Protokoll der 7. Sitzung des Studierendenparlaments
Datum:
21. Juli 2009
Protokoll
Protokoll der 7. Sitzung des Studierendenparlaments Datum: 21.07.2009 Anwesende: Die Linke: Sebastian Maisch Die Liste: Tobias Bölz (bis 00:10) RCDS: Justus Arne Schwarz (ab 20:08, bis 20:53), Elisabeth Münnich (bis 21:55), Thomas Deubel (bis 00:23) LHG: Anna Bogutzki (bis 21:30), Christoph Bier, Sonja Worch (bis 00:15) LuSt: Timo Doll, Arthur Kleer, Franz Heger GHG: Alexander Wiegand (ab 21:15) JUSOS: Florian Kocheise (bis 00:30), Leif Grundmann (bis 00:30), Noah Fleischer AL: Nadja Brachmann FiPS: Ute Schlegel (bis 00:30), Lukas Erlinghagen, Philipp Glaser, Alexander Amann (ab 19:48, bis 00:30) Gäste: Andreas Kosmider (stud. Senator), Moritz Krake (AK ST), Julian Bruns (AK ST), Philipp Rudo (UStA), Andreas Wolf (FS Etec), Benjamin Berg (FS Etec), Jan Reusch (UStA-Administrator) Beginn: 19:38 Sitzungsleitung: Christoph Bier Protokoll: Lukas Erlinghagen Endgültige Tagesordnung: TOP 1 : Begrüßung TOP 2 : Fragestunde der Öffentlichkeit TOP 3 : Beschlussfähigkeit TOP 4 : Genehmigung der Tagesordnung TOP 5 : Genehmigung der Protokolle TOP 6 : Berichte TOP 7 : Berichte des UStA TOP 7a: Evaluation TOP 8 : Abhängige Wahlen TOP 8a: StuPa-Kommission zur GO des KIT TOP 9 : Wahl der Vertreter für die Senatskommissionen TOP 10 : Gentechnikfreie Mensa TOP 11 : Studiticket TOP 12 : Eucor TOP 13 : fzs TOP 14 : Exchange-Brief der Fachschaft Physik TOP 15 : Sonstiges TOP 1 : Begrüßung Christoph Bier begrüßt die Anwesenden. TOP 2 : Fragestunde der Öffentlichkeit Es gibt keine Fragen TOP 3 : Beschlussfähigkeit Mit 17 anwesenden Parlamentariern ist die Sitzung beschlussfähig. TOP 4 : Genehmigung der Tagesordnung Franz Heger (LuSt) beantragt, den TOP "Exchange-Brief der Fachschaft Physik" als TOP 14a aufzunehmen. Die geänderte Tagesordnung wird per Akklamation angenommen TOP 5 : Genehmigung der Protokolle Protokoll der 5. Sitzung: Diskussion über den Wortlaut des Antrags in den Zeilen 180-185. Das Protokoll wird ohne Änderungen per Akklamation angenommen Protokoll der 6. Sitzung: Das Protokoll wird ohne Änderungen per Akklamation angenommen TOP 6 : Berichte Andreas Kosmider berichtet aus dem Senat: - Offene Fragen bei der Mitsprachemöglichkeit studentischer Senatoren bei Angelegenheiten des Campus Nord - Derzeit werden alle Doktoranden dem Campus Süd zugeordnet -> keine Mitsprache im Campus Nord möglich, selbst wenn sie nur an dortigen Instituten tätig sind - Es wird ein neuer Vortand für den Studentendienst gesucht - Nachdem der Großteil der studentischen Wünsche beim KIT-Gesetz übergangen wurde, sollten Forderungen in die GO des KIT übernommen werden GO-Antrag von Arthur Kleer (LuSt): Aufnahme des TOP "StuPa-Kommission zur GO des KIT" als TOP 8a -> ohne Gegenrede angenommen GO-Antrag von Lukas Erlinghagen (FiPS): TOP "Evaluation" als 7a statt als 14 behandeln -> ohne Gegenrede angenommen Franz Heger berichtet aus dem StuWe-Verwaltungsrat: - Die Öffnungszeiten der Abendmensa werden im Wintersemester testweise bis 19:30 verlängert TOP 7 : Berichte des UStA Der Gruppe "Karlsruher Argumente" wurden nach mehreren Verstößen die Anerkennung als AStA-HSG entzogen. Es gibt vier neue Plakatsäulen. Der Antrag auf Studiengebührenbefreiung nach der Geschwisterregelung muss jedes Semester erneut gestellt werden. Die neuen Funkgeräte können beim UStA ausgeliehen werden. Die Konditionen (Gebühr und Kaution) können beim UStA erfragt werden. Die BB-Bank sponsort fünf zusätzliche Freitische. Es gibt neue Beitragsmarken, ein neues UMag, und der KalendUStA wird bald gedruckt. Jan Reusch berichtet, dass das Material für eine Fahrradpumpstation im AKK bereit liegt, es muss sich nur jemand darum kümmern. TOP 7a: Evaluation Andreas Wolf (FS Etec) stellt seinen Antrag vor. Es gibt keine Änderungsanträge. Abstimmung per Handzeichen: 16/0/1 (ja, nein, Enthaltung) -> angenommen TOP 8 : Abhängige Wahlen Die Wahlbeteiligung lag bei 2,1%. Auf die Liste "UStA und Fachschaften I" entfallen 2 Sitze, auf die Liste "UStA und Fachschaften II" 1 Sitz. Als studentische Senatoren sind gewählt: Philipp Rudo, Benjamin Zebisch, Anselm Laube Der UStA kümmert sich um ein Treffen der alten und neuen Senatoren und SK-Mitglieder. GO-Antrag von Franz Heger (LuSt): TOP "Flyer ZugErschwG" als TOP 9a aufnehmen -> ohne Gegenrede angenommen TOP 8a: StuPa-Kommission zur GO des KIT Antrag von Arthur Kleer (LuSt): "Es wird eine Kommission eingerichtet, in der alle Fraktionen des Studierendenparlaments vertreten sind, mit dem Ziel, bis zum 30. August 2009 Inhalte für die zukünftige GO des KIT zu erarbeiten. Die Ergebnisse dieser Arbeit sollen dann auf der nächsten Sitzung des StuPa diskutiert und beschlossen werden. Die Treffen sind öffentlich und eine Einladung erfolgt über die üblichen Mailinglisten (insb. stupal, fsk, hsg) der Studierendenschaft." GO-Antrag von Arthur Kleer auf Ende der Debatte, Gegenrede, Abstimmung: 7/3/7 -> 2. Lesung Es gibt keine Änderungsanträge. GO-Antrag auf namentliche Abstimmung. Sebastian Maisch: Enthaltung Tobias Bölz: Ja Elisabeth Münnich: Enthaltung Thomas Deubel: Enthaltung Anna Bogutzki: Ja Christoph Bier: Enthaltung Sonja Worch: Enthaltung Timo Doll: Ja Arthur Kleer: Ja Franz Heger: Ja Florian Kocheise: Enthaltung Leif Grundmann: Enthaltung Noah Fleischer: Enthaltung Nadja Brachmann: Enthaltung Ute Schlegel: Enthaltung Lukas Erlinghagen: Enthaltung Philipp Glaser: Enthaltung Alexander Amann: Enthaltung Ergebnis: 5/0/13 -> Der Antrag ist angenommen TOP 9 : Wahl der Vertreter für die Senatskommissionen Antrag von Timo Doll (LuSt): Abweichung von der GO: "Wenn es keine Einwände seitens des StuPa gibt, werden Senatskommissionen, bei denen die Anzahl der Plätze mindestens der Anzahl der Bewerber entspricht, als Block abgestimmt." Abstimmung: 17/0/1 -> angenommen Antrag von Arthur Kleer (LuSt): Abweichung von der GO: "Bei Wahlen für Senatskommissionen ist Kummulieren nicht zulässig." Abstimmung: 13/3/2 -> nicht angenommen Vertreterversammlung des Studentenwerks (4 Plätze) Vorschläge: - Franz Heger - Philipp Glaser - Sebastian Maisch - Noah Fleischer GO-Antrag von Nadja Brachmann (AL) auf geheime Wahl. Block-Wahl: 17/1/0 -> Die Kandidaten sind gewählt. Sie nehmen die Wahl an. Stellvertreter für die Vertreterversammlung des Studentenwerks (4 Plätze) Vorschläge: - Philipp Rudo - Mohammad Khreis - Arthur Kleer - Nadja Brachmann Block-Wahl: 18/0/0 -> Die Kandidaten sind gewählt. Die anwesenden nehmen die Wahl an. Antrag von Florian Kocheise (JUSOS) auf Abweichen von der GO: "Bei Personenwahlen kann nur mit ja oder nein gestimmt werden, Kummulieren ist nicht zulässig". Abstimmung über den Antrag: 16/2/0 -> nicht angenommen SK Auswahl und Zulassung (2 Plätze) Vorschläge: - Julian Bruns - Sarah Bachmann - Franz Heger - Sebastian Maisch GO-Antrag von Arthur Kleer (LuSt) auf geheime Wahl. Wahl nach §12(8) der GO: Julian Bruns: 6 Sarah Bachmann: 1 Franz Heger: 18 Sebastian Maisch: 10 Enthaltung: 1 Franz Heger und Sebastian Maisch sind gewählt. Sie nehmen die Wahl an. Stellvertreter für die SK Auswahl und Zulassung (1 Platz) Vorschläge: - Andreas Wolf - Julian Bruns - Sarah Bachmann GO-Antrag von Nadja Brachmann (AL) auf geheime Wahl. 1. Wahlgang: Andreas Wolf: 11 Julian Bruns: 4 Sarah Bachmann: 1 Ungültig: 1 Julian Bruns zieht seine Kandidatur zurück 2. Wahlgang: Andreas Wolf: 15 Sarah Bachmann: 0 Ungültig: 2 Andreas Wolf nimmt die Wahl an. SK für die Verteilung von Studiengebühren (2 Plätze + 1 Platz) Vorschläge: - Andreas Wolf - Arthur Kleer - (ein stud. Senator) Block-Wahl: 16/0/1 -> Die Kandidaten sind gewählt. Sie nehmen die Wahl an. Schlichtungsausschuss (2 Plätze) Vorschläge: - Julian Bruns - Timo Doll Block-Wahl: 15/0/2 -> Die Kandidaten sind gewählt. Sie nehmen die Wahl an. Stellvertreter für den Schlichtungsausschuss (2 Plätze) Vorschläge: - Nadja Brachmann - Philipp Rudo Block-Wahl: 15/0/2 -> Die Kandidaten sind gewählt. Sie nehmen die Wahl an. Strukturkommission (1 Platz) Vorschläge: - Philipp Rudo Wahl: 16/0/1; Philipp Rudo nimmt die Wahl an. Stellvertreter für die Strukturkommission (1 Platz) Vorschläge: - Julian Bruns Wahl: 14/1/2; Julian Bruns nimmt die Wahl an. Novellierung der Grundordnung (1 Platz) Vorschläge: - Philipp Glaser Wahl: 15/0/2; Philipp Glaser nimmt die Wahl an. Stellvertreter für die SK zur Novellierung der Grundordnung (1 Platz) Vorschläge: - Noah Fleischer Wahl: 13/0/2; Noah Fleischer nimmt die Wahl an. Prüfungsausschuss Dipl.-Ing.-Pädagogik (3 Plätze) Vorschläge: - Nadja Brachmann - Sebastian Maisch - Philipp Rudo Block-Wahl: 13/0/3 -> Die Kandidaten sind gewählt. Sie nehmen die Wahl an. Vergabe der JubiläumsStaatsstiftung (1 Platz) Vorschläge: Sebastian Maisch Wahl: 15/0/1, Sebastian Maisch nimmt die Wahl an. SK für Gleichstellung (2 Plätze) - Therea Euring - Florian Kocheise Block-Wahl: 16/0/1, Florian Kocheise nimmt die Wahl an. Ausschuss Informationsversorgung und -verarbeitung (IVA) (1 Platz) Vorschläge: - Philipp Glaser Wahl: 16/0/1; Philipp Glaser nimmt die Wahl an. IVA-Unterausschuss AfD (1 Platz) Vorschläge: - Jan Reusch Wahl: 17/0/0, Jan Reusch nimmt die Wahl an. IVA-Unterausschuss AfVD (1 Platz) Vorschläge: - Jan Reusch Wahl: 17/0/0, Jan Reusch nimmt die Wahl an. IVA-Unterausschuss AfM (1 Platz) Vorschläge: - Jan Reusch Wahl: 17/0/0, Jan Reusch nimmt die Wahl an. IVA-unterausschuss AfB (1 Platz) Vorschläge: - Andreas Wolf Wahl: 17/0/0, Andreas Wolf nimmt die Wahl an. SK Studienkolleg (2 Plätze) Vorschläge: - Mohammad Khreis - Arthur Kleer Block-Wahl: 15/0/1; Arthur Kleer nimmt die Wahl an. SK Sprachenzentrum (1 Platz) Vorschläge: - Mohammad Khreis Wahl: 16/0/0 SK Prüfungsordnung: 2 stud. Senatoren + 1 stud. Senator als Vertretung per Akklamation beschlossen: Die Senatoren sollen die Besetzung in dieser SK und der SK zur Verteilung der Studiengebühren untereinander klären. SK Studium und Lehre (4 Plätze) Vorschläge: - Philipp Rudo - Sebastian Maisch - Franz Heger - Andreas Wolf - Julian Bruns - Olaf Kottmann GO-Antrag von Nadja Brachmann (AL) auf geheime Wahl. Geheime Wahl nach §12(8) der GO: Philipp Rudo: 13 Sebastian Maisch: 10 Franz Heger: 15 Andreas Wolf: 12 Julian Bruns: 8 Olaf Kottmann: 10 Philipp Rudo, Franz Heger und Andreas Wolf sind gewählt. Sie nehmen die Wahl an. Zwischen Sebastian Maisch und Olaf Kottmann findet eine Stichwahl statt. Sebastian Maisch: 8 Olaf Kottmann: 7 Sebastian Maisch nimmt die Wahl an. Senatskommission für Fragen der LehrerInnenausbildung (2 Plätze) Vorschläge: - Moritz Krake - Christoph Bier Block-Wahl: 17/0/0 -> Die Kandidaten sind gewählt. Sie nehmen die Wahl an. Zwischenprüfungskommission für Gymnasiales Lehramt (1 Platz) Vorschläge: - Moritz Krake Wahl: 17/0/0; Moritz Krake nimmt die Wahl an. Arbeitsstab Datenschutz und Rechtssicherheit (ASDUR) (1 Platz) Vorschläge: - Jan Reusch Wahl: 17/0/0; Jan Reusch nimmt die Wahl an. Arbeitsgruppe Campus-Management-System (CMS) (1 Platz) Vorschläge: - Andreas Wolf Wahl: 17/0/0; Andreas Wolf nimmt die Wahl an. Vertreter für die AG CMS (1 Platz) Vorschläge: - Jan Reusch Wahl: 17/0/0; Jan Reusch nimmt die Wahl an. Arbeitsgruppe KIT-Card (1 Platz) Vorschläge: - Jan Reusch Wahl: 17/0/0; Jan Reusch nimmt die Wahl an. Vertreter für die AG KIT-Card (1 Platz) Vorschläge: - Andreas Wolf - Christoph Bier GO-Antrag von Nadja Brachmann (AL) auf geheime Wahl. 1. Wahlgang: Andreas Wolf: 6 Christoph Bier: 8 Ungültig: 2 2. Wahlgang: Andreas Wolf: 3 Christoph Bier: 13 Ungültig: 1 Christoph Bier nimmt die Wahl an. Auf der nächsten StuPa-Sitzung soll der TOP "Wahl der Vertreter für die KIT-Teilprojekte" behandelt werden. Der UStA sammelt die Mail-Adressen der neuen SK-Mitglieder und organisiert ein Treffen zwischen alten und neuen Senatoren und SK-Mitgliedern. TOP 9a: Flyer ZugErschwG Antrag von Franz Heger (LuSt): "Das Studierendenparlament beschließt die Veröffentlichung des Flyers 'Zensursula - Was soll das eigentlich?!?'. Ziel des Flyers ist das Informieren und Sensibilisieren der Studierenden in Bezug auf das ZugErschwG." Debatte. GO-Antrag von Franz Heger auf Ende der Debatte, inhaltliche Gegenrede von Philipp Glaser (FiPS). Abstimmung: 8/3/4 -> 2. Lesung Änderungs-Anmerkungen: Zeichensetzung/Typographie korrigieren, V.i.S.d.P. benennen. GO-Antrag von Christoph Bier (LHG) auf namentliche Abstimmung. Abstimmung: Sebastian Maisch: Ja Tobias Bölz: Ja Thomas Deubel: Nein Christoph Bier: Ja Sonja Worch: Ja Timo Doll: Ja Arthur Kleer: Ja Franz Heger: Ja Alexander Wiegand: Ja Florian Kocheise: Ja Leif Grundmann: Enthaltung Noah Fleischer: Enthaltung Nadja Brachmann: Ja Ute Schlegel: Nein Lukas Erlinghagen: Ja Philipp Glaser: Ja Alexander Amann: Ja Ergebnis: 12/2/3 -> Antrag angenommen TOP 10 : Gentechnikfreie Mensa Antrag von Daniel Bruns (Die Linke, zurückgetreten seit der Antrag gestellt wurde, das Präsidium übernimmt den Antrag) "Die Studierendenschaft lehnt den Verkauf von gentechnisch manipulierten Lebensmitteln in der Mensa ab und fordert daher das Studierendenwerk auf, den Verkauf von Milchprodukten aus dem "Müller"-Konzern einzustellen." Debatte. GO-Antrag von Franz Heger (LuSt) auf Schluß der Redeliste, Gegenrede von Christoph Bier (LHG), Abstimmung 8/3/3 -> 2. Lesung Änderungsandtrag von Arthur Kleer (LuSt): Hänge an: "Die Studierendenschaft fordert weiterhin das Studentenwerk Karlsruhe auf, alle Produkte dahingehend zu kennzeichnen, dass in der Produktionskette gentechnisch veränderte Komponenten genutzt werden." Abstimmung über den Änderungsantrag: 10/2/3 -> übernommen Redaktionelle Änderung: Ersetze im ersten Satz "Studierendenwerk" durch "Studentenwerk". Abstimmung über den geänderten Antrag: 7/4/4 -> angenommen TOP 11 : Studiticket GO-Antrag von Arthur Kleer (LuSt) auf Feststellung der Beschlussfähigkeit. Mit 10 anwesenden Mitgliedern ist das Studierendenparlament nicht mehr beschlussfähig. Die Sitzung ist damit beendet, die ausstehenden TOPe und Anträge werden vertagt: TOP 12 : Eucor TOP 13 : fzs TOP 14 : Exchange-Brief der Fachschaft Physik Antrag von Timo Doll (Sprecher FS Physik): "Das Studierendenparlament beschließt, den Brief der FS Physik in seiner jetzigen Form zu unterstützen, stellvertretend durch das Präsidium unterschreiben zu lassen und an die Adressierten (Herrn Oberle, Herrn Kramer, Herrn Suling) zu versenden." TOP 15 : Sonstiges Antrag von Timo Doll (Sprecher FS Physik): "Das SP beauftragt den UStA damit zu prüfen, wie Besoldungsboni einer W-Professur zustande kommen und wie diese ggf. mit Lehrqualität verknüpft werden können." Das Studierendenparlament ist zu den oben genannten Punkten bei der nächsten Sitzung unabhängig von der Anzahl der anwesenden Mitglieder beschlussfähig. Sitzungsende: 00:35
Dateien:
