Protokoll

     1	Protokoll der 12. Sitzung des Studierendenparlaments 
     2		in der Amtsperiode 2007/08
       
     3	Anwesenheit:
     4	Die Linke: Daniel Bruns
     5	GHG: Tim Schaffarzyk, Thomas Gramer, Martin Theuring
     6	LHG: Sonja Worch, Anna Bogutzki, Claudia Niemeyer, Christoph Bier 
     7		(bis 22:05)
     8	UL: Verena M�ller (ab 19:30)
     9	Jusos: Boris Bartenstein (ab 19:35)
    10	FiPS: Arthur Kleer, Sarah Bachmann (bis 21:55), Philipp Glaser
    11	RCDS: Ulrich Lewark, Justus Arne Schwarz, Michael Renner (bis 22:05)
       
    12	Protokoll: Philipp Glaser (FiPS)
       
    13	Sitzungsbeginn: 19:20
    14	Sitzungsende: 22:35
       
       
    15	TOP 1: Begrüßung
       
    16	TOP 2: Fragestunde der �ffentlichkeit
       
    17	TOP 3: Feststellung der Beschlussf�higkeit
    18		
    19	Das StuPa ist beschlussf�hig
       
    20	TOP 4: Genehmigung der Tagesordnung
    21		
    22	Tagesordnung wird per Akklamation genehmigt
       
    23	TOP 5: Genehmigung der Protokolle 
       
    24	Protokoll der 11. Sitzung
    25	Datum der Sitzung einfügen: 13.11.2007
    26	Zeile 16: Protokollant war Andrey Berdichevsky und nicht Ulrich Lewark
    27	Z. 43: streiche wird auf der Karte
    28	Z. 152: streiche den kompletten Punkt
    29	Z. 180: streiche ab "und soll sich..."
    30	Z. 218: streiche den kompletten Punkt
    31	Z. 255: ersetze "Verfassende" durch "verfasste"
    32	Z. 256: ersetze "was" durch "dies" und "als" durch "welche"
    33	Z. 276: ersetze ",kulturellem und gemeinschaftlichem" durch "und
    34		sozialem"
    35	Z. 281: ersetze ",was ..." durch "da im Bereich verfasste
    36	Studierendeschaft besonders wichtig"
    37	Z. 283: ersetze "allgemeinpolitisch" durch "allgemein- und
    38	hochschulpolitisch"
       
    39	Es stehen weiterhin noch zwei Protokolle der Jusos aus.
       
    40	TOP 6: Berichte
       
    41	U-Modell-Woche: relativ schlecht besucht, Ziel neue Leute f�r uns zu
    42	begeistern leider verfehlt, hat aber Spa� gemacht.
       
    43	Die Jusos waren bei den SPD-Gemeinderatsvertretern, die sich aber im Bezug
    44	auf die KVV-Aufsichtsratssitzung schwarz, da die anderen Gemeinden eine
    45	deutliche Mehrheit haben. Trotzdem sollen die anderen Fraktionen weiter 
    46	bearbeitet werden, bisher hat aber noch keine andere Fraktion
    47	geantwortet.
       
    48	Tim berichtet das am Freitag ein Gespr�ch mit Hr. Kirchenbauer vom KVV
    49	stattfindet und die VV dazu am 11.12. ist.
       
    50	Die StuPA-Kommission (noch namenlos) hat jetzt einen Mail-Verteiler
    51	(42@usta.de). Der neue Termin am mittwochs abends ist allerdings
    52	umstritten, da viele Interessierte so ausgeschlossen werden (FSen). 
    53	Daraufhin wird vorgeschlagen den Termin alternierend mit der
    54	StuPa-Sitzung dienstags abends zu machen.
       
    55	Justus und Sebastian waren bei der FSK, um die Fachschaften um eine
    56	Boykottauswertung zu bitten.
       
    57	Boris berichtet, das das Stadtmarketing f�r die n�chste
    58	Erstwohnsitzkampagne 2 Mio Euro zur Verf�gung hat (letzte Kampagne war
    59	750 000)
       
    60	Sarah berichtet, das lt B�rgermeister Eidenm�ller die "Gewinne"
    61	(kommunaler Finanzausgleich) aus der Erstwohnsitzkampagne bereits 
    62	verplant sind (u.a. sozialer Notfallfonds und Wohnungsbau). Auf Antrag 
    63	bekommt man m�glicherweise doch noch an Geld. Das Geld flie�t allerdings
    64	erst ab 2009 m�glicherweise Gelder f�r Projekte. Daher soll sich der
    65	UStA bem�hen den Kontakt aufrecht zu erhalten. Sarah will noch einen 
    66	ausf�hrlicheren Bericht nachliefern. Die Pr�mie f�r die Ummeldungs ist 
    67	allerdings gering im Vergleich zum "Gewinn" der Stadt. (Abm. des
    68	Protokollanten: Diskussion fand eigentlich bei TOP 7 statt)
       
    69	TOP 7: Pr�sentation  Umfrageergebnisse KVV und Beschlussvorlage f�r der
    70	VV
       
    71	Tim stellt die Ergebnisse der Umfrage vor (kann im UStA erfragt werden)
    72	und danach die Pr�sentation, die f�r die VV vorbereitet wurde.
       
