Protokoll

Protokoll der 23. Sitzung des Studierendenparlaments (StuPa) am KIT
Datum: 08.01.2013

Anwesende:
Die LISTE: Tobias Bölz
Jusos: Fabian Trost, Stefan Mitzinger, Moritz Kühner
RCDS: Maximilian Göbel, Jürgen Walter, Robert Franz
GHG: Hannah Ullrich, Katharina Glock, David Dao, Christian Zimpelmann, Hannah Wenk, Samuel
Karrer
AL: Jan Reusch
FiPS: Stefan Lais
LHG: Sebastian Eckel
Brand-Zand: Rodrigo Groener
LuSt: Matthias Mayr, Sarah Puch, Philipp Rudo

Entschuldigt: Nicole Brinnel, Daniel Gerjets, Michael Cech, Christoph Schiller
Unentschuldigt: --

Gäste: Martin Benjamin Lipp, Stefan Jost, Manuel Kaiser, Robert Schmidt, Philipp Even

Sitzungsleitung: Sarah Puch
Protokoll: Robert Franz
Beginn: 19:30

Tagesordnung:
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01. Begrüßung
02. Fragestunde der Öffentlichkeit
03. Feststellung der Beschlussfähigkeit
04. Genehmigung der Tagesordnung
05. Genehmigung des Protokolls der 22. Sitzung
06. Berichte
07. Berichte UStA
08. Wahl UStA Referenten für Sozial II, Ökologie
09. Hinzuziehen von Referenten
10. Wahl Workshop Systemakkreditierung (3-5)
11. Alter Rasen
12. Strukturkommission
13. Wahl studentischer Vertreter Strukturkommission
14. Lehramt
15. Bericht des Wahlausschusses
16. Berichte aus den Arbeitskreisen
17. Verschiedenes

01. Begrüßung
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Sarah Puch begrüßt die Anwesenden.

02. Fragestunde der Öffentlichkeit
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Die Öffentlichkeit hat keine Fragen.

03. Feststellung der Beschlussfähigkeit
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Das StuPa ist mit 18 Anwesenden beschlussfähig.

04. Genehmigung der Tagesordnung
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Tobias Bölz beantragt TOP 16 als TOP 7a vorzuziehen und TOP 15 als TOP 7b. Die Tagesordnung wird
per Akklamation bestätigt.

05. Genehmigung des Protokolls der 22. Sitzung
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Tobias Bölz stellt einen GO-Antrag auf Vertagung, da eine neue Version kurz zuvor rumgeschickt
wurde. Es gibt keine Gegenrede. Damit ist der Antrag angenommen.

06. Berichte
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Christian Zimpelmann berichtet von der letzten Senatssitzung. Dabei kam das Kaskadenmodell zur
Sprache. Dabei wird das Ziel sein, dass pro Hierarchieebene mindestens genauso viele Frauen
angestellt sind, wie in der Ebene darunter.
Es gibt eine Erhöhung des Overheads an der Uni von 20% auf 30%. Zur Einsparung sollen die
Infrastrukturkosten auf die einzelnen Institute runter gerechnet werden, damit diese zum Sparen
bewogen werden.
Außerdem wird Prof. Umbach seine Stelle Ende September auslaufen lassen. Der Plan ist, nach der
gescheiterten Exzellenzinitiative einem neuen Präsidenten die Chance zu geben.
Tobias Bölz ergänzt, dass die Amtszeit der Chancengleicheitsbeauftragten verlängert wurde, da ein
Wahlmodus bisher noch nicht definiert wurde.

Stefan Mitzinger berichtet aus der LAK. Es hat eine Diskussion zwischen dem LAK-Präsidium und
Herrn Salomon (MdL), sowie Herrn Eisenlohe (MdL) stattgefunden. Dabei ging es unter anderem um
die Zivilklausel und das Kooperationsverbot.
Außerdem hat sich der AK LHG-Novellierung der LAK Ende November an der Uni Freiburg getroffen.
Grobe Punkte sind: Gleichstellung und Öffnung der Hochschule sollten verbessert werden. Ein
Universitätsstudium über den zweiten Bildungsweg soll vereinfacht zugänglich gemacht werden. Es
gibt auch anhaltende Diskussion über die Sinnhaftigkeit von Orientierungsprüfungen.

