Protokoll der 5. Sitzung des Studierendenparlaments
Datum:
7. Juni 2011
Protokoll
Protokoll der 5. Sitzung des Studierendenparlaments (StuPa) der Universität Karlsruhe (TH) Datum: 07.06.2011 Anwesende: ========== LISTE/GAL: Tobias M. Bölz RCDS: Thomas Deubel, Henrik Schürmann, Sabin Muntean, Jan Stellet GHG: Hannah Wenk, Christian Zimpelmann, Christian Zimmermann, Katharina Glock, Anselm Laube, Philipp Kirchhofer, David Sperber Jusos: Noah Fleischer, Leonard Blume, Niklas Horstmann LHG: Sebastian Eckel, Andreas Niemeyer Brandt-Zand: Alexander Zand, Rodrigo Groener AL: Nadja Brachmann LuSt: Rosmarie Blomley, Ben Kobrinski, Jens Senger, Sarah Puch Gäste: Julian Gethmann Sitzungsleitung: Benjamin Kobrinski (LuSt) Protokoll: Sarah Puch (LuSt) bis TOP 8a, danach Katharina Glock (GHG) Tagesordnung: ============= 1 Begrüßung 2 Fragestunde der Öffentlichkeit 3 Feststellung der Beschlussfähigkeit 4 Genehmigung der Tagesordnung 5 Genehmigung des Protokolls der vierten StuPa-Sitzung 6 Weitere Berichte 7 Berichte UStA 8. Neuwahlen UStA: Inneres, Soziales II, Äußeres, Presse und Öffentlichkeit, Ökologie 8a Nachwahl Präsidium 8b Finanzen der Studierendenschaft 8c Änderung der Satzung der Studierendenschaft (ehemals TOP 12) 9 Hinzuziehen von Referenten 10 Senatswahl 11 Nachwahl Rechnungsprüfungsausschuss 12 - verschoben Auf TOP 8c - 13 Verschiebung der Semesterzeiten 13a DAAD-Wahl 14 ABS-Förderverein 15 Deutschlandstipendium 16 Aufbauorganisation 17 Musterprüfungsordnung 18 Ethikkommission 19 Sonstiges 19a Aufsichtsrat 1. Begrüßung ============ Ben (Präsidium) eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden. 2. Fragestunde der Öffentlichkeit ================================= Es gibt keine Fragen. 3. Feststellung der Beschlussfähigkeit ===================================== Das Studierendenparlament ist mit 16 Anwesenden beschlussfähig. 4. Genehmigung der Tagesordnung =============================== Benjamin Kobrinski (LuSt) beantragt TOP 8a "Neuwahl Präsidium". Jens Senger (LuSt) beantragt TOP 8b "Finanzen der Studierendenschaft". Anselm Laube (GHG) beantragt TOP 19a "Aufsichtsrat". Die so ergänzte Tagesordnung wird per Akklamation angenommen 5. Genehmigung des Protokolls der vierten StuPa-Sitzung ====================================================== Es gibt keine Änderungswünsche, das Protokoll wird per Akklamation angenommen. 6. Berichte =========== Jens Senger (UStA) berichtet von den Sitzungen der Mitgliederversammlung und des Verwaltungsrates des Studierendendienstes. Christian Zimmermann (GHG) berichtet aus der Senatskommission Studium und Lehre und geht dabei auf die Umstrukturierung des Studienbüros, den Landeslehrpreis und das MINT-Kolleg ein. Noah Fleischer (Jusos)berichtet, dass das neue Wohnheim in der Tennesseeallee bis Oktober 2012 fertig sein soll. Benjamin Kobrinski (LuSt) berichtet von der Prüfungskommission Lehramt, darin hat man sich kritisch mit den im Koalitionsvertrag geplanten Umstrukturierungen der Lehramtsausbildung auseinandergesetzt. Henrik Schürmann (RCDS) berichtet vom aktuellen Stand des MINT-Kollegs. GO Anselm Laube beantragt TOP 13a „DAAD-Wahl“ aufzunehmen. 7. Berichte UStA ================ Das neue UMag ist fertig, ein neuer Newsletter wurde geschrieben, der Kalend*UStA ist in Arbeit und die Frauen-VV wird geplant. Tobias M. Bölz (UStA-Vorsitz) war bei LRK (unter anderem zum Thema VS und Studiengebühren), Präsident Hippler wird demnächst den UStA besuchen. Am gestrigen Montag fanden Vereinssitzungen statt, Anselm Laube(GHG) und Noah Fleischer (Jusos) kritisieren fehlende Absprachen mit dem StuPa bezüglich Geldanlagen. Am Donnerstag tagt der AK VS, am Sonntag findet die LandesAStenkonferenz im UStA statt. 