Protokoll der 3. Sitzung des Studierendenparlaments
Datum:
27. Mai 2008
Protokoll
Protokoll der 3. Sitzung des Studierendenparlaments (StuPa) der Universität Karlsruhe (TH)
Datum: 27.5.08
Anwesende: Die Linke (1): Daniel Bruns (ab 19:29 Uhr bis 20:58 Uhr)
RCDS (3): Justus A. Schwarz, Thomas Schaich, Ulrich Lewark
GHG (4): Patricia Sulzbach, Roland Görlitz, Manuela Popp, Julian Karch
LHG (2): Anna Bogutzki, Sonja Worch
FiPS (4): Andreas Kosmider, Sylvia Barkholz, Sarah Bachmann, Sebastian Felzmann, Philipp Glaser (ab 19:46 Uhr)
AL (1): Nadja Brachmann
Jusos (2): Christopher Prohm, Martin Förster
Die LuSt (1): Arthur Kleer
Gäste: Lukas Erlinghagen (UStA), Benjamin Setzer (UStA), Dominik Richter (UStA), Katharina Butz
Sitzungsleiter: Sebastian Felzmann
Protokoll: Sonja Worch
Beginn: 19:20 Uhr
Ende: 21:15 Uhr
Tagesordnung:
1. Begrüßung
2. Fragestunde der Öffentlichkeit
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Genehmigung der Tagesordnung
5. Genehmigung der Protokolle
6. Berichte
7. Nachwahl der Referate Finanz, Ökologie und Sozial (nur 1 aus Öko und
Sozial)
8. Festlegung Liste für die offizielle Wahlen des Senats
9. Besetzung Senatskommissionen ("Fragen der Lehrerausbildung")
10. Antrag auf Besetzung neue halbe Sozialstelle der Juso-HG
11. Antrag auf Satzungsänderung von Nadja Brachmann
12. Sonstiges
TOP 1 Begrüßung
Sebastian Felzmann begrüßt die Anwesenden.
TOP 2 Fragestunde der Öffentlichkeit
Es werden keine Fragen der Öffentlichkeit gestellt.
TOP 3 Feststellung der Beschlussfähigkeit
Momentan sind 17 StuPa-Mitglieder anwesend. Damit ist das StuPa beschlussfähig.
TOP 4 Genehmigung der Tagesordnung
Änderungswünsche:
Tausche TOP 7 und TOP 9
Füge ein TOP 5a: Nachwahl StuPa-Präsidium
Ändere TOP 12 in: HoC
TOP 13 ändert sich damit zu: Sonstiges
Das Protokoll wird in dieser geänderten Form per Akklamation genehmigt.
TOP 5 Genehmigung der Protokolle
Protokoll der 2ten Sitzung am 13.05.08: bei einer Änderung (in TOP 7 muss es Kultur- statt Außenreferat heißen) per Akklamation genehmigt
Protokoll der 1ten Sitzung am 24.04.08: bei marginalen Änderungen per Akklamation genehmigt
TOP 5a Nachwahl des StuPa-Präsidiums
Für die durch den Rücktritt von Jacqueline Klimesch frei gewordene Stelle im StuPa-Präsidium werden Daniel Bruns, Arthur Kleer und Julian Karch vorgeschlagen. Alle drei erklären sich nicht bereit zu kandidieren. Weiterhin wird Justus Arne Schwarz für das StuPa-Präsidium vorgeschlagen. Auch er steht für eine Kandidatur nicht zur Verfügung. Da keine weiteren Kandidatenvorschläge vorliegen, wird dieser Tagungsordnungspunkt auf die nächste Sitzung verschoben.
TOP 6 Berichte
Benjamin Setzer berichtet von der fzs-MV, die vom 16.5.-18.5. in Potsdam stattgefunden hat. Die nächste fzs-MV wird Ende Juli in Karlsruhe ausgetragen. Des Weiteren berichtet er von der letzten LAK.
TOP 7 Besetzung Senatskommissionen ("Fragen der Lehrerausbildung")
Katharina Butz wird für diese Kommission vorgeschlagen. Sie stellt sich vor. Arthur Kleer stellt einen GO-Antrag auf geheime Abstimmung.
Wahlergebnis des 1. Wahlgangs: 18/0/1
Damit ist Katharina gewählt, sie nimmt die Wahl an.
TOP 8 Festlegung Liste für die offizielle Wahlen des Senats
Daniel Bruns erklärt das Verfahren zur Aufstellung der Wahllisten zu den Senatswahlen.
Vorschlag zur Aufteilung der Listen:
UStA & Fachschaften I
UStA & Fachschaften II
fsk
FiPS
GHG
RCDS
LHG
Jusos
LuSt
AL
Dieser Vorschlag wird per Akklamation angenommen.
10 Minuten Sitzungspause (20:02 Uhr bis 20:12 Uhr)
Kandidatenvorschläge für die Senatswahlen:
fsk: Andreas Kosmider
FiPS: Dominik Richter
GHG: Christopher Prohm
RCDS: Ulrich Lewark
LHG: Anna Bogutzki
Jusos: Arthur Kleer
LuSt: Nadja Brachmann
AL: Julian Karch
Bei 18 ja-Stimmen und einer Enthaltung wird dieser Vorschlag angenommen.
Der UStA wird gebeten, die Fachschaften über die Senatswahlen zu informieren.
TOP 9 Nachwahl der Referate Finanz, Ökologie und Sozial (nur 1 aus Öko und
Sozial)
Es liegt für keins dieser Referate ein Kandidatenvorschlag vor. Damit wird dieser TOP auf die nächste StuPa-Sitzung vertagt.
TOP 10 Antrag der Juso-Hochschulgruppe auf Besetzung neue halbe Sozialstelle
Antragsteller: Juso-Hochschulgruppe
Das StuPa beauftragt den UStA, eine zusätzliche halbe Referats-Stelle für die
Sozialberatung auf der vakanten AStA-Stelle einzurichten.
Diese Stelle ist vom Stupa nach nach §13 (6) der GO zu besetzen.
Diskussion über den Antrag. Es werden keine Änderungsanträge gestellt.
Abstimmung über den Antrag: 15/1/3
Damit ist der Antrag angenommen.
Wiedereintritt in TOP 9: Nachwahl des Sozialreferats
Arthur Kleer stellt einen GO-Antrag auf Verschiebung dieses TOPs auf die nächste Sitzung.
Inhaltliche Gegenrede von Nadja Brachmann.
Der GO-Antrag wird mit 2/15/1 Stimmen abgelehnt.
Sebastian Felzmann schlägt Daniel Bruns für das Sozialreferat vor. Christopher Prohm stellt einen GO-Antrag auf geheime Wahl.
Wahlergebnis des 1. Wahlgangs: 14/2/3
Damit ist Daniel Bruns gewählt, er nimmt die Wahl an.
TOP 11 Antrag auf Satzungsänderung von Nadja Brachmann
Antrag auf Satzungsänderung
Antragstellerin: Nadja Brachmann (Alternative Liste)
1. Satzungsänderungsantrag:
Änderung §23
NEU Satz 2
(2)Das Studierendenparlament kann beschließen, von dieser Anzahl und
Aufträge der Referate abzuweichen. Der Beschluss erfordert die absolute
Mehrheit der Mitglieder des Studierendenparlaments und verliert seine
Gültigkeit, sowie die betroffenen Stellen nicht bis zur Ende der Sitzung
besetzt sind.
Soll eine Stelle für einen anderen Zweck umgewidmet werden, während
jemand für diese Stelle kandidiert, erfordert die Umwidmung eine
Zweidrittel-Mehrheit der Mitglieder des Studierendenparlaments.
2. Satzungsänderungsantrag:
Änderung §24
(2)Das Studierendenparlament besetzt jedes Referat in einem eigenem,
geheimen Wahlgang, mit einem Mitglied der Studierendenschaft.