Julian Bruns berichtet aus der SK PO. Dabei ging es vor allem um den DSH-Test. Das Problem sei vor
allem, dass einige ausländische Studenten ohne ausreichende Deutschkenntnisse studieren. Deshalb
bietet dass Studienkolleg begleitende Deutschkurse an.
Ende Dezember war die erste Sitzung zum Eckpunktepapier. Der Fortschritt war bisher nicht sehr
groß. Es gab große Diskussionen, inwiefern man von Stuttgart plagiiert, was nicht der Fall zu sein
scheint. Es wird kein explizites Zeitfenster für ein Auslandssemester geschaffen. Stattdessen soll ein
Auslandssemester jederzeit möglich sein. Weiterhin liegt die Beweislast nun beim Dozenten, wenn
eine Prüfungsleistung aus dem Ausland nicht anerkannt werden soll.

Philipp Rudo berichtet, dass am Wochenende die Kassenprüfung des Fördervereins stattfand. Bis auf
einen Tippfehler gab es nichts zu kritisieren. Dieses Jahr werden 5000€ an studentische Gruppen
ausgeschüttet. Diese Gruppen werden im Einvernehmen mit dem StuPa ausgewählt.

Stefan Mitzinger berichtet aus der SK QSM. In der ersten Sitzung ging es darum
Hintergrundinformation zu den einzelnen Anträgen einzuholen. Die Fakultäten müssen die letzten
Reste der Studiengebühren demnächst ausgegeben. Ansonsten werden sie den QSM zugerechnet.
Es gibt einen neuen Vorschlag zu dauerhaften Stellen: Die Mittel werden explizit auf bestimmte
Aufgaben beschränkt. Werden der entsprechenden Stelle andere Aufgaben noch zugeteilt, entfällt
die Finanzierung durch QSM automatisch. Mehr Informationen gibt es auf der Sitzung des
Haushaltausschuss am 23.01.2013.

Julian Bruns bittet um Hilfe für die nächsten Musterprüfungsordnungen.

07. Berichte UStA
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Philipp Rudo berichtet, dass die Zeit über Weihnachten relativ ruhig war. Auf der Sitzung am 07.01
wurde lange über AKs diskutiert. Die aktuelle Situation ist sehr unübersichtlich, da niemand genau
weiß, welche AKs aktiv und welche inaktiv sind.

Das Wahl-Umag sollte diese Woche fertig werden. Sobald dies geschehen ist, wird es verteilt.
Wegen der Versicherungsprämien ist die Sprintervermietung gerade nicht rentabel. Deshalb müssen
u.U. die Preise angehoben werden. Bevor das passiert, wird aber gründlich recherchiert.
Von der Rechtsabteilung wurde darauf hingewiesen, dass es einen leitenden Departmentrat geben
soll. Die Frage ist, wie stud. Vertreter in den Departmentrat gewählt werden sollen, da eine
Direktwahl nicht möglich ist.

Außerdem steht das Unifest an. Dort wird um Mithilfe gebeten.
Hannah Wenk berichtet, dass am Unifestwochenende eine AS-Sitzung stattfinden wird.

Sarah Puch fragt nach, ob es bei der TU9 Fortschritte gibt. Hannah Wenk erklärt, dass es ein Treffen
der StuWe-Vertreter gab. Dort waren auch TU9 Vertreter. Daraus soll eine Mailingliste der TU9
entstehen.

07a. Berichte der Arbeitskreise
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Robert Schmidt berichtet vom AK Menschenrechte. Dieser wird von der Amnesty HSG geleitet. Die
dortigen Themen sind Waffenkontrolle, Kindersoldaten, etc. Die Aktionen sind unter anderem das
Sammeln von Unterschriftenlisten, sowie das Zeigen von Dokumentationen.
Tobias Bölz schlägt vor, derartige Aktionen über den StuPa-Verteiler anzukündigen und im UStA-
Kalender zu vermerken.

Stefan Jost berichtet vom AK Erasmus. Die Aufgaben sind die Betreuung deutscher Studenten vor
dem Auslandsaufenthalt und die Betreuung sämtlicher ausländischer Studenten während ihres
Deutschlandaufenthalts. Dabei wird versucht, ihnen die deutsche Kultur näherzubringen. Die
Höhepunkte sind Fahrten nach Berlin und Hamburg sowie eine Skitour. Dieses Jahr wurde auch ein
Find-your-buddy Programm gestartet. Dadurch konnten 100 Gaststudenten an deutsche Studenten
vermittelt werden, die ihnen die Kultur näher bringen. Sarah Puch schlägt eine Kooperation mit den
UStA-Ausländerreferenten vor.

Benjamin Lipp berichtet vom AK Studienbüro. Die erste Aktion war ein Gespräch mit der neuen
Leiterin im Mai. Beim Treffen konnten alle Probleme angesprochen werden. Demnächst soll wieder
ein Gespräch mit ihr stattfinden. Es gab bisher keine eigenen Umfragen zu Problemen. Stattdessen
wurden Probleme der teilnehmenden Fachschaften an das Studienbüro weitergetragen.

Julian Bruns berichtet, dass der AK Studiticket zurzeit absolut inaktiv ist.

Tobias Bölz berichtet, dass am Donnerstag, den 10.01 eine Sitzung des AK VS stattfinden soll. Dabei
geht es um mögliche neue Aufgaben.

Sarah Puch erwähnt, dass es zum AK Kinderkiste demnächst ein TOP geben wird.

Philipp Rudo berichtet von einer Überlegung, dass pauschal alle AKs geschlossen werden sollen.
Danach sollen alle aktiven AKs wieder eröffnet werden. Dadurch werden keine inaktiven AKs
übersehen, die ansonsten weiter existieren. Tobias Bölz schlägt vor, alle AKs weiter existieren zu
lassen, da in der VS AKs neu gegründet werden müssen.

07b. Bericht Wahlausschuss
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Philipp Rudo berichtet, dass trotz diverser Probleme die Vorbereitung abgeschlossen ist. Bei dem
StuPa gab es keine Probleme, dafür gab es bei den Fachschaften einige Vorschläge erst verspätet.
Beim Ausländerreferat gibt es einen Kandidaten, beim Frauenreferat tritt niemand an. Daher gibt es
beim Ausländerreferat nur Ja/ Nein- Möglichkeiten zum Ankreuzen. Beim Frauenreferat kann man
die Kandidatin auf den Zettel schreiben, allerdings muss das u-Kürzel nicht zwingend dabei stehen.
Die Kandidatin muss lediglich klar identifizierbar sein, z.B. über Geburtsdatum.
Philipp Rudo ruft außerdem zum Auszählen am 18.01.2013 um 18:00 in der Mensa auf. Außerdem
sollten sich noch Leute bei den Schichten an den Urnen eintragen.

08. Wahl UStA Referenten für Sozial II, Ökologie
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Es gibt keine Kandidaten.

09. Hinzuziehen von Referenten
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Es gibt keine Anträge.

10. Wahl Workshop Systemakkreditierung (3-5)
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Am 05.02.2013 gibt es einen Workshop zur Systemakkreditierung. Drei bis fünf studentische
Vertreter können gewählt werden.
Sarah Puch schlägt Philipp Even, Matthias Mayr und Sebastian Männle vor.
GO-Antrag von Sarah Puch auf geheime Wahl (20:54).
Das Abstimmungsergebnis lautet:
Philipp Even: 25 Stimmen
Sebastian Männle: 15 Stimmen
Matthias Mayr: 17 Stimmen
Enthaltungen 6 Stimmen
Alle drei nehmen die Wahl an.
Der Tagesordnungspunkt steht damit die nächste Sitzung wieder an. Dann werden zwei weitere
Vertreter gewählt.

11. Alter Rasen
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Es gibt keine Wortmeldungen. Bei neuen Infos soll Noah Fleischer sich melden.

12. Strukturkommission
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Florian März kann aus gesundheitlichen Gründen nicht berichten. Tobias Bölz bittet darum, Florian
zum schriftlichen Bericht aufzufordern, da ansonsten die Senatoren nicht rechtzeitig informiert
werden können.
GO-Antrag von Sarah Puch auf Vertagung (21:07). Es gibt keine Gegenrede. Damit ist der TOP vertagt.

13. Wahl studentischer Vertreter Strukturkommission
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GO-Antrag von Tobias Bölz auf Vertagung (21:08). Es gibt eine inhaltliche Gegenrede von Christian
Zimpelmann, da dieser keinen Grund für eine Neuwahl sieht. Tobias Bölz kritisiert die seltenen
Berichte an das StuPa.
Das Abstimmungsergebnis lautet 4/8/9. Damit ist der TOP nicht vertagt. Es gibt keine weiteren
Beiträge.

14. Lehramt
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Sarah Puch berichtet, dass es ein Problem gibt, da Tobias Bach zurückgetreten ist. Hannah Ullrich
erzählt, dass laut ihm, nichts berichtenswertes passiert ist.
Da es niemanden gibt, der weiß, was es zu dem Thema zu tun gibt, wird der TOP beendet. Tobias
Bölz weißt noch auf den AK Lehrerinnenbildung der LAK hin.

17. Verschiedenes
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Tobias Bölz weist auf die Sitzung des AK VS am 10.01. hin.
Stefan Mitzinger erinnert an die Sitzung des Haushaltsausschusses am 23.01. abends im UStA.
Philipp Rudo bittet darum, den Vorsitz des Finanzausschusses nächste Sitzung neu zu wählen.
Tobias Bölz fragt nach der Bewerbung der Urabstimmung. Geplant sind unter anderem Plakate und
Pressemitteilungen.
Ende: 21:20

23_Protokoll.pdf

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