7a Neuwahl Präsidium ==================== Phillip Kirchhofer (GHG) hat vor der Sitzung seinen Rücktritt vom Präsidium bekannt gegeben, da er an den nächsten Sitzungen nicht teilnehmen werden kann. Thomas Deubel (RCDS), Henrik Schürmann (RCDS), Alex Zand (Brandt-Zand) und Katharina Glock (GHG) werden als Präsidiumsmitglied vorgeschlagen. Thomas, Henrik und Alex stehen nicht zur Verfügung. Katharina ist damit die einzige Kandidatin, Abstimmung: 20|0|1 Damit ist Katharina Mitglied im Präsidium. GO: Thomas Deubel (RCDS) beantragt den TOP 12 „Satzungsänderung" als TOP 8c vorzuziehen 8b Finanzen der Studierendenschaft ================================== Jens Senger (LuSt) berichtet von den möglichen Auswirkungen des Sommerfests auf das Vermögen und nennt die aktuellen Kontostände sowie mögliche Anlagemöglichkeiten. 8c Änderung der Satzung der Studierendenschaft ============================================== Antrag der Liste Brandt-Zand ----------------------------------------- Das Studierendenparlament möge beschließen: An der „Satzung der Studierendenschaft (an der Universität Karlsruhe (TH))“ werden folgende Änderungen durchgeführt: 1. Bisheriger Titel: Satzung der Studierendenschaft (an der Universität Karlsruhe (TH)) Neuer Titel: Satzung der Studierendenschaft (am Karlsruher Institut für Technologie) 2. Ändere §1 wie folgt: Bisher: „Die Studierendenschaft der Universität Karlsruhe ist die organisierte studentische Interessenvertretung der Universität Karlsruhe.“ Neu: „Die Studierendenschaft des Karlsruher Institut für Technologie (KIT) ist die organisierte studentische Interessenvertretung des KIT.“ 3. Ändere §2 wie folgt: Bisher: „Alle an der Universität Karlsruhe eingeschriebenen Studentinnen und Studenten sind Mitglieder im Sinne dieser Satzung. Dazu zählen auch Studierende am Studienkolleg.“ Neu: „Alle am KIT eingeschriebenen Studierenden sind Mitglieder im Sinne dieser Satzung. Dazu zählen auch Studierende am Studienkolleg.“ 4. Ändere §4 wie folgt: Bisher: „3. Die Wahrnehmung der Interessen der Studentinnen und Studenten als Mitglieder der Universität“ Neu: „3. Die Wahrnehmung der Interessen der Studierenden als Mitglieder des KIT“ 5. Ändere §4 wie folgt: Bisher: „4. Die Förderung des politischen und gesellschaftlichen Verantwortungsbewußtseins der Studentinnen und Studenten“ Neu: „4. Die Förderung des politischen und gesellschaftlichen Verantwortungsbewusstseins der Studierenden“ 6. Ändere §17 wie folgt: Bisher: „9. Besetzung offizieller uniweiter Gremien, soweit hierzu keine direkten Wahlen stattfinden.“ Neu: „9. Besetzung offizieller KIT-weiter Gremien, soweit hierzu keine direkten Wahlen stattfinden.“ 7. Ändere §51, Absatz 5 wie folgt: Bisher: „Die Urnen dürfen das Gelände der Universität nicht verlassen. Ausnahmen regelt die Wahlordnung. [...]“ Neu: „Die Urnen dürfen das Gelände des KIT nicht verlassen. Ausnahmen regelt die Wahlordnung. [...]“ 8. Ändere §52, Absatz 2 wie folgt: Bisher: „Bekanntmachungen sind öffentlich innerhalb der Universität auszuhängen. Mindestens ein Aushang an zentraler Stelle jeder Fakultät sowie der Mensa ist erforderlich.“ Neu: „Bekanntmachungen sind öffentlich innerhalb des KIT auszuhängen. Mindestens ein Aushang an zentraler Stelle jeder Fakultät sowie der Mensa ist erforderlich.“ ----------------------------------------- 2. Lesung: Änderungsantrag von Tobias (LISTE): "Ergänze: '9. Ändere §56 wie folgt: Bisher: „Diese Satzung tritt am 1. April 2011 in Kraft.“ Neu: „Diese Satzung tritt am 1. Juli 2011 in Kraft.'“ Der Änderungsantrag wird übernommen 3. Lesung: Der geänderte Antrag lautet: ----------------------------------------- Das Studierendenparlament möge beschließen: An der „Satzung der Studierendenschaft (an der Universität Karlsruhe (TH))“ werden folgende Änderungen durchgeführt: 1. Bisheriger Titel: Satzung der Studierendenschaft (an der Universität Karlsruhe (TH)) Neuer Titel: Satzung der Studierendenschaft (am Karlsruher Institut für Technologie) 2. Ändere §1 wie folgt: Bisher: „Die Studierendenschaft der Universität Karlsruhe ist die organisierte studentische Interessenvertretung der Universität Karlsruhe.“ Neu: „Die Studierendenschaft des Karlsruher Institut für Technologie (KIT) ist die organisierte studentische Interessenvertretung des KIT.“ 3. Ändere §2 wie folgt: Bisher: „Alle an der Universität Karlsruhe eingeschriebenen Studentinnen und Studenten sind Mitglieder im Sinne dieser Satzung. Dazu zählen auch Studierende am Studienkolleg.“ Neu: „Alle am KIT eingeschriebenen Studierenden sind Mitglieder im Sinne dieser Satzung. Dazu zählen auch Studierende am Studienkolleg.“ 4. Ändere §4 wie folgt: Bisher: „3. Die Wahrnehmung der Interessen der Studentinnen und Studenten als Mitglieder der Universität“ Neu: „3. Die Wahrnehmung der Interessen der Studierenden als Mitglieder des KIT“ 5. Ändere §4 wie folgt: Bisher: „4. Die Förderung des politischen und gesellschaftlichen Verantwortungsbewußtseins der Studentinnen und Studenten“ Neu: „4. Die Förderung des politischen und gesellschaftlichen Verantwortungsbewusstseins der Studierenden“ 6. Ändere §17 wie folgt: Bisher: „9. Besetzung offizieller uniweiter Gremien, soweit hierzu keine direkten Wahlen stattfinden.“ Neu: „9. Besetzung offizieller KIT-weiter Gremien, soweit hierzu keine direkten Wahlen stattfinden.“ 7. Ändere §51, Absatz 5 wie folgt: Bisher: „Die Urnen dürfen das Gelände der Universität nicht verlassen. Ausnahmen regelt die Wahlordnung. [...]“ Neu: „Die Urnen dürfen das Gelände des KIT nicht verlassen. Ausnahmen regelt die Wahlordnung. [...]“ 8. Ändere §52, Absatz 2 wie folgt: Bisher: „Bekanntmachungen sind öffentlich innerhalb der Universität auszuhängen. Mindestens ein Aushang an zentraler Stelle jeder Fakultät sowie der Mensa ist erforderlich.“ Neu: „Bekanntmachungen sind öffentlich innerhalb des KIT auszuhängen. Mindestens ein Aushang an zentraler Stelle jeder Fakultät sowie der Mensa ist erforderlich.“ 9. Ändere §56 wie folgt: Bisher: „Diese Satzung tritt am 1. April 2011 in Kraft.“ Neu: „Diese Satzung tritt am 1. Juli 2011 in Kraft.“ ----------------------------------------- GO: Alexander Zand (Brandt-Zand) beantragt geheime Abstimmung, Tobias M. Bölz(Die LISTE) beantragt namentliche Abstimmung: geheim: 7, namentlich: 13, Enthaltung: 2 -> Es wird namentlich abgestimmt GO: Anselm Laube (GHG) beantragt 3 Minuten Sitzungspause. Namentliche Abstimmung über den Antrag: Tobias M. Bölz : ja Thomas Deubel : ja Henrik Schürmann : ja Sabin Muntean : ja Jan Stellet : ja Hannah Wenk : nein Christian Zimpelmann : ja Christian Zimmermann : ja Katharina Glock : ja Anselm Laube : ja David Sperber : ja Noah Fleischer : ja Leonard Blume : ja Niklas Horstmann : ja Sebastian Eckel : ja Andreas Niemeyer : ja Alexander Zand : ja Rodrigo Groener : ja Nadja Brachmann : nein Rosmarie Blomley : nein Benjamin Kobrinski : nein Jens Senger : nein Sarah Puch : nein Ergebnis: 17|6|0 → Der Antrag ist angenommen. 9. Neuwahlen UStA: Inneres, Soziales II, Äußeres, Presse und Öffentlichkeit, Ökologie ===================================================================================== Es gibt keine Vorschläge. 10. Hinzuziehen von Referenten ============================== Im Moment sollen keine weiteren Referenten hinzugezogen werden. 11. Senatswahl ============== Tobias M. Bölz (Die LISTE) und Benjamin Kobrinski (LuSt) berichten über die anstehende Wahl und das Vorgehen. Tobias M. Bölz (Die LISTE/UStA) wurde für den Listenplatz der FSK vorgeschlagen. Tobias erklärt, dass der UStA sich weiterhin für einen UStA-Listenplatz ausspricht, dieser im Moment aber nicht die Möglichkeiten hat, einen weiteren Vertreter zu stellen. Antrag von Benjamin Kobrinski (LuSt): ----------------------------- "Die Studierendenschaft nimmt mit einer Liste "StuPa und Fachschaften" an der Wahl zum Senat des KIT teil. Diese wird wie folgt aufgestellt: 1. Platz: Vertreter der FSK 2. Platz: Vertreter der GHG 3. Platz: Vertreter des RCDS 4. Platz: Vertreter des UStA 5. Platz: Vertreter der LuSt 6. Platz: Vertreter der Jusos 7. Platz: Vertreter von Brandt-Zand oder Vertreter der LHG Über den 7. Platz entscheidet das Los." ----------------------------- Änderungsantrag der GHG: "Ändere wie folgt: 4. Platz: Vertreter der LuSt 5. Platz: Vertreter der Jusos 6. Platz: Vertreter von Brandt-Zand oder Vertreter der LHG* 7. Platz: Vertreter von Brandt-Zand oder Vertreter der LHG* Über die Verteilung der Plätze 6/7 entscheidet das Los." Der Antrag wird übernommen. 