Eine Wahl findet statt,
a) wenn ein Referat unbesetzt ist
b) für jedes Referat zu Beginn jeder Amtszeit des
Studierendenparlaments
(3)Wer gewählt ist kommt mit dem Ausscheiden des Vorgängers ins Amt.
(4)Ein Vorstandsmitglied scheidet aus
1. Wenn in einer Amtszeit nach seiner eigenen Wahl Vorsitz, Finanz und
zwei weitere Referate gewählt sind
STREICHE Abs. 4 Satz 2 („Im Falle...“)
Nadja stellt die beiden Anträge vor. Diskussion über den ersten Antrag.
Daniel Bruns stellt einen GO-Antrag auf sofortige Abstimmung.
Inhaltliche Gegenrede von Christopher Prohm.
Abstimmung über den GO-Antrag: 1/13/5
Damit ist der GO-Antrag abgelehnt.
Es wird ein Meinungsbild erhoben, ob generell Handlungsbedarf besteht, dass die Satzung in diesem Punkt geändert werden sollte: 5/11/2
Damit ist die Mehrheit des StuPas nicht der Ansicht, dass Handlungsbedarf besteht, die Satzung hier zu ändern.
Andreas Kosmider stellt einen GO-Antrag auf Vertagung dieses TOPs auf die nächste Sitzung.
Inhaltliche Gegenrede von Christopher Prohm.
Abstimmung über den GO-Antrag: 2/13/4
Damit wird dieser TOP nicht auf die nächste StuPa-Sitzung verschoben.
Ulrich Lewark stellt einen GO-Antrag auf sofortige Abstimmung.
Inhaltliche Gegenrede von Christopher Prohm.
Abstimmung über den GO-Antrag: 12/6/0
Es wird also sofort über den ersten Antrag auf Satzungsänderung abgestimmt.
Nadja Brachmann stellt einen GO-Antrag auf namentliche Abstimmung über den ersten Antrag auf Satzungsänderung.
Abstimmungsergebnis über den Satzungsänderungsantrag:
Daniel Bruns: nein
Justus A. Schwarz: nein
Thomas Schaich: nein
Ulrich Lewark: nein
Patricia Sulzbach: ja
Roland Görlitz: nein
Manuela Popp: nein
Julian Karch: nein
Anna Bogutzki: nein
Sonja Worch: nein
Andreas Kosmider: nein
Sylvia Barkholz: nein
Sarah Bachmann: nein
Sebastian Felzmann: nein
Philipp Glaser: nein
Nadja Brachmann: ja
Christopher Prohm: ja
Martin Förster: Enthaltung
Arthur Kleer: Enthaltung
Damit ist der Antrag mit 3/14/2 Stimmen abgelehnt.
Andreas Kosmider stellt einen GO-Antrag auf sofortige Abstimmung über den zweiten Satzungsänderungsantrag. Keine Gegenrede.
Abstimmung über den Satzungsänderungsantrag: 1/12/5
Damit ist auch der zweite Satzungsänderungsantrag abgelehnt.
TOP 12 HoC
Es wird über das HoC und darüber, ob Hochschulgruppen ECTS-Punkte vergeben dürfen, diskutiert.
Zu der Frage, ob Hochschulgruppenarbeit mit ECTS-Punkten belohnt werden kann, wird ein Meinungsbild erhoben: 12/3/2
Damit ist die Mehrheit des StuPas der Ansicht, dass es für Hochschulgruppen generell möglich sein sollte, die Mitarbeit in ihrer Hochschulgruppe mit ECTS-Punkten belohnen zu können.
TOP 13 Sonstiges
Andreas Kosmider und Christopher Prohm berichten aus dem Senat. Sebastian Felzmann fragt nach der StuPa-Studiengebührenkommission. Sonja Worch erkundigt sich, ob Erasmus-Studierende auch in Zukunft von den Studiengebühren in Karlsruhe befreit werden sollen.
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