Protokoll der 6. Sitzung des Studierendenparlaments

Datum: 
29. Mai 2012

Protokoll

Protokoll der 6. Sitzung des Studierendenparlaments (StuPa) am KIT
Datum: 29.05.2012

Anwesende:
Die LISTE: Tobias M. Bölz 
JuSos: Niklas Horstmann, Fabian Trost, Noah Fleischer RCDS: Jan Stellet, Robert Franz, Henrik Schürmann, Jürgen Walter
GHG: Hannah Ullrich, Katharina Glock, Christian Zimmermann, Hannah Wenk, Daniel Uber
AL: Jan Reusch 
FiPs: Dominik Richter 
LHG: Sebastian Eckel
Brand-Zandt: Rodrigo Groener 
LuSt: Matthias Mayr, Sarah Puch, Philipp Rudo

Entschuldigt: Sabin Muntean, Samuel Karrer, Yannik Oster, Andreas Niemeyer, Alex Zand

Gäste: Anna Neubauer (UStA), Lothar Weichert, Florian Merz (Ära), Jens Senger (UStA), Julian Gethmann (UStA), Claus Gawel (UStA), Alexander Rein (UStA)

Sitzungsleitung: Sarah Puch (LuSt) 
Protokoll: Katharina Glock (GHG)

Tagesordnung:
01. Begrüßung 
02. Fragestunde der Öffentlichkeit
03. Feststellung der Beschlussfähigkeit 
04. Genehmigung der Tagesordnung 
05. Genehmigung der Protokolle der 4. und 5. Sitzung 
06. Berichte
07. Berichte UStA 
08. Wahl UStA Referenten für Kultur, Sozial II, Ökologie 
09. Hinzuziehung von Referenten 
10. Wahl Vertreter für die beiden HOC Kommissionen 
11. VS
12. Ergebnisse der Treffen und weiteres Vorgehen hinsichtlich einer Reform 
13. Studienbüro
14. Sportplatz 
15. Sonstiges

Die Abstimmungen sind in der Form Ja/Nein/Enthaltung aufgenommen 

Beginn: 19:37

Ende: 00:08

1. Begrüßung
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Sarah Puch (Präsidium) eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden.

2. Fragestunde der Öffentlichkeit
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Es gibt keine Fragen.

3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
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Das Studierendenparlament ist mit 15 Anwesenden beschlussfähig.

4. Genehmigung der Tagesordnung
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Tobias M. Bölz beantragt TOP 10a: Senatswahlen. Anna Neubauer beantragt TOP 9a: Haushalt.

Die Tagesordnung wird per Akklamation angenommen.

5. Genehmigung des Protokolls der 4. und 5. Sitzung
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Das Protokoll der 4. Sitzung wird per Akklamation angenommen. Das Protokoll der 5. Sitzung wird per Akklamation angenommen.

6. Berichte
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Tobias M. Bölz berichtet aus dem Senat. 
Senat: 
* GO wurde geändert
* Termine für die Sitzungen wurden fest 
* Leitlinien für die ethischen Grundsätze des KIT wurden festgelegt; Sie wurden beschlossen 
* Findungskommission Vize Lehre: Senatsmitglieder wurden vorgeschlagen: Schmeck und weiter Person vom CN
* Wird bald eingesetzt werden 
* Satzungskommission zu Chancengleichheit KIT wurde eingesetzt und besetzt 
* Institutsrahmenkommissionsmitglied wurde Florian Merz 
* Studentendienst e.V. Mitglieder wurden bestimmt 
* Finanzordnung wurde besprochen (1. Lesung)
*   2 Institutssatzungen 
* Funktionsbeschreibungen 
* WiWi hat zwei neue Honorarprofessuren 
* CHEO: Wird weiter kommissarisch gesucht 
* Zuständigkeiten im Präsidium: Barnstädt Studium und Lehre, Senatskommission
 Prüfungskommission 
* Löhe HoC und MINT 
* weiter Posten werden vom kommissarischen CHEO übernommen, wenn jemand wurde 
* Auswahl- und Zugangssatzungen wurden verabschiedet (für ggf. kommende
gefunden Zulassungsbeschränkungen) Formulierung wurde offen formuliert 
* Zulassungs- und Immatrikulationsordnung: Rückmeldefrist ist jetzt 15. bzw. 15. August (wg. Erfahrungen aus dem letzten Jahr); Studenten haben nicht zugestimmt, UStA wird sich hierzu äußern! StuPa hat sich hierzu auch schon befasst
Juli,
* Satzung zu Deutschlandstipendienvergabe wurde geändert: Kommissionen können vom FakRat übertragen werden (StudiKom, FS, o. ä.) 
* OTR: KIT-Interne-Finanzschau (CS): KIT hat strukturelles Defizit trotz Einnahmen im letzten Jahr, da es weitere Ausgaben gab. u. a. BOA hat früher abgebucht und KIT musste Baumaßnahmen vornehmen → Es muss weiter eingespart
 werden 
* Soll über die nächsten Jahre abgebaut werden 
* Einsparungen ähnlich denen des letzten Jahres und in den kommenden Jahren auch * Interne Budgetierung soll eingeführt werden (Energie- und Raumbedarf sollen auch verbucht werden bspw. Gebäudemieten in Gebäuden in der Stadt)
* Einsparungen sollen auf Fakultäten verteilt werden unter Berücksichtigung des Lehrangebots für andere Fak. und unter Berücksichtigung der Landesstellen 
* LRK und HRK: Umbach vertritt das KIT

Florian Merz berichtet vom ersten Treffen der Strukturkommission. Ein beschlussfähiger Vorschlag soll bis Ende des Jahres stehen, was von einigen
Mitgliedern als ambitioniert angesehen wird.

Matthias Mayr: Am 15. Juni findet ein Treffen mit Vertretern des MWK zum Thema Dipl.-Ing. statt, die studentische Seite wird von Mitgliedern der
ingenieurwissenschaftlichen Fachschaften vertreten.

Christian Zimmermann berichtet vom Informationsverarbeitungsausschuss (IV-A).
Das Hauptthema der Sitzung war das Campusmanagementsystem. Dabei handelt es sich um eine Software, die bspw. bei der Zulassung oder der Prüfungsanmeldung/- verbuchung zum Einsatz kommen soll. Die Fertigstellung der Software dauert
mittlerweile schon deutlich länger als anfangs geplant und hat auch schon mehr Kosten verursacht als anfangs erwartet. Die Softwarefirma, welche den Auftrag für die Programmierung des Campusmanagementsystems erhalten hat, wurde nach
neuerlichen Problemen aufgefordert, darzulegen, wann welche Leistungen (Teilbestandteile des Campusmanagementsystems) erbracht werden können. Es wird angestrebt den Vertrag mit der verantwortlichen Firma über die Programmierung des Campusmanagementsystems neu aufzusetzen.
Neben dem Campusmanagementsystem, wurde auch die SAP-Umstellung, welche zur Nichtauszahlung zahlreicher Hiwilöhne führte, besprochen. Der zuständige CIO Prof. Juling konnte dabei keine Informationen geben, wann die Lohnauszahlung
wieder problemlos funktionieren wird.

Matthias Mayr berichtet aus der FSK, speziell der Chemie-Bibliothek. Ein offener Brief der Fachschaft wurde verfasst und eine Unterschriftenliste gegen die
Einsparmaßnahmen begonnen, mit bisher gutem Erfolg.

Noah Fleischer: Es gab Gesprächen mit Frau Barnstedt wegen der fehlenden
Auszahlung der Hiwi-Löhne. Ab dem 30.6. soll alles funktionieren Abschlagszahlungen gibt es bis dahin ab einer Höhe von 150€.

Schwierigkeiten im BAföG-Amt haben mit der Einführung eines neuen IT-Systems (BAföG21) zu tun, zusätzliches Personal wurde jedoch eingestellt, sodass Spitzen Anfang des Wintersemesters reduziert werden können.
In der Vertreterversammlung des Studentenwerks wurde der Verwaltungsrat gewählt. Das Studentenwerk bewirbt die frühzeitige und vollständige Abgabe der BAföG- Anträge und prämiert dies mit 5€ (auf der Mensakarte).

