Liebe Mitglieder des Studierendenparlaments,

liebe Fachschaftssprecherinnen und Fachschaftssprecher,
liebe Mitglieder des ausscheidenden Vorstands der Studierendenschaft,
liebe Mitglieder des Ältestenrats,
liebe Interessierte,

entsprechend der heutigen Entscheidung des Ältestenrats lade ich euch hiermit zur außerordentlichen dritten Sitzung des Studierendenparlaments der Verfassten Studierendenschaft des KIT der Amtsperiode 2019/2020 am Dienstag, den 26.11.2019 um 19:30 im Gremienraum, Geb. 30.28, Raum 005, Lernzentrum am Fasanenschlösschen ein.

Mit herzlichen Grüßen
Noah Lettner

===== Vorgeschlagene Tagesordnung =====

1. Begrüßung
2. Fragestunde der Öffentlichkeit
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Genehmigung der Tagesordnung
5. Genehmigung der Protokolle
5a. Protokoll der 2. Sitzung des Studierendenparlaments am 05.11.2019
6. Berichte
6a. AStA
6b. FSK
6c. Sonstige Berichte
7. Anträge
7a. Nährwert- und Zusatzstoffangaben in der Mensa
7b. Antrag auf nachträgliche Freigabe von Haushaltsmitteln FS ETEC
7c. Antrag auf Auflösung des AK Notlagenhilfe
7d. Antrag auf nachträgliche Freigabe von Haushaltsmitteln für die HSG SDS
7e. Haushalt Unifest
7f. Antrag auf Solidarität mit Sarbo / Ziegler und den Studierenden der Uni Hamburg
7g. Festlegung eines Wahlzeitraums für die Wahl des Fachschaftsvorstands Architektur
7h. Festlegung eines Wahlzeitraums für die Wahl des Fachschaftsvorstands CIW
7i. Festlegung eines Wahlzeitraums für die Wahl des Fachschaftsvorstands Wiwi
7j. Festlegung eines Wahlzeitraums für die Wahl des Fachschaftsvorstands GeistSoz
7k. Festlegung eines Wahlzeitraums für die StuPa-Wahl
7l. Änderung Wahlordnung
8. Wahlen AStA
8a. Beschluss Referatsstruktur
8b. Wahl Referenten
8c. Strategie für eine baldige Wahl eines neuen Vorstands nach §20 Abs.2 OSVS
9. Wahlen
9a. KIT-Senatskommission für Studium und Lehre
9b. KIT-Senatskommission für Fragen der Lehrerausbildung
9c. KIT-Senatskommission für Prüfungsordnungen, Auswahl und Zulassung
9d. KIT-Senatskommission zur Verteilung von Qualitätssicherungsmitteln
9e. KIT-Senatskommission "Ethikkommission"
9f. KIT-Senatskommission für Chancengleichheit und Diversität
9g. KIT-Senatskommission für Strategie- und Strukturangelegenheiten
9h. Ausschuss für Informationsversorgung und -verarbeitung: Infrastruktur
9i. Gemeinsame Kommission Lehrerbildung
9j. MINT-Kolleg Planungsausschuss
9k. Forum „Rekrutierung von Studentinnen“
9l. Leitprojekt LP2
9m. Kassenprüfungsausschuss AKK
9n. Vertreterversammlung des Studierendenwerks Karlsruhe
9o. Kommission zur Vergabe der Qualitätssicherungsmittel am ZAK
9p. HoC-Beirat
9q. Finanzausschuss
9r. Ältestenrat
9s. Beratungskreis Schadstoffe in Gebäuden
9t. Wahlausschuss für die Wahl des Fachschaftsvorstands Architektur
9u. Wahlausschuss für die Wahl des Fachschaftsvorstands CIW
9v. Wahlausschuss für die Wahl des Fachschaftsvorstands Wiwi
9w. Wahlausschuss für die Wahl des Fachschaftsvorstands GeistSoz
9x. Wahlausschuss für die Wahl des Studierendenparlaments
9y. Initiative für nachhaltigen Klimaschutz am KIT
10. Sonstiges

==== TOP 5: Genehmigung der Protokolle ===

Protokoll siehe Anhang

==== TOP 6: Berichte ===

== 6a. AStA ==
-> Bericht: Siehe AStA-Bericht (auf AStA-Website)