    73	�nderungen: konsequente Bezeichnung als "StudiKarte". Keine Abfrage der
    74	Sockelbeitragserh�hung.
       
    75	Ist das Ticket zu teuer, alte Fragen nach der "tragbaren" 
    76	Preiserh�hung. (Erweiterungsoptionen kosten sowieso nichts)
       
    77	Antrag von Jusos, UL:
    78	***
    79	Der UStA m�ge in Zusammenarbeit mit der ST-Gruppe erarbeiten bis zur VV:
    80	1. -Was ein Vollticket kosten w�rde/ wie es finanzierbar ist.
    81	   -Welche Zusch�sse vom Ministerium gegeben werden.
    82	2. -Wie eine Preisstabilit�t auf die n�chsten 5 Jahre erreicht werden
    83	kann.
    84	   -Bei gleichzeitigen Wochenend-Bonus (freie Fahrt am WE)
    85	***
       
    86	Bei 2 Enthaltungen ohne Gegenstimmen angenommen.
       
    87	Antrag von Arthur (Endfassung):
    88	***
    89	Neue Fragen: 
       
    90	Frage 1: Ist das Studiticket zu teuer?
    91	Frage 1a (Falls nein): Sind Leistungserweiterungen erw�nscht
    92	(Wochenende, vor 19 Uhr)? Falls ja, wie viel sind die Studis bereit zu
    93	zahlen? 2,50 Euro oder 5 Euro?
       
    94	Frage 2: Welches Modell w�nscht die Studierendenschaft (kein
    95	Sockelbetrag, Sockelbetrg+StudiKarte, Vollticket)?
       
    96	Frage 2a: Sockelbetrag
    97	I) Sockelbetrag gleich <=> event. weitere Preiserh�hungen in Kauf nehmen
    98	II) Sockelbetrag erh�hen <=> Preisstabilit�t als Gegenleistung
       
    99	Frage 2b: Vollticket
   100	50 Euro, 70 Euro, >70 Euro
   101	***
       
   102	�nderungsantr�ge:
   103	Martin: streiche 100 Euro (bei 2b) (�bernommen)
   104	Tim: streiche Vollticket als Modell (abgelehnt, 6/8/2)
   105	Justus: Vollticket nur abfragen, falls Betrag mit angegeben wird
   106	(abgelehnt, 5/9/2) 
   107	Verena: mehr als 70 Euro als Option (angenommen, 8/5/3)
       
   108	Abstimmung �ber den Antrag: Angenommen (13/3/0)
       
   109	TOP 8: Antrag: Sitz im Hochschulrat (Jusos,FiPS)
   110	Daniel: GO auf Vertagung, da Antrag nicht vorliegt (angenommen,
   111	8/6/1)
       
   112	TOP 9: Antrag: Baggersee (Die LINKE)
   113	Justus: GO auf Nichtbefassung (abgelehnt, 3/9/3)
       
   114	Daniel stellt sein Baggersee-Konzept vor. Halb Badesee/Biotop als
   115	Option.
   116	Weitere Vorschl�ge: Biotop an S�dseite (f�r die Ratten aus dem AKK);
   117	U-Boot-Anlegestelle (f�r das AKK); Forum zu klein, daher im Wildpark =>
   118	Wildpark sch�tzenswert, daher Chemieturm abreissen; Diskussion auf der
   119	VV (unter Sonstiges oder eigene VV); Zugang nur mit
   120	FriCard/Beitragsmarke.
       
   121	GOs auf namentliche (Boris) und geheime (Justus) Abstimmung. 
   122	(geheime Abstimmung: 6, namentlich: 5, Enthaltungen: 2)
       
   123	Abstimmung �ber den Antrag: Angenommen (7/4/1),eine ung�ltige Stimme
       
   124	TOP 10: Rechenschaftsberichte und Entlastungen (Innen, Kultur)
       
   125	Rechenschaftsberichte liegen nicht vor.
       
   126	TOP 11: Wahlen zum UStA (2x Innen, Kultur)
       
   127	Keine Kandidaturen.
       
   128	TOP 12: Besetzung Senatskommissionen (ZPA LA, PA Dipl.-Ing.-P�d.)
       
   129	Verena wird f�r beide Kommissionen vorgeschlagen und stellt sich vor.
       
   130	Arthur: GO auf geheime Abstimmung.
       
   131	Verena wird mit einer Enthaltung gew�hlt (12/0/1) und nimmt die Wahl an.
       
   132	TOP 13: Unifesthaushalt (Winter 2008)
       
   133	Liegt nicht vor.
       
   134	TOP 14: Sonstiges
       
   135	Antrag von Arthur:
   136	***
   137	Das StuPa fordert den UStA auf, zu dem Baggersee-Beschluss eine
   138	Pressemitteilung zu schreiben.
   139	***
   140	(angenommen)
       
       
   141	Termin f�r die n�chste Sitzung: 11.12.

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