3. Lesung: Der geänderte Antrag lautet: ----------------------------- "Die Studierendenschaft nimmt mit einer Liste "StuPa und Fachschaften" an der Wahl zum Senat des KIT teil. Diese wird wie folgt aufgestellt: 1. Platz: Vertreter der FSK 2. Platz: Vertreter der GHG 3. Platz: Vertreter des RCDS 4. Platz: Vertreter der LuSt 5. Platz: Vertreter der Jusos 6. Platz: Vertreter von Brandt-Zand oder Vertreter der LHG* 7. Platz: Vertreter von Brandt-Zand oder Vertreter der LHG* Über die Verteilung der Plätze 6/7 entscheidet das Los." ----------------------------- Der freie Listenplatz wird zwischen Brandt-Zand und LHG per Münzwurf ausgelost. Brandt-Zand erhält Platz 6, LHG Platz 7. Abstimmung über den Antrag: 23|0|0 -> Der Antrag ist angenommen. Vorstellung/Nennung der Kandidaten: FSK: Tobias M. Bölz GHG: Ekin RCDS: Thomas Deubel Lust: Jens Senger Jusos: Niklas Horstmann (wurde nach der Sitzung bekanntgegeben) Brandt-Zand: Alex Zand LHG: Lothar Weichert (wurde am Ende der Sitzung bekanntgegeben) 12. Nachwahl Rechnungsprüfungsausschuss (RPA) ============================================= Jens Senger (UStA-Finanzer/LuSt) berichtet von der Arbeit des RPA, die momentan stockt, da sie gegenwärtig von nur 3 Mitgliedern übernommen wird. Daniel Uber kann kann momentan nicht an der Arbeit des RPA mitwirken. Somit können bis zu 2 Weitere Personen in den RPA gewählt werden. Julian Gehtmann und Sabin Muntean (RCDS) werden vorgeschlagen. Wahl:Julian 24, Sabin 20, keine Enthaltungen Damit sind beide zu Mitgliedern des RPA gewählt. 13. Verschiebung der Semesterzeiten =================================== Antrag von Niklas Horstmann: ----------------------------- "Die Verschiebung der Semesterzeiten nach der Empfehlung der Hochschulrektorenkonferenz (HRK) vom 04.05.2007 ist als elementare Voraussetzung zur Bildung eines internationalen Hochschulraums anzustreben. Um die inländische studentische Mobilität zu erhalten sowie die internationale Mobilität zu fördern, kann ein solcher Schritt nur in einem gemeinsam koordinierten Prozess aller Hochschulen erfolgen. Ein Alleingang des KIT würde diesen Zielen widersprechen und ist daher nicht zu unterstützen. Die Studierendenschaft der Universität Karlsruhe (TH) / des KIT fordert eine deutschlandweit einheitliche, durch HRK und Kultusministerkonferenz koordinierte Verschiebung der Semesterzeiten im Dialog mit den Schulen und Hochschulen. Der Beschluss des Studierendenparlaments vom 15. Juni 2010 zur Verschiebung der Semesterzeiten wird hiermit ersetzt." ----------------------------- 1. Lesung Niklas begründet den Antrag. GO: Thomas Deubel (RCDS) beantragt Vertagung und begründet dies damit, dass der RCDS noch das direkte Gespräch mit den Fachschaften suchen möchte, inhaltliche Gegenrede durch Niklas, Abstimmung 8|13|1 -> nicht vertagt. Thomas Deubel (RCDS): Es gibt schon durch Mannheim eine Auswirkung auf Karlsruhe. Die Streuwirkung ist somit gegeben, es ist kein kompletter Alleingang. Die Nachteile sind nicht gravierend. Benjamin Kobrinski (LuSt) fragt nach Möglichkeiten und Ideen zur bundesweiten Umsetzung. Noah Fleischer (Jusos): Die Semesterzeiten sollen bundesweit durch KMK und bundesweite Gesetzgebung umgestellt werden, die HRK hat einen entsprechenden Beschluss bereits gefällt. Alex Zand (Brandt-Zand): Für ausländische Studenten sind Prüfungen hier nur schwer und über Sonderregelungen möglich. Thomas Deubel (RCDS): Präsident Hippler ist für Verschiebung, die Professoren tendenziell dagegen, in KMK und HRK wird Hippler das Thema daher nicht von selbst einbringen. GO: Chris Zimpelmann (GHG) beantragt 5 Min Sitzungspause. Christian Zimpelmann (GHG): Die GHG Mannheim ist positiv eingestellt. Dort wird als Nachteil genannt, dass bei Mehrfachbewerbungen die Zusage von anderen Unis zum Teil erst nach Vorlesungsbeginn kommt. Die Verschiebung hat gute Programme erreicht, es besteht kein Mobilitätsproblem zu anderen Unis. Noah Fleischer (Jusos): Die Juso HSG aus Mannheim hält die Verschiebung für Wirtschaftswissenschaftler für sehr gut. Für andere Studiengänge empfinden sie es als eher nachteilig. Benjamin Kobrinski (LuSt) lobt das Nachfragen in Mannheim. Stimmen des AStA Mannheim: Keine Vorlesungen in heißeren Sommermonaten. Sommerakademien sind jedoch auf (bisherige) deutsche Ferien ausgerichtet. Lehramtsstudenten haben im Wintersemester Probleme bei Referendariaten. Thomas Deubel (RCDS) zweifelt Informationsgrundlage der fsk an. Benjamin Kobrinski (LuSt): Das MINT-Kolleg mit Verschiebung ist in dieser Form nicht mehr möglich. GO: Henrik Schürmann (RCDS) beantragt Vertagung, inhaltliche Gegenrede von Noah. Abstimmung 8|12|1 -> keine Vertagung. GO: Thomas Deubel (RCDS) beantrage Ende der Debatte, Gegenrede von Ben (LuSt): Abstimmung 5|8|6 -> Debatte nicht beendet 2. Lesung Änderungsantrag des RCDS "Streiche Satz 'Ein Alleingang des KIT [...] zu unterstützen, Streiche Satz 'Der Beschluss des [...] wird hiermit ersetzt." Begründung durch Henrik Abstimmung: 8|14|0 -> abgelehnt GO: Noah Fleischer (Jusos) beantragt 5 Minuten Sitzungspause 3.Lesung Abstimmung: 14|6|3 -> Der Antrag wird angenommen. Das Präsidium gibt eine persönliche Erklärung ab: "Liebes StuPa, eine kleine persönliche Bitte: So ein Laptop, um mal kurz etwas nachzuschauen, oder das Protokoll zu schreiben ist ok, ABER wir möchten euch bitten nicht zu 95% in euren Geräten zu versinken, sondern euch an den Sitzungen zu beteiligen. Sonst könnt ihr auch gleich zu Hause bleiben!" 13a DAAD-Wahl ============== Antrag von GHG und AL ----------------------------- "Das Studierendenparlament beschließt: Die Studierendenschaft der Universität Karlsruhe (TH) unterstützt die Wahl von Prof. Dr. Zimmerli zum DAAD-Präsidenten" ----------------------------- 1. Lesung Begründung durch Anselm(GHG): letztes Jahr gab es 3 Kandidaten, darunter Prof. Zimmerli, dieser wurde vom Kuratorium nicht zugelassen. Dieses Jahr wurden zwei Wahlvorschläge zugelassen: Frau Wintermantel (Präsidentin HRK), in deren Fokus bisher nicht die Studierenden standen, und Prof. Zimmerli. Letzterer wurde auch im letzten Jahr von den Studierenden unterstützt Nadja Brachmann(AL) erklärt den Ablauf der Kandidatenfindung: Zunächst Bewerbung, dann Zulassung durch Kuratorium, diese Entscheidung kann nicht ergänzt/verändert werden, jetzige Kandidaten sind damit endgültig. Benjamin Kobrinski (LuSt): Dem StuPa fehlt das Vorwissen, der Antrag sollte im Vertrauen auf die Delegation abgelehnt werden. Jens Senger (LuSt) möchte sich gerne mit den Kandidaten kurz unterhalten und eigenen Eindruck schaffen . Noah Fleischer (Jusos) zitiert aus Pressemeldung der HRK/Prof. Wintermantel um deren mangelnde Studierendenfreundlichkeit zu verdeutlichen. Antrag auf Nichtbefassung (Brandt-Zand) Begründung (Alex): Die Entscheidung wird Jens überlassen, inhaltliche Gegenrede Noah Fleischer: Es handelt sich nicht um ein imperatives Mandat, das StuPa sollte eine Empfehlung abgeben. Abstimmung: 7|10|6 : Der Antrag wird weiterhin befasst 2. Lesung Es gibt keine Änderungsanträge 3. Lesung Abstimmung über den Antrag: 12|3|9 GO: Henrik Schürmann (RCDS) zweifelt Wahlergebnis an. Abstimmung über den Antrag: 12|3|9 -> Antrag ist angenommen. Nadja bittet um Information über stupa-l, wenn Informationen über eine Satzungsänderung des DAAD ankommen. 15. ABS-Förderverein ==================== Antrag des RCDS: ----------------------------- "Das StuPa begrüßt die geplante Neuausrichtung des ABS. Allerdings wird die Absicht, weiterhin Mitgliedsbeiträge zu erheben, kritisch gesehen, da sich die ASten zukünftig projektbezogen einbringen sollen. Deshalb wird der UStA dazu aufgefordert keine weiteren Beiträge zu zahlen, bis deren Verwendung klar ist und vom StuPa genehmigt wird." ----------------------------- 1. Lesung Thomas Deubel merkt an, dass die Verwendung der Gelder ist nicht geklärt ist. Nadja Brachmann (AL): Das Geld dient nicht zur Reservenbildung, sondern der Grundfinanzierung und dem konkret anfallenden Bedarf (so z.B. Schwierigkeiten durch Zeitdruck entstehen). Anselm Laube (GHG): Dieser Antrag bedeutet de-facto-Austritt, weitere Information ist nötig. Die GHG empfiehlt den Listen den Besuch einer Sitzung des ABS-KO, siehe nächster Antrag. Henrik Schürmann (RCDS): Für Bedarf sollte es bei guter Arbeit möglich sein, Geldgeber zu finden, stetige Unterstützung ist nicht notwendig. Christian Zimmermann (GHG): Momentan fehlt die Diskussionsgrundlage, daher sollen direkte Informationen geholt werden. Thomas Deubel (RCDS): Stimmt Christian zu, dies widerspricht aber nicht dem Antrag des RCDS, vielmehr wird durch Annahme des RCDS-Antrags die Karlsruher Position beim ABS-Besuch unterstützt. 2. Lesung keine Änderungsanträge 3. Lesung Abstimmung: 8|8|8 GO: Henrik Schürmann (RCDS) zweifelt Wahlergebnis an Erneute Abstimmung: 8|9|6 -> Antrag wird abgelehnt Antrag der GHG: ----------------------------- "Das Studierendenparlament beschließt: Die Studierendenschaft der Universität Karlsruhe (TH) entsendet zum nächsten Treffen ABS-Koordinierungsorgans drei ParlamentarierInnen, um die Arbeit des ABS zu bewerten, auf eine besserer Strukturierung und Transparent des Förder-/Trägervereins hinzuwirken und die Neuausrichtung mitzugestalten. Anschließend berichten sie." ----------------------------- 1. Lesung Anselm begründet den Antrag Sarah Puch (LuSt) fragt nach interessierte ParlamentarierInnen? Alex Zand merkt an, dass es nicht zwingend nötig ist, genau zum nächsten Treffen zu fahren. Christian Zimmermann (GHG), David Sperber (GHG), Thomas Deubel (RCDS) wären interessiert. Jens Senger (LuSt)schlägt vor, dass das KO nach Karlsruhe kommt. 2. Lesung: keine Änderungsanträge 3. Lesung Abstimmung über den Antrag: 23|1|0 -> Antrag angenommen Es wird versucht, das KO-Treffen nach Karlsruhe zu holen. 16. Deutschlandstipendium ========================= Antrag von Tobias (LISTE) ----------------------------- "Die Studierendenschaft an der Universität Karlsruhe (TH) stimmt der vorgeschlagenen Positionierung der Landes-ASten-Konferenz zum Deutschlandstipendium zu." (Stellungnahme im Anhang) ----------------------------- 1. Lesung Henrik Schürmann (RCDS): Der Antrag ist populistisch. Er hat nicht mit Zielen des Deutschlandstipendiums zu tun (Planungssicherheit, Finanzierbarkeit sind z.B. als Ziele dort auch nicht genannt). Leonhard Blume (Jusos): Das ist falsch. Es stellt eine Stellungnahme zum Deutschlandstipendium dar und nennt Befürchtungen und Nachteile und stellt Umverteilung von Mitteln dar. Nadja Brachmann (AL): Zustimmung. Die Mittel werden vom Bafög weg verlagert, das ist Populismus von Seiten des Bundes. Christian Zimmermann (GHG): zu Henrik: Niemand hält Wirtschaft von Ausschreibung eigener Stipendien ab, die Wirtschaft hatte dies auch nach Studiengebühreneinführung versprochen. Bei dem starken wirtschaftlichen Einfluss ist ein Abzug von Bafög-Mitteln nicht gerechtfertigt. Christian Zimpelmann (GHG)bezweifelt Nutzen des Deutschlandstipendiums, es liefert keinen Anreizfür mehr Engagement im Studium. Nadja Brachmann (AL) merkt an, dass es den Hochschulwechsel erschwert. Leonhard Blume (Jusos): Es ist unklar, wie staatliche Interessen vertreten werden. Das Stipendium ist eine Prämie für Studenten, die es eigentlich nicht brauchen, und ist damit nicht Aufgabe staatlicher Bildungsfinanzierung. GO: Tobias M. Bölz (LISTE) beantragt Schluss der Debatte, inhaltliche Gegenrede von Christian Zimmermann (GHG), Abstimmung: 5|13|3: Es wird weiter debattiert Henrik Schürmann (RCDS): Ein großes Mitspracherecht in Karlsruhe ist nötig. Leistung wird durch das Stipendium belohnt, es setzt zusätzliche Anreize durch Unterstützung der Besten. Christian Zimpelmann (GHG): Leistung wird belohnt, jedoch nicht gefördert (dem hat auch das Präsidium zugestimmt), es sei denn bei sozial Schwachen, die dieses Geld tatsächlich für die Uni benötigen. Jan Stellet (RCDS): Einiges im Antrag stimmt. Der Text ist jedoch inhaltlich unstimmig (Vermischung mit Bafög und regulären Förderwerken). Niklas Horstmann (Jusos): Änderungen am BAFöG sind gekoppelt an die Einführung des Deutschlandstipendiums. Eine grundsätzliche Position zu Stipendien gehört ebenfalls dazu. GO: Alex Zand (Brandt-Zand) beantragt 10 Minuten Sitzungspause 2. Lesung keine Änderungsanträge 3. Lesung Abstimmung über den Antrag: 14|5|2 -> Antrag angenommen Antrag der GHG: ----------------------------- "Das Studierendenparlament der Universität Karlsruhe lehnt das 2010 von der Bundesregierung eingeführte, so genannte Deutschlandstipendium ab. Angesichts der Tatsache, dass auf Grundlage dieses Gesetzes ab dem Wintersemester 2011/2012 Stipendien am KIT vergeben werden, wirkt die Studierendenvertretung auf allen Ebenen daraufhin, dass – soziale Situation und ehrenamtliches Engagement eine möglichst große Rolle bei der Auswahl der zukünftigen Stipendiat/innen am KIT spielen. – der Auswahlprozess sich an objektiven Kriterien orientiert und transparent abläuft. – private Mittelgeber/innen keinen Einfluss auf die Stipendienvergabe nehmen können. – eine Verteilung der Stipendien auf die verschiedenen Fakultäten sich nach der Studierendenanzahl der jeweiligen Fakultät richtet." ----------------------------- 1. Lesung: Begründung durch Christian Zimmermann (GHG): Es stellt ein zusätzliches Eingehen auf die KIT-spezifische Situation dar. (Entschieden wird über Vergabe in Studienkommissionen. Die Verteilung auf Studiengänge ist in der Satzung nicht gesichert). Benjamin Kobrinski (LuSt): Die Meinung der Fachschaften ist nötig, da diese die Studienkommissionen besetzen. GO: Thomas Deubel (RCDS) beantragt Vertagung, inhaltliche Gegenrede durch Noah Fleischer (Jusos), Abstimmung:5/12/4 ->vertagt, da Tischvorlage 17. Aufbauorganisation ====================== Antrag von Anselm (GHG) --------------------------- "Das Studierendenparlament beschließt: Die Studierendenschaft fordert die stärkere Einbeziehung Studierender in den Entwicklungsprozess der künftigen Aufbauorganisation sowie eine umfassende Information des Studierendenparlaments über den aktuellen Stand der Planungen. In allen relevanten Leitungs- und Beratungsgremien des KIT (außer Helmholtz- und DFG-Gruppen) müssen Studierende vertreten sein. In den Leitungsgremien der Departments und in den Leitungsgremien der Fachbereiche sollen ein Viertel der Mitglieder Studierende sein." --------------------------- 1. Lesung Niklas Horstmann (Juso): Damit der Antrag ernst genommen werden kann, ist der letzte Satz zu streichen. Anselm Laube (GHG): Es sollten keine Kompromisse vorweggenommen werden, und der Satz zu soll-Regelung geändert werden. 2. Lesung Änderungsantrag von Alex (Brandt-Zand): "Streiche den letzten Satz" Abstimmung: 3|10|4 -> abgelehnt Änderungsantrag der Jusos: "ersetze den letzten Satz durch: 'Insbesondere in den Leitungsgremien der Departments und in den Leitungsgremien der Fachbereiche müssen Studierende angemessen vertreten sein'" Abstimmung: 10|4|2 -> angenommen 3. Lesung Der geänderte Antrag lautet: --------------------------- "Die Studierendenschaft fordert die stärkere Einbeziehung Studierender in den Entwicklungsprozess der künftigen Aufbauorganisation sowie eine umfassende Information des Studierendenparlaments über den aktuellen Stand der Planungen. In allen relevanten Leitungs- und Beratungsgremien des KIT (außer Helmholtz- und DFG-Gruppen) müssen Studierende vertreten sein. Insbesondere in den Leitungsgremien der Departments und in den Leitungsgremien der Fachbereiche müssen Studierende angemessen vertreten sein." --------------------------- Noah Fleischer (Jusos): In der Kommission bleibt es dem studentischen Vertreter offen, den Entstehungsprozess des Antrags zu erläutern und Ansprüche zu nennen. Abstimmung über den Antrag: 16|0|1 -> angenommen 18. Musterprüfungsordnung ========================= GO : Anselm Laube (GHG) beantragt Vertagung, formale Gegenrede durch Thomas Deubel (RCDS), Abstimmung: 6|7|3 -> nicht vertagt. Anselm Laube: Der bestehende Entwurf ist noch nicht vollständig, in nächster SKPO-Sitzung soll über MPO-Änderung diskutiert werden. 19. Ethikkommission =================== Tobias M. Bölz (Die LISTE): Die Position der Studierendenschaft beziehungsweise Forderungen nach dort anzusprechenden Punkten sind nötig. Bis zur nächsten Sitzung sollen entsprechende Anträge vorbereitet werden. Noah Fleischer (Jusos) schlägt die Einrichtung eines (informellen) Arbeitskreises vor. Benjamin Kobrinski (LuSt) stimmt zu – Es gibt Möglichkeiten zur inhaltliche Unterstützung durch Professoren (Vortrag o.ä). Noah Fleischer (Jusos) lädt zu einem ersten informellen Treffen ein. Thomas Deubel (RCDS): Am 27.Juni ist erste Tagung der Ethikkommission: dort wird gerade Brainstorming gefragt, dafür ist also Input nötig. Bitte um Themen, die dem StuPa wichtig sind und dort eingebracht werden sollen. In der nächsten StuPa-Sitzung soll über einzubringende Themen beschlossen werden. 19a Aufsichtsrat ================ Anselm Laube(GHG)fragt nach aktuellem Stand im Findungsrat, weitere Personen sollten gesucht werden. Tobias M. Bölz (LISTE): Stand nach Markus: Die Maximalforderung des StuPa ist auf keinen Fall durchsetzbar, bei Teilen bestehen noch durchaus Aussichten. Anselm Laube (GHG): Bitte um Treffen mit Markus als StuPa-Veranstaltung (Bölz schreibt an). Ein offizieller Beschluss bezüglich der Nennungen ist eventuell nicht nötig, aber fraktionsübergreifende Unterstützung der Vorgeschlagenen. Niklas Horstmann (Jusos): Die Landesregierung sieht studentischen Vertreter im Aufsichtsrat relativ positiv. 20. Sonstiges ============= Tobias M. Bölz (LISTE) fragt nach Meinungen der Studierendenschaft zur Stellungnahme der LAK zum Gesetzentwurf für die Sitzung am kommenden Sonntag. Antrag des RCDS --------------------------- "Das StuPa möge beschließen: 'Der UStA des KIT enthält sich bei der Abstimmung der Stellungnahme zum Gesetzentwurf der VS der LAK" --------------------------- Abstimmung: 5|10|1 -> Antrag abgelehnt Antrag von Brandt-Zand --------------------------- "Das Studierendenparlament gibt die Entscheidungsgewalt über das Votum des UStA zum LAK-Beschluss an den AK VS ab." --------------------------- Abstimmung: 4|6|5 -> Antrag abgelehnt Antrag des RCDS: --------------------------- "Das StuPa möge beschließen: 'Der UStA setzt sich für eine Verschiebung des Beschlusses zur Stellungnahme zum VS-Gesetzentwurf der LAK ein. Sollte dies nicht erfolgreich sein, enthält sich der UStA des KIT bei der Abstimmung" --------------------------- Abstimmung: 5|10|0 -> Antrag angelehnt Antrag von Brand-Zand --------------------------- "Das StuPa möge beschließen: 'Der UStA setzt sich für eine Verschiebung des Beschlusses zur Stellungnahme zum VS-Gesetzentwurf der LAK ein.'" --------------------------- Abstimmung: 6|6|3 GO: RCDS zweifelt Abstimmungsergebnis an. Erneute Abstimmung: 5|7|3 -> Der Antrag ist abgelehnt Henrik Schürmann (RCDS) schlägt vor, die ehemalige Queer-Referentin einzuladen und Rückblick auf das Referat und Feedback an das StuPa zu geben. Benjamin Kobrinski (LuSt) weist auf das UStA-Sommerfest am 25. Juni hin und ruft die Listen dazu auf, sich als Helfer am Fest zu beteiligen. Die Sitzung endet um 00:54 Uhr
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