StuPa-Sitzung

Datum: 
Dienstag, 9. Februar 2016 - 19:30
Ort: 
Lernzentrum am Fasanenschlösschen (30.28)

Liebe Mitglieder des Studierendenparlaments,
liebe Fachschaftssprecherinnen und Fachschaftssprecher,
liebe Mitglieder des Vorstands der Studierendenschaft,
liebe Mitglieder des Ältestenrats,
liebe Interessierte,

hiermit lade ich euch zur achten Sitzung des
Studierendenparlaments der Verfassten Studierendenschaft des KIT

am Dienstag, den 09.02.2016 um 19:30
im Gremienraum, Geb. 30.28, Raum 005, Lernzentrum am Fasanenschlösschen

ein.

==== Vorgeschlagene Tagesordnung ====

1. Begrüßung
2. Fragestunde der Öffentlichkeit
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Genehmigung der Tagesordnung
5. Genehmigung Protokolle
6. Wahl StuPa-Präsidium
7. Berichte
7a. AStA
8. Haushalt
8a. Haushalt der Studierendenschaft
8b. Teilhaushalt Chemie/Bio
8c. Teilhaushalt Physik
8d. Teilhaushalt MACH/CIW
8e. Teilhaushalt Mathe/Info
8f. Teilhaushalt ETEC
8g. Teilhaushalt Architektur
8h. Teilhaushalt BGU
8i. Teilhaushalt WiWi
8j. Teilhaushalt GeistSoz
8k. Nachtragsteilhaushalt 2015 Informatik
9. AK Fahrradcampus
10. StuPa-Protokolle 2014/2015
11. Antrag aus der Studierendenschaft: Beitragssenkung
12. Sonstige

=== TOP 1 - Begrüßung ===
* Franziska Oetjen (FiPS) ist zurückgetreten. Nachrücker ist Jakob Schöckel.
* Franziska scheidet damit auch aus dem Präsidium aus.
* Carmen Charneco David (FiPS) ist zurückgetreten. Nachrücker ist Jens Tamson.

=== TOP 5 - Genehmigung Protokolle ===
* vorliegende Protokolle
* Protokoll der 06. Sitzung am 12.01.2016
* Protokoll der 07. Sitzung am 26.01.2016 wird von Manuel nachträglich verteilt

=== TOP 6 - Wahl StuPa-Präsidium ===
* Franziska Oetjen ist zurückgetreten
* Zu wählen: 1 Stellvertreter

=== TOP 8 Haushalt ===
=== TOP 8a Haushalt der Studierendenschaft ===
Folgende Dokumente finden sich im Anhang zur Einladung:
* Allgemeiner Haushalt
* Anmerkungen
* Anlage Rücklagenbildung
* Anlage Vermögensaufstellung
* Anlage Stellenplan
* Anlage Verbindlichkeiten / längerfr. Verpflichtungen / Forderungen

Gemäß §3 (4) Finanzordnung hat die Beschlussfassung über den
Gesamthaushalt durch absolute Mehrheit und in zwei Beratungen in zwei
getrennten Sitzungen des StuPa mit einem Abstand von mindestens einer
Woche zu erfolgen. Dies ist die zweite Beratung.

=== TOP 8b Teilhaushalt Chemie/Bio ===
Folgende Dokumente befinden sich im Anhang zur Einladung:
* Vorlage Fachschaftshaushalt ChemBio 2016 mit Vorjahren

Der Fachschaftshaushalt wurde am 13.01.2016 auf der Fachschaftsversammlung beschlossen.

=== TOP 8c Teilhaushalt Physik ===
Folgende Dokumente befinden sich im Anhang zur Einladung:
* Fachschaftshaushalt Physik 2016 mit Vorjahren

Der Fachschaftshaushalt wurde am 20.01.2016 auf der Fachschaftsversammlung beschlossen.
Der Haushalt wurde auf der letzten Sitzung des StuPa vorgestellt.

=== TOP 8d Teilhaushalt MACH/CIW ===
Folgende Dokumente befinden sich im Anhang zur Einladung:
* Teilhaushalt Fachschaft MACH 2016
* Teilhaushalt Fachschaft CIW 2016
* Erläuterungen zum Teilhaushalt MACH/CIW

Die Fachschaftshaushalte wurden am 20.01.2016 auf den Fachschaftsversammlungen beschlossen.
Die Haushalte wurden auf der letzten Sitzung des StuPa vorgestellt.

