Liebe Mitglieder des Studierendenparlaments,

liebe Fachschaftssprecherinnen und Fachschaftssprecher,
liebe Mitglieder des ausscheidenden Vorstands der Studierendenschaft,
liebe Mitglieder des Ältestenrats,
liebe Interessierte,

hiermit lade ich euch hiermit zur 5. Sitzung des Studierendenparlaments der Verfassten Studierendenschaft des KIT der Amtsperiode 2019/2020 am Dienstag, den 17.12.2019 um 19:30 im Gremienraum, Geb. 30.28, Raum 005, Lernzentrum am Fasanenschlösschen ein.

Mit herzlichen Grüßen
Noah Lettner

===== Vorgeschlagene Tagesordnung =====

1. Begrüßung
2. Fragestunde der Öffentlichkeit
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Genehmigung der Tagesordnung
5. Genehmigung der Protokolle
5a. Protokoll der 4. Sitzung des Studierendenparlaments am 03.12.2019
6. Berichte
6a. AStA
6b. FSK
6c. Sonstige Berichte
7. Anträge
7a. Antrag auf Freigabe von Haushaltsmitteln der Fachschaft Physik
7b. Festlegung eines Wahlzeitraums für die Wahl der Fachschaftsvorstände CIW, Wiwi, GeistSoz
7c. Festlegung eines Wahlzeitraums für die StuPa-Wahl
7d. Stoppt die rechten Angriffe
7e. Beschluss über die Geschäftsordnung der Vollversammlung gemäß §13 Abs.7 Satz 1 OSVS
7f. Kostenloses Papier für Studierende zur Verfügung stellen
7g. Blacklist: Hensoldt Holding GmbH
8. Wahlen AStA
8a. Beschluss Referatsstruktur
8b. Wahl Referenten
8c. Strategie für eine baldige Wahl eines neuen Vorstands nach §20 Abs.2 OSVS
9. Wahlen
9a. KIT-Senatskommission für Studium und Lehre
9b. KIT-Senatskommission für Fragen der Lehrerausbildung
9c. KIT-Senatskommission für Prüfungsordnungen, Auswahl und Zulassung
9d. KIT-Senatskommission zur Verteilung von Qualitätssicherungsmitteln
9e. KIT-Senatskommission für Chancengleichheit und Diversität
9f. KIT-Senatskommission für Strategie- und Strukturangelegenheiten
9g. Ausschuss für Informationsversorgung und -verarbeitung: Infrastruktur
9h. Gemeinsame Kommission Lehrerbildung
9i. MINT-Kolleg Planungsausschuss
9j. Forum „Rekrutierung von Studentinnen“
9k. Leitprojekt LP2
9l. Kassenprüfungsausschuss AKK
9m. Vertreterversammlung des Studierendenwerks Karlsruhe
9n. Kommission zur Vergabe der Qualitätssicherungsmittel am ZAK
9o. HoC-Beirat
9p. Finanzausschuss
9q. Ältestenrat
9r. Beratungskreis Schadstoffe in Gebäuden
9s. Wahlausschuss für die Wahl der Fachschaftsvorstände CIW, Wiwi, GeistSoz
9t. Wahlausschuss für die Wahl des Studierendenparlaments
9u. Rat der Studierenden von EUCOR
10. Sonstiges
10a. Save the Date für die Frauenversammlung mit Studentinnen

==== TOP 5: Genehmigung der Protokolle ===

wird nachgereicht

==== TOP 6: Berichte ===

== 6a. AStA ==
-> Bericht: Siehe AStA-Bericht (auf AStA-Website)

== 6b. FSK ==
-> Bericht: wird nachgereicht

==== TOP 7: Anträge ===

== 7a. Antrag auf Freigabe von Haushaltsmitteln der Fachschaft Physik ==
-> Antragsteller: Jonas Grutke
-> Antragstext: Das Studierendenparlament gibt 788,95€ für die Anschaffung eines Tresorschranks für die Fachschaft Physik frei.
-> Begründung: Wie laut Haushaltsplan eingeplant soll ein Tresorschrank angeschafft werden. Dieser soll den momentan vorhandenen Kassenschrank ersetzen, dessen Schloss defekt ist und allgemein Probleme macht. Die Maße sollen dabei möglichst ähnlich bleiben. Vorteil eines Tresorschranks ist ein qualitativ und damit hoffentlich langlebiger Schließmechanismus. Darüber hinaus ist der angedachte Schrank zertifiziert gegen Einbruchsversuche und eingeschränkt feuerfest. Dies ist sinnvoll, da in ihm u.a. die Hauptkasse der Fachschaft, die Kautionskassen für den Protokoll- und Materialverleih, wichtige Dokumente (u.a. der Fachschaftsfinanzen und solche mit personenbezogenen Daten, z.B. Verleihverträge) und regelmäßig genutzte Gegenstände von Wert gelagert werden sollen.
Die Nutzung eines Elektronikschlosses soll zum einen das Risiko von Schlüsselverlust vorbeugen. Zum anderen würden insg. min. 15 Schlüssel bestellt werden müssen, was sich bei Doppelbartschlüsseln insg. über den Anschaffungskosten eines Elektronikschlosses bewegt.
Es wurden verschiedene Vergleichsangebote eingeholt. In Hinblick auf die vorhandenen Mittel und die verfügbaren Maße wurde sich auf der Sitzung für das Modell "Lünen 00" mit einfachem Elektronikschloss für laut Angebot insg. 788,95€.

== 7b. Festlegung eines Wahlzeitraums für die Wahl der Fachschaftsvorstände CIW, Wiwi, GeistSoz==
-> Antragsteller: StuPa-Präsidium
-> Antragstext: Das StuPa legt den Wahlzeitraum für die Wahl der Fachschaftsvorstände CIW, Wiwi, GeistSoz auf den 05.02.2020-07.02.2020 fest.
wird nachgereicht
-> Begründung:
erfolgt mündlich

== 7c. Festlegung eines Wahlzeitraums für die StuPa-Wahl==
-> Antragsteller: StuPa-Präsidium
-> Antragstext: Das StuPa legt den Wahlzeitraum für die StuPa-Wahl auf den 05.02.2020-07.02.2020 fest.
-> Begründung:
erfolgt mündlich

== 7d. Stoppt die rechten Angriffe==
-> Antragsteller: Gregor Kahl
-> Antragstext:
siehe Anhang
-> Begründung:
siehe Anhang

== 7e. Beschluss über die Geschäftsordnung der Vollversammlung gemäß §13 Abs.7 Satz 1 OSVS==
-> Antragsteller: Adrian Keller
-> Antragstext:
siehe Anhang
-> Begründung:
siehe Anhang

== 7f. Kostenloses Papier für Studierende zur Verfügung stellen==
-> Antragsteller: Yannik Blei
-> Antragstext:
siehe Anhang
-> Begründung:
siehe Anhang

== 7g. Blacklist: Hensoldt Holding GmbH ==
-> Antragstellerin: Isa Sophie Klemm (SDS Karlsruhe)
-> Antragstext:
-> Das Studierendenparlament setzt die Hensoldt Holding GmbH auf die Unternehmens-Blacklist der Verfassten Studierendenschaft.
-> Begründung:
Hensoldt ist quasi ein reiner Rüstungskonzern. Er liegt 2019 weltweit auf Platz 63 der Rüstungskonzerne und damit auf Platz 2 in Deutschland (sortiert nach ihrem Umsatz in der Rüstungssparte, bei Hensoldt sind das laut der Quelle 100% ihres Gesamtumsatzes) [1]. Produkte von Hensoldt werden u.a. in den Panzern Puma und Leopard eingesetzt, in Eurofightern und in U-Booten [2].
[1] https://people.defensenews.com/top-100/
[2] https://de.reuters.com/article/hensoldt-sale/update-1-kkr-to-sell-or-flo...

==== TOP 8: Wahlen AStA====

== 8c. Strategie für eine baldige Wahl eines neuen Vorstands nach §20 Abs.2 OSVS ==
-> Antragsteller: Vorstand
Hinweis für euch: Dazu gibt es keinen Antrag und keinen Beschluss, es soll nur darüber gesprochen werden.

==== TOP 9: Wahlen ====

== 9a. KIT-Senatskommission für Studium und Lehre ==
Zusammensetzung: 4 Mitglieder, 2 Stellvertreter*innen
Mitglieder: Kevin Postler,Friederike Böhm
Stellvertreter: keine
Amtszeit: 01.10.2019 - 30.09.2020
Zu wählen: 2 Mitglieder, 2 Stellvertreter*innen

== 9b. KIT-Senatskommission für Fragen der Lehrerausbildung ==
Zusammensetzung: 2 Mitglieder, 1 Stellvertreter*in
Mitglieder: Lisa Denise Hart,Aylin Cukadaroglu
Stellvertreter: keine
Amtszeit: 01.10.2019 - 30.09.2020
Zu wählen: 1 Stellvertreter*in

== 9c. KIT-Senatskommission für Prüfungsordnungen, Auswahl und Zulassung ==
Zusammensetzung: 2 Mitglieder, 1 Stellvertreter*in
Mitglieder: Yannik Blei,Daniel Hunyar
Stellvertreter: keine
Amtszeit: 01.10.2019 - 30.09.2020
Zu wählen: 1 Stellvertreter*in

== 9d. KIT-Senatskommission zur Verteilung von Qualitätssicherungsmitteln ==
Zusammensetzung: 4 Mitglieder, 1 Stellvertreter*in
Mitglieder: Linus Brauer,Anika Halder
Stellvertreter: keine
Amtszeit: 01.10.2019 - 30.09.2020
Zu wählen: 2 Mitglieder, 1 Stellvertreter*in

== 9e. KIT-Senatskommission für Chancengleichheit und Diversität ==
Zusammensetzung: 2 Mitglieder, 2 Stellvertreter*innen
Mitglieder: Xenia Hartmann,Sarah Schmitz
Stellvertreter: keine
Amtszeit: 01.10.2019 - 30.09.2020
Zu wählen: 2 Stellvertreter*innen

== 9f. KIT-Senatskommission für Strategie- und Strukturangelegenheiten ==
Zusammensetzung: 1 Mitglied
Mitglieder: keine
Amtszeit: 01.10.2019 - 30.09.2020
Zu wählen: 1 Mitglied

== 9g. Ausschuss für Informationsversorgung und -verarbeitung: Infrastruktur ==
Zusammensetzung: 1 Mitglied, 1 Stellvertreter*in
Mitglieder: Adrian Nöthlich
Stellvertreter: keine
Amtszeit: 01.10.2019 - 30.09.2020
Zu wählen: 1 Stellvertreter*in

== 9h. Gemeinsame Kommission Lehrerbildung ==
Zusammensetzung: 1 Mitglied, 1 Stellvertreter*in
Mitglieder: Maximilian Muth
Amtszeit: 01.10.2019 - 30.09.2020
Zu wählen: 1 Stellvertreter*in

== 9i. MINT-Kolleg Planungsausschuss ==
Zusammensetzung: 2 Mitglieder
Mitglieder: keine
Amtszeit: 01.10.2019 - 30.09.2020
Zu wählen: 2 Mitglieder

== 9j. Forum „Rekrutierung von Studentinnen“ ==
Zusammensetzung: 3 Mitglieder
Mitglieder: keine.
Amtszeit: 01.10.2019 - 30.09.2020
Zu wählen: 3 Mitglieder

== 9k. Leitprojekt LP2 ==
Zusammensetzung: 1 Mitglied (StuPa), 1 Mitglied (FSK)
Mitglieder: Valentin Haas (FSK)
Amtszeit: 01.10.2019 - 30.09.2020
Zu wählen: 1 Mitglied

== 9l. Kassenprüfungsausschuss AKK ==
Zusammensetzung: 1 Mitglied
Mitglieder: keine
Amtszeit: 01.10.2019 - 30.09.2020
Zu wählen: 1 Mitglied

== 9m. Vertreterversammlung des Studierendenwerks Karlsruhe ==
Zusammensetzung: 4 Mitglieder, 4 Stellvertreter*innen
Mitglieder: David Braun,Erik Wohlfeil,Adrian Keller,Benjamin Kistenmacher
Stellvertreter: keine
Amtszeit: 15.10.2019 - 14.10.2020
Zu wählen: 4 Stellvertreter*innen

== 9n. Kommission zur Vergabe der Qualitätssicherungsmittel am ZAK ==
Zusammensetzung: 4 Mitglieder, 1 Stellvertreter*in
Mitglieder: Johannes Zimmer,Xenia Hartmann,Adrian Keller
Stellvertreter: keine
Amtszeit: 01.04.2019 - 31.03.2020
Zu wählen: 1 Mitglied, 1 Stellvertreter*in

== 9o. HoC-Beirat ==
Zusammensetzung: 4 Mitglieder
Mitglieder: Paula Wesemann,Adrian Keller,Noah Lettner
Amtszeit: 01.04.2019 - 31.03.2020
Zu wählen: 1 Mitglied

== 9p. Finanzausschuss ==
Zusammensetzung: 3 Mitglieder (StuPa), 2 Mitglieder (FSK)
Mitglieder: Jan Kaiser (StuPa, Amtszeit: 01.11.2019 - 31.10.2020), Verena Höhn (StuPa, Amtszeit: 01.05.2019 - 31.04.2020), Stoyan Bozov (FSK, Amtszeit: 01.11.2019 - 31.10.2020), Sabine Kaiser (FSK, Amtszeit: 01.11.2019 - 31.10.2020)
Amtszeit: 01.11.2019 - 31.10.2020
Zu wählen: 1 Mitglied

== 9q. Ältestenrat ==
Zusammensetzung: 5 Mitglieder
Mitglieder: Benedikt Mutter (Amtszeit: 01.04.2019 - 31.03.2020), Julia Eberwein (Amtszeit: 01.04.2019 - 31.03.2020), Phillipp Stengel (Amtszeit: 01.04.2019 - 31.03.2020), Frederik Heberle (Amtszeit: 01.10.2019 - 30.09.2020)
Amtszeit: 01.10.2019 - 30.09.2020
Zu wählen: 1 Mitglied

== 9r. Beratungskreis Schadstoffe in Gebäuden ==
Zusammensetzung: 1 Mitglied (StuPa), 1 Stellvertreter*in (StuPa), 1 Mitglied (FSK), 1 Stellvertreter*in (FSK)
Mitglieder: keine
Amtszeit: 01.10.2019 - 30.09.2020
Zu wählen: 1 Mitglied, 1 Stellvertreter*in

== 9s. Wahlausschuss für die Wahl der Fachschaftsvorstände CIW, Wiwi, GeistSoz ==
Zusammensetzung: 4 Mitglieder
Mitglieder: keine
Zu wählen: 4 Mitglieder

== 9t. Wahlausschuss für die Wahl des Studierendenparlaments ==
Zusammensetzung: 4 Mitglieder
Mitglieder: keine
Zu wählen: 4 Mitglieder

== 9u. Rat der Studierenden von EUCOR ==
Zusammensetzung: 2 Mitglieder, 2 Stellvertreter
Mitglieder: Adrian Keller, An Tang
Stellvertreter: Jolanda Rößner
Amtszeit: 01.01.2020 - 31.12.2021
Zu wählen: 1 Stellvertreter*in

==== TOP 10: Sonstiges ===

== 10a. Save the Date für die Frauenversammlung mit Studentinnen ==
FYI, kam per Mail von Dr. Britta Bergfeldt (Chancengleichheitsbeauftragte KIT)
-> siehe Anhang