Protokoll

Protokoll der 7. Sitzung des Studierendenparlaments (StuPa) am KIT

Datum: 23.07.2013

Abstimmungsergebnisse in der Form  Ja/Nein/Enthaltung
Anwesend:

Jusos: Moritz Kühner, Semira Fetjah, Fabian Trost, Timona Ghosh, Benjamin Ross

GAHG: Christian Zimpelmann, Peter Merkert, Christian Zimmermann

RCDS: Robert Franz, Joachim Stopp

Die Liste: Tobias Bölz, Harald Herrlich

LHG: Oliver Kuppler

GAL: --

LuSt: Alexander Rein, Jens Senger, Christian Krämer

Entschuldigt: Henrik Schürmann, Pierre Heck, Larissa Hammer, Florian Keller, Noah Fleischer, Michael Schiffner
Unentschuldigt: Michael Armbruster, Nadja Brachmann, Matthias Mayr

Gäste: --

Sitzungsleitung: Christian Zimpelmann
Protokoll: Robert Franz

Beginn: 19:34
Tagesordnung:

1.	Begrüßung
2.	Fragestunde der Öffentlichkeit 
3.	Feststellung der Beschlussfähigkeit 
4.	Genehmigung der Tagesordnung 
5.	Genehmigung Protokolle
6.	Berichte
7.	Berichte des UStA 
8.	Tätigkeitsbericht des Vorstandes 
9.	Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses 
10.	Entlastung des Vorstandes 
11.	Wahl UStA Referent für Finanzen
12.	Anmeldesystem für Schlüsselqualifikationskurse 
13.	Nachwahl KIT-Plus (1)
14.	Positionspapier LHG
15.	Verschiedenes

1. Begrüßung
Christian Zimpelmann begrüßt die Anwesenden.

2. Fragestunde der Öffentlichkeit 
Es ist keine Öffentlichkeit anwesend

3. Feststellung der Beschlussfähigkeit 
Das Stupa ist mit 13 Anwesenden beschlussfähig.

4. Genehmigung der Tagesordnung 
Die Tagesordnung wird per Akklamation bestätigt.

5. Genehmigung Protokolle
Das Protokoll der 6. Sitzung wird per Akklamation genehmigt.

6. Berichte
Benjamin Ross berichtet vom Hochschulgruppentable. Prof. Wanner hat zugesagt, bei anstehenden Neubauten, wenn möglich, eigene Räume für Hochschulgruppen einzuplanen. In nächster Zeit wird von den betroffenen HSGs ein Antrag folgen. 
Christian Zimpelmann berichtet aus dem Senat. Der Aufsichtsrat blockiert ein Inkrafttreten der neuen Satzung. Die Gleichstellungssatzung wird von einigen Professoren im Senat kritisch gesehen.
Peter Merkert berichtet aus der QSM-Vergabe des ZAK. Vor allem die Anzahl der Seminare wurde kritisch betrachtet.
Christian Zimmermann berichtet aus dem Planungsausschuss des MINT-Kollegs. Es wurde über bisherige und geplante Kurse berichtet. Ein kritisch gesehener Punkt ist, dass das MINT-Kolleg reguläre TM-Tutorien der Maschinenbauer finanziert.

7. Berichte des UStA 
Am 15.07. fand eine Infoveranstaltung für die Teilnehmer des Deutschkurses statt. Der UStA und das U-Modell wurde vorgestellt. Es fand zusätzlich ein Arbeitstreffen zum neuen Anmeldeverfahren am HoC und ZAK statt. Das neue UMag ist erschienen und der erste KalendAStA ist im Druck.
Das Linienleisystem in der Mensa ist in Planung. Es soll kommen, wenn die neue Pizzalinie eingeführt wird. Das Gespräch zur transparenten Preisaufschlüsselung in der Mensa steht noch aus.
Prof. Wanner war im Gespräch mit dem UStA. Unter anderem hat er versprochen, sein möglichstes zu tun, um die bisherige Menge an Sprachkursen zu erhalten. Es gibt außerdem den Plan, den Nusselt-Hörsaal mit Drittmitteln umzubauen. Diese müssen noch eingeworben. 
Die FSK hat sich konstituiert und eine Geschäftsordnung gegeben. 
Es gab im Rahmen der regulären operativen Fahrzeugvermietung durch den SSV ein Missverständnis nachdem der UStA zeitweise nicht ganz sicher war, wer den Sprinter KA-SV-2002 hat und deshalb Strafanzeige wegen Diebstahl gegen Unbekannt stellte. Nach Aufklärung des Missverständnisses wurde die Anzeige zurückgezogen.  Direkte finanzielle Auswirkungen sind nach aktuellem Kenntnisstand nicht zu erwarten. 

8. Tätigkeitsbericht des Vorstandes 
Es gibt noch keinen vollständigen Tätigkeitsbericht. Bis zur nächsten Sitzung ist geplant, den bisherigen Stand dem StuPa vorzulegen. Dadurch soll zumindest geklärt werden, welche Referenten einen Bericht abgeliefert ist. Auf der nächsten Sitzung sollen die ehemaligen Referenten explizit eingeladen werden.
GO-Antrag auf Vertagung von Moritz Kühner. Es gibt keine Gegenrede. Damit ist der TOP vertagt.

9. Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses 
Es gibt keinen Bericht. GO-Antrag auf Vertagung von Moritz Kühner. Es gibt keine Gegenrede. Damit ist der TOP vertagt.

10. Entlastung des Vorstandes 
GO-Antrag auf Vertagung von Moritz Kühner. Es gibt keine Gegenrede. Damit ist der TOP vertagt.

11. Wahl UStA Referent für Finanzen
Es gibt keinen Kandidaten. GO-Antrag auf Vertagung von Moritz Kühner. Es gibt keine Gegenrede. Damit ist der TOP vertagt.

12. Anmeldesystem für Schlüsselqualifikationskurse 
GO-Antrag auf Nichtbefassung von Oliver Kuppler. Es gibt Gegenrede von Moritz Kühner. Das Abstimmungsergebnis lautet: 1/6/2. Damit ist der GO-Antrag abgelehnt.

1.  Lesung: Peter Merkert berichtet, dass das HoC das bisherige Anmeldesystem überarbeiten möchte. Es werden diverse Anmerkungen besprochen.

2. Lesung: Es gibt einen Änderungsantrag von Peter Merkert:
Streiche: „Gruppenpriorisierung“ und ersetze durch „Lerngruppenpriorisierung“
Der Änderungsantrag wird übernommen.

3. Lesung: Es gibt keine weiteren Anmerkungen.
Das Abstimmungsergebnis lautet: 12/0/1.

13. Nachwahl KIT-Plus (1)
Christian Zimmermann merkt an, dass die Kommission ihre Arbeit erst im nächsten Semester aufnimmt. Er schlägt vor, die Wahl im VS-StuPa durchzuführen.
Tobias Bölz merkt an, dass ein Rücktritt vor Antritt der Kommission ein schlechtes Licht auf die Studentenschaft werfen könnte.
Es gibt keinen Kandidaten.

14. Positionspapier LHG
Es wird angemerkt, dass das VS-StuPa sich besser zu diesem Thema äußern sollte, da das U-Modell StuPa demnächst aufgelöst wird.
GO-Antrag auf Vertagung von Jens Senger. Es gibt keine Gegenrede. Damit ist der TOP vertagt.

15. Verschiedenes
 Es gibt einen Antrag von Christian Zimmermann:

Das Studierendenparlament möge beschließen:
„Der UStA ruft zur Teilnahme an der „Stop-Watching-Us“-Demonstration am 27.07 in Karlsruhe auf.“

1. Lesung: Es wird über den Sinn eines Aufrufs diskutiert.
2. Lesung: Go-Antrag auf 2 Minuten Pause von Benjamin Ross.
Es liegt ein Änderungsantrag von Fabian Trost:
Streiche alles und ersetze durch:
„Der UStA weist auf die Demonstration „Stop-Watching-Us“ am 27.07.2013 in Karlsruhe hin und befürwortet den Protest gegen weltweite staatliche Überwachung und für Bürgerrechte.“
Der Antragssteller übernimmt den Antrag nicht.
Das Abstimmungsergebnis lautet: 6/3/5.

Änderungsantrag von Timona Ghosh:
Ergänze vor „Bürgerrechte“: „Freiheits-, Menschen- und“
Der Antragssteller übernimmt den Antrag.

3. Lesung: Der endgültige Antrag lautet:
„Der UStA weist auf die Demonstration „Stop-Watching-Us“ am 27.07.2013 in Karlsruhe hin und befürwortet den Protest gegen weltweite staatliche Überwachung und für Freiheits-, Menschen- und Bürgerrechte.“

Das Abstimmungsergebnis lautet: 12/1/3.

Tobias Bölz weist auf den AK-VS Termin am 25.07. um 17:30 im UStA hin.

Sitzungsende: 21:06

7. Sitzung.pdf

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