Anwesend: Alexa Schnur, Noah Fleischer, Timo Buchner, Vera Schumacher, Steinick, Daniel Sobing

Abwesend: Anna Neubauer, Bernhard Riester, Christian Zimmermann, Lisa Merkel, Michael Schiffner, Michael Tänzer, Nadja Brachmann, Peter Merkert, Semira Fatjah,

Protokollant: Noah

Beginn: 14:00 Uhr Ende: 16:00 Uhr

Tagesordnung

-1. Protokolle
0. Berichte
1. Post
2. Schließdienst

3. Anwesenheit

4. Fragen an Bundestagskandidaten

5. fzs MV

6. Kassensystem

7. Kreide auf dem Boden

8. Namen AStA Magazin

TOP -1 – Protokolle

Das Protokoll vom 25.07.2013 wird von Noah veröffentlicht.

TOP 0 – Berichte

Noah

Rasen im Forum

Der Rasen im Forum wird auf Grund der aktuellen Wetterlage nicht saniert. Das Projekt ist aber für kühlere Temperaturen geplant. Das Bauamt würde gerne auf das Angebot zurückkommen Absperrmaterial von uns zu benutzen.

Leitbildprozess - offener Brief

Als Reaktion auf unseren offenen Brief hat Prof. Weinhardt im UStA angerufen und mit Noah über den Leitbildprozess gesprochen. Der UStA hat die Kritik aus dem Brief bekräftigt sich aber auch kompromissbereit gezeigt. Prof. Weinhardt hat angeboten im Wintersemester noch eine Leitbildkonferenz am Campus Süd für Studierende zu machen. Diese Konferenz wird durch den durch den UStA unterstützt.

Noah trägt die Konferenz in den Amtsübergabeordner ein.

stasi

Stasi@usta.de hat auf stupal größere Wellen geschlagen. Noah hat eine Erklärung dazu verfasst.

sexismus

Noah hat einen Antrag als UStA-Vorsitzender gestellt, dass das StuPa eine sexisitische Publikation auf der Website von die LISTE rügt und die Veranwortlichen zum Rücktritt auffordert.

Steinick

Rassismus der Ausländerbehörde

Eine Deutschlehrerin hat Rassismus der Ausländerbehörde gegen einen Deutschkursteilnehmer dem UStA gemeldet. Inzwischen hat sich der Betroffene jedoch einen Anwalt genommen. Der UStA kann daher nicht mehr vermitteln.

Daniel

Novellierung Studentenwerksgesetz

Die LAK hat ein Positionspapier zum Studentenwerksgesetz am 1.4. verabschiedet. Am 13.8 findet dazu ein Termin im Ministerium statt. Die Teilnehmenden an dem Gespräch müssen bis 1.8. um 20.00 Uhr an die LAK gemeldet werden. Es gibt bereits einen Vertreter aus der Uni Ulm, der an dem Gespräch teilnimmt.

Fazit Wir bearbeiten das Thema nicht weiter.

Semesterticket

Aktueller Stand Juni 2013:
Am 19. Juni 2013 wurden in den Räumlichkeiten der Nahverkehrsgesellschaft Baden-Württemberg (NVBW) in Stuttgart erste Sondierungsgespräche zwischen Vertretern des Arbeitskreises/Präsidiums und Vertretern von Nahverkehrsverbünden, NVBW sowie Ministerium für Verkehr und Infrastruktur (MVI) geführt.
Unser Bestreben nach einem landesweietn Semesterticket stieß durchweg auf Verständnis. Einzelne Akteure waren von der Idee sogar äußerst begeistert und bereits „Feuer und Flamme“. Der Konsens war, dass das gemeinsame erstrebenswerte Ziel ein Semesterticket nach dem Vorbild NRW sein soll. Dabei muss auf landesspezifische Unterschiede in der Studierendenschaft, Infrastruktur, Bevölkerungsdichte sowie Organisation der Verkehrsverbünde eingegangen werden. Ebenfalls ist es Konsens, dass ein Ein-Komponenten-Modell auf Landesebene, welches auf regionale Semestertickets aufbaut, die einzige realisierbare Variante darstellt. Diese Tatsache muss von der Landesstudierendenvertretung in Form eines Positionspapiers an MVI und MWK artikuliert werden.
Der nächste gemeinsame Termin wird der 25. Oktober 2013 sein. Bis dahin werden die Verkehrsverbünde und das MVI erste konkrete Zahlen, wie z. B. Erhebungen zum Fahrverhalten usw. zur Verfügung stellen.
Vorher findet am 2. Juli 2013 im Stuttgarter Landtag noch ein Treffen zwischen dem Arbeitskreis und Vertretern der Grünen Landtagsfraktion sowie des MVI statt.
Am 25.10 findet das nächste Gespräch statt. Bis dahin werden notwendige Fakten erhoben. Fazit Daniel überlegt sich ein Konzept zur Meinungsbildung in der Studierendenschaft

Themen für die Gemeinderatswahl

Daniel reicht eine Liste rum mit Ideen für Themen, die wir den Parteien für die Gemeinderatswahl vorschlagen können. Die Themen werden auch noch ins Wiki gestellt.

Wohnraumsberatung

Ab Mitte August beginnt die Planung für Notunterkünfte. Daniel spricht Leonie an.

TOP 1 – Post

TOP 2 – Schließdienst

tt.mm. Freitag: Vera
tt.mm. Montag: Daniel
tt.mm. Mittwoch: Daniel

TOP 3 – Anwesenheit

Noah
Wir gucken wie die Anwesenheit im August geregelt werden kann.

erwarteter Zeitaufwand: 15 min
* Daniel kann den UStA von Montag bis Mittwoch von 11:30 bis 14:00 besetzen. * Noah erstellt Anwesenheitsliste

TOP 4 – Fragen an Bundestagskandidaten

Noah
Wollen wir Wahlprüfsteine an die Karlsruher Bundestagskandidat*innen verschicken?

erwarteter Zeitaufwand: 30 min
Fragensammlung
Chris und Noah haben angefangen Fragen an die Karlsruher Bundestagsabgeordneten zu sammeln. Gibt es noch weiteren Input?

Wer soll gefragt werden
Problem: auch die NPD tritt an, sie sitzt aber z.B. in Sachsen im Parlament. Ihr soll aber keine Plattform geboten werden.
Beschluss: Wir fragen alle Parteien, die in Landtagen oder dem Bundestag sitzen außer der NPD.
Fristen
Sammlung der Fragen bis 08.08
Beschluss Verschickung der Fragen am 08.08
Antwortfrist: 29.08 (3 Wochen)
Verbreitung: Mit dem Septembernewsletter darauf hinweisen
Verbreitung: Auf der Homepage wie bei der OB Wahl
Beschluss: so angenommen
Gedruckte Exemplare
Wollen wir auch gedruckte Exemplare der Antworten veröffentlichen?

Beschluss: In Absprache mit dem Pressereferat kann eine Printausgabe angestrebt werden.
TOP 5 – fzs MV

Noah
Diskussion über Vorgehen, Mandatierung und Delegation

erwarteter Zeitaufwand: 90 min
Vorgehen
Wie gehen wir damit um, dass das StuPa nicht früh genug gefragt wurde um über die Anträge abzustimmen.

Vorgehen:
Anträge zu denen es eine Beschlusslage gibt werden entsprechend dieser abgestimmt. Ansonsten enthält sich der UStA.
Bei nicht inhaltlichen Satzungsänderungsanträgen stimmt die Delegation frei ab.
Bei Änderungsanträgen stimmt die Delegation im Sinne der Studierendenschaft frei ab.
Bei Wahlen stimmt die Delegation frei ab.
Bei inhaltlichen Anträgen stimmt die Delegation nach Beschlusslage der Studierendenschaft ab.
Bei inhaltlichen Anträgen ohne Beschlusslage der Studierendenschaft enthält sich der UStA.
Delegation
Wen wollen wir als Delegierten/Delegierte entsenden?

Abstimmung: Der UStA delegiert Nadja Brachmann und Hannah Wenk für die fzs MV. Ergebnis:einstimmig angenommen

Mandatierung
Diskussion und Befüllung der von Nadja erstellten und verschicken Mandatierungsmatrix Die Kurzform der Anträge von Timo wird besprochen.

Zukunft mit Zukunft - Enthaltung
1. Abschaffung der Landeshochschulgesetze und Ersatz dieser durch ein Bundeshochschulgesetz. Gefolgt von weitreichenden Anforderungen an besagtes BHG wie bspw. Parität in allen Hochschulgremien (unter 50% Frauenquote), Festlegung der Kernaufgaben von Hochschulen als Persoenlichkeitsentwicklung, Nachhaltigkeit, Moeglichkeit des kritischen Nachfragens, Lehre, Forschung, Kunst, Sport und Kultur, Zivilklausel, Umstrukturierung der Beteiligten Gruppen an der Hochschule zu Student*innen, Nichtwiss. Mitarbeiter*innen und Lehrende, Verfasste Studierendenschaften als Teilkoerperschaften oeffentlichn Rechts, Bildung eines bundesweiten Zusammenschlusses der Studierendenschaften, Abschaffung saemtlicher Drittmittel aus der Privatwirtschaft, Einstellung der Subventionierung nichtstaatlicher Hochschulen, . . .
2. Antrag generell zu weitfassend, um ihn von einer Studierendenschaft so als Ganzes befuerworten zu koennen: -

Solidarität mit freien Lern- und Begenungsräumen - Annahme
Legitimation: Zustimmung zur Solidarität mit dem Haus Mainisch auf der letzten MV und der Unterstützung des Bildungsstreiks
1. Wie Titel bereits sagt. Der fzs fordert Staedte auf Raeume in diesem Rahmen mietfrei zur Verfuegung zu stellen.
2. Offensichtlich dafuer, keine zu weitreichenden Forderungen etc. : +

Juniorprofessuren - Enthaltung
1. Forderung nach einer Feedbackkultur im Rahmen der Juniorprofessuren und einer transparenteren Gestaltung zur Bewertung der Arbeit. (Statt einer einzelnen Bewertung nach Ablauf einer 4-Jahres-Frist) Zudem Forderung nach Gleichstellung von Habilitation und erfolgreichem Durchlaufen einer Juniorprofessur.
2. Behebt Schwaechen im aktuellen System der Juniorprofessur. Nachvollziehbares Feedback ist generell zu bevorzugen.: +

ECTS Punkte und Modularisierung - Enthaltung
1. Forderung ECTS Punkte konsequent als Bewertung des Workloads fuer Studierende umzusetzen und Wege zu finden, die realistische Arbeitsbelastung fuer Studierende zu ermitteln. ECTS sollen hierbei explizit keine bewertungsgrundlage fuer die Wichtigkeit eines Faches sein, bzw. nicht Faecher gegeneinander abwaegen.
2. Forderung nach konsequenter Umsetzung des Zieles von ECTS Punkten und besserer Bewertbarkeit von Workload: +

Privatehochschuleninnovationsmotor oder Konkurrenz - Enthaltung
1. Jetzige Form von privaten Hochschulen wird als kritisch bewertet (soziale Selektion durch Gebuehren etc. → Private Hochschulen duerfen nur dann staatlich anerkannt werden, wenn diese keine Gebuehren erheben und deren Unabhaengigkeit von den Interessen von Geldgebern etc. sichergestellt werden koennen. Das Abdecken von Nischen in der Hochschullandschaft wird begruesst, sollte aber auch von staatlichen Hochschulen wahrgenommen werden koennen.
2. Forderung nach Ausbau des Angebots staatlicher Hochschulen ist genauso zu begruessen wie die Forderung nach einem gebuehrenfreien Studium mit freier Forschung und Lehre: +

Gutes Lernen ermöglichen gegen den BewertungszwDagegenang - Enthaltung
1. Ablehnung aller derzeit gaengigen Bewertungsverfahren – insbesondere des Notensystems. (Also das Abschaffen von Noten – sowohl in bisheriger Form als auch von relativen Noten) Stattdessen ein System beruhend auf „Kommunikation und Feedback zwischen den Beteiligten“, zur Unterstuetzung des Lernprozesses.
2. Keine Abbildung von erreichten Qualifikationen mehr moeglich, aktuell keine denkbaren Alternativen. Grundidee des Antrags („Das Ziel von Lernen darf nicht dessen Bewertung sein“) - allerdings in der jetzigen Form nicht unterstuetzbar:

U-Multirank heftig tadeln - Zustimmung
Legitimation: Das U-Multirank basiert maßgeblich auf dem CHE und weist die gleichen strukturellen Schwächen auf. Die Studierendenschaft lehnt das CHE ab, daraus kann auch die Ablehnung des U-Multirank abgeleitet werden.
1. U-Multirank lehnt sich als System zur Bewertung von Hochschulen gegeneinander stark am CHE System an. Es wird eine „Bewertbarkeit“ einer Hochschule an Hand eines vorgelegten Paramterkatalogs vorrausgesetzt. U-Multirank soll heftig getadelt werden von Seiten des fzs.
2. Da CHE Ranking bereits nach fzs Position abgelehnt wird waere es unsinnig die Position nicht auf das Multirank auszuweiten: +

Keine Überwachung - Zustimmung
Legitimation: Die Studierendenschaft hat sich in der Vergangenheit wiederholt gegen Überwachung ausgesprochen.
1. Generell Ablehnung von Ueberwachungsmassnahmen durch den Staat. Forderung nach Normen zum Schutz der Privatssphaere und der Meinungsfreiheit.
2. Es waere doch sehr bedenklich sich gegen den Schutz der Meinungsfreiheit und fuer Ueberwachung auszusprechen: +

Extremismustheorie ablehnen - Enthaltung
1. Der Antrag beklagt die Tatsache, das jede Systemfrage unmittelbar mit dem stark negativ gepraegten Begriff des „Extremismus“ gepraegt wird und hierbei vollkomen kontraere Positionen in einen Topf geworfen werden. Eine Problematik aus der Mitte der Gesellschaft heraus wird durch die Extremismustheorie quasi per se ignoriert. Vorallem im Kontext der Antifa, also Bewegungen gegen rassistische Stroemungen wird eine Verurteilung (im Sinne der Extremismusklausel) geruegt, der fzs spricht sich hier solidarisch aus. Ablehnung der Extremismusklausel und der dahinter stehenden Extremismustheorie durch den fzs.
2. Dafuer: +

Effizienbasierte Modernisierung der Hochschuldemokratie - Zustimmung, Frauenquote problematisch
Legitimation: Die Mitgliederhochschule als Demokratieform wurde in Folge des Bildungsstreiks vom StuPa beschlossen. Die Drittelparität ist ebenfalls StuPa Beschlusslage. Die Frauenquote muss aus den Antrag gestrichen werden, damit der UStA zustimmen kann, hierzu liegt keine ausreichende Beschlusslage vor.
1. Statusgruppen an Hochschulen sollen reformiert werden hin zu einer Mitgliederhochschule. Dabei sollen alle Mitglieder der Hochschule am demokratischen Prozess beteiligt werden und die professorale Mehrheit gebrochen werden. Dabei 50% Frauenquote in allen Gremien. Zusammenlegung der Lehrenden zu einer Statusgruppe und Drittelparität in allen Gremien.
2. Als langfristiges Ziel im Sinne einer Demokratisierung der Hochschulen zu befuerworten: +

Unvereinbarkeitsbeschluss konsequent umsetzen - Ablehnung
Legitimation: Folgt aus der Mandatierung zur 46. MV
1. Verabschiedung eines Arbeitsprogramms fuer den Bereich Verfasste Studierendenschaft und Politisches Mandat
2. +

Die fzs Reform - Ablehnung
Legitimation: Folgt aus der Mandatierung zur 46. MV für einen inhaltlich sehr ähnlichen Antrag
Ausschluss ermöglichen - Zustimmung, wenn ähnlich zur StuPa GO
Der Antrag kann in der aktuellen Form nicht durch den UStA angenommen werden. Es werden Änderungsvorschläge eingebracht, sodass der Antrag weitgehend dem entsprechenden Passus im Entwurf zur StuPa Go entspricht.
Arbeitsprogramm - Enthaltung
fgp neu strukturieren - Enthaltung
Pro Richtungsverband den fzs von links aufrollen - Enthaltung
Satzungsaendernde Antraege:
1. Frist zur Einreichung von Antraegen praezisieren: wie im Titel: +
2. Arbeitsprogramm 2013/2014: im Grossen und Ganzen zu befuerworten: +
3. Ausschuss Frauen- und Genderpolitik klarer strukturieren: Einfuehrung eines Queer-Unterausschusses – als Aufgabe der Genderpoltik sinnvoll: +
4. Schlichtungsstelle aktivieren: Mitglieder in Ausschuessen sollen jetzt auch Mitglied der Schlichtungsstelle sein duerfen, baut Partizipationshuerden ab: +
5. Ausschuss Queer einrichten: s. Antrag 3. : #
6. Pro Richtungsverband – den fzs von links aufrollen! : den fzs zum linken Richtungsverband umgestalten, statt eines ueberparteilichen Dachverbandes: -

7. Wahlordnung differenzieren: Reaktion auf Befragung von Kandidaten die auf MV gewaehlt werden sollen: grundsaetzlich zu begruessen: +
8. Terminierung der ordentlichen Mitgliederversammlungen: bisherige Regelung zur Terminierung von MV'en war recht starr (Juni) – soll durch Sommersemester ersetzt werden: +
9. Antrag zum Vorgehen beim Ruecktritt nach Ablauf der Verschickung: aktuelle Luecke in der Satzung soll geschlossen werden ( bisher konnten theoretisch keine Antraege angenommen werden, wenn eine Person zu diesem Zeitpunkt aus dem Vorstand austritt): +
10. Unvereinbarkeitsbeschluss konsequent umsetzen: Wir waren schon gegen den Unvereinbarkeitsbeschluss: - / #
11. Antrag zum Vorgehen beim Ruecktritt einer Frau aus dem Vorstand: da immer eine Person im Vorstand weiblich sein muss war bisher nicht geregelt, was geschieht, wenn das durch Ruecktritt nicht mehr der Fall ist: +
12. Verschobene Antraege bevorzugt behandeln: Antraege, die bei letzter MV und durch AS nicht behandelt wurden, werden bevorzugt behandelt: # / +
13. Arbeitskreise bestaetigen: +
14. Einfache Mehrheit statt 2/3-Mehrheit: Vereinfacht demokratischen Prozess: +/#
15. Verringerung der Ladungsfrist fuer Ausschusssitzungen von 3 auf 2 Wochen: # /+
16. Aenderung der Ausschuesse: bisher 3 Tagungen pro Semester, jetzt 3 Tagungen zwischen MV'en – eindeutig definiert: +
17. Sitzungsleitung mit mindestens Mitglied einer nicht-universitaeren Hochschule: + (Anederungsantrag wird gestellt)
18. Rede- und Antragsrecht wird auf (Foerdungs-)Mitglieder beschraenkt: schraenkt Partizipation ein: -
19. Bereinigung der Satzung: #?
20. Mitgliedschaft in Ausschuessen nurnoch von (Foerder-)Mitgliedern oder Vorgeschlagenen: weniger Partizipation: -
21. Mitglieder in Ausschuessen von 10 auf 6 senken: -
22. fzs-Reform: einfach nein (viele Rechte an Vorstand ala unternehmerische Hochschule): -
23. Vorstandgroesse von 4 auf 2 senken: Arbeitslast jetzt schon zu hoch: -
24. Vorstand lebendig loswerden: +
25. AS nicht andauernd abschaffen: +
26. Bei AS mindestens 2 Hochschulen zur Beschlussfassung (bisher 1/5 auch =1): +
27. Einbindung beratendes Antragsplenum: dagegen, fuehrt MV ad absurdum: -
28. s. 27
29. Einrichtung Satzungsrat: Rat zur Auslegung der Satzung schaffen: klingt aufgrund diverser Streitigkeiten sinnvoll: +
30. Synergieeffekte nutzen: Ausschuesse haben jetzt eigene Stimmen (als „Experten“): -
31. Referenten neu regeln: #? Aenderungsantraege / Diskussion abwarten
32. Partizipationshuerden abbauen – auch in Ausschuessen: alle Anwesenden Rede- & Antragsrecht einrauemen: +
33. Hart quotierte Redeliste: nicht mein Metier: #
34. Quotierte Delegation: nicht-quotierte Delegationen (einseitig) werden schlichtweg verboten: nicht umsetzbar: -
35. Vertrauensperson bei MV: bereits durch MV-Beschluss umgesetzt: +
36. Satzung und GO in Einklang bringen: von ¾ auf 2/3: +
37. Frauenfoerdung als Zweck des Vereins: bezieht sich auf die Beteiligung in Studischaften, Hochschulen, Wissenschaft und Fuehrungspositionen: bis auf letzten Punkt tragbar, hier Aenderungsantrag abwarten: #/+
38. Ausschluss aus MV ermoeglichen: durch Frauenplenum und Vertrauensperson: nein: -
39. Widerspruch gegen Ermessensentscheidungen ermoeglichen: +
40. Sitzungstag anpassen: dringend notwendig: +
41. Referentinnen aus Satzung streichen: -

TOP 6 – Kassensystem

Daniel
Beschaffung eines digitalen Kassensystems
erwarteter Zeitaufwand: 10 min
Bestellung der Software: Lexware faktura + autrag
→ 4-wöchiges Rückgaberecht (testphase)
→ Wochenabschluss auslesbar
→ Kontenplan erstellbar
→ individuelle Rechnungsgestaltung
Preis: einmalig 80,- `€
Hinzu kommt Windows-Lizenz
(Microsoft® Windows® XP SP 3 / Vista SP2 / Windows 7 SP1 (jew. ab Version Home, deutsche Version) / Windows 8 (dt. Version))
Tipp: GNU Cash angucken.

Beschluss: Der UStA würde gerne das oben vorgestellte System implementieren. Daniel spricht mit den Admins ob dies mit vertretbaren Aufwand möglich ist und von ihnen betreut werden kann.

TOP 7 – Kreide auf dem Boden

Vera
beschreibung

erwarteter Zeitaufwand: 10 min
Dürfen Hochschulgruppen Kreide auf dem Boden des Campus verteilen? Was soll HSGs gesagt werden, die den UStA um Erlaubnis fragen.

Diskussion

Kreide muss rückstandslos entfernt werden müssen
Wir wollen aber keine Regeln einführen
Sprachformel

Es ist noch nicht reglementiert
Es muss jedoch auf die rückstandslose Entfernung geachtet werden
Dringend vorher mit allen Farben auf verschiedenen Untergründen ausprobieren. Es gab bereits schlechte Erfahrungen.

TOP 8 – Namen AStA-Magazin

Lisa
Beschreibung: Das Ergebnis aus dem doodle wird vorgestellt. Es haben sich 10 UStis an der Abstimmung beteiligt.

Zur Wahl stehen:

AMag 1
UMag - Unabhängiges Magazin 2
AStA-Magazin 2
NAStAlgie 0
AStA Papier 1
Jetzt mal wirklich 0
Phoenix 5
BAStA - Bekanntmachungen des AStA 5
Ventil 3
AStA la Vista 1
AStA al dente - Bissfeste News! 4
Fridericiana 2
HertzSchlag 0
Forum 0
Vorgehen: Phoenix, BAStA und Ventil. Timo fragt in Mannheim nach ob BAStA als Name ok wäre.

Abstimmung: Es wird ein doodle angelegt. JedeR USti hat bis zu drei Stimmen. Es darf nicht kumuliert, sondern nur panaschiert werden (Also: Eine Stimme pro Vorschlag). Bei Stimmengleichheit wird auf einer UStA-Sitzung entschieden
Ergebnis:5/0/0 (ja/nein/enthaltung)

Zum Abschluss:
Fazit:
Lisa richtet das doodle ein.