Protokoll der 15. Sitzung des Studierendenparlaments

Datum

15. Dezember 2011

Protokoll

Protokoll der 15. Sitzung des Studierendenparlaments (StuPa) am KIT

Datum: 14.12.2011

Anwesende:
RCDS: Thomas Deubel
GHG: Hannah Ullrich, Christian Zimpelmann, Katharina Glock, Philipp
Kirchhofer
Jusos: Fabian Trost, Niklas Horstmann, Moritz Kühner
LHG: Sebastian Eckel, Andreas Niemeyer
Brandt-Zand: Rodrigo Groener, Alexander Zand
LuSt: Jens Senger, Sarah Puch, Benjamin Kobrinski, Rosmarie Blomley
AL: Jan Reusch

Entschuldigt: Tobias M. Bölz, Tobias Jäger
Unentschuldigt: Hannah Wenk, Christian Zimmermann, Bernhard Gürich,Tobias Schrader, Sabin Muntean, Robert Franz

Sitzungsleitung: Benjamin Kobrinski
Protokoll: Katharina Glock

Abstimmungsergebnisse sind in der Form Ja/Nein/Enthaltung aufgeführt.

Sitzungsbeginn: 19:35
Sitzungsende: 20:36

Tagesordnung:
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1. Begrüßung
2. Fragestunde der Öffentlichkeit
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Berichte
5. Genehmigung der Tagesordnung
6. Neuwahl UStA: Referate Inneres, Soziales II, Äußeres, Finanzen,Ökologie
7. Wahl Kassenprüfung AKK
8. Besprechung der Vollversammlung sowie der dort gestellten Anträge
9. Gegebenenfalls Wahl eines Durchführungsausschusses für eineUrabstimmung 
10. Sonstiges

1.Begrüßung
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Benjamin Kobrinski (Präsidium) begrüßt die Anwesenden.

2.Fragestunde der Öffentlichkeit
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Es gibt keine Fragen.

3.Feststellung der Beschlussfähigkeit
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Das Studierendenparlament ist mit 16 Anwesenden beschlussfähig.

4. Berichte
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Samuel Karrer berichtet von der Ethikkommission, in deren letzten Sitzung die Zivilklausel diskutiert wurde. Die Formulierung gemäß dem StuPa-Beschluss wurde im bisherigen Entwurf nicht wörtlich übernommen, die Forschung für friedliche Zwecke wird jedoch genannt. Eine Ombudsperson ist tendenziell Konsens, über die Anzahl wird noch diskutiert. Darüber hinaus soll eine Kommission eingerichtet werden, die in strittigen Fällen angerufen werden kann.

Jens Senger berichtet aus dem Senat, in dem über die Stellungnahme zum KIT-Gesetz gesprochen wurden. Die studentischen Forderungen wurden dabei größtenteils nicht übernommen. Eine Mehrheit der Senatoren stimmte für eine Regelung, in der das Präsidium nicht gleichzeitig auch den Senatsvorsitz innehat, dabei herrscht jedoch Uneinigkeit. Die Rechte des Personalrats in der Aufsichtsratsfindungskommission wurde im Vergleich zur gegenwärtigen Position gestärkt. In der Findungskommission für den Vizepräsidenten für Studium und Lehre soll ein studentischer Vertreter Mitglied sein.

Benjamin Kobrinski berichtet stellvertretend für Andreas Wolf vom Campusmanagementsystem. Dabei tagen die Fachausschüsse erneut, der Plan sieht vor, bis 2013 die letzten Module zu vervollständigen. Eine Zusammenarbeit mit anderen Universitäten wird angestrebt. 

Professor Becker war im UStA. Das dialogorientierte Serviceverfahren wird sich weiter verzögern. Bezüglich der Aufbauorganisation ist die Einführung der Departments offenbar sicher, die Lehre soll bei den Fakultäten verbleiben. Nach der Hörerzählung wurden Verbesserungspotenziale erkannt, im kommenden Wintersemester werden voraussichtlich aber auch Vorlesungen in den Abendstunden nicht zu verhindern sein. Gelder aus Studiengebühren sind noch übrig, die dazu gedacht sind, studentische Arbeitsräume zu schaffen. Dafür werden noch Vorschläge gesammelt. 

5. Genehmigung der Tagesordnung
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Die Tagesordnung per Akklamation genehmigt.

6. Neuwahl UStA: Referate Inneres, Soziales II, Äußeres, Finanzen, Ökologie
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Es gibt keine Vorschläge.

7. Wahl Kassenprüfung AKK
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Mindestens ein Vertreter muss vom StuPa entsandt werden. Jan Reusch erläutert die Arbeit des Ausschusses.

Jens Senger schlägt Philipp Rudo vor.
Jens Senger schlägt Rosmarie Blomley vor.

Die Kandidaten stellen sich vor.

GO: Niklas Horstmann beantragt geheime Wahl.

Philipp Rudo:9
Rosmarie Blomley: 4
Enthaltung: 3
Philipp nimmt die Wahl an.

8. Besprechung der Vollversammlung sowie der dort gestellten Anträge
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Richard Marbach berichtet von der VV. Dabei wurde der Antrag, der der Beschlusslage des StuPa weitestgehend entspricht, beschlossen und eine Urabstimmung zu dem Thema abgelehnt. Thomas Deubel kritisiert den Ablauf und die Vorbereitung der VV und schlägt eine eigene Geschäftsordnung für die VV vor.
Philipp Rudo kritisiert das Einberufen der VV, Alexander Zand widerspricht.

Antrag der Vollversammlung:
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„Die Verschiebung der Semesterzeiten nach der Empfehlung der Hochschulrektorenkonferenz (HRK) vom 04.05.2007 ist als elementare Voraussetzung zur Bildung eines internationalen Hochschulraums anzustreben. Um die inländische studentische Mobilität zu erhalten sowie  die internationale Mobilität zu fördern, kann ein solcher Schritt nur in einem gemeinsam koordinierten Prozess aller Hochschulen erfolgen. Die Studierendenschaft des KIT fordert eine deutschlandweit einheitliche, durch HRK und Kultusministerkonferenz koordinierte Verschiebung der Semesterzeiten im Dialog mit den Schulen und Hochschulen.“
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Abstimmung: 13/2/0 → Damit ist der Antrag angenommen.

9. Gegebenenfalls Wahl eines Durchführungsausschusses für eine Urabstimmung
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Eine Urabstimmung wurde nicht beschlossen.

10. Sonstiges
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Es gibt keine Punkte.

Sitzungsende: 20:36

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