Protokoll der 9. Sitzung des Studierendenparlaments
Datum:
6. Oktober 2010
Protokoll
Protokoll der 9. Sitzung des Studierendenparlaments (StuPa) der Universität Karlsruhe (TH)
Datum: 6. Oktober 2010
Anwesende: LAL: Nadja Brachmann
Die LISTE/RPTS: Tobias M. Bölz
RCDS: -
GHG: Hannah Wenk, Anselm Laube, Yannick Oster, David Schiebener
LHG: Michael Cech (bis 21:53)
Jusos: Naoh Fleischer, Leonard Blume (bis 22:04)
Brandt-Zand: -
LuSt: Arthur Kleer (ab 19:55), Sarah Puch
FiPS: Dominik Richter, Ute Schlegel, Lukas Erlinghagen
Gäste: Jens Senger, Benjamin Kobrinski (UStA), Andreas Wolf (UStA), Philipp Ahlers (ab 21:00), Julian Bruns (ab 21:00)
Sitzungsleiter: Tobias M. Bölz
Protokoll: Tobias M. Bölz
Beginn: 19:45 Uhr
Ende: 22:08 Uhr
Tagesordnung: TOP 1: Begrüßung
TOP 2: Fragestunde der Öffentlichkeit
TOP 3: Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 4: Genehmigung der Tagesordnung
TOP 5: Genehmigung der Protokolle
TOP 6: Berichte
TOP 7: Bericht des UStA
TOP 8: Neuwahl UStA: Referate Finanzen, Inneres II, Öko II, Äußeres
TOP 9: Wahl Senatskommissionen
TOP 10: Wahl ÄRa
TOP 11: Quartalsberichte
TOP 12: Nachtragshaushalt
TOP 13: Änderungsanträge zur Satzung
TOP 14: Diskussion über ECTS-Noten
TOP 15: KIT-Satzung
TOP 16: Semesterbeitrag
TOP 17: Sonstiges
TOP 1: Begrüßung
Der StuPa-Präsident Tobias M. Bölz (Die LISTE/RPTS) begrüßt die Anwesenden.
TOP 2: Fragestunde der Öffentlichkeit
Es gibt keine Fragen.
TOP 3: Feststellung der Beschlussfähigkeit
Das Studierendenparlament ist mit 13 anwesenden Abgeordneten beschlussfähig.
TOP 4: Genehmigung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wird per Akklamation angenommen.
TOP 5: Genehmigung der Protokolle
Vertagt.
TOP 6: Berichte
Dominik Richter:
- Rückmeldefrist bis zum 30. Oktober verlängert
Andreas Wolf:
- Probleme mit Studierendenportal
Anselm Laube:
- neue Senatoren seit 1. 10. im Amt
- im November Treffen von Senat und Aufsichtsrat
- Bau eines Gebäudes in Leichtbauweise mit Seminar- und Laborräume zwischen Chemie und Physik geplant (Ausbau 2012); TOP für nächste Sitzung: Wahl Vertreter Kommission Ausbau 2012
- Sitzung der Senatskommission zur KIT-Satzung im September abgesagt. Zum nächsten Termin am 7. 10. wurde mit einer Frist von 48 Stunden eingeladen.
Noah Fleischer:
- Antrag der SPD-Landtagsfraktion zu Master für alle
- Interview mit Hippler bzgl. Unterstützung des »energiepolitischen Appells« bei ka-news
Anselm Laube:
- neues sechstes Präsidiumsmitglied aufgrund rechtlicher Probleme noch nicht im Amt, Gesetzeslage soll vom Landtag entsprechend angepasst werden
TOP 7: Bericht des UStA
Benjamin Kobrinski:
- KalendUStA gedruckt
- Festko tagt wieder donnerstags um 18:00 Uhr
- Treffen mit ABS und LAK wg. Kampagne zur Landtagswahl
- Gespräch mit Präsidium und Verwaltung bzgl. Raumsituation Doppeljahrgang, Haushaltsloch, MINT-Kolleg; TOP für nächste Sitzung: Wahl Vertreter Kommission MINT-Kolleg
- Studienbüro wird umstrukturiert, ZIB eingegliedert, jetzt auch für Studienmarketing zuständig
Nadja Brachmann:
- AStA klagt gegen DAAD wegen Vorstandswahl
Anselm Laube:
- 6. - 9. 12. Weihnachtsmarkt vor dem alten Stadion
- mehrere Bologna-Kongresse in nächster Zeit
- 9. 11. Podiumsdiskussion zum Bildungsstreik
- 5. - 7. 11. ABS-VV in Karlsruhe
TOP 8: Neuwahl UStA: Referate Finanzen, Inneres II, Öko II, Äußeres
Finanzen:
Arthur Kleer schlägt Jens Senger vor.
