Konstituierende StuPa-Sitzung

Wie schon in der Pressemitteilung vom Mittwoch erwähnt wurde in der konstituierenden Sitzung des Studierendenparlaments (StuPa) in der Nacht von Dienstag auf Mittwoch das Arbeitsprogramm verabschiedet und ein neuer Vorstand (UStA) gewählt. Hier ein kurzer Bericht:

Wahl des StuPa-Präsidiums

Nach der Erledigung einiger Formalien und einer Einführung in die Geschäftsordnung (GO) des Studierendenparlaments durch den ehemaligen StuPa-Präsidenten wurde ein neues Präsidium gewählt. Zum Präsidenten wurde Benjamin Kobrinski (LuSt), der ehemalige Innen-Referent, gewählt, Stellvertreter wurden Philipp Kirchhofer (GHG) und Sarah Puch (LuSt).

Wahl Ältestenrat

Im Ältestenrat, dem "Kontrollorgan" in der Studierendenschaft, wurden zum 1. April zwei Plätze frei, da die Amtszeiten von Phillip Glaser und Julian Bruns abliefen. Beide wurden wiedergewählt.

Berichte

Der UStA berichtete unter anderem, dass seit der letzten StuPa-Sitzung ein UMag und zwei Newsletter erschienen sind, am 19. 4. eine Hochschulgruppenmesse statt fand und für den 21. 4. eine Podiumsdiskussion zum Thema »Zukunft der Kernforschung am KIT« organisiert wurde. Aus dem Senat wurde berichtet, dass demnächst die Ethikkomission gegründet wird, dafür werden auf den nächsten StuPa-Sitzung die studentischen Vertreter gewählt werden.

Rechenschaftsbericht und Entlastung des Vorstands

Nachdem der Bericht des Rechnungsprüfungsausschuss noch nicht vorlag, konnte auch noch nicht über die finanzielle Entlastung des alten UStA entschieden werden. Nach einer kurzen Zusammenfassung der eigenen Arbeit der einzelnen Referentinnen und Referenten und der Beantwortung von Fragen zur Tätigkeit und zum Rechenschaftsbericht wurde der noch amtierende Vorstand gemeinsam mit großer Mehrheit politisch entlastet.

Landeslehrpreis

Das Land Baden-Württemberg vergibt jedes Jahr den Landeslehrpreis und dazu den Sonderpreis für studentisches Engagement. Traditionell unterstützt die Studierendenschaft einen Vorschlag, der bisher dann auch immer über die Senatskommission Studium und Lehre und den Senat eingereicht wurde. Deshalb stellten sich zwei Projekte im StuPa vor, die sich gerne für den Sonderpreis bewerben würden: Das Projekt BIG 5 der Fachschaft WiWi und das Z10. Eine Entscheidung darüber, welches Projekt unterstützt wird, wird auf einer der nächsten Sitzungen entschieden.

Haushalt Unifest

Arthur Kleer stellte für das Festkomitees den dort ausgearbeiteten Haushaltsentwurf ausführlich vor. In der Diskussion kam auf, dass es dank Preissteigerungen in der absehbaren Zukunft nicht mehr möglich sein wird, das Unifest in der jetzigen Größe bei halbwegs studentenfreundlichen Preisen zu finanzieren. Das Thema wird wohl im laufe der Legislaturperiode ausführlich besprochen werden. Der Haushaltsplan für das Unisommerfest am 25. Juni wurde schließlich ohne Änderungen einstimmig angenommen.

Entsendung einer Person zum Workshop „Internationales – zukünftige Entwicklung“

Am KIT wird gerade die neue Abteilung Internationales aufgebaut. Dazu wird am 5. und 6. Mai ein Workshop stattfinden, in dem die Zielsetzung, Aufgaben und Struktur der neuen Abteilung diskutiert werden sollen. Mark Zapp von der Fachschaft WiWi wurde vom StuPa als studentischer Vertreter dafür gewählt. 

Arbeitsprogramm

Nach rund viereinhalb Stunden Sitzung ging es dann kurz nach 0:00 Uhr an den längsten Punkt des Abends.

Wir, die (zu dem Zeitpunkt noch) Kandidaten für den UStA, hatten einen Vorschlag vorgelegt, der im Gegensatz zu den letzten Jahren nicht auf dem Programm des Vorjahres basierte, sondern komplett neu geschrieben wurde. Nicht nur aufgrund der Tatsache, dass wir für einige Referate keine Kandidaten finden konnten und der UStA zumindest fürs erste stark unterbesetzt sein wird, viel unser Entwurf deutlich kompakter aus.

In der Generaldebatte wurde deutlich, dass es unter den Abgeordneten doch unterschiedliche Auffassungen darüber, was in einem Arbeitsprogramm zu stehen hat und was nicht, gab. In der zweiten Lesung wurden nach insgesamt 34 Änderungsanträgen einige Formulierungen geändert, Absätze zur Abschaffung der Studiengebühren und zur Studienfinanzierung ergänzt und die Aufgaben des Gleichstellungsreferats präzisiert. Am Schluss wurde das geänderte Arbeitsprogramm gegen die Stimmen von RCDS und Brandt-Zand-Liste angenommen.

Wahl Vorstand

Nach mehr oder weniger ausführlicher Personaldebatte (Insgesamt zogen sich die Wahlen der fünf Referenten über etwa zwei Stunden) wurden für die verschiedenen Referate gewählt:

  • Tobias M. Bölz (Vorsitz)
  • Jens Senger (Finanzen)
  • Alexander Rein (Soziales)
  • Christian Haffner (Kultur)
  • Sophie Laturnus (Gleichstellung)

Außer dem neuen Vorsitzenden wurden alle im ersten Wahlgang, Jens sogar einstimmig, gewählt. Gegenkandidaten gab es keine.

Für die weiteren Referate (Inneres, Äußeres, Ökologie und Presse und Öffentlichkeitsarbeit) gab es keine Kandidaten. Hier suchen wir dringend noch Unterstützung! Hast du Interesse, eines der Referate (oder auch nur einen bestimmten Teilbereich der Arbeit) zu übernehmen? Melde dich per Mail an info@usta.de oder komm einfach im UStA vorbei.

Der Rest

Als Referent speziell für die Organisation des Unisommerfests 2011 am 25. Juni wurde Arthur Kleer, der von 2006 bis 2008 UStA-Kulturreferent war, vom neuen UStA hinzugezogen. Außerdem bedankte sich das Studierendenparlament bei Viridiana Alcántara für ihre Arbeit als Queerreferentin. Um 7:06 Uhr war die Sitzung dann schließlich zu Ende, die restlichen Tagesordnungspunkte wurden vertagt.

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