== 6b. FSK ==
-> Bericht: wird nachgereicht

==== TOP 7: Anträge ===

== 7a. Nährwert- und Zusatzstoffangaben in der Mensa ==
-> Antragsteller: Paula Wesemann
-> Antragstext:
Das Studierendenparlament fordert das Studierendenwerk Karlsruhe AöR (Studierendenwerk) dazu auf eine Nährwertdeklaration angelehnt an Abschnitt 3 der EU-Verordnung Nr. 1169/2011, sowie eine Liste der enthaltenen Lebensmittelzusatzstoffe nach EG-Verordnung Nr. 1333/2008 für die in der Mensa angebotenen Gerichte anzugeben.
Die studentischen Vertreter*innen in der Vertretungsversammlung des Studierendenwerks setzen sich bei der Geschäftsführung des Studierendenwerks dafür ein.
-> Begründung:
Es muss für Studierende möglich sein auf gesunde Ernährung zu achten und dazu eine begründete Entscheidung über ihr Essen treffen zu können. Dies beinhaltet Informationen über Brennwert und Gehalt an Fetten, Kohlenhydraten (inklusive Zucker), Eiweiß und Salz, aber auch über Zusatzstoffe zur Verfügung zu haben.

== 7b. Antrag auf nachträgliche Freigabe von Haushaltsmitteln FS ETEC ==
-> Antragsteller: Hannah Tillert
-> Antragstext:
Das Studierendenparlament gibt nachträglich 450€ für die T-Shirts der O-Phasen Tutoren der FS ETEC frei.
-> Begründung:
Wir wollten die Tutoren T-Shirts über VS Mittel finanzieren. Um einen möglichst großen Mengenrabatt zu bekommen, wollten wir diese allerdings zusammen mit den Ersti T-Shirts bestellen. Da es jedoch Probleme bei der Einladung der Erstis gab, hat sich die Anmeldung zur O-Phase und damit auch unsere Bestellung der T-Shirts verzögert. Aus diesem Grund war es nicht mehr möglich, den Antrag rechtzeitig durch den AStA genehmigen zu lassen.

== 7c. Antrag auf Auflösung des AK Notlagenhilfe ==
-> Antragsteller: Adrian Keller
-> Antragstext:
Das Studierendenparlament löst den am 24.04.2018 als Arbeitskreis Notlagenstipendium gegründeten Arbeitskreis Notlagenhilfe auf.
-> Begründung:
Die Vergabekommission der Notlagenhilfe hat sich konstituiert und übernimmt jetzt die letzten organisatorischen Aufgaben vor der Aufnahme der Arbeit. Damit ist der AK nicht weiter erforderlich.

== 7d. Antrag auf nachträgliche Freigabe von Haushaltsmitteln für die HSG SDS ==
-> Antragsteller: Adrian Keller, AStA
-> Antragstext:
Das Studierendenparlament gibt nachträglich 50 € für Fahrtkosten für Referent*innen für das Protestcamp für die HSG SDS frei.
-> Begründung:
erfolgt mündlich

== 7e. Haushalt Unifest ==
-> Antragsteller: Johannes Zimmer
-> Antragstext:
wird nachgereicht
-> Begründung:
erfolgt mündlich

== 7f. Antrag auf Solidarität mit Sarbo / Ziegler und den Studierenden der Uni Hamburg ==
-> Antragsteller: Gregor Kahl
-> Antragstext:
siehe Anhang
-> Begründung:
siehe Anhang

== 7g. Festlegung eines Wahlzeitraums für die Wahl des Fachschaftsvorstands Architektur ==
-> Antragsteller: ÄRa
-> Antragstext:
wird nachgereicht
-> Begründung:
erfolgt mündlich

== 7h. Festlegung eines Wahlzeitraums für die Wahl des Fachschaftsvorstands CIW==
-> Antragsteller: ÄRa
-> Antragstext:
wird nachgereicht
-> Begründung:
erfolgt mündlich

== 7i. Festlegung eines Wahlzeitraums für die Wahl des Fachschaftsvorstands Wiwi ==
-> Antragsteller: ÄRa
-> Antragstext:
wird nachgereicht
-> Begründung:
erfolgt mündlich

== 7j. Festlegung eines Wahlzeitraums für die Wahl des Fachschaftsvorstands GeistSoz ==
-> Antragsteller: ÄRa
-> Antragstext:
wird nachgereicht
-> Begründung:
erfolgt mündlich

== 7k. Festlegung eines Wahlzeitraums für die StuPa-Wahl==
-> Antragsteller: ÄRa
-> Antragstext:
wird nachgereicht
-> Begründung:
erfolgt mündlich

== 7l. Änderung Wahlordnung ==
-> Antragsteller: Xenia Hartmann
-> Antragstext:
wird nachgereicht
-> Begründung:
erfolgt mündlich

==== TOP 8: Wahlen AStA====

== 8c. Strategie für eine baldige Wahl eines neuen Vorstands nach §20 Abs.2 OSVS ==
-> Antragsteller: Vorstand
Hinweis für euch: Dazu gibt es keinen Antrag oder keinen Beschluss, es soll nur darüber gesprochen werden.

==== TOP 9: Wahlen ====

== 9a. KIT-Senatskommission für Studium und Lehre ==
Zusammensetzung: 4 Mitglieder, 2 Stellvertreter*innen
Mitglieder: Kevin Postler,Friederike Böhm
Stellvertreter: keine
Amtszeit: 01.10.2019 - 30.09.2020
Zu wählen: 2 Mitglieder, 2 Stellvertreter*innen

== 9b. KIT-Senatskommission für Fragen der Lehrerausbildung ==
Zusammensetzung: 2 Mitglieder, 1 Stellvertreter*in
Mitglieder: Lisa Denise Hart,Aylin Cukadaroglu
Stellvertreter: keine
Amtszeit: 01.10.2019 - 30.09.2020
Zu wählen: 1 Stellvertreter*in

== 9c. KIT-Senatskommission für Prüfungsordnungen, Auswahl und Zulassung ==
Zusammensetzung: 2 Mitglieder, 1 Stellvertreter*in
Mitglieder: Yannik Blei,Daniel Hunyar
Stellvertreter: keine
Amtszeit: 01.10.2019 - 30.09.2020
Zu wählen: 1 Stellvertreter*in

== 9d. KIT-Senatskommission zur Verteilung von Qualitätssicherungsmitteln ==
Zusammensetzung: 4 Mitglieder, 1 Stellvertreter*in
Mitglieder: Linus Brauer,Anika Halder
Stellvertreter: keine
Amtszeit: 01.10.2019 - 30.09.2020
Zu wählen: 2 Mitglieder, 1 Stellvertreter*in

== 9e. KIT-Senatskommission "Ethikkommission" ==
Zusammensetzung: 2 Mitglieder
Mitglieder: Patrick Zauner
Amtszeit: 01.10.2019 - 30.09.2020
Zu wählen: 1 Mitglied

== 9f. KIT-Senatskommission für Chancengleichheit und Diversität ==
Zusammensetzung: 2 Mitglieder, 2 Stellvertreter*innen
Mitglieder: Xenia Hartmann,Sarah Schmitz
Stellvertreter: keine
Amtszeit: 01.10.2019 - 30.09.2020
Zu wählen: 2 Stellvertreter*innen

== 9g. KIT-Senatskommission für Strategie- und Strukturangelegenheiten ==
Zusammensetzung: 1 Mitglied
Mitglieder: keine
Amtszeit: 01.10.2019 - 30.09.2020
Zu wählen: 1 Mitglied

== 9h. Ausschuss für Informationsversorgung und -verarbeitung: Infrastruktur ==
Zusammensetzung: 1 Mitglied, 1 Stellvertreter*in
Mitglieder: Adrian Nöthlich
Stellvertreter: keine
Amtszeit: 01.10.2019 - 30.09.2020
Zu wählen: 1 Stellvertreter*in

== 9i. Gemeinsame Kommission Lehrerbildung ==
Zusammensetzung: 1 Mitglied, 1 Stellvertreter*in
Mitglieder: Maximilian Muth
Amtszeit: 01.10.2019 - 30.09.2020
Zu wählen: 1 Stellvertreter*in

== 9j. MINT-Kolleg Planungsausschuss ==
Zusammensetzung: 2 Mitglieder
Mitglieder: keine
Amtszeit: 01.10.2019 - 30.09.2020
Zu wählen: 2 Mitglieder

== 9k. Forum „Rekrutierung von Studentinnen“ ==
Zusammensetzung: 3 Mitglieder
Mitglieder: keine
Amtszeit: 01.10.2019 - 30.09.2020
Zu wählen: 3 Mitglieder

== 9l. Leitprojekt LP2 ==
Zusammensetzung: 1 Mitglied (StuPa), 1 Mitglied (FSK)
Mitglieder: Valentin Haas (FSK)
Amtszeit: 01.10.2019 - 30.09.2020
Zu wählen: 1 Mitglied

== 9m. Kassenprüfungsausschuss AKK ==
Zusammensetzung: 1 Mitglied
Mitglieder: keine
Amtszeit: 01.10.2019 - 30.09.2020
Zu wählen: 1 Mitglied

== 9n. Vertreterversammlung des Studierendenwerks Karlsruhe ==
Zusammensetzung: 4 Mitglieder, 4 Stellvertreter*innen
Mitglieder: David Braun,Erik Wohlfeil,Adrian Keller,Benjamin Kistenmacher
Stellvertreter: keine
Amtszeit: 15.10.2019 - 14.10.2020
Zu wählen: 4 Stellvertreter*innen

== 9o. Kommission zur Vergabe der Qualitätssicherungsmittel am ZAK ==
Zusammensetzung: 4 Mitglieder, 1 Stellvertreter*in
Mitglieder: Johannes Zimmer,Xenia Hartmann,Adrian Keller
Stellvertreter: keine
Amtszeit: 01.04.2019 - 31.03.2020
Zu wählen: 1 Mitglied, 1 Stellvertreter*in

== 9p. HoC-Beirat ==
Zusammensetzung: 4 Mitglieder
Mitglieder: Paula Wesemann,Adrian Keller,Noah Lettner
Amtszeit: 01.04.2019 - 31.03.2020
Zu wählen: 1 Mitglied

== 9q. Finanzausschuss ==
Zusammensetzung: 3 Mitglieder (StuPa), 2 Mitglieder (FSK)
Mitglieder: Verena Höhn (StuPa, Amtszeit: 01.05.2019 - 31.04.2020),Stoyan Bozov (FSK, Amtszeit: 01.11.2019 - 31.10.2020),Sabine Kaiser (FSK, Amtszeit: 01.11.2019 - 31.10.2020)
Amtszeit: 01.05.2019 - 30.04.2020
Zu wählen: 2 Mitglieder

== 9r. Ältestenrat ==
Zusammensetzung: 5 Mitglieder
Mitglieder: Benedikt Mutter (Amtszeit: 01.04.2019 - 31.03.2020),Julia Eberwein (Amtszeit: 01.04.2019 - 31.03.2020),Phillipp Stengel (Amtszeit: 01.04.2019 - 31.03.2020),Frederik Heberle (Amtszeit: 01.10.2019 - 30.09.2020)
Amtszeit: 01.10.2019 - 30.09.2020
Zu wählen: 1 Mitglied

== 9s. Beratungskreis Schadstoffe in Gebäuden ==
Zusammensetzung: 1 Mitglied (StuPa), 1 Stellvertreter*in (StuPa), 1 Mitglied (FSK), 1 Stellvertreter*in (FSK)
Mitglieder: keine
Amtszeit: 01.10.2019 - 30.09.2020
Zu wählen: 1 Mitglied, 1 Stellvertreter*in

== 9t. Wahlausschuss für die Wahl des Fachschaftsvorstands Architektur ==
Zusammensetzung: 4 Mitglieder
Mitglieder: keine
Zu wählen: 4 Mitglieder

== 9u. Wahlausschuss für die Wahl des Fachschaftsvorstands CIW ==
Zusammensetzung: 4 Mitglieder
Mitglieder: keine
Zu wählen: 4 Mitglieder

== 9v. Wahlausschuss für die Wahl des Fachschaftsvorstands Wiwi ==
Zusammensetzung: 4 Mitglieder
Mitglieder: keine
Zu wählen: 4 Mitglieder

== 9w. Wahlausschuss für die Wahl des Fachschaftsvorstands GeistSoz ==
Zusammensetzung: 4 Mitglieder
Mitglieder: keine
Zu wählen: 4 Mitglieder

== 9x. Wahlausschuss für die Wahl des Studierendenparlaments ==
Zusammensetzung: 4 Mitglieder
Mitglieder: keine
Zu wählen: 4 Mitglieder

== 9y. Initiative für nachhaltigen Klimaschutz am KIT ==
Zusammensetzung: 2 Mitglieder
Mitglieder: keine
Zu wählen: 2 Mitglieder

Info zu 9y.:
Das Gremium hat sich gerade neu gegründet, möchte aber sehr schnell loslegen und mit der Umsetzung der Ziele beginnen, dazu wird Herr Prof. Hanselka das Zielsetzungspapier des Gremiums am 25.10.2019 auf dem Jubiläum des ZKU öffentlich vorstellen. Beim ersten Treffen war unser Listenmitglied Johannes Herrmann in privater Funktion aber vor dem Hintergrund, die aktuellen Themen, Entwicklungen und Diskussionen zum Klimathema über seine Funktionen bei Fridays for Future, kine e.V., Scientists for Future und der GAL zu kennen, anwesend und wirkte am Zielsetzungspapier mit. Ihm wurde die Aufgabe übertragen nun eine offizielle Vertretung der verfassten Studierendenschaft zu organisieren.

==== TOP 10: Sonstiges ===