7. Berichte UStA
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Philipp Rudo: 
- es werden in Zukunft drei statt bisher zwei Blöcke für
den Deutschkurs angeboten. Der erste Kurs beginnt im Januar und der dritte endet im Dezember vor Weihnachten. Die Kursdauer beträgt weiter
12 Wochen. 
- der Kalend*UStA wird überarbeitet. Insbesondere soll im Kalenderteil eine Doppelseite pro Woche vorgesehen werden. Um den nötigen Platz zu generieren sollen doppelte Informationen gestrichen und mehr Verweise
auf andere Informationsangebote des UStA verwendet werden. 
- am Freitag den 25.5 war eine Anhörung des Wissenschaftsausschusses im Landtag zur Wiedereinführung der Verfassten Studierendenschaft. Es gibt die Hoffnung, dass es noch kleinere Änderungen am Gesetzentwurf im Sinne der Studierendenschaft gibt. Hierzu wurde eine Pressemitteilung des
UStAs geschrieben. 

Hannah Ullrich: Es gab Gespräche mit dem Badischen Staatstheater über die Möglichkeit für Studenten, für einen allgemeinen Beitrag (genannt z.B. 50ct – 3€
je Student/Semester) kostenlos Vorstellungen des Landestheaters besuchen zu können, wobei Restkarten verteilt werden.

08. Wahl UStA Referenten für Kultur, Sozial II, Ökologie
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Es gibt keine Vorschläge. 

09. Hinzuziehung von Referenten
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Es gibt keine Vorschläge.

9a. Haushalt
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Anna Neubauer stellt den Haushaltsplan 2012 vor. GO: Philipp Rudo beantragt 5 Minuten Sitzungspause (20:39). Der Haushalt wird besprochen.

GO: Henrik Schürmann beantragt Ende der Debatte. Gegenrede durch Philipp Rudo. Abstimmung: 8/9/1 → Damit ist der GO-Antrag abgelehnt. GO: Philipp Rudo beantragt Vertagung. Der GO-Antrag wird zurückgezogen. GO: Philipp Rudo beantragt 5 Minuten Sitzungspause (21:16).

Der Haushalt wird auf der nächsten Sitzung erneut behandelt.

10. Wahl Vertreter für die beiden HoC-Kommissionen
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Lothar Weichert stellt die Arbeit der beiden Kommissionen vor. Es geht um die Verteilung nicht-zweckgebundener Qualitätssicherungsmittel bzw. den Ansatz, Lehraufträge via Ausschreibung zu vergeben.

GO: Matthias Mayr beantragt Vertagung. Gegenrede durch Noah Fleischer. Abstimmung: 7/7/3 → Damit ist der Antrag abgelehnt.

Wahl zum studentischen Vertreter in der Kommission zur Verteilung der Qualitätssicherungsmittel innerhalb des HoC:
Noah Fleischer schlägt Lothar Weichert vor. Es gibt keine weiteren Vorschläge. Wahl: 17/0/1. Damit ist Lothar gewählt.

Wahl zum Vertreter in der Kommission für das beschränkte Vergabeverfahren für Lehraufträge:

Jürgen Walter schlägt Lothar Weichert vor. Es gibt keine weiteren Vorschläge. Wahl: 16/0/2. Damit ist Lothar gewählt.

10a. Senatswahlen
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Die Frist für die Listen ist am 13. Juni. Auf die Wahlen wurde über die allgemeine Studierendenmailingliste aufmerksam gemacht.
Die Listen sollen in der nächsten Sitzung des Studierendenparlaments besprochen werden.

11. VS 
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Tobias M. Bölz berichtet von der Arbeit des AK VS.
Antrag von Tobias M. Bölz: 
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- Zur langfristigen Bearbeitung konkreter (Teil-)Aufgaben kann das Studierendenparlament Arbeitskreise der Studierendenschaft einrichten. Diese sind dem Studierendenparlament weisungsgebunden und informieren dieses regelmäßig über ihre Arbeit.
- Studentische Gruppen haben die Möglichkeit, sich als Hochschulgruppe der Studierendenschaft beim AStA registrieren zu lassen. Voraussetzung sind eine Vereinbarkeit des Zwecks der Hochschulgruppe mit den Aufgaben der Studierendenschaft, dass der Schwerpunkt der Arbeit der Gruppe am KIT liegt und dass die Gruppe selbstlos tätig ist und nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke verfolgt. Näheres regelt eine gesonderte Satzung.
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Der Antrag wird vom Antragsteller begründet. 

2. Lesung. Es gibt keine Änderungsanträge.

3. Lesung.
Abstimmung: 17/0/0. Damit ist der Antrag angenommen.

GO: Rodrigo Groener beantragt TOP 14a: Veranstaltung Zivilklausel. 
Abstimmung: 8/2/6. Damit ist der Antrag angenommen.

12. Ergebnisse der Treffen und weiteres Vorgehen hinsichtlich einer Reform
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Antrag von Christian Zimmermann: 
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Der UStA wird beauftragt, die Ausschreibung von Servicestellen vorzubereiten, in deren Aufgabenbereich beispielsweise Layout- und Korrekturarbeiten sowie Mail- und Telefondienst und vergleichbare Aufgaben des Tagesgeschäfts fallen.
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Christian Zimmermann begründet den Antrag. 

2. Lesung: Es gibt keine Änderungsanträge. 
3. Lesung:

Abstimmung: 14/0/3. Damit ist der Antrag angenommen.

Antrag von Noah Fleischer:
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Das Studierendenparlament möge beschließen:
Das Studierendenparlament richtet thematische Unterausschüsse ein. Für jeden Ausschuss wird ein Abgeordneter des Studierendenparlament zum Vorsitz gewählt.

== Zuordnung des UStA Referate zu den Ausschüssen == 
Alle UStA Referentinnen und Referenten sowie sämtliche hinzugezogenen Referenten und Referentinnen werden durch Beschluss des Studierendenparlaments einem thematisch passenden Ausschuss zugeordnet. Die Zuordnung zu einem Ausschuss erfolgt zeitnah nach der Wahl des jeweiligen (hinzugezogenen) Referenten bzw.
der (hinzugezogenen) Referentin.

== Aufgaben der Ausschüsse == 
Die Ausschüsse diskutieren mit den ihnen zugeordneten Referenten und Referentinnen die aktuellen Aufgaben des jeweiligen UStA Referats und lassen
sich darlegen, welche Aktivitäten im jeweiligen Referat kurz- und mittelfristig geplant sind. Dabei wird insbesondere die Umsetzbarkeit des Plans und die persönliche Lage des/der betroffenen Personen angesprochen.
Die Ausschüsse unterstützen die UStA Referate sowohl organisatorisch als auch inhaltlich.

Neben der Begleitung der Referentinnen und Referenten diskutieren die Ausschüsse inhaltlich passende StuPa Anträge. Der Ausschussvorsitz trägt dafür Sorge, dass die Diskussion des Ausschusses in der ersten Lesung des entsprechenden Antrags
im Studierendenparlament zusammengefasst vorgestellt wird.

== Sitzungen der Ausschüsse ==
Die Ausschüsse tagen öffentlich. Der Ausschussvorsitzende lädt über geeignete Informationswege zu den Sitzungen ein. Im Einvernehmen mit dem StuPa Präsidium
kann der Ausschussvorsitz die Öffentlichkeit von der Sitzung ausschließen. StuPa Abgeordnete können nicht ausgeschlossen werden.

== Anzahl und Thematik der Ausschüsse == 
Das Studierendenparlament richtet folgende Ausschüsse ein:
1. Inneres 
2. Äußeres, Ökologie, Öffentlichkeitsarbeit 
3. Soziales, Gleichstellung, Ausländer*innen, Frauen
4. Finanzen, Organisation, Kultur

== Selbstverpflichtung == 
Alle Abgeordnete sind aufgerufen sich an mindestens einem Ausschuss zu beteiligen.
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Der Antrag wird vom Antragsteller erläutert und kontrovers diskutiert.

GO: Tobias Bölz beantragt Vertagung. Gegenrede durch Philipp Rudo. 
Abstimmung: 15/1/1. Damit ist der TOP vertagt.

13. Studienbüro
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GO: Rodrigo Groener beantragt 5 Minuten Sitzungspause (22:44). 
GO: Philipp Rudo beantragt 5 Minuten Sitzungspause (22:50).

Claus Gawel berichtet vom AK Studienbüro, den Gesprächen mit der Leitung und
erläutert die Ziele, die das Studienbüro (bzw. neu: Studierendenservice) im Umbau und Neustrukturierung sieht. Da die Probleme, die insbesondere im vergangenen Jahr auftraten, auf Personalmangel zurückzuführen sind, können sie nicht vollständig gelöst werden. Es besteht jedoch von Seiten des Studienbüros die Hoffnung, die Betreuung der Studierenden zu verbessern.
14. Sportplatz
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Antrag der Juso-Hochschulgruppe:
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Das Studierendenparlament beauftragt Noah Fleischer weitere Verhandlungen mit
dem Hochschulsport, TID und Bauamt zwecks der Sanierung des Alten Rasens zu fuhren. Die Sanierung wird grundsätzlich begrüßt. Der AStA soll sich an den Kosten einer nachhaltigen Sanierung beteiligen. Die Hohe und Konditionen der Beteiligung wird dem Studierendenparlament zur Abstimmung vorgelegt.
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Noah Fleischer begründet den Antrag. 
GO: Daniel Uber beantragt Ende der Debatte. Gegenrede durch Noah Fleischer. Abstimmung: 4/8/3. Damit ist der GO-Antrag abgelehnt.

2. Lesung:
Änderungsantrag von Sarah Puch: 
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Streiche: „Der AStA soll [...] beteiligen.“ und ändere „der Beteiligung“ in „einer möglichen Beteiligung“. 
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Der Änderungsantrag wird übernommen.

3. Lesung: 
Abstimmung: 14/0/2. Damit ist der Antrag angenommen.

14a. Veranstaltung Zivilklausel
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Antrag von Rodrigo Groener: 
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Die Studierendenschaft am KIT drängt darauf, den Titel/Slogan der Veranstaltung am 15./16. Juni 2012 „Zivilklausel für KIT und LHG! Gegen Atom- und Waffenforschung“ zu ändern.
Insbesondere unterstützen wir nicht die Auffassung „Gegen Atomforschung“. --------------------------
Der Antrag wird vom Antragsteller begründet und diskutiert. 
GO: Fabian Trost beantragt 5 Minuten Sitzungspause (23:47)

2. Lesung: Es gibt keine Änderungsanträge. 
3. Lesung: Abstimmung: 5/8/1. Damit ist der Antrag abgelehnt.

15. Sonstiges
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Antrag der AL:
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Die 20. Sozialerhebung des Deutschen Studentenwerks (DSW), in der die
wirtschaftliche und soziale Lage der Studierenden untersucht wird, hat ihre Befragung gestartet. Der UStA am KIT unterstützt das DSW dabei, indem es die Studierenden über die Ziele der Sozialerhebung aufklärt und diese dazu ermuntert an der Befragung teilzunehmen.
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Der Antragsteller begründet den Antrag. 

2. Lesung: Es gibt keine Änderungsanträge. 

3. Lesung:
Abstimmung: 15/0/0. Damit ist der Antrag angenommen. 

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Jens Senger: Nach aktueller Information des Amtsgerichts ist der Förderverein im
Vereinsregister eingetragen. 

Die Sitzung endet um 00:08 Uhr.
Dateien: 
Fehler | AStA am KIT

Fehler

Fehlermeldung

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