=== TOP 8e Teilhaushalt Mathe/Info ===
Folgende Dokumente befinden sich im Anhang zur Einladung:
* Teilhaushalt Fachschaft Mathe 2016 mit Vorjahren
* Teilhaushalt Fachschaft Info 2016 mit Vorjahren

Die Fachschaftshaushalte wurden am 17.12.2015 auf den Fachschaftsversammlungen beschlossen.
Die Haushalte wurden auf der letzten Sitzung des StuPa vorgestellt.

=== TOP 8f Teilhaushalt ETEC ===
Folgende Dokumente befinden sich im Anhang zur Einladung:
* Teilhaushalt Fachschaft ETEC 2016 mit Vorjahren

Der Fachschaftshaushalt wurde am 22.01.2016 auf der Fachschaftsversammlung beschlossen.

=== TOP 8g Teilhaushalt Architektur ===
Folgende Dokumente befinden sich im Anhang zur Einladung:
* Teilhaushalt Fachschaft Architektur 2016 mit Vorjahren

Der Fachschaftshaushalt wurde am 27.01.2016 auf der Fachschaftsversammlung beschlossen.

=== TOP 8h Teilhaushalt BGU ===
Folgende Dokumente befinden sich im Anhang zur Einladung:
* Teilhaushalt Fachschaft BGU 2016 mit Vorjahren

Der Fachschaftshaushalt wurde am 14.01.2016 auf der Fachschaftsversammlung beschlossen.

=== TOP 8i Teilhaushalt WiWi ===
Folgende Dokumente befinden sich im Anhang zur Einladung:
* Teilhaushalt Fachschaft WiWi 2016 mit Vorjahren

Der Fachschaftshaushalt wurde am 20.01.2016 auf der Fachschaftsversammlung beschlossen.

=== TOP 8j Teilhaushalt GeistSoz ===
Folgende Dokumente befinden sich im Anhang zur Einladung:
* Teilhaushalt Fachschaft GeistSoz 2016 mit Vorjahren

Der Fachschaftshaushalt wurde am 20.01.2016 auf der Fachschaftsversammlung beschlossen.

=== TOP 8k Nachtragsteilhaushalt 2015 Informatik ===
Folgende Dokumente befinden sich im Anhang zur Einladung:
* Nachtragsteilhaushalt Informatik 2016

Der Nachtragsteilhaushalt wurden am 17.12.2015 auf der Fachschaftsversammlung beschlossen.
Dieser TOP wurde auf der letzten Sitzung vertagt.

=== TOP 9 AK Fahrradcampus ===
Johannes Dippert stellt den Antrag einen AK Fahrradcampus zu gründen.
Der Antrag wurde auf der letzten Sitzung vertagt.

=== TOP 10 StuPa-Protokolle 2014/2015 ===

> Auszug aus dem ÄRa-Protokoll 21.01.2016:
> TOP 4: Unveröffentlichte StuPa-Protokolle der letzten Amtsperiode
> =================================================================
> Ein Großteil der StuPa-Protokolle der vergangenen Legislaturperiode (2014/2015) ist noch unveröffentlicht
> und entsprechend ist auch die Beschlusssammlung nicht geführt. Alexis möchte einen Arbeitsauftrag an das
> StuPa geben, dass dieses sich mit dem Problem befasst, da im Moment Teile der Arbeit der Studierendenschaft
> nicht nachvollzogen werden können. Die Arbeit des ÄRa wird ohne veröffentlichte StuPa-Protokolle stark
> erschwert bzw. ist teilweise gar nicht möglich. Wir werden für die nächste Sitzung des StuPa einen TOP
> beantragen, in dem das StuPa eine Vorgehensweise beschließen soll.

=== TOP 11 Antrag aus der Studierendenschaft: Beitragssenkung ===
Antrag:
"In § 3 (Beitragshöhe) der Beitragsordnung wird die Zahl '5,99' durch die Zahl '5' ersetzt."

Antragssteller:
44 Studierende (nach § 3 Abs. 4 der Organisationssatzung). Die Liste ist im AStA im StuPa-Präsidiumsfach.

Die Begründung und Anhänge finden sich im Anhang der Einladung.

Anlagen: 
Fehler | AStA am KIT

Fehler

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