Protokoll der 3. Sitzung des Studierendenparlaments
Datum:
10. Mai 2011
Protokoll
Protokoll der 3. Sitzung des Studierendenparlaments (StuPa) der Universität Karlsruhe (TH) Datum: 10.05.2011 Anwesende: Die LISTE/GAL: Tobias M. Bölz RCDS: Thomas Deubel, Sabin Muntean, Sebastian Franke, Elisabeth Münnich GHG: Hannah Wenk, Christian Zimmermann, Christian Zimpelmann, Katharina Glock, Philipp Kirchhofer Jusos: Noah Fleischer, Leonard Blume, Niklas Horstmann LHG: Andreas Niemeyer, Sebastian Eckel Brandt-Zand: Alex Zand, Rodrigo Groener (ab 20:30) AL: Nadja Brachmann LuSt: Rosmarie Blomley, Benjamin Kobrinski, Jens Senger, Sarah Puch Entschuldigt: Henrik Schürmann (RCDS), Anselm Laube (GHG) Gäste: Andreas Wolf, Sophie Laturnus (UStA), Matthias Weinreuter(Bandbooker) Sitzungsleitung: Benjamin Kobrinski Protokoll: Philipp Kirchhofer Beginn: 19:45 Ende: 23:03 1. Begrüßung 2. Fragestunde der Öffentlichkeit 3. Feststellung der Beschlussfähigkeit 4. Genehmigung der Tagesordnung 5. Genehmigung des Protokolls der zweiten StuPa-Sitzung 6. Berichte 7. Berichte UStA 8. Neuwahl UStA: Referate Inneres, Soziales II, Äußeres, Presse und Öffentlichkeitsarbeit, Ökologie 9. Hinzuziehung von Referenten 9a. Bandbudget UStA-Winterfest 2012 9b. Semesterzeiten 9c. Änderung der Satzung der Studierendenschaft 10. Wahl der studentischen Vertreter Studentendienst (3 Personen) 10a. ABS-Förderverein 11. Haushalt der Studierendenschaft 12. Satzungsänderung UStA-Förderverein 13. verschoben auf TOP 9a 14. verschoben auf TOP 9c 15. Regelung des Gastrechts im KIT-Senat 16. Aufbauorganisation 17. verschoben auf TOP 10a 18. verschoben auf TOP 9b 19. Deutschlandstipendium 20. Sonstiges Alle Abstimmungsergebnisse sind in folgender Form angegeben: Ja-Stimmen | Nein-Stimmen | Enthaltungen TOP 1: Begrüßung Benjamin Kobrinski (LuSt) begrüßt die Anwesenden. TOP 2: Fragestunde der Öffentlichkeit Es gibt keine Fragen der Öffentlichkeit. TOP 3: Feststellung der Beschlussfähigkeit Das Studierendenparlament ist mit 16 Anwesenden beschlussfähig. TOP 4: Genehmigung der Tagesordnung Jens Senger (LuSt) beantragt TOP 13 auf TOP 9a vorzuziehen. Keine Gegenrede. Thomas Deubel (RCDS) beantragt TOP 18 auf TOP 9b vorzuziehen. Keine Gegenrede. Die geänderte TO wird per Akklamation angenommen. TOP 5. Genehmigung des Protokolls der zweiten StuPa-Sitzung Das Protokoll der 2. Sitzung wird per Akklamation mit folgenden Änderungen angenommen: Z. 102: Ersetze „Fachschaftskonferenzen“ durch „Fachschaftssitzungen“ Z. 186, Z. 271, Z. 280: Streiche „Einstieg in die 2. Lesung“ Z. 251: Füge im 1. Satz hinzu „und Nadja Brachmann“. Ersetze „drei“ in „vier“. TOP 6. Berichte Tobias M. Bölz (UStA) berichtet: Es sollen geeignete Kandidaten für den Aufsichtsrat gefunden werden. Semesterzeiten wurde in der FSK angesprochen. Die Mehrheit in der FSK war dagegen die Semesterzeiten zu ändern. Benjamin Kobrinski (LuSt) berichtet, dass nächste Woche ein Treffen von Studenten mit einem amerikanischen Botschafter stattfindet. Näheres ist nicht bekannt. Andreas Wolf stellt das Thema Akkreditierung vor. Das KIT will über OAQ akkreditieren. Er berichtet weiterhin aus dem Campusmanagementlenkungsausschuss. Eine Umfrage an den Hochschulen über das System ist schlecht ausgefallen. Das System wird teurer als geplant und erst später fertiggestellt. Noah Fleischer (Jusos) berichtet von der Studentenwerksvertreterversammlung. GO-Antrag von Alex Zand (Brandt-Zand) auf Verlegung von TOP 14 auf TOP 9c. Keine Gegenrede. Termine: 31.05. FSK Grillen TOP 7. Berichte UStA Tobias M. Bölz (UStA) berichtet: Es soll eine zusätzliche Thekenkraft einstellt werden. Treffen mit Michael Postert (Studentenwerk) hat stattgefunden. Sophie Laturnus (UStA) berichtet: Redaktion für UMag Artikel soll geöffnet werden. Es soll eine Umfrage zum Thema „Ehrenamt“ geben. Alex Zand (Brandt-Zand) lobt die ausführlichen Berichte über die StuPa-Sitzungen auf der UStA-Homepage. TOP 8. Neuwahl UStA: Referate Inneres, Soziales II, Äußeres, Presse und Öffentlichkeitsarbeit, Ökologie Es gibt keine Vorschläge für die Referate Inneres, Soziales II, Äußeres, Presse und Öffentlichkeitsarbeit, Ökologie. TOP 9. Hinzuziehung von Referenten Es sollen derzeit keine weiteren Referenten hinzugezogen werden. TOP 9a. Bandbudget UStA-Winterfest 2012 Antrag des UStA der Universität Karlsruhe: "Der UStA beantragt für das Uni-Winterfest 2012 einen Vorschuss von 3.500 Euro für das Bandbooking. Diese Ausgaben werden im Haushaltsplan des Uni-Winterfests 2012 berücksichtigt." Begründung: Bei den letzten Festen hat sich gezeigt, dass es zu Problemen kommen kann, wenn man einen Künstler erst zwei Monate vor dem Unifest vertraglich bindet. So können mündliche Absprachen fixiert werden, um Planungssicherheit zu erhalten. Beim aktuellen Fest hat ein Booker seine Zusage spontan nicht eingehalten, wodurch eine vielversprechende Band wegfiel. Als Grund wurde eine lukrativere Veranstaltung angeführt. Für die Bandbooker des Unifest-Komitees ist das Budget also notwendig, um verlässliche Zusagen möglichst früh bekommen zu können. Matthias begründet den Antrag. Abstimmung über den Antrag: 20/0/0 → Antrag angenommen TOP 9b. Semesterzeiten Es wird über das Thema „Angleichung der Semesterzeiten“ diskutiert. GO-Antrag von Noah Fleischer (Jusos) auf Ende der Debatte. Gegenrede von Benjamin Kobrinski (LuSt). 16/5/1 → GO Antrag angenommen Antrag von Benjamin Kobrinski (LuSt): „Der Beschluss des Studierendenparlaments vom 15. Juni 2010 zur Verschiebung der Semesterzeiten wird aufgehoben. Die internationale Mobilität am KIT ist immer noch ungenügend ausgebaut. Speziell die im Bolognaprozess geforderten Ziele sind noch lange nicht erfüllt; hier müssen Hochschulen gemeinsame Ideen sammeln und Konzepte entwickeln. Eine Insellösung an der Universität Karlsruhe / KIT birgt dagegen mehr Gefahren als Nutzen und ist nicht anzustreben. Der UStA wird aufgefordert in geeignete Gremien das Thema der studentischen Mobilität einzubringen und zu diskutieren.“ Diskussion über den Antrag. GO-Antrag von Alex Zand (Brandt-Zand) auf Vertagung des TOP. Gegenrede von Benjamin Kobrinski (LuSt). 7/9/6 → TOP vertagt. TOP 9c. Änderung der Satzung der Studierendenschaft Antrag auf Satzungsänderung der Brandt-Zand Liste: An der „Satzung der Studierendenschaft (an der Universität Karlsruhe (TH))“ werden folgende Änderungen durchgeführt: 1. Bisheriger Titel: Satzung der Studierendenschaft (an der Universität Karlsruhe (TH)) Neuer Titel: Satzung der Studierendenschaft (am Karlsruher Institut für Technologie) 2. Ändere §1 wie folgt: Bisher: „Die Studierendenschaft der Universität Karlsruhe ist die organisierte studentische Interessenvertretung der Universität Karlsruhe.“ Neu: „Die Studierendenschaft des Karlsruher Institut für Technologie (KIT) ist die organisierte studentische Interessenvertretung des KIT.“ 3. Ändere §2 wie folgt: Bisher: „Alle an der Universität Karlsruhe eingeschriebenen Studentinnen und Studenten sind Mitglieder im Sinne dieser Satzung. Dazu zählen auch Studierende am Studienkolleg.“ Neu: „Alle am KIT eingeschriebenen Studierenden sind Mitglieder im Sinne dieser Satzung. Dazu zählen auch Studierende am Studienkolleg.“ 4. Ändere §4 wie folgt: Bisher: „3. Die Wahrnehmung der Interessen der Studentinnen und Studenten als Mitglieder der Universität“ Neu: „3. Die Wahrnehmung der Interessen der Studierenden als Mitglieder des KIT“ 5. Ändere §4 wie folgt: Bisher: „4. Die Förderung des politischen und gesellschaftlichen Verantwortungsbewußtseins der Studentinnen und Studenten“ Neu: „4. Die Förderung des politischen und gesellschaftlichen Verantwortungsbewusstseins der Studierenden“ 6. Ändere §17 wie folgt: Bisher: „9. Besetzung offizieller uniweiter Gremien, soweit hierzu keine direkten Wahlen stattfinden.“ Neu: „9. Besetzung offizieller Gremien des KIT, soweit hierzu keine direkten Wahlen stattfinden.“ 7. Ändere §51, Absatz 5 wie folgt: Bisher: „Die Urnen dürfen das Gelände der Universität nicht verlassen. [...]“ Neu: „Die Urnen dürfen das Gelände des KIT nicht verlassen. [...]“ 8. Ändere §52, Absatz 2 wie folgt: Bisher: „Bekanntmachungen sind öffentlich innerhalb der Universität auszuhängen. Mindestens ein Aushang an zentraler Stelle jeder Fakultät sowie der Mensa ist erforderlich.“ Neu: „Bekanntmachungen sind öffentlich innerhalb des KIT auszuhängen. Mindestens ein Aushang an zentraler Stelle jeder Fakultät sowie der Mensa ist erforderlich.“ Begründung: Schon länger sind die Studierenden, die wir vertreten, offiziell nicht mehr Studierende der Universität Karlsruhe (TH) sondern des Karlsruher Institut für Technologie. Der Ruf und Bekanntheitsgrad des KIT erreicht zwar noch nicht den der Universität Karlsruhe (TH), ein Beharren auf dem alten Namen ist auf diesem Weg allerdings kontraproduktiv. Es gilt festzuhalten, dass unsere Studierenden einen Abschluss am KIT machen, was auch auf den Abschlusszeugnissen und allen weiteren Formularen steht. Es ist deswegen im Interesse der Studierenden, den Bekanntheitsgrad des KIT in Gesellschaft, Politik und Wirtschaft zu steigern, unabhängig von der persönlichen Einstellung zum Grundgedanken der KIT-Gründung oder dessen Umsetzung. Auch der Ältestenrat hat in seiner letzten Sitzung einstimmig angemerkt, dass die "Universität Karlsruhe (TH) [...] nicht mehr existent" sei. Ebenso wurde hieraus folgerichtig der Schluss gezogen, "dass es auch keine Studierendenschaft an der Universität Karlsruhe (TH) mehr gibt." Alex Zand (Brandt-Zand) begründet den Antrag. Nach Anregung von Tobias M. Bölz (Die LISTE) treten die Änderungen am 01.06.2011 in Kraft. Antrag von Benjamin Kobrinski (LuSt): „Streiche in der Satzung „(TH)“ und ersetze durch „(KIT)“.“ Benjamin Kobrinski (LuSt) begründet den Antrag. Diskussion über beide Anträge. GO-Antrag von Thomas Deubel (RCDS) auf Schluss der Debatte Keine Gegenrede → Debatte beendet GO-Antrag von Noah Fleischer (Jusos) auf Vertagung des TOP Gegenrede von Alex Zand (Brandt-Zand) 7/11/3 → TOP nicht vertagt [21:12] GO-Antrag von Alex Zand (Brandt-Zand) auf 10 Minuten Pause Abstimmung über den zu behandelnden Antrag: Antrag von Brandt-Zand: 14 Antrag von Benjamin Kobrinski: 4 Enthaltung: 4 → Antrag von Brandt-Zand wird behandelt. Änderungsantrag von Brandt-Zand: Ersetze in 6.: „Besetzung offizieller Gremien des KIT“ durch „Besetzung offizieller KIT-weiter Gremien.“ ÄA wird übernommen. GO-Antrag auf namentliche Abstimmung von Alex Zand (Brandt-Zand) GO-Antrag auf geheime Abstimmung von Noah Fleischer (Jusos) Namentliche Abstimmung: 9 Geheime Abstimmung: 3 Enthaltung: 10 Tobias M. Bölz: Ja Noah Fleischer: Ja Leonard Blume: Ja Niklas Horstmann: Ja Thomas Deubel: Ja Elisabeth Münnich: Ja Sebastian Franke: Ja Sabin Muntean: Ja Hannah Wenk: Nein Christian Zimpelmann: Ja Christian Zimmermann: Ja Katarina Glock: Ja Philipp Kirchhofer: Ja Nadja Brachmann: Nein Sebastian Eckel: Ja Andreas Niemeyer: Ja Alex Zand: Ja Rodrigo Groener: Ja Rosmarie Blomley: Nein Benjamin Kobrinski: Nein Jens Senger: Nein Sarah Puch: Nein 16/6/0 → Keine 2/3-Mehrheit, Antrag abgelehnt TOP 10. Wahl der studentischen Vertreter Studentendienst (3 Personen) Jens Senger erläutert den Studentendienst. Alex Zand, Harry Penner, Jens Senger, Christian Haffner werden vorgeschlagen. Alex Zand steht nicht zur Verfügung. Kandidaten für den Vorstand: Harry Penner und Jens Senger Harry Penner: 18 Jens Senger: 25 Enthaltungen: 0 → Harry Penner und Jens Senger sind damit gewählt. Kandidaten für den Aufsichtsrat: Christian Haffner Christian Haffner: 22 Enthaltungen: 0 → Christian Haffner ist damit gewählt. TOP 11. Haushalt der Studierendenschaft Jens Senger (UStA) erläutert den Haushalt. GO-Antrag von Thomas Deubel (RCDS) auf Wiedereinstieg in Tagesordnung und Verlegung von TOP 17 auf TOP 10a Gegenrede von Jens Senger (UStA) 10/3/6 → GO-Antrag angenommen TOP 10a. ABS-Förderverein Es wird über die Ausrichtung des ABS-Förderverein diskutiert. Antrag des RCDS: „Der UStA tritt aus dem ABS Förderverein aus.“ GO-Antrag von Sarah Puch (LuSt) auf Ende der Redeliste Keine Gegenrede → Ende der Redeliste GO-Antrag von Rosmarie Blomley (LuSt) auf Vertagung des TOP Gegenrede von Benjamin Kobrinski 2/8/7 → TOP nicht vertagt Abstimmung über den Antrag: 9/10/0 → Antrag nicht angenommen [Wiederaufnahme] TOP 11. Haushalt der Studierendenschaft Antrag des UStA: „Der vorgestellte Haushalt wird angenommen.“ 17/0/0 → Antrag angenommen Es wird über die Möglichkeit der Veröffentlichung des Haushalts gesprochen. TOP 12. Satzungsänderung UStA-Förderverein Jens Senger (UStA) berichtet. GO-Antrag von Jens Senger (UStA) auf Vertagung des TOP Keine Gegenrede → TOP vertagt TOP 15. Regelung des Gastrechts im KIT-Senat Antrag des RCDS: „Die beiden studentischen Gäste im Senat werden durch die Nachrücker gestellt, wie sie aus den Senatswahlen hervorgehen.“ Änderungsantrag von Jens Senger (LuSt) und Tobias M. Bölz (Die LISTE): Ersetze nach „werden“: „von einem Beauftragten des Rektors und einem Nachrücker für den Senat gestellt.“ 5/7/4 → ÄA ist abgelehnt [22:41] GO-Antrag von Noah Fleischer (Jusos) auf 5 Minuten Pause GO-Antrag von Sarah Puch (LuSt) auf Vertagung des TOP Gegenrede von Thomas Deubel (RCDS) 9/5/2 → TOP vertagt TOP 16. Aufbauorganisation GO-Antrag von Thomas Deubel (RCDS) auf Vertagung des TOP Keine Gegenrede → TOP vertagt TOP 19. Deutschlandstipendium Niklas Horstmann (Jusos) erläutert die Unterschiede zwischen der KIT- und der Mustersatzung. GO-Antrag von Niklas Horstmann (Jusos) auf Schluss der Redeliste Keine Gegenrede → Redeliste geschlossen TOP 20. Sonstiges Die StuPa-Sitzungen werden voraussichtlich weiterhin im Informatikgebäude 50.34 stattfinden. Die Sitzung endet um 23:03 Uhr.
Dateien:
