Protokoll

Protokoll der 17. Sitzung des Studierendenparlaments (StuPa) am KIT

Datum: 16.10.2012

Anwesende:
Die LISTE: Tobias M. Bölz
JuSos: Fabian Trost, Stefan Mitzinger
RCDS: Robert Franz, Jürgen Walter, Maximilian Göbel, Jan Stellet, Tobias Schrader
GHG: Samuel Karrer, Hannah Ullrich, Hannah Wenk, David Dao
AL: Jan Reusch
FiPS: Stefan Laier
LHG: Sebastian Eckel, Michael Cech
Brand-Zand: Rodrigo Groener, Nicole Brinnel
LuSt: Matthias Mayr, Sarah Puch, Philipp Rudo

Entschuldigt: Noah Fleischer, Florian Soldner 

Unentschuldigt:--

Gäste: Simon Bischof, Christoph Schiller, Jens Senger, Matthias Stoll, Richard Marbach 

Sitzungsleitung: Sarah Puch

Protokoll: Robert Franz

Beginn: 19:37

Tagesordnung:
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01. Begrüßung 
02. Fragestunde der Öffentlichkeit 
03. Feststellung der Beschlussfähigkeit 
04. Genehmigung der Tagesordnung 
05. Genehmigung des Protokolls der 16. Sitzung 
06. Berichte 
07. Berichte UStA 
08. Wahl UStA Referenten für Sozial II, Ökologie 
09. Hinzuziehen von Referenten 
10. Ära Neuwahl 
11. Wahl studentische Vertreter Senatskommission zur Verteilung der Qualitätssicherungsmittel
12. Wahl studentische Vertreter Vertreterversammlung Studentenwerk 
13. Satzung
14. Wahlordnung Urabstimmung
15. Förderverein UStA
16. Verschiedenes



TOP1 Begrüßung 
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Sarah Puch begrüßt die Anwesenden.

TOP2 Fragestunde der Öffentlichkeit
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Die Öffentlichkeit hat keine Fragen. 

TOP3 Feststellung der Beschlussfähigkeit 
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Das StuPa ist mit 19 Abgeordneten beschlussfähig.

TOP4 Genehmigung der Tagesordnung 
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Sarah Puch beantragt aus TOP 15 TOP 9a zu machen. Es gibt keine Gegenrede. Die Tagesordnung wird per Akklamation angenommen.

TOP5 Genehmigung des Protokolls der 16. Sitzung 
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Das Protokoll wird nach ein paar Änderungen per Akklamation genehmigt.

TOP6 Berichte 
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Jan Reusch berichtet über das Campus-Management-System. Ein großes Problem ist, dass Mitglieder der Projektgruppe jeweils nur Einjahresverträge haben. Bei einer Einarbeitungszeit von ca. 8 Monaten führt dies zu gewaltigen Problemen. Die Situation ist kritisch, da die komplette Lehre dadurch beeinflusst wird. Jan Reusch schlägt vor, einen AK Campus Management zu gründen.
Des Weiteren berichtet Jan, dass das Unibudget für das laufende Jahr um 10% gekürzt wurde. Bibliothek und SCC müssen ihr Budget sogar um 20% kürzen. Eine Folge für das nächste Jahr ist, dass einige Verträge höchstwahrscheinlich nicht verlängert werden. Die HiWi-Stellen im SCC sind jedoch nicht betroffen, da diese fast ausschließlich über Qualitätssicherungsmittel finanziert werden. 
Katharina Glock berichtet vom Innenausschuss:
Vertrauensschutz: In Zukunft soll garantiert werden, dass z.B. das Modulhandbuch zur Zeit der Einschreibung die ganze Zeit über gilt. Zurzeit ist es z.B. noch möglich, dass eine Veranstaltung aus einem Modul wegfällt, obwohl es Studenten gibt, die dieses zur Hälfte abgeschlossen haben.
Deutschlandstipendium: Hier sieht der Ausschuss keinen Handlungsbedarf, da versucht wird, alle Stipendien sinnvoll an die Fakultäten zu verteilen.
Orientierungsprüfung: Hier sieht der Ausschuss keinen Handlungsbedarf.
KIT-Struktur: Ein Bericht einer Person aus den Gremien ist sinnvoller, da dieser ausführlicher sein wird.
Tobias Bölz berichtet aus dem Senat. Dieser hat sich hauptsächlich mit der KIT-Struktur beschäftigt. Der aktuelle Entwurf wurde vorgestellt und diskutiert

TOP7 Berichte UStA 
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Der UStA hat sich während der O-Phase verstärkt vorgestellt. Die Notunterkünfte wurden weniger benötigt als erwartet. Die Urabstimmung über die Satzung wurde bekanntgegeben. Der Wahlausschuss hat sich kurzfristig geändert. Niklas Horstmann ist Vorsitzender des Wahlausschuss. Damit ist Julian Bruns in den Wahlausschuss nachgerückt.
Der UStA-Pressereferent macht zurzeit ein Auslandssemester in Wien. Sollte er nicht zurücktreten, wird der UStA eine StuPa-Sitzung beantragen, um ihn abzuwählen.
Nächste Woche Dienstag ist Herr Wanner (CHEO) als Gast in der FSK. Interessierte sind willkommen.

TOP8 Wahl UStA Referenten für Sozial II, Ökologie 
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Es gibt keine Kandidaten.

TOP9 Hinzuziehen von Referenten 
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Es gibt keine Anträge.

TOP9a Förderverein UStA
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Tobias Bölz und Jens Senger stellen die Struktur des Fördervereins vor:
Die Rechnungsprüfung wird in der ersten Vorlesungswoche im Januar stattfinden. Das StuPa hat das Recht, einen Vertreter zu wählen und zu entsenden. Die Amtszeit des bisherigen erweiterten Vorstandes wird Anfang Februar enden. Wer Interesse hat, sich zu engagieren, soll sich beim Förderverein melden. Gelder kann jede beim UStA registrierte HSG, Fachschaften, der UStA und AKs des UStA beantragen.
Der Schwerpunkt bei der Mitgliederwerbung liegt hauptsächlich auf den Alumni. Um den Förderverein dauerhaft aktiv zu halten, wird aufgerufen, für den Förderverein Werbung zu machen.

TOP10 Ära Neuwahl
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Es müssen drei Position neu besetzt werden, da folgende Personen ausgeschieden sind: Richard Marbach, Arthur Kleer und Florian Merz.
Philipp Rudo schlägt Richard Marbach vor.
Rodrigo Groener schlägt Arthur Kleer vor.
Sarah Puch schlägt Florian Merz vor.
GO-Antrag von Sarah Puch auf geheime Wahl (20:29).
Das Wahlergebnis lautet:
Richard Marbach: 19 Stimmen
Arthur Kleer:  20 Stimmen
Florian Merz: 19 Stimmen
Enthaltungen: 8
Damit sind alle drei gewählt.

TOP11 Wahl studentische Vertreter Senatskommission zur Verteilung der Qualitätssicherungsmittel
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Matthias Mayr stellt die Kommission vor. Es handelt sich um die Verteilung der Qualitätssicherungsmittel auf KIT-Ebene. Die Arbeit besteht darin, die Anträge durchzuarbeiten, Informationen einzuholen und die Anträge zu bewerten. Dies geht dann als Empfehlung an den Senat. Da es sich um Qualitätssicherungsmittel handelt müssen die studentischen Vertreter zustimmen.
Es gibt insgesamt vier Posten.
Jürgen Walter schlägt Christoph Schiller vor. Christoph stellt sich vor.
Matthias Stoll schlägt und stellt sich vor.
GO-Antrag von Rodrigo Groener auf 5 Minuten Pause (20:48)
Fabian Trost schlägt Stefan Mitzinger vor.
Nicole Brinnel schlägt Rodrigo Groener vor.
GO-Antrag von Katharina Glock auf geheime Wahl (20:56).
Das Wahlergebnis lautet:
Christoph Schiller: 25 Stimmen
Matthias Stoll: 15 Stimmen
Stefan Mitzinger 14 Stimmen
Rodrigo Groener 28 Stimmen
Enthaltungen: 2
Damit sind alle vier gewählt und nehmen die Wahl an.

TOP12 Wahl studentische Vertreter Vertreterversammlung Studentenwerk
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Es sind noch zwei Posten zu besetzen. Sarah Puch schlägt David Dao vor. Stefan Mitzinger schlägt Fabian Trost vor. Sarah Puch schlägt Maximilian Göbel vor. Max steht nicht zur Verfügung.
GO-Antrag von David Dao auf geheime Wahl (21:07)
Das Wahlergebnis lautet:
David Dao: 19 Stimmen
Fabian Trost: 16 Stimmen
Enthaltungen: 7
Ungültig: 2
Damit sind beide gewählt und nehmen die Wahl an.

Wahl der Stellvertreter:
Philipp Rudo schlägt Matthias Mayr vor. Matthias Mayr schlägt Hannah Ullrich vor. Matthias Mayr schlägt Katharina Glock vor. Hannah Wenk schlägt sich selber vor. Rodrigo Groener schlägt Nicole Brinnel vor. Hannah Ullrich steht nicht mehr zur Verfügung.
GO-Antrag von Katharina Glock auf geheime Wahl (21:18).
Das Wahlergebnis lautet:
Matthias Mayr: 21 Stimmen
Katharina Glock: 12 Stimmen
Hannah Wenk: 6 Stimmen
Nicole Brinnel: 24 Stimmen
Enthaltungen: 17
Ungültig: 8
Damit sind alle vier gewählt und nehmen die Wahl an.

TOP13 Satzung
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Es liegen zwei Änderungsanträge vor. Der Änderungsantrag der Brandt-Zand-Liste lautet:


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§20 (4)

Bisher:

"Die Vorsitzende vertritt die Studierendenschaft. Die weiteren Referentinnen sind allgemeine Stellvertreterinnen, wenn die Vorsitzende verhindert ist; die Reihenfolge der allgemeinen Stellvertretung bestimmt der Vorstand.“

Neu:

"Die Vorsitzende vertritt die Studierendenschaft. Ist die Vorsitzende verhindert wird sie durch die Finanzreferentin vertreten, es sei denn der Vorstand hat vorher ausdrücklich eine andere Referentin bestimmt.“
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Begründung: Per Satzung muss immer klargestellt sein wer die Vorsitzende im Fall einer Verhinderung vertritt. 


Der Änderungsantrag wird vom Antragssteller nicht übernommen.
GO-Antrag von Rodrigo Groener auf namentliche Abstimmung (21:54). Das Wahlergebnis lautet:

Tobias Bölz: Nein
Fabian Trost: Ja
Stefan Mitzinger: Ja
Robert Franz: Ja
Jan Stellet: Ja
Jürgen Walter: Ja
Maximilian Göbel: Ja
Tobias Schrader: Ja
Hannah Ullrich: Ja
Samuel Karrer: Nein
Katharina Glock: Ja
Hannah Wenk: Nein
David Dao: Ja
Jan Reusch: Ja
Stefan Lais: Ja
Sebastian Eckel: Ja
Michael Cech: Ja
Rodrigo Groener: Ja
Nichole Brinnel: Ja
Matthias Mayr: Ja
Philipp Rudo: Nein

Damit ist der Antrag mit 17/4/0 angenommen.

Der zweite Änderungsantrag stammt von Tobias Bölz. Er lautet:

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Ersetze §§ 27 und 28 durch:

§ 27 Aufgaben

"Die Organe der Fachschaft nehmen die fakultätsbezogenen Studienangelegenheiten und Aufgaben im Sinne des § 2 auf Fakultätsebene wahr."

§ 28 Gliederung, Mitgliedschaft

"(1) Die Studierenden einer Fakultät bilden eine Fachschaft. 

(2) Die Fachschaften regeln ihre Angelegenheiten durch Fachschaftsordnungen selbst. Diese sollen dem Ältestenrat zur Prüfung auf Satzungsmäßigkeit vorgelegt werden. Fachschaftsordnungen sind als Satzungen bekanntzumachen."
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Der Änderungsantrag wird vom Antragssteller übernommen. 
GO-Antrag von Katharina Glock auf Vertagung (22:03).

TOP14 Wahlordnung Urabstimmung
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1. Lesung: Philipp Rudo stellt die Wahlordnung vor. Die grundlegendste Änderung zur Wahlordnung der U-Wahl ist, dass jetzt ein Wählerverzeichnis erstellt wird.
2. Lesung: Es liegen zwei Änderungsanträge der Brandt-Zand-Liste vor. Der erste Änderungsantrag lautet:

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Wahlordnung § 14 Stimmzettel Absatz 1

Bisher:

"...die zugelassenen Wahlvorschläge mit ihrem Kennwort und den Kandidatinnen mit vollem Namen; treten mehrere Kandidatinnen mit dem gleichen Namen an, ist zusätzlich der Studiengang anzugeben."

Neu:

"...die zugelassenen Wahlvorschläge mit ihrem Kennwort und den Kandidatinnen mit vollem Namen und Studienfach aufgeführt. Bei den Wahlvorschlägen für die Fachschaftsvorstände kann bei den Kandidatinnen auf die Angabe des Studienfachs verzichtet werden."
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Der Änderungsantrag wird vom Antragssteller nicht übernommen.
Das Abstimmungsergebnis lautet 8/6/4. Damit ist der Antrag angenommen.

Der zweite Änderungsantrag lautet:

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Wahlordnung § 11 Wahlvorschläge Absatz 3

Bisher:

"Geben die Kennwörter mehrerer Wahlvorschläge zu Verwechslungen Anlass, so fordert der Wahlausschuss die Vertreterin des später eingereichten Wahlvorschlages unverzüglich auf, sich innerhalb der Mängelbeseitigungsfrist ein anderes Kennwort zu geben."

Neu:

"Geben die Kennwörter mehrerer Wahlvorschläge zu Verwechslungen Anlass, so fordert der Wahlausschuss die Vertreterin des später eingereichten Wahlvorschlages unverzüglich auf, sich innerhalb der Mängelbeseitigungsfrist ein anderes Kennwort zu geben. Bereits im Studierendenparlament vertretene Listen, behalten das Recht an Ihrem Kennwort."
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GO-Antrag von Rodrigo Groener auf Vertagung (22:16).

Es gibt einen Änderungsantrag von David Dao:
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§19.1
Alt: "...so entscheidet das Los. Die Vorsitzende des Wahlausschusses zieht das Los.“
Neu: „... so entscheidet das von der Vorsitzenden des Wahlausschusses zu ziehende Los.“
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Der Änderungsantrag wird vom Antragssteller übernommen.
GO-Antrag von Philipp Rudo auf Vertagung (22:24).

TOP16 Verschiedenes
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Es gibt nichts zu berichten.

Ende: 22:24

17. Sitzung.txt

17_Sitzung.pdf