GO-Antrag auf Personaldebatte von Tobias M. Bölz.
Jens Senger stellt sich vor und beantwortet Fragen.
GO-Antrag auf geheime Wahl von Tobias M. Bölz.
1. Wahlgang:
Ja: 14
Nein: 0
Enth.: 0
Somit ist Jens Senger einstimmig gewählt. Er nimmt die Wahl an.
Inneres II, Öko II, Äußeres:
Keine Vorschläge => vertagt.
TOP 9: Wahl Senatskommissionen
Senatskommission zur Verteilung von Studiengebühren; studentischer Senator:
Benjamin Kobrinski schlägt Thomas Deubel vor.
GO-Antrag auf geheime Wahl von Dominik Richter.
1. Wahlgang:
Ja: 4
Nein: 3
Enth.: 7
2. Wahlgang:
Ja: 5
Nein: 3
Enth.: 6
3. Wahlgang:
Ja: 8
Nein: 2
Enth.: 4
Damit ist Thomas Deubel gewählt. Er erklärt nach der Sitzung gegenüber den Präsidium, dass er die Wahl annimmt.
Senatskommission zu Fragen der Lehrerausbildung:
Tobias M. Bölz schlägt Philip Ahlers vor.
Philip Ahlers stellt sich vor.
GO-Antrag auf geheime Wahl von Arthur Kleer
1. Wahlgang:
Ja: 12
Nein: 0
Enth.: 2
2. Wahlgang:
Ja: 12
Nein: 1
Enth.: 1
3. Wahlgang:
Ja: 12
Nein: 0
Enth.: 1
Ung.: 1
Somit ist Philip Ahlers gewählt. Er nimmt die Wahl an.
TOP 10: Wahl ÄRa
Gewählt werden drei Personen für eine volle Amtszeit und eine Person für die restliche Amtszeit bis zum 31. März 2011.
Die Mitglieder des Studierendenparlaments werden dazu aufgerufen, nach geeigneten Kandidaten zu suchen.
Vertagt.
TOP 11: Quartalsberichte
Ute Schlegel gibt eine Zusammenfassung der finanziellen Situation der Studierendenschaft.
TOP 12: Nachtragshaushalt
Vertagt.
TOP 13: Änderungsanträge zur Satzung
Vertagt.
TOP 14: Diskussion über ECTS-Noten
GO-Antrag auf Vertagung von Anselm Laube.
TOP 15: KIT-Satzung
Anselm Laube berichtet über die Grundsatzungskommission, insbesondere über Unstimmigkeiten zwischen Präsidium und Senatoren.
Es gibt vom Präsidium einen Vorschlag für die Satzung. Diesem kann von studentischer Seite eindeutig nicht zugestimmt werden.
TOP 16: Semesterbeitrag
Diskussion.
Die studentischen Mitglieder im Verwaltungsrat des Studentenwerks werden gebeten, sich über die Verwendung des Semesterbeitrags, insbesondere hinsichtlich des Kredits für den Bau des Wohnheims Nancystraße, zu informieren und auf der nächsten Sitzung zu berichten.
GO-Antrag von Arthur Kleer auf Änderung der Tagesordnung: Ergänze TOP 16a: Zeugnisse.
TOP 16a: Zeugnisse
Antrag Arthur Kleer (LuSt):
»Das Studierendenparlament möge beschließen:
"Das Prägesiegel der Universität Karlsruhe soll beibehalten werden."«
GO-Antrag auf Vertagung von Noah Fleischer, formale Gegenrede von Ute Schlegel. 4/4/4 => abgelehnt.
GO-Antrag auf Feststellung der Beschlussfähigkeit von Noah Fleischer.
Das Studierendenparlament ist mit 11 anwesenden Abgeordneten nicht beschlussfähig. Die Tagesordnungspunkte 16a und 17 werden vertagt.
Die Sitzung endet um 22:08 Uhr.Dateien:
