Protokoll der 13. Sitzung des Studierendenparlaments
Datum:
29. November 2010
Protokoll
Protokoll der 13. Sitzung des Studierendenparlaments (StuPa) der Universität Karlsruhe (TH)
Datum: 29. November 2010
Anwesende: LAL: Nadja Brachmann (ab 19:45)
Die LISTE/RPTS: Tobias M. Bölz
RCDS: Thomas Deubel (ab 20:40), Justus Arne Schwarz, Tobias Meier
GHG (alle ab 19:47): Hannah Wenk, Anselm Laube, Daniel Uber, Christian Zimpelmann, David Schiebener, Philipp Kirchhofer
Jusos: Noah Fleischer, Leonard Blume
Brandt-Zand: Alexander Zand (ab 19:52)
LHG: Andreas Niemeyer, Michael Cech, Lothar Weichert
LuSt: Arthur Kleer, Franz Heger, Christian Haffner
FiPS: Olaf Kottmann, Lukas Erlinghagen
Gäste: Jens Senger (UStA), Philip Ahlers, Andreas Wolf (UStA), Ingo Schwarze (UStA-Administrator), Sarah Puch (UStA), Heiko Rosemann, Philipp Weidel, Benjamin Kobrinski (UStA)
Sitzungsleiter: Tobias M. Bölz
Protokoll: Lukas Erlinghagen
Beginn: 19:44 Uhr
Ende: 21:54 Uhr
Tagesordnung:
TOP 1: Begrüßung
TOP 2: Fragestunde der Öffentlichkeit
TOP 3: Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 4: Genehmigung der Tagesordnung
TOP 5: Genehmigung der Protokolle
TOP 6: Berichte
TOP 7: Berichte UStA
TOP 8: Wahl UStA: Referate Inneres II, Äußeres
TOP 9: Wahl Wahlausschuss
TOP 9a: Wahl Kassenprüfer AKK
TOP 10: Änderungsanträge zur Satzung
TOP 11: Stellungnahme zum RCDS/LHG-Modell für studentische Mitbestimmung
TOP 12: Sonstiges
TOP 1: Begrüßung
Tobias M. Bölz begrüßt die Anwesenden.
TOP 2: Fragestunde der Öffentlichkeit
Es gibt keine Fragen.
TOP 3: Feststellung der Beschlussfähigkeit
Die Sitzung ist mit 13 anwesenden Parlamentariern beschlussfähig.
TOP 4: Genehmigung der Tagesordnung
Der TOP 9a: Wahl Kassenprüfer AKK wird eingefügt. Die geänderte Tagesordnung wird per Akklamation angenommen.
TOP 5: Genehmigung der Protokolle
Das Protokoll der 11. Sitzung wird mit Korrekturen (unvollständiger Antragstext) angenommen.
Das Protokoll der 12. Sitzung wird per Akklamation angenommen.
TOP 6: Berichte
Noah Fleischer berichtet von einem Gespräch der JuSo-Hochschulgruppe mit der Stadt zum Thema Entwicklung Karlsruhes als Studentenstadt. Alle Listen sind eingeladen, sich Gedanken zur Studentenstadt 2015 zu machen.
Anselm Laube weist auf die kommenden Sitzungen der Senatskommission für Prüfungsordnungen hin.
Anselm Laube berichtet aus der KIT-Satzungskommission. Die Anzahl der Dekane im Senat ist nach wie vor strittig. Außerdem wird darüber nachgedacht, die Fakultäten als Organisationseinheit aufzulösen; ein Nachfolgemodell ist noch nicht bekannt.
Details zu Prof. Beckers Besuch in der FSK sind im FSK-Protokoll vom 23.11. nachzulesen.
Andreas Wolf weist darauf hin, dass beim MWK Reformwille in Sachen Studentische Mitbestimmung zu erkennen ist. Dabei ist allerdings darauf zu achten, das bestehende, funktionierende Strukturen nicht ersatzlos abgeschafft werden.
Nadja Brachmann berichtet über aktuelle Entwicklungen beim BAFöG. Der UStA wird gebeten, das BAFöG-Amt auf ausstehende Zahlungen anzusprechen.
TOP 7: Berichte UStA
Nadja Brachmann berichtet von der Frauen-Vollversammlung. Das Protokoll wird zeitnah verschickt werden. Am 9.12. um 17:00 wird wieder eine Frauen-Vollversammlung stattfinden, da auf der aktuellen Sitzung keine Kandidatinnen für die Wahlliste zum nächsten Frauenreferat gefunden wurden.
Anselm Laube berichtet von der Ausländer-Vollversammlung. Das Protokoll wird zeitnah verschickt werden.
Es gibt ein neues UMag. Es wurden neue Bildungspolitik-Shirts bestellt.
Es gab wieder ein Treffen der Karlsruher ASten.
Anselm Laube erläutert, warum der UStA Fair-Trade-T-Shirts für die Neubestellung der Bildungspolitik-Shirts gewählt hat und nun teurer verkauft.
Vom 6.12. bis zum 10.12. findet die UStA-Weihnachts-Woche vor dem AKK statt.
Anselm Laube berichtet von einem Gespräch mit dem Präsidium zur AStA-Klage gegen den DAAD.
Andreas Wolf berichtet vom Vernetzungstreffen des studentischen Akkreditierungspool.
Jens Senger berichtet aus dem SSV. Nach aktuellem Stand gibt es 2011 keine Versicherung für die Sprinter, eine Vermietung ist damit nicht mehr möglich. Am 9.12. findet ein Gespräch mit der BGV statt.
Diskussion über das weitere Vorgehen.
GO-Antrag von Alexander Zand auf Ende der Redeliste -> ohne Gegenrede angenommen
Antrag von Arthur Kleer:
"Für den SSV-Sprinter mit dem Kennzeichen KA - SV 3000 sollen ab sofort keine Reservierungen mehr entgegengenommen werden. Die verbleibenden Verträge werden storniert."
Abstimmung: 20/0/1 -> angenommen
TOP für die nächste Sitzung: SSV-Vermietung
GO-Antrag von Thomas Deubel: Wiedereinstig in TOP 6.
Ergänzung zu TOP 6
Thomas Deubel berichtet vom Treffen mit dem Gründungsaufsichtsrat.
Antrag von Arthur Kleer:
"Die Bildungs-T-Shirts werden zum Einkaufspreis verkauft."
Abstimmung: 12/0/10 -> angenommen
TOP 8: Wahl UStA: Referate Inneres II, Äußeres
Es gibt keine Vorschläge -> vertagt
TOP 9: Wahl Wahlausschuss
Heiko Rosemann und Andreas Gutmann werden vorgeschlagen. GO-Antrag von Alexander Zand auf geheime Wahl. Heiko Rosemann stellt sich vor. Tobias M. Bölz stellt Andreas Gutmann vor.
1. Wahlgang:
Andreas Gutmann: 1
Heiko Rosemann: 20
Enthaltung: 1
Heiko nimmt die Wahl an.
TOP 9a: Wahl Kassenprüfer AKK
Alexander Amann wird vorgeschlagen. Benjamin Kobrinski stellt ihn vor. Wahl: 14/1/1 Er nimmt die Wahl telefonisch an.
TOP 10: Änderungsanträge zur Satzung
GO-Antrag von Alexander Zand auf Vertagung -> ohne Gegenrede angenommen.
TOP 11: Stellungnahme zum RCDS/LHG-Modell für studentische Mitbestimmung
GO-Antrag von Alexander Zand auf Vertagung -> ohne Gegenrede angenommen.
TOP 12: Sonstiges
Bei der Tour de FSK wird die StuPa-Station im Z10 stattfinden.
Antrag von Tobias M. Bölz:
Der UStA stellt für den StuPa-Stand bei der Tour de FSK 70€ zur Verfügung. Abstimmung: 17/1/1
Die Sitzung endet um 21:54.Dateien:
