Protokoll

Protokoll der 14. Sitzung des Studierendenparlaments (StuPa) der Universität Karlsruhe (TH)

Datum:          14.12.2010
Anwesende:      
LAL: Nadja Brachmann 
               
Die LISTE/RPTS:
Tobias M. Bölz
                
RCDS: 
Thomas Deubel, Justus Arne Schwarz, Andreas Güldenpfennig, Henrik Schürmann
                
GHG:
Hannah Wenk, Anselm Laube, Daniel Uber, Christian Zimpelmann, David Schiebener, Philipp Kirchhofer
                
Jusos: 
Noah Fleischer (später), Leonard Blume
                
Brandt-Zand: 
Alexander Zand 

LHG: 
Andreas Niemeyer (19:52), Michael Cech, Lothar Weichert
                
LuSt: 
Christian Haffner, Christoph Walter, Arthur Kleer
                
FiPS: 
Olaf Kottmann, Lukas Erlinghagen (ab 20:21), Ute Schlegel, Dominik Richter (21:20)
                
Gäste: Christian Zimmermann (Senat), Philip Ahlers,  Sarah Puch (UStA),Benjamin Kobrinski (UStA), Andreas Kosmider (Ära), Jens Senger (UStA)
                                
Sitzungsleiter:	Tobias M. Bölz
Protokoll:     		Daniel Uber
Beginn:         		19:40 Uhr
Ende:         	 	00:15 Uhr
1. Begrüßung
2. Fragestunde der Öffentlichkeit
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Genehmigung der Tagesordnung
5. Genehmigung der Protokolle
6. Berichte
7. Berichte UStA
8. Wahl UStA: Referate Inneres II, Äußeres
9. Änderungsanträge zur Satzung
10. Stellungnahme zum RCDS/LHG-Modell für studentische Mitbestimmung
11. SSV-Sprinter
12. Änderung der Satzung Förderverein UStA Kasse Karlsruhe e.V.
13. Musterprüfungsordnung
14. KIT-Satzung
15. Personalsituation des KIT
16. Finanzsituation des KIT
17. Verwaltung des KIT
18. Studieneingangstest
19. Änderungsanträge zur Geschäftsordnung
20. Urabstimmung
21. Sonstiges

1. Begrüßung
Tobias Bölz begrüßt die Anwesenden.
2. Fragerunde der Öffentlichkeit
Die Öffentlichkeit hat keine Fragen
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
Das StuPa ist mit 14. Parlamentariern beschlussfähig.
4. Genehmigung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wird mit der Änderung „TOP 11 wird zu „SSV““ genehmigt.
5. Genehmigung der Protokolle
Da die bisher ungenehmigten Protokolle noch nicht durchgelesen werden konnten wird deren Genehmigung vertagt.
6. Berichte
Philipp Ahlers berichtet von der Senatskommission für Lehrerausbildung. Für die nächste Sitzung sollen Entsandte für die Kommission für von StuPa gewählt werden.
Andreas Kosmider berichtet von der letzten Ärasitzung. 
Außerdem berichtet er: Von Seiten des MWK liegt ein Memorandum zur studentischen Mitbestimmung vor. Des weiteren berichtete er, dass als Reaktion darauf ein  Gesetzentwurf zur Wiedereinführung der verfassten Studierendenschaft der Fraktionen SPD und Grüne vorliegt. Das StuPa wird auf der nächsten Sitzung zum Memorandum und zum Gesetzentwurf Stellung nehmen.
Thomas Deubel berichtet aus dem Senat.
7. Berichte UStA
Benjamin Kobrinski berichtet aus dem UStA, außerdem lädt er das StuPa zur UStA -Weihnachtsfeier am 15.12.2010 um 18:00 Uhr ein. Sarah Puch berichtet über die neusten Entwicklungen zum Thema Deutschlandstipendium. Dieses Thema soll nächste Sitzung auf die TO gesetzt werden, damit das StuPa dazu Stellung nehmen kann. Anselm Laube berichtet über die Planung der Demo im Januar und von weiteren Aktivitäten des UStAs. Jens Senger berichtet von den finanziellen Entwicklungen des AStAs. Der UStA wird gebeten zu recherchieren, was sich bei der Anschaffung von Unterhaltungselektronik in der Fachschaft GeistSoz zugetragen hat. Nadja Brachmann berichtet von der FrauenVV. Anselm Laube bittet darum Änderungsvorschläge zum Protokoll der vorletzten FrauenVV zu schicken.
8. Wahl UStA
Es gibt keine Kandidaten für die vakanten Stellen.
9. Änderungsanträge zur Satzung
Der in der 12. Sitzung gestellten Antrag von LuSt und LISTE wurde überarbeitet, daher gibt es eine Lesepause.
Der neue Antrag der Lust und der Liste befindet sich im Anhang dieses Dokuments.
20:28 zehnminütige Pause
Arthur Kleer begründet den Antrag.
Da der Antrag in großen Teilen abgeändert wurde, wird wieder in die 1. Lesung eingestiegen. 
GO-Antrag von Anselm Laube auf 30 min Pause → Gegenrede → 12/6/4 → Pause
21:10 30minütige Pause
Der Antragsteller streicht in §24a Abschnitt 2 und Abschnitt 3 und die Änderungen zu §20 (4)
GO-Antrag von Thomas Deubel auf Schließung der Redeliste  → Gegenrede → 8/7/5 → Redeliste wird geschlossen.
	GO-Antrag auf Wiedereröffnung der Redelist von Noah Fleischer → Gegenrede → 	6 / 8 / 6 → abgelehnt
	Die GHG, die Jusos und der RCDS ziehen ihre Änderungsanträge zur alten 	Version des Antrags zurück.
Änderungsantrag des RCDS zum Antrag  von LuSt und LISTE:
Füge ein in §24a (2)
„... hinzugezogen werden. Sollte für das Gleichstellungsreferat eine Frau gewählt werden, so muss ein Männerbeauftragter gemäß §22 (3) hinzugezogen werden. Diese(r) kann...“
Der RCDS zieht diesen Antrag zurück.
Änderungsantrag  von der GHG zum Antrag von LuSt und LISTE.
Füge an: „ Diese Satzungsänderungen treten am 01.04.2011 in Kraft.
Die GHG zieht ihren Änderungsantrag zurück.
Lust und LISTE ergänzen ihren Antrag: „§56 Ersetze „14. 01.2009“ durch „01.04.2010““
Änderungsantrag von Arthur Kleer (LuSt) zum Antrag von LuSt und LISTE: 
§20(4) füge hinzu „1. die Frauenreferentin“ gemäß §25  → 16 / 0 / 4 → Änderung übernommen
Änderungsantrag der LAL zum Antrag von Lust und LISTE:
„Füge ein in §24a Gleichstellungsreferat hinter Behinderung, „, Alter““ → 12 / 0 / 9 → angenommen
Änderungsantrag von Andreas Kosmider zum Antrag von LISTE und LuSt:
„§23 Die Referate Vorsitz, Finanzen […] bleiben hiervon unberührt. Streiche „Gleichstellung““ 2/ 15 / 4 → abgelehnt
(22:15) zehnminütige Pause
GO-Antrag von David Schiebener auf Wiedereinstieg in die 2. Lesung → 8 / 7/ 5 → Wiedereinstieg in die 2. Lesung
Änderungsantrag der GHG zum  Antrag von LuSt und der LISTE „Füge ein: „1/3 des Vorstandes“: „oder eine absolute Mehrheit der weiblichen Mitglieder des Vorstandes zuzüglich der Frauenreferentin oder eine absolute Mehrheit der männlichen Mitglieder““
GO-Antrag von Alex Zand auf Ende der Debatte → Gegenrede → 7 / 8 / 4 → abgelehnt
GO-Antrag von Alex Zand auf Ende der Debatte → Gegenrede → 15 / 5 / 0 → angenommen
(22:39) fünfminütige Pause
Abstimmung über den Änderungsantrag der GHG → 5 / 15 /1 → abgelehnt
Der Antrag in dem sämtliche Änderungen eingefügt wurden befindet sich im Anhang dieses Dokumentes.
Antrag auf geheime (von Olaf Kottmann) und namentliche (von Noah Fleischer) Abstimmung →  6 (geheim)/ 7 (namentlich)/8(Enth.) 
Nadja Brachmann (n), Tobias M. Bölz (j), Thomas Deubel  (j), Justus Arne Schwarz (j),  Henrik Schürmann (j),  Andreas Güldenpfennig (j), Hannah Wenk (j) , Anselm Laube (j), Daniel Uber (j), David Schiebener (j), Philipp Kirchhofer (j), Noah Fleischer (j), Leonard Blume (j), Alexander Zand  (j), Lothar Weichert (j), Christian Haffner (j), Christoph Walter (j),  Arthur Kleer (j), Olaf Kottmann (e),  Ute Schlegel (e), Dominik Richter (j)
→ 18 / 1 / 2 → angenommen

Satzungsänderungsantrag von FiPS
„§44, Absatz 4
- Streiche: „ Nichtmitglieder oder männliche Mitglieder“
- Ersetze: „Personen, die nicht Mitglied der Studierendenschaft im Sinne von §2 sind,““ → 9 / 10 / 2 → abgelehnt
Satzungsänderungsantrag der FSK:
 Das Studierendenparlament möge beschließen: „Ersetze in §39.2 der Satzung der Studierendenschaft
	„die Fachschaften über 1.200 Studierenden haben 3 Stimmen in der 	Fachschaftenkonferenz.“
	durch
	„die Fachschaften bis zu 2.000 Studierenden haben 3 Stimmen, die Fachschaften 	über 2.000
	Studierenden haben 4 Stimmen in der Fachschaftenkonferenz“.“
	Der Antrag wird einvernehmlich vertagt.
10. Stellungnahme des RCDS / LHG – Modell stud. Mitbestimmung
Die Diskussion wird vertagt und es wird darum gebeten zu diesem Punkt Anträge einzureichen. Der Top wird umbenannt in „Stellungnahme zum Memorandum – Modell stud. Mitbestimmung“
11. SSV
Jens Senger informiert das StuPa über die Schadenstände des SSV und über die Ergebnisse des Gesprächs mit der BGV.
12. Änderung Satzung Förderverein
Wird einvernehmlich vertagt.
13. Musterprüfungsordnung
Wird einvernehmlich vertagt.
14. KIT-Satzung
Anselm Laube berichtet. Der Punkt bleibt weiter auf der TO
15. Personalsituation d. KIT
Anselm Laube berichtet. Wird einvernehmlich vertagt.
16. Finanzsituation d. KIT
Anselm Laube und Thomas Deubel berichten, TOP wird vertagt.
17. Verwaltung d. KIT
	Wird vertagt.
18. Studieneingangstest
Wird vertagt.
19. Änderungsantrag z. GO
Wird vertagt.
20. Urabstimmung
Hat sich erledigt.
21. Sonstiges
Anselm Laube kündigt die Konstituierendensitzung am 19.04.2010 an.
Thomas Deubel kündigt eine Charity-Action für das Kinderhospitz Ka an.
Nächste Sitzungstermine 11.1., 25.1. und 8.2.

Tobias Bölz beendet die Sitzung um 00:15

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