Liebe Mitglieder des Studierendenparlaments,

liebe Fachschaftssprecherinnen und Fachschaftssprecher,
liebe Mitglieder des ausscheidenden Vorstands der Studierendenschaft,
liebe Mitglieder des Ältestenrats,
liebe Interessierte,

hiermit lade ich euch zur 18. Sitzung des Studierendenparlaments der Verfassten Studierendenschaft des KIT der Amtsperiode 2019/2020 am Dienstag, den 23.06.2020 um 19:30 ein. Die Sitzung wird digital via Discord stattfinden - mit folgendem Link könnt ihr dem Server beitreten: https://discord.gg/5UYtnum

Mit herzlichen Grüßen
Noah Lettner

===== Vorgeschlagene Tagesordnung =====

1. Begrüßung
2. Fragestunde der Öffentlichkeit
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Genehmigung der Tagesordnung
5. Genehmigung der Protokolle
5a. Protokoll der 9. Sitzung des Studierendenparlaments am 25.02.2020
5b. Protokoll der 10. Sitzung des Studierendenparlaments am 05.03.2020
5c. Protokoll der 11. Besprechung des Studierendenparlaments am 17.03.2020
5d. Protokoll der 12. Besprechung des Studierendenparlaments am 24.03.2020
5e. Protokoll der 13. Besprechung des Studierendenparlaments am 14.04.2020
5f. Protokoll der 14. Besprechung des Studierendenparlaments am 21.04.2020
5g. Protokoll der 15. Besprechung des Studierendenparlaments am 12.05.2020
5h. Protokoll der 16. Besprechung des Studierendenparlaments am 26.05.2020
5i. Protokoll der 17. Besprechung des Studierendenparlaments am 16.06.2020
6. Berichte
6a. AStA
6b. FSK
6c. Sonstige Berichte
7. Haushaltspläne
7a. Allgemeiner Haushalt
7b. Teilhaushalt der Fachschaft Architektur
7c. Teilhaushalt der Fachschaft BGU
7d. Teilhaushalt der Fachschaft ChemBio
7e. Teilhaushalt der Fachschaft MachCIW
7f. Teilhaushalt der Fachschaft ETEC
7g. Teilhaushalt der Fachschaft GeistSoz
7h. Teilhaushalt der Fachschaft MatheInfo
7i. Teilhaushalt der Fachschaft Physik
7j. Teilhaushalt der Fachschaft Wiwi
8. Anträge
8a. Freigabe von Haushaltsmitteln für Online-Wahlen
8b. Urabstimmung zum Landesweiten Semesterticket und zum regionalen Verbundsticket des KVV
8c. Arbeitsauftrag an den Ausschuss für Finanzen zu Überschüssen
8d. Festlegung der Verhandlungsziele der Verhandlungsgruppe "NextBike"
8e. Attraktive Platzierung von nachhaltigen Mensagerichten
8f. Lastenrad-Verleihsystem für die KIT-Studis
8g. Antrag auf nachträgliche Freigabe von Haushaltsmitteln grün-alternative-Liste (GAL)/Campusgrün
8h. Schaffung eines Budgets für Nachhaltigkeit
8i. Finanzmittel für die Online-Wahl
8j. Schaffung eines Haushaltstitels für Beiträge zum Förderverein der Landesstudierendenvertretung
8k. Erhöhung des Finanzmittel für das Aktionsbündnis gegen Studiengebühren
8l. Schaffung eines Haushaltstitels für Beiträge zum Rat der Studierenden von Eucor
8m. Umfrage zur Situation der Studierenden in der aktuellen Lage
9. Wahlen AStA
9a. Beschluss Referatsstruktur
9b. Wahl Referenten
10. Wahlen
10a. Ältestenrat
10b. Finanzausschuss
10c. Vergabekommission der Notlagenhilfe
10d. Senatskommission für Studium und Lehre
10e. Senatskommission für Prüfungsordnungen, Auswahl und Zulassung
10f. Senatskommission zur Verteilung von Qualitätssicherungsmitteln
10g. Senatskommission für Chancengleichheit und Diversität
10h. Gemeinsame Kommission Lehrerbildung
10i. Beirat des House of Competence
10j. Kommission zur Vergabe der Qualitätssicherungsmittel am ZAK
10k. MINT-Kolleg Planungsausschuss
10l. MyHealth-Steuerungsgremium
10m. Vertreterversammlung des Studierendenwerks Karlsruhe
10n. Ausschuss für Informationsversorgung und -verarbeitung: Infrastruktur
10o. Lenkungs- und Arbeitskreis für Informationsversorgung und -verarbeitung in Studium und Lehre
10p. Lenkungs- und Arbeitskreis für Informationsversorgung und -verarbeitung in Forschung und Innovation
10q. Rat der Studierenden von Eucor
10r. Verwaltungsrat Karlsruher Studentendienst e.V.
10s. Kassenprüfungsausschuss AKK
10t. Forum "Rekrutierung von Studentinnen"
10u. Beratungskreis Schadstoffe in Gebäuden
10v. KIT2025 Sounding Board
11. Sonstiges

==== TOP 5: Genehmigung der Protokolle ===

== 5a. Protokoll der 9. Sitzung des Studierendenparlaments am 25.02.2020 ==
siehe Anhang.

== 5b. Protokoll der 10. Sitzung des Studierendenparlaments am 05.03.2019 ==
siehe Anhang.

== 5c. Protokoll der 11. Besprechung des Studierendenparlaments am 17.03.2020 ==
siehe Anhang.

== 5d. Protokoll der 12. Besprechung des Studierendenparlaments am 24.03.2020 ==
siehe Anhang.

== 5e. Protokoll der 13. Besprechung des Studierendenparlaments am 14.04.2020 ==
siehe Anhang.

== 5f. Protokoll der 14. Besprechung des Studierendenparlaments am 21.04.2020 ==
siehe Anhang.

== 5g. Protokoll der 15. Besprechung des Studierendenparlaments am 12.05.2020 ==
siehe Anhang.

== 5h. Protokoll der 16. Besprechung des Studierendenparlaments am 26.05.2020 ==
siehe Anhang.

== 5i. Protokoll der 17. Besprechung des Studierendenparlaments am 16.06.2020 ==
siehe Anhang.

==== TOP 6: Berichte ===

== 6a. AStA ==
-> Bericht: Siehe AStA-Bericht (auf AStA-Website)

== 6b. FSK ==
-> Bericht: erfolgt mündlich

==== TOP 7: Hauhaltspläne ===
Zum Teil bereits vorgestellt. Siehe Anhang.

==== TOP 8: Anträge ===

== 8a. Freigabe von Haushaltsmitteln für Online-Wahlen ==
-> Antragsteller: Adrian Keller
-> Antragstext: Das Studierendenparlament gibt vorbehaltlich des Inkrafttretens eines Haushalts mit ausreichenden Mitteln 12.000,00 € für die Beschaffung von Software zur Durchführung der nächsten Wahl als Online-Wahl frei.
-> Begründung: Hierbei geht es um die Durchführung der Online-Wahl. Der Haushalt ist zwar noch nicht durch, aber wir wären gerne bereit sobald er da ist die Mittel auszugeben.

== 8b. Urabstimmung zum Landesweiten Semesterticket und zum regionalen Verbundsticket des KVV ==
-> Antragsteller: An Tang
-> Antragstext: siehe ANhang
-> Begründung: erfolgt mündlich

== 8c. Arbeitsauftrag an den Ausschuss für Finanzen zu Überschüssen ==
-> Antragsteller: Adrian Keller
-> Antragstext: siehe Anhang
-> Begründung: erfolgt mündlich

== 8d. Festlegung der Verhandlungsziele der Verhandlungsgruppe "NextBike" ==
-> Antragsteller: Adrian Keller
-> Antragstext: Wird auf der Sitzung vorgelegt.
-> Anmerkung: Soll unter Ausschluss der Öffentlichkeit beraten werden.

== 8e. Attraktive Platzierung von nachhaltigen Mensagerichten ==
-> Antragsteller: Linus Brauer
-> Antragstext: Die Studierendenschaft setzt sich beim Studierendenwerk Karlsruhe (StuWe) dafür ein, dass nachhaltigere Speisen in der Mensa attraktiver platziert werden (bei der Ausgabetheke, bei Anzeige auf Bildschirmen, beim Speiseplan auf Homepage und per E-Mail, …). Konkret sollen folgende Kriterien bei der Anordnung der Gerichte berücksichtigt werden:
• CO2-Fußabdruck;
• Vegan, vegetarisch, nicht-vegetarisch;
• Verpackungsmüll.
Die Vertreter*innen der Studierendenschaft im Verwaltungsrat des StuWes und in der Vertreterversammlung des StuWes werden beauftragt, sich dafür einzusetzen.
-> Begründung: erfolgt mündlich

== 8f. Lastenrad-Verleihsystem für die KIT-Studis ==
-> Antragsteller: Erik Wohlfeil
-> Antragstext: Die KIT-Studierendenschaft führt ein Lastenrad-Verleihsystem ein oder beteiligt sich am bestehenden Lastenrad-Verleihsystem Lastenkarle.
-> Begründung: erfolgt mündlich

== 8g. Antrag auf nachträgliche Freigabe von Haushaltsmitteln grün-alternative-Liste (GAL)/Campusgrün ==
-> Antragsteller: Erik Wohlfeil
-> Antragstext: Das KIT-Studierendenparlament beschließt eine nachträgliche Mittelfreigabe von 100€ für die grün-alternative-Liste (GAL)/Campusgrün zur Wahl des Studierendenparlaments.
-> Begründung: erfolgt mündlich

== 8h. Schaffung eines Budgets für Nachhaltigkeit ==
-> Antragsteller: Noah Lettner
-> Antragstext: Das Studierendenparlament beauftragt den Vorstand im Haushaltplan für das Haushaltsjahr 20/21 einen Haushaltstitel für Nachhaltigkeit zu schaffen. Damit sollen Projekte im Bereich Nachhaltigkeit gefördert und die Emissionen der Verfassten Studierendenschaft kompensiert werden.
-> Begründung: erfolgt mündlich

== 8i. Finanzmittel für die Online-Wahl ==
-> Antragsteller: StuPa-Präsidium
-> Antragstext: Das Studierendenparlament beauftragt den Vorstand im Haushaltplan für das Haushaltsjahr 20/21 zusätzliche Mittel in Höhe von 12.000 € vorzusehen um für die Durchführung einer Online-Wahl entsprechende Software zu beschaffen.
-> Begründung: erfolgt mündlich

== 8j. Schaffung eines Haushaltstitels für Beiträge zum Förderverein der Landesstudierendenvertretung ==
-> Antragsteller: An Tang
-> Antragstext: Die Verfasste Studierendenschaft beabsichtigt Mitglied des Fördervereins der Landesstudierendenvertretung zu werden.
Das Studierendenparlament beauftragt daher den Vorstand im Haushaltplan für das Haushaltsjahr 20/21 einen entsprechenden Haushaltstitel zu schaffen und diesen mit 500 € anzusetzen.
-> Begründung: erfolgt mündlich

== 8k. Erhöhung des Finanzmittel für das Aktionsbündnis gegen Studiengebühren ==
-> Antragsteller: An Tang
-> Antragstext: Das Studierendenparlament beauftragt den Vorstand im Haushaltplan für das Haushaltsjahr 20/21 den Haushaltstitel für das Aktionsbündnis gegen Studiengebühren auf 1.500 € anzusetzen.
-> Begründung: erfolgt mündlich

== 8l. Schaffung eines Haushaltstitels für Beiträge zum Rat der Studierenden von Eucor ==
-> Antragsteller: Adrian Keller
-> Antragstext: Das Studierendenparlament beauftragt den Vorstand im Haushaltplan für das Haushaltsjahr 20/21 einen Haushaltstitel für Beiträge zum Rat der Studierenden von Eucor zu schaffen und diesen mit 500 € anzusetzen.
-> Begründung: erfolgt mündlich

== 8m. Umfrage zur Situation der Studierenden in der aktuellen Lage ==
-> Antragsteller: Adrian Keller
-> Antragstext: Das Studierendenparlament beauftragt die FSK mit der Durchführung einer Umfrage zur Situation der Studierenden in der aktuellen Lage analog zur Umfrage des StuRa Heidelberg.
-> Begründung: Nachricht vom StuRa Heidelberg:
Liebe alle,
heute haben wir eine Umfrage unter unseren Studierenden gestartet. Da im Moment alle Studierendenschaften ein hohes Interesse daran haben, ihre Studierenden zu ihrer aktuellen Situation zu befragen, möchten wir sie euch zur Verfügung stellen.
Ihr könnt alle Frageblöcke, nur einige oder auch nur einzelne Fragen übernehmen. Einiges muss natürlich auf eure Hochschule angepasst werden (z.B. studierbare Fächer). Die Umfrage ist auf Deutsch und Englisch verfügbar. Wenn ihr möchtet, könnt ihr sie über unsere Website laufen lassen und euer eigenes Logo einfügen.
Die Umfrage ist recht detailliert und umfasst folgende Fragenblöcke:
Technische Ausstattung
ggf. Internationale Studierende
ggf. Studierende mit Kind
Gesundheitszustand
Lernen und Studium
Fachspezifische Fragen
Auswirkungen auf das Studium
Durchführung von Veranstaltungen und Lehre
Informationspolitik und Kommunikation
(Fachspezifische Fragen für ein zweites Fach)
Offene Abschlussfragen zu Lehre und Lernen
ggf. Fragen der Fachschaften Mathe/Info/Physik/Religionswissenschaft/Fragen zu Laborpraktika
Finanzielle Situation
...

==== TOP 10: Wahlen ====
Hinweis: Es können derzeit noch keine Wahlen durchgeführt werden - wir nehmen aber gerne Kandidaturen auf.

== 10a. Ältestenrat (ÄRa) ==
Zusammensetzung: 5 Mitglieder

Amtszeit: 01.10.2019 - 30.09.2020
Mitglieder: keine
Zu wählen: 4 Mitglieder

Amtszeit: 01.04.2020 - 31.03.2021
Mitglieder: Luis Wengenmayer
Zu wählen: 3 Mitglieder

== 10b. Finanzausschuss (FA) ==
Zusammensetzung: 5 Mitglieder

Amtszeit: 01.05.2020 - 30.04.2021
Mitglieder: keine
Zu wählen: 3 Mitglieder

== 10c. Vergabekommission der Notlagenhilfe (Vk Notlagenhilfe) ==
Zusammensetzung: 4 Mitglieder, 2 Stellvertreter*innen

Amtszeit: 01.10.2019 - 30.09.2020
Mitglieder: Jana Fanck, David Braun
Sellvertreter*in: Sascha Gruber, Adrian Keller
Zu wählen: 2 Mitglieder

== 10d. Senatskommission für Studium und Lehre (SK SL) ==
Zusammensetzung: 4 Mitglieder, 2 Stellvertreter*innen

Amtszeit: 01.10.2019 - 30.09.2020
Mitglieder: Friederike Boehm, Kevin Postler, Martin Bamesberger, Aylin Cukadaroglu
Sellvertreter*in: keine
Zu wählen: 2 Stellvertreter*innen

== 10e. Senatskommission für Prüfungsordnungen, Auswahl und Zulassung (SK POAZ) ==
Zusammensetzung: 2 Mitglieder, 1 Stellvertreter*in

Amtszeit: 01.10.2019 - 30.09.2020
Mitglieder: Daniel Hunyar, Yannik Blei
Sellvertreter*in: keine
Zu wählen: 1 Stellvertreter*in

== 10f. Senatskommission zur Verteilung von Qualitätssicherungsmitteln (SK QSM) ==
Zusammensetzung: 4 Mitglieder, 1 Stellvertreter*in

Amtszeit: 01.10.2019 - 30.09.2020
Mitglieder: Anika Halder, Linus Brauer
Sellvertreter*in: keine
Zu wählen: 2 Mitglieder, 1 Stellvertreter*in

== 10g. Senatskommission für Chancengleichheit und Diversität (SK CHG) ==
Zusammensetzung: 2 Mitglieder, 2 Stellvertreter*innen

Amtszeit: 01.10.2019 - 30.09.2020
Mitglieder: Sarah Schmitz, Xenia Hartmann
Sellvertreter*in: keine
Zu wählen: 2 Stellvertreter*innen

== 10h. Gemeinsame Kommission Lehrerbildung (GK LB) ==
Zusammensetzung: 1 Mitglied, 1 Stellvertreter*in

Amtszeit: 01.04.2020 - 31.03.2021
Mitglieder: Maximilian Muth
Sellvertreter*in: keine
Zu wählen: 1 Stellvertreter*in

== 10i. Beirat des House of Competence (HoC-Beirat) ==
Zusammensetzung: 4 Mitglieder

Amtszeit: 01.04.2020 - 31.03.2021
Mitglieder: Adrian Keller, Paula Wesemann
Zu wählen: 2 Mitglieder

== 10j. Kommission zur Vergabe der Qualitätssicherungsmittel am ZAK (ZAK-QSM-Kommission) ==
Zusammensetzung: 4 Mitglieder, 1 Stellvertreter*in

Amtszeit: 01.04.2020 - 31.03.2021
Mitglieder: Simon Riedel, Johannes Herrmann, Paula Wesemann, Johannes Rückert
Sellvertreter*in: keine
Zu wählen: 1 Stellvertreter*in

== 10k. MINT-Kolleg Planungsausschuss (MINT-K PA) ==
Zusammensetzung: 2 Mitglieder

Amtszeit: 01.10.2019 - 30.09.2020
Mitglieder: keine
Zu wählen: 2 Mitglieder

== 10l. MyHealth-Steuerungsgremium (MyHealth) ==
Zusammensetzung: 3 Mitglieder

Amtszeit: 01.04.2020 - 31.03.2021
Mitglieder: keine
Zu wählen: 2 Mitglieder

== 10m. Vertreterversammlung des Studierendenwerks Karlsruhe (StuWe-VertrV) ==
Zusammensetzung: 4 Mitglieder, 4 Stellvertreter*innen

Amtszeit: 15.10.2019 - 14.10.2020
Mitglieder: Erik Wohlfeil, David Braun, Adrian Keller, Benjamin Kistenmacher
Sellvertreter*in: Jana Fanck, Paula Wesemann
Zu wählen: 2 Stellvertreter*innen

== 10n. Ausschuss für Informationsversorgung und -verarbeitung: Infrastruktur (A-IVI) ==
Zusammensetzung: 1 Mitglied, 1 Stellvertreter*in

Amtszeit: 01.10.2019 - 30.09.2020
Mitglieder: Adrian Nöthlich
Sellvertreter*in: keine
Zu wählen: 1 Stellvertreter*in

== 10o. Lenkungs- und Arbeitskreis für Informationsversorgung und -verarbeitung in Studium und Lehre (LK&AK-IV S&L) ==
Zusammensetzung: 2 Mitglieder

Amtszeit: 01.10.2019 - 30.09.2020
Mitglieder: Sara Hermeler
Zu wählen: 1 Mitglied

== 10p. Lenkungs- und Arbeitskreis für Informationsversorgung und -verarbeitung in Forschung und Innovation (LK&AK-IV F&I) ==
Zusammensetzung: 2 Mitglieder

Amtszeit: 01.10.2019 - 30.09.2020
Mitglieder: keine
Zu wählen: 2 Mitglieder

== 10q. Rat der Studierenden von Eucor (Eucor-Studirat) ==
Zusammensetzung: 2 Mitglieder, 2 Stellvertreter*innen

Amtszeit: 01.01.2020 - 31.12.2020
Mitglieder: An Tang, Adrian Keller
Sellvertreter*in: Jolanda Rößner
Zu wählen: 1 Stellvertreter*in

== 10r. Verwaltungsrat Karlsruher Studentendienst e.V. (SDV-VR) ==
Zusammensetzung: 2 Mitglieder

Amtszeit: 01.01.2020 - 31.12.2020
Mitglieder: keine
Zu wählen: 1 Mitglied

== 10s. Kassenprüfungsausschuss AKK (AKK-KPA) ==
Zusammensetzung: 1 Mitglied

Amtszeit: 01.10.2019 - 30.09.2020
Mitglieder: keine
Zu wählen: 1 Mitglied

== 10t. Forum "Rekrutierung von Studentinnen" (Forum Rekr. Studentinnen) ==
Zusammensetzung: 3 Mitglieder

Amtszeit: 01.10.2019 - 30.09.2020
Mitglieder: Karschina Dawood
Zu wählen: 2 Mitglieder

== 10u. Beratungskreis Schadstoffe in Gebäuden (BK Schadstoffe) ==
Zusammensetzung: 2 Mitglieder, 2 Stellvertreter*innen

Amtszeit: 01.10.2019 - 30.09.2020
Mitglieder: Angelina Kemmerling
Sellvertreter*in: keine
Zu wählen: 1 Stellvertreter*in

== 10v. KIT2025 Sounding Board (KIT2025 SB) ==
Zusammensetzung: 2 Mitglieder

Amtszeit: 01.10.2019 - 30.09.2020
Mitglieder: keine
Zu wählen: 2 Mitglieder

==== TOP 11: Sonstiges ===