anwesenden auf deren Unpüntlichkeit und die Abwesendheit vieler Abgeordneten hin.

TOP 2: Fragestunde der Öffentlichkeit
Es werden keine Fragen gestellt.

TOP 3: Feststellung der Beschlussfähigkeit
Es werden 14 Abgeordnete gezählt. Damit ist das Studierendenparlament beschlußfähig.

TOP 4: Genehmigung der Tagesordnung
Malte Cornils(AL) beantragt, den TOP 12(Berichte) - wie früher üblich - nach TOP 5 als neuen TOP 5a einzureihen. Der Antrag wird p.A. genehmigt.

TOP 5: Genehmigung der Protokolle
Der Vorsitzende weist darauf hin, daß die die Protokolle vom 8. Februar 2005 und vom 10. Mai 2005 verschickt wurden und vorne beim Präsidium in ausreichenden Kopien zur Verfügung stehen.

Protokoll der 14. Stizung vom 8. Februar 2005 der letzten Legislaturperiode:
Daniel Bruns(FiPS) erkundigt sich nach der Beschlußfähigkeit der Sitzung vom 8. Februar 2005. Malte Cornils(AL) erklärt, dass diese zwar zuerst nicht festgestellt wurde, aber sie konnte durch die rechtzeitige Ankunft eines weiten Mitgliedes des Studierendenparlaments noch rechtzeitig vor dem Schließen der Sitzung festgestellt werden.

Das Protokoll wird p.A. genehmigt.

Protokoll der 3. Sitzung vom 10. Mail 2005:
Malte Cornils(AL) fragt nach, was mit dem "Rauchfrei"-Antrag passiert sei.

Daniel Bruns(FiPS) erkundigt sich, ob es bei dieser Sitzung wirklich keine GO-Anträge gab.
Der Protokollführer, Sebastian Berblinger(RCDS), erklärt, dass er im Moment seine Notizen nicht dabei habe.

Malte Cornils(AL) stellt den GO-Antrag auf ,,Vertagung des TOPs''

Dieser wird ohne Gegenrede angenommen.

TOP 5a Berichte
Der UStA-Innenreferrent, Sebastian Hanß(FiPS), berichtet, dass weitere Aktionen gegen Studiengebühren in Planung seien. Es werden der Mitwoch in der nächsten Woche und der darauf folgende Mittwoch angepeilt. Außerdem besteht die Überlegung, eine Vollversammlung einzuberufen.

Daniel Bruns(FiPS) erkundigt sich, ob denn der UStA überhaupt eigenständig eine Vollversammlung einberufen könne.

Malte Cornils(AL) verweist auf die Formulierungen der Satzung und Geschäftsordnung. Hier sei sogar geregelt, dass die Fachschaftskonferenz eine solche einberufen könne.

TOP 6 Aufstellung der Listen für die Senatswahlen
Malte Cornils(AL) erklärt die Wahlmodalitäten und wie es die letzen jahre abgelaufen sei.

Mohamed Ali Bougharriou(FIPS) erscheint um 19:46.

Es findet eine Diskussion über die Tatsache statt, dass es in diesem Jahr nur 6 anstatt wie bisher üblich 7 Listen gibt.

Christian Brugger(GHG) erscheint um 19:48.

Sabine Rieck(RCDS) beantragt, dass man zwei Listen mit je vier Einträgen erstellt werden, die FSK Platz 1 auf der 1. Liste zugewiesen bekommt und dann die Weiteren Plätze abwechselnd von oben nach unten verteilt werden. Angefangen werden solle mit der Fraktion mit den meisten Stimmen. Die verbleibende Stimme wird dem UStA reserviert.

Der Vertreter des Studierendenparlamentspräsidiums, Daniel Sonnleithner(RCDS), skizziert dies an der Tafel:

+----------+---------+
| Liste A  | Liste B |
+----------+---------+
+----------+---------+
|   FSK    |  FiPS   |
+----------+---------+
|   GHG    |  RCDS   |
+----------+---------+
|   LHG    |  Jusos  |
+----------+---------+
|   AL     |  UStA   |
+----------+---------+


Malte Cornils(AL) erklärt, dass bei den Wahlen jeder die Namen streichen und durch andere Namen ersetzen könne.

Sebastian Berblinger(RCDS) weist darauf hin, dass jede Gruppe nur bis zur nächsten Woche Zeit hat, Kandidaten zu melden.

Sabine Rieck(RCDS) merkt an, daß es Unterstützerlisten gebe.

Diese werden vom Präsidium aus mit dem Kommentar herumgereicht, das sich möglichst 22 Unterstützer darauf befinden mögen.

Daniel Bruns(FiPS) erklärt, dass damit die Wahl im Studierendenparlament nachvollzogen werden solle.

Der stehende Antrag wird mit ohne Gegenstimmen und ohne Enthaltungen angenommen (16/0/0).

TOP 7 Rechenschaftsbericht des alten UStA
Sebastian Berblinger(RCDS) stellt den GO-Antrag auf Vertagung der TOPs 7,8,9 wegen Nichtanwesendheit der Betreffenden.

Dieser Antrag wird ohne Gegenrede angenommen.

TOP 8 Bericht des Kassenprüfungsausschusses
Vertagt. (s. TOP 7)

TOP 9 Entlastung des alten UStA
Vertagt. (s. TOP 7)

TOP 10 Wahl neuer UStA ReferentInnen (Kultur, Ökologie, Sozial)
Es gibt leider keine Vorschläge für die immer noch offenen Referrate.

TOP 11 AStA-Haushalt 2005
Das Präsidium stellt fest, dass die hierfür notwendigen Personen nicht anwesend sind.

Der UStA-Finanzreferrent, Ingo Schwarze(AL), erscheint um 20:01 und berichtet sogleich, dass die FSK, die heute getagt habe, die Senatswahl nicht behandelt habe. 
Er stellt daher den GO-Antrag diesen TOP zu vertagen.
Dieser Antrag wird ohne Gegenrede angenommen.

TOP 12. Sonstiges
Der Präsident, Michael Ovelgönne(LHG), fordert den amtierenden UStA-Finanzreferrenten, Ingo Schwarze(AL) auf, den Rechenschaftbericht des ehemaligen UStAs von 2004 nachzufordern. Ingo entgegenet darauf, dass dies bis zum jetzigen Zeitpunkt noch lange nicht möglich sei, da diejenigen, die die Prüfung durchführen sollten, sich kaum sehen lassen. So wird die Prüfung fast ausschließlich von zwei Personen anstatt von sechs durchgeführt. Und dies dauere dann dem entsprechend länger.

Sebastian Berblinger(RCDS) beantragt, die nächste Sitzung in zwei Wochen einzuberufen.
Dieser Antrag wird ohne Gegenrede angenommen. Das Präsidium stellt dann fest, dass die nächste Sitzung des Studierendenparlaments am 7. Juni 2005 sein werde.

Daniel Bruns(FiPS) bittet das Präsidium, bei der nächsten Sitzung den von der letzten Sitzung vertagten TOP zum Sozialinfo wieder mit auf die Tagesordnung aufzunehmen. Dieser sei nur vertagt und nicht gestrichen worden.

Der Vorsitzende des Studierendenparlaments, Michel Ovelgönne, beendet die Sitzung um 20:06.

050524-StuPa-4.pdf

050524-StuPa-4.txt