Protokoll der 1. Sitzung des Studierendenparlaments

Datum

27. April 2010

Protokoll

Protokoll der Konstituierendensitzung des Studierendenparlarments (StuPa) der Universität Karlsruhe (TH)

Anwesende: 
LAL:
Nadja Brachmann

Die LISTE/RPTS:
Tobias M. Bölz

RCDS:
Thomas Deubel
Henrik Schürmann
Bernhard Gürich
Artjom Pusch (Nachrücker, im Amt seit dem Rücktritt von Elisabeth Münnich)

GHG:
Hannah Wenk
Anselm Laube
Tobias Bach
Daniel Uber
Yannick Oster
Wolfgang Biener

Juso:
Noah Fleischer
Leonard Blume (Nachrücker, im Amt seit dem Rücktritt von Verena Müller)

Brandt-Zand:
Alexander Zand

LHG:
Christoph Bier (ausgeschieden mit der Wahl in den Ältestenrat)
Richard Henning
Andreas Niemeyer (Nachrücker, im Amt seit dem Rücktritt von Claudia Niemeyer)

LuSt:
Timo Doll
Philipp Rudo
Arthur Kleer

FiPS:
Olaf Kottmann
Alexandra Jipa
Dominik Richter
Ute Schlegel

Gäste:

Ines Veile, Sebastian Maisch, David Schiebener,  Jeanette Esser, Samuel Karrer, Lilith Henes,  Wanja Tschuor, Heiko Rosemann, Lukas Erlinghagen,  Sebastian Felzmann,  Christopher Prohm (ab 20:07), Manuela Popp (ab 20:14), Benjamin Kobrinski  (20:45), Max-Johann Brandt (zeitweise), Jan Reusch, Sarah Puch (zeitweise) , Julian Bruns,

Sitzungsleiter: 	Sebastian Maisch bis zur Wahl von von Tobias Bölz in TOP 6
Protokoll:      	Ines Veile bis zur Wahl von Daniel Uber in TOP 6
Beginn:		19:30
Ende:		07:30
Seitenzahl: 11
Tagesordnung
	TOP 1: Begrüßung
	TOP 2: Fragestunde der Öffentlichkeit
	TOP 3: Feststellung der Beschlussfähigkeit
	TOP 4: Genehmigung der Tagesordnung
	TOP 5: Einführung in die Funktionsweise des StuPa
	TOP 6: Wahl des StuPa-Präsidiums
	TOP 7: Genehmigung der Protokolle
	TOP 7aa: BerichteTOP 
	7ab: Bericht UStATOP 
	7a: Wahl Ära
	TOP 8: Haushalt Unifest
	TOP 9: Wahl Kassenprüfungsausschuss
	TOP 10a Wahlvertreter Studentendiens
	TOP 11: Arbeitsprogramm 2010/2011
	TOP 12: Neuwahl UStA (Amtsperiode 2010/2011)
	TOP 13: Änderung Wahlordung
	TOP 14 Entsenden P. Sprachenzentr
	TOP 15 Studentendienst Nachfolge Gäppl
	TOP 16 Redtenbacherkolleg
	TOP 17 Studierverfähigkeitstests
	TOP 18 Vorabzulassung
	TOP 19 Sonstige

TOP 1: Begrüßung

 	Sebastian Maisch begrüßt als Vorsitzender des UStA alle Anwesenden.


TOP 2: Fragestunde der Öffentlichkeit

 	Es gibt kein Fragen der Öffentlichkeit.


TOP 3: Feststellung der Beschlussfähigkeit

 	Mit 21 Anwesenden ist die Sitzung beschlussfähig.


TOP 4: Genehmigung der Tagesordnung

 	Es werden zwei TOPs "Berichte" und "Bericht UStA" als TOP 7aa und 7ab eingefügt.
 	Arthur Kleer bittet um eine kurze Vorstellungsrunde aller Anwesenden. Alle Anwesenden stellen sich kurz 	vor.
 

TOP 5: Einführung in die Funktionsweise des StuPa

	Christoph Bier führt alle Anwesenden in die Funktionsweise des StuPa ein. Hierzu erläutert er wichtige 	Aspekte der Geschäftsordnung und der Satzung. 

TOP 6: Wahl des StuPa-Präsidiums
 
 	Arthur Kleer (Die LuSt) schlägt Tobias Bölz als StuPa-Präsidenten vor. 
 	Christoph Bier schlägt Ute Schlegel als StuPa-Präsidentin vor. Sie stellt sich nicht zur Wahl.
 	Arthur Kleer beantragt geheime Wahl. 
 
 	1.Wahlgang: Abstimmung  17 ja /  2 nein / 2 Enthaltung

 	Anselm Laube schlägt Daniel Uber für das StuPa-Präsidium vor. 
 	Tobias Bölz schlägt Arthur Kleer für das StuPa-Präsidium vor.
 
 	1. Wahlgang: Daniel Uber:  15 ja 
              Arthur Kleer: 16 ja
              Enthaltungen:  4
	5 Minuten Pause
              Claudia Niemeyer und  Elisabeth Münnich treten zurück ? Artjom Pusch, Andreas Niemeyer rücken nach
	Arthur Kleer tritt von seinem Amt als Mitglied des Präsidiums zurück.
	Henrik Schürmann schlägt Artjom Pusch vor
	Dominik Richter (FiPS)beantragt geheime Wahl
	1. Wahlgang: Abstimmung 15 / 4 / 3  /1 ungültig  
	
	

TOP 7: Genehmigung der Protokolle
	(20:52) 10 Minuten Lesepause für die Protokolle 17 u. 18
	Die Protokolle der 17., 18., 19. und 20. Sitzung der letzten Legislaturperiode werden jeweils per 	Akklamation 	angenommen.
	Verena Müller tritt zurück, Leonard Blume rückt nach
TOP 7aa: Berichte
	Philipp Rudo berichtet aus dem Senat. 
	Arthur Kleer toppt für nächste Sitzung: Berufungsmittel 
	Bericht aus Ära
	Anselm Laube berichtet über Senatssitzungskommission.  
	

TOP 7ab: Bericht UStA
	Sebastian Maisch berichtet von VS-Kampagne
	Bericht von Ute Schlegel bzgl. Ausgaben von VS-Kampagne
	Nadja Brachmann berichtet über Audit familiengerechte Hochschul
	Sebastian Maisch berichtet von Kongress in Stuttgart
	Philipp Rudo kündigt Rektorengespräch im Z10 an. Donnerstag 20:30 
	Philipp Rudo berichtet über Lehrpreis
	
TOP 7a: Wahl Ära
	2 Posten zu vergeben:
	Sebastian Felzmann stellt sich  zur Wahl
	Alexander Zand  schlägt Christoph Bier vor
	Amseln Laube schlägt Jaqueline Klimesch vor 
	Arthur Kleer schlägt Philipp Glaser vor
21:29 Sitzungspause
	Arthur Kleer: Antrag auf geheime Wahl
	Vorstellung der Kandidaten	
	Stimmen:
	Sebastian Felzmann	10
	Christoph Bier		19
	Jaquline Klimesch	10
	Philipp Glaser		11
	Enthaltung		0	
	
	Christoph Bier nimmt die Wahl an und legt sein Stupa-Mandat nieder. Anna Bogutzki rückt für ihn nach.
	Philipp Glaser nimmt an	

TOP 8: Haushalt Unifest
	Ines Veile berichtet; kein Haushalt liegt vor, Punkt wird vertagt

TOP 9: Wahl Kassenprüfungsausschuss
	Vorschläge: 	Arthur Kleer, Jochen  Lutz,  Julian Bruns, Heiko Rosemann, Sarah Puch, Bernhard Gürich, 			Nicolai Hildebrandt
	Vorstellung der Kandidaten
	Yannick Oster beantragt geheime Wahl
	Arthur Kleer		19
	Jochen Lutz 		12
	Julian Bruns		10
	Heiko Rosemann		23
	Sarah Puch		29	
	Bernhard Gürich		18	
	Nicolai Hildebrandt		7
	Enthaltung		2
	
	Arthur Kleer, Jochen Lutz, Heiko Rosemann, Sarah Puch, Bernhard Gürich nehmen die Wahl an
	TOP 10: Rechenschaftsbericht und Entlastung der UStA-Referenten (Amtsperiode 2009/2010)
	22:23 15min Lesepause
	Frage bzgl. Kameraüberwachung auf dem Campus, wovon nichts im Bericht auftauchte. A: Die Kameras 	waren aus, weshalb der UStA diesbezüglich nicht tätig wurde.
	Frage bzgl. Aktivitäten des UStA gegen Studiengebühren
	Frage: Warum wurde ausgerechnet Queerbeet wiederbelebt?  A: Die Queerbeetmitglieder waren sehr aktiv. 
	Frage: Wieviele UStA Newsletter gab es? A: Jeden Monat einen.
	Frage: Studentenstadt 2015. A: Aktivitäten wurden eingestellt, wegen Mittelkürzung
	Frage: Zusammenarbeit in kulturellen Bereichen mit Fh und Ph. A: Treffen wurden abgehalten.
	Nadja Brachmann beantragt politische Entlastung aller Mitglieder des Vorstands außer Finanzreferentin.
	Antrag auf Vertagung der Entlastung 12/ 8 / 2 ? Punkt wird vertagt auf die Sitzung  in der der Bericht des 	KPA vorliegt.

TOP 10a Wahlvertreter Studentendienst
	Am 20. Mai steht eine Sitzung der Vertreter des Studentendienst an.
	Diese sollen gewählt werden.
	GO-Antrag auf Vertagung des Tagesordnungspunkts: Wahl soll verschoben werden: 13 / 7 / 4 ? wird 	verschoben
	GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung: Wiederbehandlung von TOP 7:  7 / 11/ 4 ? abgelehnt

TOP 11: Arbeitsprogramm 2010/2011
	Antrag auf 30 min Lesepause zum Lesen des Ap
	GO-Antrag auf Vertagung des Tagesordnungspunkt; Gegenrede: 5 / 19 / 1 ? wird nicht vertagt. 
	Es liegen versch. aktuelle Anträge vor.
	Antrag von RCDS: 
	Das UStA-Arbeitsprogramm möge auf Grundlage der neusten Version diskutiert werden.
	17 / 2 /5
	23:35 Uhr 30min Lesepause

	Änderungsanträge:
	
	1. Alexander Zand  (Brandt/Zand)
	Ändere im ersten Absatz (Z. 4 f.)
	„Das wichtigste politische Ziel des UStA ist die Wiedereinführung [...]“ ersetzen durch „Der UStA setzt seine 	Bemühung zur Wiedereinführung […] fort“

	6 / 15 / 0 ? abgelehnt
	
	2. Alexander Zand  (Brandt/Zand)
	Streiche Zeile 6f. 
	Zurückgezogen

	3. Tobias Bölz (Die LISTE)
	1. Absatz Verfasste Studierendenschaft Zeile 10, Forderungen 1:
	Streiche „Allgemeiner Studierendenausschuss“
	übernommen


	4. Alexander Zand (Brandt/Zand)
	Ändere in „Forderungen“ den Punkt (z. 13 f.)
	„3. das politische Mandat des Asta muss alle für die Studierendenschaft relevanten Politikfelder umfassen“
	in
	„3. Das politische Mandat des Asta muss alle für die Studierendenschaft relevanten Felder der 	Hochschulpolitik umfassen.“
	16 /5 / 0 ? abgelehnt
	
	5. Philipp Rudo (LuSt)
	streiche z. 19
	übernommen
	Einigung zu Meinungsbild zu jedem Abschnitt
Meinungsbild zu Kapitel VS
	15/5/0
	
	6. LuSt
	Streiche Z. 39, 40
	ab „Es soll darauf...“
	8 / 12 / 2 ? Abgelehnt
	
	7. LuSt
	Z. 39 Streiche:
	„Es soll […] durchgeführt wird“
	1/ 19 /2 ? abgelehnt
	
	8. Ute Schlegel, Noah Fleischer
	Streiche Z. 42 bis 45.
	Füge ein:
	„Der UStA setzt sich für einen Ausbau der außerfachlichen Bildung außerhalb des HoC ein.“
	übernommen
	Antragsteller streicht »und Schlüsselkompetenzen« aus der Überschrift.
	
	9.  RCDS
	Zeile 50
	Ersetze „Abschaffung des Aufsichtsrats“ durch „Schaffung eines studentischen Sitzes im Aufsichtsrat“
	zurückgezogen
	10. Dominik Richter (FiPS)
	Zeile 50 Füge ein nach „des Aufsichtsrats“:
	„Bis zum Erreichen dieses Ziels wird ein studentischer Sitz im Aufsichtsrat ernannt“
	zurückgezogen	

	11. LuSt
	Z. 49 – 50
	ersetze:
	„und die Abschaffung des Aufsichtsrats ein“
	durch
	„Kompetenzen des Aufsichtsrates sollen auf den Senat übertragen werden. Der Aufsichtsrat muss ein reines 	Aufsichtsgremium sein. Seine Sitzungen sollen öffentlich sein und die KIT-Internen Gruppen sollen 	Rederecht erhalten.“
	
	übernommen

	12. LuSt
	Zeile 58 – 59
	ändere „ Im Rahmen der Ausbauplanung... nachgedacht werden“
	in
	„Im Rahmen der Ausbauplanung 2012 soll die Möglichkeit für einen Ausbau der Kapazitäten auf dem 	Campus Süd geprüft werden.“
	 ? übernommen

	
	

	Die Sätze werden einzeln abgehandelt,  somit werden alle Anträge durch genommen. Wiederholte 	Forderungen in verschiedenen Anträgen wurden gestrichen
	
	13. Fleischer/ Schlegel
	Streiche Zeile 62
	„Der Anteil an Bioessen soll erhöht werden.“
	? Abschnitt wird geändert in „der Anteil an regionalen Bioessen soll erhöht werden“
	Antrag bleibt bestehen
	11/ 11/ 0 ? nicht angenommen

	14. RCDS
	streiche Zeile 63 bis 64
	GO-Antrag auf Ende der Debatte 7 / 12 /3
	GO-Antrag auf Schluss der Debatte  ? 
	Abstimmung:
	12/  9/ 1 ?  angenommen

	15. Fleischer / Schlegel
	Zeile 64 bis 65 streiche
	„Der UStA setzt sich für die Einführung […] minimiert wird.“
	GO-Antrag Schluss der Debatte  8 /12 / 2
	GO-Antrag Schluss der Debatte  19 / 0 /2 
	Abstimmung
	14 /8 / 0 ? angenommen	
	
	16. Fleischer / Schlegel
	Streiche Zeile 64 bis 65
	„Der UStA stellt sich gegen die […] Gentechnik erzeugt wurden“.
	zurückgezogen

	17.Fleischer / Schlegel
	Zeile 65 -66
	„Der UStA stellt sich ...Gentechnik erzeugt wurden“
	in „Der UStA setzt sich für eine deutliche Kennzeichnung von Lebensmitteln, die mithilfe von Gentechnik 	erzeugt wurden ein“.
	GO-Antrag auf Schluss der Redeliste ?
	Abstimmung:
	12/9/1 ? Angenommen
	
	18. LuSt 
	streiche Zeile 61
	„und wird hier ggf. selbst tätig werden“
	streiche Z.63 – Z66
	„Die interne […] Gerichten minimiert wird“
	12 /10/ 0 ? abgelehnt
	
	19. Arthur Kleer (LuSt)
	Z. 66 Füge hinzu
	„Es muss für jedes Produkt eine gentechnikfreie Alternative geben.“
	12/ 9 /1

Meinungsbild zu Kapitel KIT
	20 / 0 / 1
03:11  10 Minuten Pause

	20. RCDS
	Zeile 74 ersetze durch: „Der UStA lehnt Studienbeiträge in ihrer jetzigen Form ab und fordert die 	Möglichkeit der an jeder Universität individuellen festsetzbaren Höhe der Beiträge bis zu einer maximalen 	Höhen von 500€. Der UStA prüft und überwacht die Verwendung der einnahmen an Studienbeiträgen. 	Es 	muss verhindert 	werden, dass Mittel des Landes durch Sg ersetzt werden“
	GO-Antrag auf Schluss der Debatte 
	5 / 14 / 1 ? abgelehnt

	21. Timo Doll (LuSt)
	ergänze Zeile 79
	„Insbesondere ist der Belastung von Studenten in der Abschlussphase durch weiteres Zahlen von 	Studiengebühren entgegenzutreten. Das Primärziel – die Abschaffung von Studiengebühren für alle – darf 	dadurch nicht aus den Augen verloren werden.“
	GO ? Ende der Debatte
	
	4/ 16 /2 ? Abgelehnt

Meinungsbild zu Kapitel Studiengebühren
	15 / 5 /2

	22. Dominik Richter (FiPS)
	Zeile 84 füge ein:
	zwischen „Stipendien“ und „ein“
	„in hinreichender Anzahl“
	übernommen

Meinungsbild zu Kapitel Studienfinanzierung
	14 /1 /7

	23. RCDS
	Ersetze 1. Satz durch „Die Umsetzung der Bolognareform muss im Sinne der Studierenden überprüft und 	beeinflusst werden“ 
	Ersetze „Die“ durch „Eine
	7 / 10/ 5

	24. Dominik Richter (FiPS)
	Z 96. füge ein:
	„jedem Studierenden des KIT ein Masterstudienplatz am KIT“
	GO-Antrag Schluss der Debatte 13/ 6 /3 ? Abstimmung
	13 / 9 / 0 ? Angenommen 
	
	Meinungsbild Bologna- Prozess
	15 / 1 /6

	25. Dominik Richter (FiPS)
	Zeile 105; Abschnitt Promotion
	Streiche Satz 1
	Ersetze: „Einer möglichen Verschulung der Promotion durch den Bologna – Prozess ist entgegenzuwirken“
	übernommen

	26. LuSt
	streiche (Zeile 105, 106)
	ab „Eine Definition […].“
	Einstimmig

	27. Noah / Schlegel
	Zeile 112
	Ergänze
	„[...] umliegenden Gemeinden „sowie Vertretern des KVV und des KIT“ wird versucht
	übernommen

	28.  RCDS
	Zeile 117
	Streiche Satz 
	„Des Weiteren soll der Campus … „
	GO-Antrag auf Schluss der Debatte 8 / 8 /7 abgelehnt	
	GO-Antrag auf Schluss der Debatte
	8 / 10 / 4

	29. Fleischer / Schlegel
	119 Ergänze:
	errichtet werden „sofern der Universitätsbetrieb dadurch nicht gestört wird“
	übernommen

	30. FiPS
 	Zeile 121/122
	„Studierendentarife in den Kategorien „mini“ bis „groߓ aushandelbar
	0 / 16 / 5

	31. Tobia Bölz (Die LISTE)
	Z. 124
	Streiche „Der Bau einer Fahrradpumpstation und“
	GO Schluss der Debatte ->13 / 7 / 2
	Abstimmung 3 / 19 / 0 ? abglehnt

	32. Fleischer / Schlegel
	Zeile 125 bis 126 nach „ […] angestrebt“
	„Der UStA führt dazu insbesondere Gespräche mit der Universität“
	übernommen
	
	33. Fleischer / Schlegel
	Zeile 125 bis 126 streiche
	Ein Verleihservice für Lastenfahrräder oder Fahrradanhänger soll geprüft werden“ und ersetze durch
	„Der UStA erstellt ein Konzept für einen Verleihservice für Lastenfahrräder oder Fahrradanhänger und 	stellt 	dieses im StuPa vor.“
	übernommen

Meinungsbild zu Kapitel studentische Mobilität 
	16 / 1 / 5

	34. RCDS
	in Innen 2. Absatz (138 ff)
	„Der UStA setzt sich dafür ein, dass Hochschulpolitik am KIT besser beworben wird, interessanter und 	attraktiver nach Außen erscheint und dass sich mehr Studierende hochschulpolitisch engagieren.“
	
	GO-Antrag auf Schluss der Debatte / 13 / 6 ? abgelehnt
	GO-Antrag auf Schluss der Redeliste
	Abstimmung 12 / 2 / 5
Meinungsbild Innen 19 / 1/ 1

	35. Timo Doll (LuSt)
	
	„Der UStA strebt an, dass den Studierenden vollwertige und aktuelle Studierendenausweise zur Verfügung 	gestellt werden, die als Immatrikulationsnachweis für das aktuelle Semester anerkannt werden insbesondere 	auch vom KVV.“
	22 / 0 / 0

	36. Dominik Richter (FiPS)
	Zeile 149 füge nach „...kostenlos nutzen können“ ein:
	„insbesondere auch abends, nachts und am Wochenende“
	übernommen

Meinungsbild zu Kapitel Raumsituation
	
	Einstimmig dafür

Meinungsbild zu Kapitel Kameraüberwachung
	6 /0 / 4

GO-Antrag von Dominik Richter (FiPS) auf Beschränkung der Redezeit auf 90s 
	2 / 15 /2

	37. Fleischer
	Zeile 169 Ergänze: 
	[besucht] „und wirkt darauf hin, dass regelmäßig Sitzungen stattfinden.“
	übernommen
Meinungsbild zu Kapitel Außen
 	16 / 0 / 1

	38. Alexander Zand
	Ändere in (174 f.)
	„Die Modernisierung der Homepage des UStA wird abgeschlossen.“
	übernommen

 	39. LuSt 
	in Publikationen
	ersetzte
	„mindestens 6 Mal während der Amtszeit“
	durch „regelmäßig und informiert über aktuelle politische und studentische Themen. Inhaltlich sollen 	Fachschaften, Hochschulgruppen und interessierte Studierende eingebunden werden.“
	übernommen

Meinungsbild zu Kapitel Öffentlichkeit
	17/0 /2

	40. Arthur Kleer
	Zeile 188  Füge ein:
	„Gemeinsam mit den studentischen Vertretern im Studentenwerk muss eine Verkürzung der Wohnzeit in 	Wohnheimen verhindert werden
	18 /0 / 1 ? angenommen

	41. Dominik Richter
	Zeile 194 füge ein nach
	„Der Ausbau“: „und die Sanierung“
	übernommen 
	„Die momentane Zustände sind unzumutbar“ wird gestrichen

Meinungsbild Kapitel Sozial
 	19/ 0 /0

Meinungsbild Kapitel Erstwohnsitzkampange
	Z. 199 f :
	„Sollte diesen Forderungen nicht entsprochen werden, so prüft der UStA einen Aufruf zum Boykott der 	Erstwohnsitzkampagne.“
	wurde vom Antragsteller gestrichen.

Meinungsbild zu Kapitel Kultur
	einstimmig dafür

	42. RCDS
	Zeile 215
	streiche Satz „ Die Ökopapierinitiative...“
	GO-Antrag auf Schluss der Debatte 10 /11 /1
	GO-Antrag auf Schluss der Debatte  13/ 7 / 1
	Abstimmung
	6 /12 / 3

	43. RCDS
	Zeile 220
	Streiche Absatz 2 „für die Verwendung von Ökostrom“
	
	10 / 10 /1 ? abgelehnt

	44.  Dominik Richter (FiPS)
	Zeile 119
	streiche Satz: „und Studentenwerk...“
	8 / 9 / 4

	45. LuSt
	Zeile 221 streiche
	„unterstützt die Gründung … Energie“
	übernommen

	46 Fleischer
	Zeile 224 bis 225 streiche
	„[...] und setzt sich … zu integrieren.“
	übernommen

	47. GHG
	Ersetzte Zeile 226 „EMAS“
	„Der UStA setzt sich für die Einführung eines Umweltmanagementssystems, als Werkzeug um Stoff- und 	Energieflüsse nachhaltig zu gestalten am gesamten KIT ein“
	Dominik Richter (FiPS)stellt einen GO-Antrag auf namentliche Abstimmung
	Nadja Brachmann	e; 
	Tobias Bölz 		n; 
	Thomas 	Deubel		n; 
	Henrik Schürmann	n; 
	Bernhard Gürich		n; 
	Artjom Pusch		n; 
	Hannah 	Wenk		j; 
	Anselm Laube		j; 
	Tobias Bach 		j; 	
	Daniel Uber		j; 	
	Yannick Oster		j; 
	Wolfgang Biener		j; 
	Noah Fleischer		j; 
	Alexander Zand		j; 
	Andreas Wolf		n; 
	Timo Doll		e; 
	Philipp Rudo		j; 
	Arthur Kleer		j; 
	Olaf  Kottmann		e; 	
	Dominik Richter		j; 
	Ute SChlegel		j;	
	
	12 / 6 / 3
Meinungsbild Ökologie
	12 / 5/ 1

	48. LuSt
	ergänze nach Z. 239
	„Der UStA erklärt sich bereit im Vorfeld der Wahlen zum U-Modell im Studienkolleg eben diese Wahlen, das 	U-Modell im allgemeinen, den UStA und dessen Arbeit vorzustellen.“
	
	17/ 1 / 3 ? angenommen

	49. LuSt
	füge ein nach Z. 239
	„Gemeinsam mit den Fachschaften werden fachspezifische Einführungen für ausländische Studierende 	angestrebt.“
	5 / 1 / 14 

Meinungsbild zu Kapitel Autonome Referate
	20/ 1 /0	

	
	50. RCDS
	(245 ff)
	„Zusätzlich setzt sich der UStA dafür ein, dass für die Arbeit im UStA ECTS-Punkte erlangt werden können.“
	GO-Antrag Schluss der Debatte
	Abstimmung 5 / 13 / 3 ? abgelehnt
Meinungsbild zu Kapitel studentisches Engagement
Einstimmig dafür

Meinungsbild zu Kapitel Beitragsmarke
Einstimmig dafür

	51. Dominik  Richter
	Füge ein in Sonstiges
	„Der UStA geht gegen kommerzielle Werbung auf den UStA-Werbeständern in der Mensa vor.“
	übernommen
Meinungsbild zu Kapitel Sonstiges
Einstimmig dafür

Gesamt
16 / 0 / 5

GO-Antrag auf Vertagung der Sitzung 10/ 10 / 1

GO-Antrag auf Feststellung der Beschlussfähigkeit
nur 10 Abgeordnete

GO-Antrag auf Vertagung der Sitzung 
keine Gegenrede

Die Sitzung endet um 7:30

folgende Tagesordnungspunkte sind damit auf die nächste Sitzung vertagt:

TOP 12: Neuwahl UStA (Amtsperiode 2010/2011)

TOP 13: Änderung Wahlordung

TOP 14 Entsenden P. Sprachenzentr

TOP 15 Studentendienst Nachfolge Gäppl

TOP 16 Redtenbacherkolleg

TOP 17 Studierverfähigkeitstests

TOP 18 Vorabzulassung

TOP 19 Sonstige

Anlagen:
- Rechenschaftsbericht UStA Universität Karlsruhe Amtszeit 28. 4. 2009 bis 27. 4. 2010
- Arbeitsprogramm in der beantragten Fassung
- Arbeitsprogramm in der beschlossenen Fassung

Dateien

Anlagen