Protokoll der 2. Sitzung des Studierendenparlaments
Datum:
4. Mai 2010
Protokoll
Protokoll der 2. Sitzung des Studierendenparlaments (StuPa) der Universität Karlsruhe (TH) Datum 04.05.2010 Anwesende: Die LISTE/RPTS: Tobias M. Bölz RCDS: Thomas Deubel Bernhard Gürich Artjom Pusch GHG: Hannah Wenk Anselm Laube Tobias Bach Daniel Uber Yannick Oster Wolfgang Biener Brandt-Zand: Alexander Zand LHG: Andreas Niemeyer Sonja Worch (23:35) LuSt: Timo Doll Arthur Kleer Philipp Rudo Juso: Noah Fleischer (20:11) Leonard Blume FiPS: Alexandra Jipa Dominik Richter Ute Schlegel Olaf Kottmann (20:44) Gäste: Heiko, Max Brandt, Julian, Andreas(FS Etec), Benjamin Kobrinski, Michael, Ben, David Schiebener (GHG), Ines Veile, Sarah Puch , Manuela Lemmer, Manuela Popp Sitzungsleiter: Tobias Bölz Protokoll: Daniel Uber Beginn: 19:30 Ende: 02:43 Seitenzahl: 7 Tagesordnung 1.Begrüßung 2.Fragestunde der Öffentlichkeit 3.Feststellung der Beschlussfähigkeit 4.Genehmigung der Tagesordnung 5.Genehmigung der Protokolle 6.Berichte a) Referatsstruktur 7.Neuwahl UStA 8.Haushalt Unifest 9.Berufungsmittel a) Wahl Vertreter Studentendienst 10. Änderung der Wahlordnung 11.Entsenden einer Person zum Gespräch mit der SpZ 12.Studentendienst Nachfolge Göppl 13.Diskussion zum Redtenbacherkolleg 14.Studierfähigkeitsetst 15.Vorabzulassung 16.Sonsiges TOP 1 Begrüßung Tobias Bölz begrüßt die Parlamentarier. TOP 2 Fragestunde der Öffentlichkeit Keine Fragen der Öffentlichkeit TOP 3 Feststellung der Beschlussfähigkeit Das StuPa ist mit 17 Mitgliedern beschlussfähig. TOP 4 Genehmigung der Tagesordnung Ute Schlegel (FiPS) beantragt den Top 8 Haushalt Unifest soll vor Berichte eingefügt werden. Abstimmung dazu ; 10 / 1 /6 Top 8 wird zu Top 6aa) Tagesordnung angenommen TOP 5 Genehmigung der Protokolle wird vertagt TOP 6 Berichte 6aa) Haushalt Unifest Ines Veile erläutert das Uni Sommerfest 2010 und dessen Finanzplanung; Änderungen des Ablaufs wegen FussballWM. 20:50 5min Pause Änderungsanträge 1. Anselm Laube (GHG) Posten 76: T-Shirts erhöhen auf 2500 ; Mehrkosten von 1400; Korrektur des Antrags: Erhöhung auf 1500 und Mk von 400 GO-Antrag Schluss der Debatte von RCDS 10 / 7 / 3 ; angenommen Abstimmung zum Antrag 7 / 10 / 2 ; abgelehnt 2.GHG Im allgemeinen soll bei der Durchführung des Festes falls es im finanziellen Rahmen liegt darauf geachtet werden, dass Produkte mit Bio- und Fairtrade-Siegel verwendet werden. GO-Antrag Schluss der Debatte von RCDS ; keine Gegenrede 3. Zand Änderungsantrag zu Antrag 2. ersetze falls es im finanziellen Rahmen liegt durch sofern dadurch keinerlei Mehrkosten entstehen Abstimmung Antrag 3. 13 / 6 / 1; angenommen Abstimmung geändertem Antrag 2 ; 12/ 6/ 2 ? angenommen GO-Antrag Anzweiflung des Abstimmungsergebnisses durch Dominik Richter (FiPS) Wiederholte Abstimmung zu Antrag 2. ; 12 / 6 / 2 ? angenommen Abstimmung zum Haushalt ; 15 /0 / 5 ; der Haushalt wurde angenommen TOP 6a) Referatsstruktur Anträge 1.Anselm Laube (GHG) Das Studierendenparlament möge beschließen: Der Vorstand der Studierendenschaft in der Amtsperiode 2010/2011 besteht aus folgenden Referaten: Vorsitz (1 AStA-Stelle) Finanzen (1 AStA-Stelle) Hochschulpolitik (1 AStA-Stelle) Inneres (2 ReferentInnen) (1,5 AS) Soziales (2 ReferentInnen) (1 AS) Äußeres (0.5 AS) Ökologie (2 ReferentInnen) (1 AS) Kultur (1 AS) Frauen (1 AS) AusländerInnen (1 AS) GO-Antrag Schluss der Debatte von Olaf Kottman ; zurückgezogen GO-Antrag Schluss der Redeliste von Arthur Kleer ; keine Gegenrede GO-Antrag Wiedereröffnung der 1. Lesung von Timo Doll ; 9 / 8 / 4 ; angenommen GO-Antrag Schluss der Debatte von Olaf Kottman; keine Gegenrede Abstimmung zu Antrag 1; 15/ 2 / 4; angenommen GO-Antrag Feststellung der Beschlussfähigkeit von Dominik Richter; Beschlussfähig mit 20 StuPas GO-Antrag Anzweiflung der Abstimmung zu Antrag 1; neue Abstimmung; 14 / 2 / 4, angenommen 2.Anselm Laube (GHG) Die Sozialberatungsstelle wird vom Studierendenparlament unabhängig von den Amtszeiten des UStA besetzt. 3.Ute Schlegel (FiPS) Änderungsantrag zu Antrag 2 Ergänze Sie ist kein Vorstandsmitglied und damit zu keiner politischen Arbeit verpflichtet Abstimmung zum Änderungsantrag zu Antrag 2; 17 / 0 / 2 ; angenommen Abstimmung zu Antrag 2; 18/ 0 / 1 ; angenommen TOP 7 Neuwahl UstA 1.Vorsitz Daniel Uber schlägt Anselm Laube vor; Anselm Laube stellt sich vor und beantwortet Fragen des Plenums. GO-Antrag Schluss der Redeliste von Daniel Uber ; keine Gegenrede (22:38) Personaldebatte zu Anselm Laube GO-Antrag Schluss der Debatte von Yannick Oster; 9 / 9 / 3; abgelehnt GO-Antrag Schluss der Redeliste von Alexander Zand; keine Gegenrede GO-Antrag geheime Wahl von Philipp Rudo 1. Wahlgang 16 /4 /1; Anselm Laube nimmt die Wahl an und ist neuer Vorsitzender des UStA 2.Finanzen keine Kandidaten stellen sich zur Wahl; Wahl wird vertagt 3.Hochschulpolitik Julian schlägt Andreas Wolf vor Max Brand schlägt Noah Fleischer vor; dieser lehnt ab (23:11) GO-Antrag Personaldebatte von Tobias Bölz Andreas Wolf stellt sich vor und beantwortet Frage zu seiner Person. (23:18) Rücktrittsmeldung von Anna Bogutzki trifft ein. Sonja Worch rückt nach. GO-Antrag Schluss der Redeliste von Bernhard Gürich; 6 /9 /3; abgelehnt GO-Antrag Schluss der Redeliste von Philipp Rudo; 12 / 7 / 2; Redeliste geschlossen GO-Antrag geheime Wahl von Timo Doll 1.Wahlgang 11 / 9 / 2; nicht ausreichend 2.Wahlgang 11 / 9 / 2; nicht ausreichend 3.Wahlgang 11/ 10/ 1; einfache Mehrheit Andreas Wolf nimmt die Wahl an und ist neuer Hochschulpolitikreferent des UStA (00:09) Pause 4.Inneres1 keine Kandidaten; Wahl wird vertagt 5.Inneres2 keine Kandidaten; Wahl wird vertagt 6.Soziales1 Philipp Rudo schlägt Sarah Puch vor (00:16) GO-Antrag Personaldebatte von Tobias Bölz Sarah Puch stellt sich vor und beantworte Fragen zu ihrer Person. GO-Antrag geheime Wahl von Arthur Kleer 1.Wahlgang 19/ 0 / 1/ 1 Sarah Puch nimmt an und ist neue Referentin für Soziales 7.Soziales2 Philipp Rudo schlägt Manuela Lemmer vor Noah Fleischer schlägt Jeanette Esser vor Jeanette Esser hat vor der Sitzung ausdrücklich erklärt, dass sie nicht für das Amt zur Verfügung steht (00:33) GO-Antrag Personaldebatte von Tobias Bölz Manuela Lemmer stellt sich vor und beantwortet Frage zu ihrer Person GO-Antrag Geheime Wahl von Philipp Rudo 1.Wahlgang 19 / 0 / 2 Manuela Lemmer nimmt an und ist neue Referentin für Soziales 8.Ökologie1 Yannick Oster schlägt David Schiebener vor. (00:49) GO-Antrag Personaldebatte von Tobias Bölz David Schiebener stellt sich vor und beantwortet Fragen zu seiner Person GO-Antrag geheime Wahl von Timo Doll 1.Wahlgang 21 / 0 / 1 David Schiebener nimmt an und ist neuer Referent für Ökologie. GO-Antrag Feststellung der Beschlussfähigkeit von Arthur Kleer; mit 22 Personen beschlussfähig. 9.Ökologie2 Yannick Oster schlägt Wolfgang Biener vor. (01:05) GO-Antrag Personaldebatte von Philipp Rudo Wolfgang Biener stellt sich vor und beantwortet Fragen zu seiner Person GO-Antrag geheime Wahl von Leonard Blume 1.Wahlgang 10 / 7 / 5 2.Wahlgang 10/10/2 3.Wahlgang11/ 11/ 0 Nicht ausreichend 10.Äußeres Anselm Laube schlägt Yannick Oster vor. (01:33) GO-Antrag Personaldebatte von Tobias Bölz Yannick Oster stellt sich vor und beantwortet Fragen zu seiner Person GO-Antrag Schluss der Redeliste von Olaf Kottmann GO-Antrag geheime Wahl von Arthur Kleer 1.Wahlgang 12 / 8 / 2 2.Wahlgang 13/ 8 / 2 Yannick Oster nimmt die Wahl an. 11.Kultur Yannick Oster schlägt Manuela Popp vor. (02:03) GO-Antrag Personaldebatte von Philipp Rudo Manuela Popp stellt sich vor und beantwortet Fragen zu ihrer Person GO-Antrag geheime Wahl von Timo Doll 1.Wahlgang 20 / 1 / 1 Manuela Popp nimmt die Wahl an. GO-Antrag Antrag auf Vertagung von Berufungsmittel; keine Gegenrede TOP 8 Haushalts Unifest TOP wurde vorgezogen und bereits abgehandelt TOP 9 Berufungsmittel vertagt 9a Wahl Vertreter Studentendienst Arthur Kleer schlägt für den Vorstand Michael Quednau und Dominik Richter und für den Verwaltungsrat Manuela Popp GO-Antrag geheime Wahl von Alexander Zand Wahl des Vorstands Micheal Quednau 26 / Dominik Richter 17 / E 1 Dominik Richter nimmt an. Wahl des Verwaltungsrat Manuela Popp 20 / 1 /0 TOP 10 Änderung der Wahlordnung vertagt TOP 11 Entsendung einer Person zum SpZ vertagt TOP 12 Studentendienst Nachfolge Göppl Philipp Rudo berichtet, dass Herr Henze vom Senat vorgeschlagen wurde. TOP 13 Diskussion zum Redtenbacherkolleg vertagt TOP 14 Studierfähigkeitstest vertagt TOP 15 Vorabzulassung vertagt TOP 16 Sonstiges Arthur Kleer beantragt: Ich beantrage Philipp Rudo zur Landesrektorenkonferenz am 31.5. zu entsenden Abstimmung 16 / 1 / 2; Philipp Rudo nimmt an.
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