Protokoll

Protokoll der 17. Sitzung des Studierendenparlaments (StuPa) der Universität Karlsruhe (TH)

Datum:          01.02.2011
Anwesende:      
LAL: Nadja Brachmann 
               
Die LISTE/RPTS:
Tobias M. Bölz
                
RCDS: 
Thomas Deubel
                
GHG:
Daniel Uber,David Schiebener, Philipp Kirchhofer, Anselm Laube, Hannah Wenk (19:53)
                          
Brandt-Zand: 
Alex Zand

Juso:
Leonard Blume, Noah Fleischer

LHG: 
Michael Cech, Andreas Niemeyer, Lothar Weichert (21:30)
                
LuSt: 
Christoph Walter, Arthur Kleer
                
FiPS: 
Ute Schlegel, Alexander Amann
                
Gäste: Jens Senger (UStA), Benjamin Kobrinski (UStA),Sabine Harmann, Sebastian Eckl, Manuela Lemmer (UStA)
                                
Sitzungsleitung:    Tobias M. Bölz
Protokoll:          Daniel Uber
Beginn:             19:45Uhr
Ende:               23:08 Uhr

1. Begrüßung
2. Fragestunde der Öffentlichkeit
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Genehmigung der Tagesordnung
5. Genehmigung der Protokolle
6. Berichte
7. Berichte UStA
8. Wahl UStA: Referate Inneres II, Äußeres
9. Wahl Prüfungsausschuss NWT (2 Personen)
10. Wahl Rechnungsprüfungsausschuss (3-5 Personen)
10a. KIT Satzung
11. Änderungsanträge zur Satzung
12. Änderungsanträge zur Wahlordnung
13. Änderung der Satzung Förderverein UStA Kasse Karlsruhe e.V.
14. Musterprüfungsordnung
15a. LAK-Beschluss
15b. Softwareanschaffungsvorhaben des UStAs
15c. Bericht des Solarvereins
16. Sonstiges

1. Begrüßung
Tobias M. Bölz begrüßt die Anwesenden.

2. Fragestunde der Öffentlichkeit
Die Öffentlichkeit hat keine Fragen.

3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
Das Parlament ist mit 13 Mitgliedern beschlussfähig.

4. Genehmigung der Tagesordnung
Die TO wird mit den Änderungen:
-15a LAK-Beschluss
-15b Softwareanschaffungsvorhaben des UStAs
-15c Bericht des Solarvereins
-Vorziehen von Punkt 15 KIT-Satzung auf 10a
angenommen.

5. Genehmigung der Protokolle
Das Protokoll der 15. Sitzung wird angenommen. Das Protokoll der 16. Sitzung wird mit der Änderung „Streiche letzten Satz“ per Akklamation angenommen.

6. Berichte
Thomas Deubel berichtet aus dem Senat. Es wurden Teile der KIT-Satzung vorgelegt und über die künftige Zusammensetzung des Senats diskutiert. Anselm Laube fordert vom StuPa eine Stellungnahme des StuPas zur finanziellen Situation des KITs. Ben Kobrinski berichtet aus der Senatskommission zur Studienprüfungsordnung. Außerdem berichtet er, dass eine Sitzung des Lenkungsgremiums des Mintkollegs statt fand. Alexander Zand berichtet von der Auszählung der StuPa-Wahl bei welcher es zu Diskriminierung von Wiwis kam. Alex Zand hierzu: „Ich habe unangebrachtes und diskriminierendes Verhalten sowie entsprechende Äußerungen einzelner bei der Auszählung Anwesender und auch StuPa-Mitglieder kritisiert, die aktuellen Mitglieder des UStA im allgemeinen sowie den Wahlausschuss im speziellen aber explizit von dieser Kritik ausgenommen.“

7. Berichte UStA
Ben Kobrinski berichtet von der Demo gegen Studiengebühren und vom Unifest. Nächsten Dienstag wird es eine Podiumsdiskussion zur Landtagswahl geben. Kobrinski lädt zum Treffen der UStA-Interessierten am nächsten Mittwoch um 16:00 ein. Manuela Lemmer berichtet vom Runden Tisch im zib zum Thema Hochschulstipendium. Anselm Laube berichtet von der LAK in Ludwigsburg. In Karlsruhe und in Ludwigsburg wird bald wieder eine LAK stattfinden. Nadja Bachmann berichtet von der Konferenz zum Bündnis zur Einführung der Zivilklausel an Hochschulen. Noah Fleischer berichtet von den bundesweiten Bildungsstreikdemos. Anselm Laube berichtet von der Zusammenarbeit des UStAs mit der Polizei bei der Demo am vergangenen Mittwoch.

8. Wahl UStA: Referate Inneres II, Äußeres
Es gibt keine Kandidaten für die vakanten Stellen, weshalb dieser TOP vertagt wird.

9. Wahl Prüfungsausschuss NWT (2 Personen)
Tobias M. Bölz schlägt Benjamin Kobrinski und  Sabine Harmann vor. Harmann stellt sich vor.
GO-Antrag von Arthur Kleer auf geheime Wahl
Wahl: Harmann: 20 Ben: 12 Enthaltungen: 2
Beide nehmen an.

10. Wahl Rechnungsprüfungsausschuss der Studierendenschaft (3-5 Personen)
Hannah Wenk schlägt Jochen Lutz  vor. Anselm Laube schlägt Alexander Zand vor. Tobias M. Bölz schlägt Arthur Kleer vor.  Arthur Kleer schlägt Noah Fleischer vor, aber dieser lehnt ab. Anselm Laube schlägt Daniel Uber vor. Die Kandidaten werden vorgestellt oder stellen sich vor.
GO-Antrag von Anselm Laube auf geheime Wahl
Uber 14, Kleer 13, Zand 16, Jochen Lutz 13, Enth. 8
Alle nehmen an.

10a. KIT-Satzung
Anselm Laube berichtet aus der Kommission zur KIT-Satzung. Er empört sich über die dortigen Umgangsformen. Es wird ein Strategietreffen der in dieser Satzung mitwirkenden Studierenden geplant, bei welchem auch das ganze StuPa eingeladen ist. Thomas Deubel wird hierzu einladen.

11. Änderungsanträge zur Satzung
Benjamin Kobrinski berichtet, dass die FSK den Antrag im Konsens unterstützt.
Der Antrag lautet:
Das Studierendenparlament möge beschließen: Ersetze in §39.2 der Satzung der Studierendenschaft
„die Fachschaften über 1.200 Studierenden haben 3 Stimmen in der Fachschaftenkonferenz.“
durch
„die Fachschaften bis zu 2.000 Studierenden haben 3 Stimmen, die Fachschaften über 2.000
Studierenden haben 4 Stimmen in der Fachschaftenkonferenz“.
GO-Antrag von Michael Cech auf Ende der Debatte → zieht zurück
GO-Antrag von Tobias M. Bölz auf Vertagung → Gegenrede von Alex Zand → 2/10/5 → abgelehnt
GO-Antrag auf 5 Minuten Pause von Christoph Walter.
(21:09) 5 Minuten Pause. 
GO-Antrag von Noah Fleischer auf 5 Minuten Pause
(21:23) Verlängerung der Pause um 5 Minuten
GO-Antrag von Noah Fleischer auf 5 Minuten Pause
(21:28) Verlängerung der Pause um 5 Minuten
GO-Antrag auf eine Minute Pause von Alexander Zand
(21:34) 1 Minute Pause
GO-Antrag auf eine Minute Pause von Anselm Laube
(21:36) 1 Minute Pause
GO-Antrag von Noah Fleischer auf 10 Minuten Pause
(21:37) Verlängerung der Pause um 10 Minute

Persönliche Erklärung von Thomas Deubel (RCDS):
„Das Leben ist zu kurz.“

GO-Antrag von Alexander Zand auf namentliche Abstimmung, GO-Antrag auf geheime Abstimmung von Amselm Laube  → Abstimmung 6 (namentlich) /8 (geheim) /3 (Enthaltung) → geheime Abstimmung
Abstimmung zum Antrag der FSK: 12 / 2 /3 → abgelehnt
Zur nächsten StuPa-Sitzung sollen sämtliche Delegierten der FSK eingeladen werden.

12. Änderungsanträge zur Wahlordnung
Antrag von Tobias M. Bölz (Die LISTE/RPTS):
„Ersetze in §11(7) 2. »wenn mehr Stimmen für Kandidatinnen und Kandidaten abgegeben wurden als Listen zugelassen sind« durch »wenn mehr Stimmen für Kandidatinnen und Kandidaten, als gemäß §1(6) zugelassen sind, abgegeben wurden«.“
Tobias M. Bölz begründet seinen Antrag.
Abstimmung: 17/0/0 → angenommen

13. Änderung der Satzung Förderverein UStA Kasse Karlsruhe e.V.
Anselm Laube schlägt vor den Antrag nicht zu behandeln, da dieser nicht an die Parlamentarier versandt wurde. Der Punkt wird vertagt bis sich etwas Neues ergibt.

14. Musterprüfungsordnung
Benjamin Kobrinski berichtet über mögliche Änderungen der Musterprüfungsordnung. Der Punkt wird vertagt.

15a. LAK-Beschluss
Anselm Laube erläutert die Beschlussvorlagen der LAK (siehe Anhang). 
Der UStA beantragt, dass das StuPa zum Beschluss der LAK bzgl. des Memorandums zustimmt.
Abstimmung über den Antrag des UStAs bzgl. des Memorandum 11/3/3 → Angenommen

Persönliche Erklärung von Alexander Zand (welche sich auf TOP 11 bezieht):
„Bei einer Abstimmung über eine Satzungsänderung auf Bitte der Fachschaftenkonferenz eine geheime Abstimmung der namentlichen vorzuziehen, zeugt davon, dass einige Parlamentarier ihre Rolle sowie die der FSK nicht richtig verstehen und zusätzlich nicht bereit sind, öffentlich hierzu zu stehen. Dies finde ich sehr schade und bedauere, dass das Studierendenparlament auf solch unverständliche Weise mit den Fachschaftsvertretern umspringt und einen Konsensbeschluss der FSK ignoriert und ablehnt.“

15b. Software für den UStA
Der UStA beantragt die Anschaffung von Adobe Creative Suite 5 Design Standard und Quite Imposing Plus Upgrade 2.x auf 3.0.
Jens Senger begründet den Antrag. 
Abstimmung 17/0/0 → angenommen

15a. LAK-Beschluss (fortgesetzt)
Antrag von Anselm Laube:
„Das Studierendenparlament der Uni Karlsruhe (TH) befürwortet den Antrag des Präsidiums der LAK, den offenen Brief der Phs in BaWü zur Umgestaltung der Lehramtsstudiengänge zu unterstützen.“
Änderungsantrag des RCDS:
„Ändere Antrag in:
„Das StuPa der Uni Karlsruhe enthält sich zum Antrag des Präsidiums der LAK, den offenen Brief der Phs in BaWü zur Umgestaltung der Lehramtsstudiengänge zu unterstützen.““
GO-Antrag von Alex Zand auf 5 Minuten Pause
(22:21) 5 Minuten Pause
Änderungsantrag von Alex Zand zum Antrag von Anselm Laube:
„füge an „..., sofern die eindeutige Mehrheit der Phs diesen unterstützt.““
Abstimmung zum Änderungsantrag des RCDS:
2/12/2 → abgelehnt
Abstimmung zum Antrag von Alex Zand
14/0/3 → angenommen.
Abstimmung zum geänderten Antrag von Anselm Laube, welcher nun lautet:
„Das Studierendenparlament der Uni Karlsruhe (TH) befürwortet den Antrag des Präsidiums der LAK, den offenen Brief der Phs in BaWü zur Umgestaltung der Lehramtsstudiengänge zu unterstützen, sofern die eindeutige Mehrheit der Phs diesen unterstützt.“
14/1/1 → angenommen

15c. Bericht des Solarvereins
Daniel Uber stellt den Tätigkeitsbericht vor; Diskussion.
GO-Antrag von Leonard Blume auf Ende der Debatte → Gegenrede → 3/4/8 → abgelehnt

Antrag von Alexander Zand:
„Das StuPa hält das Sponsoring der Zeitschrift der GHG für bedenklich.Reklame, um andere Hochschulgruppen auf das Angebot des Vereins aufmerksam zu machen, wäre an anderer Stelle deutlich wirksamer.“
Antrag von Tobias M. Bölz auf Nichtbefassung  9/5/1 → angenommen

Antrag vom RCDS:
„Das StuPa möge beschließen:
„Künftig wird wird der Bericht von „Solarfri“ nur noch elektronisch an die Parlamentarier verschickt, eine Befassung des StuPas auf dessen Sitzungen geschieht nur noch in Ausnahmefällen““
GO-Antrag auf Schluss der Debatte von David Schiebener“ 15/0/0 → angenommen
Abstimmung über den Antrag des RCDS -> 7/8/0 →  abgelehnt
Antrag von Alexander Zand
„Das StuPa befasst sich mit dem Bericht des SV in Zukunft nur noch nach voriger elektronischer Zusendung.“
5/9/0-> abgelehnt

Persönliche Erklärung von Thomas Deubel:
„Das Leben ist noch immer kurz.“

Persönliche Erklärung von Noah Fleischer (welche sich auf TOP 11 bezieht):
„Es ist bedauerlich, dass einige StuPa Abgeordnete unter dem Deckmantel des Pragmatismus bereit sind Anträge auch ohne ausreichende Begründung zu zustimmen. Insbesondere Änderungen der Satzung sollten auf Grund ihrer langfristigen Wirkung auch im StuPa angemessen diskutieren werden. Das StuPa trägt eine besondere Verantwortung für die Satzung des U-Modells. Alle Abgeordneten müssen dieser Verantwortung gerecht werden und dürfen sich ihr nicht entziehen. Aus dieser Verantwortung entsteht sowohl für alle Antragssteller die Pflicht ihre Anträge ausreichend und dirket zu begründen als auch die Pflicht aller Abgeordneten sich ausreichend zu informieren. Im Falle des Satzungsänderungsantrags der FSK sind Antragssteller und Abgeordnete ihrer Pflichten nicht nachgekommen. Dies muss vor einer Entscheidung in StuPa nachgeholt werden.“

16. Sonstiges
Noah Fleischer berichtet, dass das zib umbenannt wurde. Es wurden auch Strukturen geändert, was für Unmut sorgte.
Die nächste Sitzung wird auf Antrag abgehalten. 

Tobias M. Bölz beendet die Sitzung um 23:08

Anlagen:
- Beschlussvorlage der LandesAstenKonferenz Baden-Württemberg zum Memorandum der Landesregierung
- Offener Brief der Allgemeinen Studierendenausschüsse der Pädagogischen Hochschulen in Baden-Württemberg

110201.pdf

110201.txt