Protokoll

6.Sitzung des Studierendenparlaments der Uni Karlsruhe am 28.6.05
 
Anwesende StuPa-Mitglieder: 
  Ingo Schwarze (AL, Protokoll)
  Christoph Sticksel, Cornelius Hardt, Daniel Bruns, Julia Wiegel (FiPS)
  Johannes Riedel, Jonas Fluhr, Thomas Steglich, Tim Schaffarzyk (GHG)
  Christoph Hartmann, Michael Vogel, Victor Herz (Jusos)
  Alexander Knüppel, Andreas Ulrich, Michael Ovelgönne,
    Simone Szurmant (LHG)
  Daniel Sonnleithner, Leonardo Weiss, Sabine Rieck,
    Sebastian Berblinger (RCDS)
 
Tagesordnung
 1. Begrüßung
 2. Fragestunde der Öffentlichkeit
 3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
 4. Genehmigung der Tagesordnung
 5. Genehmigung der Protokolle
 6. Berichte
 7. Rechenschaftsbericht des alten UStA
 8. Bericht des Kassenprüfungsausschusses
 9. Entlastung des alten UStA
10. Wahl neuer UStA-ReferentInnen (Kultur, Ökologie, Sozial)
11. AStA-Haushalt 2005
12. Antrag auf Vollversammlung
13. LAK-Satzung
14. Leitbild der Uni
15. Sonstiges
 
TOP 1. Begrüßung
Michael Ovelgönne begrüßt die Anwesenden.
Beim RCDS ist Leonardo Weiß für Fabian Kohlbecker nachgerückt,
bei den Jusos ist Michael Vogel für Daniel Butschan nachgerückt.
 
TOP 2. Fragestunde der Öffentlichkeit
Es werden keine Fragen gestellt.
 
TOP 3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
Die Sitzung ist mit 18 stimmberechtigten Mitgliedern
beschlussfähig.
 
TOP 4. Genehmigung der Tagesordnung
Die vom Präsidium vorgeschlagene Tagesordnung wird ohne
Änderungen durch Akklamation bestätigt.
 
TOP 5. Genehmigung der Protokolle
Im Protokoll der 3. Sitzung wird ergänzt, dass Christoph
  Sticksel anwesend war.
Im Protokoll der 4. Sitzung wird ergänzt, dass Victor
  Herz anwesend war.  Zudem sind im Protokoll der 4. Sitzung
  in der Tagesordnung zusätzlich die Punkte "5a Berichte"
  und "12 Sonstiges" aufzuführen.
Beide Protokolle werden durch Akklamation genehmigt.
 
TOP 6. Berichte
 6.1. Armin Menzel berichtet aus dem AFM.
 6.2. Daniel Bruns berichtet aus dem Ausschuss für Verwaltungs-
      Datenverarbeitung.
 6.3. Christoph Hartmann berichtet aus dem Senat,
      u.a. über die Neuwahl der ProrektorInnen und die
      geplante Ausstellung von engagier-dich-Scheinen
      durch das Rektorat.  Über den letzten Punkt entwickelt
      sich eine rege Diskussion.
 6.4. Julia Wiegel berichtet aus der Senatskommission für
      Prüfungsordnungen, insbesondere
  6.4.1. über die Billigung der Bachelor-PO InWi, welche
      bereits zum Wintersemester keine Neueinschreibungen in
      den Diplom-Studiengang mehr vorsieht und die Möglichkeit
      zum Abschluss des Diplom-Studiengangs bis 2009 befristet.
      Julia empfiehlt, nochmals zu prüfen, ob die von Seiten der
      Fakultäten für den Übergang vom Diplom- in den
      Masterstudiengang im Rahmen der noch nicht vorliegenden
      Master-PO in Aussicht gestellten Übergangsmöglichkeiten
      ausreichend sind oder ob die Studierenden im Senat auf
      längeren Übergangs-Fristen bestehen sollten.
   6.4.2. über mehrere Promotionsordnungen; sie empfiehlt,
      zu diesem Thema den Kontakt zu Promovierenden zu suchen,
      damit deren Interessen angemessen vertreten werden können.
   6.4.3. über die Zurückverweisung der Prüfungs- und
      Studienordnung Resources Engineering an die CIW-Fakultät.
 6.5. Christoph Hartmann berichtet aus der Strukturkommission
      über Diskussionen über Werkstätten der Bau-Fakultät
      und über die beabsichtigte Streichung des Lehramts-Faches
      Geographie.  Die Streichung dieses Faches erscheint
      problematisch, weil es eines der beliebtesten
      Kombinationsfächer ist.  Die Lehramtsfächer Mathe,
      Sport, Physik sollen nach Christophs Aussage auf jeden
      Fall erhalten bleiben.
 6.6. Michael Vogel berichtet, dass der Wohnheim e.V. ab Juli
      am HaDiKo einen kreditfinanzierten Anbau errichten wird,
      dessen 70 Zimmer noch 2006 bezugsfertig werden sollen.
      Es ergibt sich spontaner Beifall bei allen Fraktionen.
 6.7. Ingo Schwarze berichtet, dass die geplanten Unifest-
      Brutteinnahmen für Eintritt und Getränke insgesamt um
      weniger als ein halbes Prozent verfehlt wurden.
 
TOP 7. Rechenschaftsbericht des alten UStA
Es liegt nichts vor.
 
TOP 8. Bericht des Kassenprüfungsausschusses
Die Kassenprüfung wurde begonnen, aber noch nicht abgeschlossen.
 
TOP 9. Entlastung des alten UStA
Die Entlastung wird vertagt.
 
TOP 10. Wahl neuer ReferentInnen
Es gibt keine Vorschläge.
 
TOP 11. AStA-Haushalt 2005
Nach längerer Diskussion wird die von der FSK beschlossene
Fassung mit 9-0-8 Stimmen ohne Gegenstimme gebilligt.
 
TOP 12. Antrag auf Vollversammlung
Der Antragsteller ist nicht anwesend.
Niemand übernimmt den Antrag.
Damit ist der Antrag hinfällig.
 
TOP 13. LAK-Satzung
Mehrere StuPa-Mitglieder, insbesondere Michael Vogel und Daniel
Bruns, berichten über die Vorgeschichte.  Nach einer allgemeinen
Diskussion stellt Daniel Bruns seinen Antrag in folgender Form
zur namentlichen Abstimmung:
 Das StuPa möge beschließen:
 Die VertreterInnen der Studierendenschaft der Universität Karlsruhe
 vertreten die genannten Kritikpunkte auf der nächsten LAK und werden
 mit dieser Begründung den vorliegenden Entwurf ablehnen.  Bei
 Zustandekommen der Satzung nach dem aktuellen Entwurf tritt die
 Studierendenschaft der Uni Karlsruhe aus der LaStuVe aus.
Die Abstimmung ergibt folgendes Ergebnis:
 AL: Ingo: nein
 FiPS: Daniel: ja; Cornelius: Enthaltung; Christoph: nein
       Julia hatte die Sitzung bereits verlassen.
 GHG: Johannes, Jonas, Thomas, Tim: alle nein
 LHG: Alexander, Andreas, Simone: nein; Michael: Enthaltung
 Jusos: Christoph, Michael, Victor: alle nein
 RCDS: Daniel, Leonardo, Sabine, Sebastian: alle nein
Damit ist der Antrag mit 1-16-2 Stimmen abgelehnt.
Es wird darauf hingewiesen, dass der UStA hiernach in seinem
Stimmverhalten bezüglich der LAK-Satzung frei ist und
wahrscheinlich gar nicht an der fraglichen LAK-Sitzung teilnehmen
wird.  Dennoch wird kein weiterer Antrag gestellt.
 
TOP 14. Leitbild
Christoph berichtet über den Stand der Dinge und legt ein
paar bunte Probedrucke des aktuellen Entwurfes des "Leitgedanken"-
Werbeflyers vor.  Anträge werden nicht gestellt.
Simone weist sinngemäß darauf hin, dass der Teilsatz "...und Frauen
als integralen Bestandteil der der Gesellschaft begreift..." in
seiner Ignoranz und Anmaßung unerträglich ist und keinesfalls so
stehen bleiben kann, womit sie auf einige Zustimmung trifft.
 
TOP 15. Sonstiges
Michael Ovelgönne und Jonas Fluhr kündigen beide ihren
Rücktritt aus dem StuPa an, weil sie im Wintersemester im
Ausland sein werden.  Deshalb muss auf der nächsten Sitzung
einE neuE StuPa-PräsidentIn und einE neuE StellvertreterIn
gewählt werden.
Es wird kurz diskutiert, ob die nächste Sitzung am 12.7. oder
am 19.7. stattfinden soll.  Da keine zwingenden Argumente 
ersichtlich sind, wird kurzerhand abgestimmt, und das
StuPa entscheidet sich mit 8-7-4 Stimmen für den 12.7.
Das Präsidium schließt die Sitzung.
 

050628-Stupa-6.pdf

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