Liebe Mitglieder des Studierendenparlaments,

liebe Fachschaftssprecherinnen und Fachschaftssprecher,
liebe Mitglieder des ausscheidenden Vorstands der Studierendenschaft,
liebe Mitglieder des Ältestenrats,
liebe Interessierte,

hiermit lade ich euch hiermit zur 7. Sitzung des Studierendenparlaments der Verfassten Studierendenschaft des KIT der Amtsperiode 2019/2020 am Dienstag, den 28.01.2020 um 19:30 im Gremienraum, Geb. 30.28, Raum 005, Lernzentrum am Fasanenschlösschen ein.

Mit herzlichen Grüßen
Noah Lettner

===== Vorgeschlagene Tagesordnung =====

1. Begrüßung
2. Fragestunde der Öffentlichkeit
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Genehmigung der Tagesordnung
5. Genehmigung der Protokolle
5a. Protokoll der 5. Sitzung des Studierendenparlaments am 17.12.2019
5b. Protokoll der 6. Sitzung des Studierendenparlaments am 14.01.2019
6. Berichte
6a. AStA
6b. FSK
6c. Senat
6d. Sonstige Berichte
7. Anträge
7a. Änderungen an der OSVS
7b. Festlegung eines Wahlzeitraums für die Wahl der Fachschaftsvorstände CIW, Wiwi, GeistSoz
7c. Festlegung eines Wahlzeitraums für die StuPa-Wahl
7d. Blacklist: Hensoldt Holding GmbH
7e. Beschluss über die Geschäftsordnung der Vollversammlung gemäß §13 Abs.7 Satz 1 OSVS
7f. fzs-Mitgliedschaft
7g. Campusbike
7h. Fleischkonsum in der Mensa
7i. O-Phase fürs Ehrenamt
8. Wahlen AStA
8a. Beschluss Referatsstruktur
8b. Wahl Referenten
8c. Strategie für eine baldige Wahl eines neuen Vorstands nach §20 Abs.2 OSVS
9. Wahlen
9. Wahlen
9a. KIT-Senatskommission für Studium und Lehre
9b. KIT-Senatskommission für Fragen der Lehrerausbildung
9c. KIT-Senatskommission für Prüfungsordnungen, Auswahl und Zulassung
9d. KIT-Senatskommission zur Verteilung von Qualitätssicherungsmitteln
9e. KIT-Senatskommission für Chancengleichheit und Diversität
9f. Ausschuss für Informationsversorgung und -verarbeitung: Infrastruktur
9g. Gemeinsame Kommission Lehrerbildung
9h. MINT-Kolleg Planungsausschuss
9i. Forum „Rekrutierung von Studentinnen“
9j. Vertreterversammlung des Studierendenwerks Karlsruhe
9k. Kommission zur Vergabe der Qualitätssicherungsmittel am ZAK
9l. HoC-Beirat
9m. Finanzausschuss
9n. Ältestenrat
9o. Beratungskreis Schadstoffe in Gebäuden
9p. Wahlausschuss für die Wahl des Studierendenparlaments und der Fachschaftsvorstände CIW, Wiwi, GeistSoz
9q. Rat der Studierenden von EUCOR
9r. Verwaltungsrat des Karlsruher Studentendienst e.V.
9s. Lenkungskreis Studium und Lehre
10. Sonstiges
10a. Einladung zur Mitgliederversammlung des Fördervereins der Studierendenschaft

==== TOP 5: Genehmigung der Protokolle ===

== 5a. Protokoll der 5. Sitzung des Studierendenparlaments am 17.12.2019 ==
siehe Anhang

== 5b. Protokoll der 6. Sitzung des Studierendenparlaments am 14.01.2020 ==
wird nachgereicht

==== TOP 6: Berichte ===

== 6a. AStA ==
-> Bericht: Siehe AStA-Bericht (auf AStA-Website)

== 6b. FSK ==
-> Bericht: erfolgt mündlich

== 6c. Senat ==
-> Bericht: erfolgt mündlich

==== TOP 7: Anträge ===

== 7a. Änderungen an der OSVS ==
-> Antragsteller: ÄRa
-> Antragstext:
§40 Wahlen und Abstimmungen Abs. 4 Satz 1
Ersetze "[...] schriftlich anfechten durch "[...] in Textform anfechten."
§3 Rechte und Pflichten der Mitglieder
Abs. 3 Satz 1: Streiche "Nummer 5" in "[...] Organe nach § 4 Absatz 1 Nummer 2, 3, 5 und 6 zu stellen."
Abs. 4 Satz 1: Streiche "Nummer 5" in "[...] Organe nach § 4 Absatz 1 Nummer 2, 3, 5 und 6."
Füge hinzu: Abs. 5: "Jeweils 15 Mitglieder haben das Recht, Anfragen an den Ältestenrat zu stellen. Anfragen sind in Textform an die Vorsitzende des Ältestenrats zu richten. Anfragen müssen innerhalb von vier Wochen während der Vorlesungszeit in Textform beantwortet werden."
Abs. 6: "Jeweils 15 Mitglieder haben ein Antragsrecht an den Ältestenrat. Anträge sind in Textform an die Vorsitzende des Ältestenrats zu richten."
(ehem.) Abs 5 Ersetze Nummer des Absatzes 5 mit 7.
Abs. 5 (jetzt 7) Satz 2: Ersetze "Beschwerden sind schriftlich an den Ältestenrat zu richten." durch "Beschwerden sind in Textform an den Ältestenrat zu richten."
§26 Beschlüsse Abs. 1 Satz 2:Ersetze "Die Aufhebung eines Beschlusses ist schriftlich zu begründen und dem jeweiligen Organ mitzuteilen." durch "Die Aufhebung eines Beschlusses ist in Textform zu begründen und dem jeweiligen Organ mitzuteilen."

== 7b. Festlegung eines Wahlzeitraums für die Wahl der Fachschaftsvorstände CIW, Wiwi, GeistSoz==
-> Antragsteller: StuPa-Präsidium
-> Antragstext: Das StuPa legt den Wahlzeitraum für die Wahl der Fachschaftsvorstände CIW, Wiwi, GeistSoz auf den 13.05.2020-15.05.2020 fest.
-> Begründung:
erfolgt mündlich

== 7c. Festlegung eines Wahlzeitraums für die StuPa-Wahl==
-> Antragsteller: StuPa-Präsidium
-> Antragstext: Das StuPa legt den Wahlzeitraum für die StuPa-Wahl auf den 13.05.2020-15.05.2020 fest.
-> Begründung:
erfolgt mündlich

== 7d. Blacklist: Hensoldt Holding GmbH ==
-> Antragsteller: Isa Sophie Klemm
-> Antragstext: Das Studierendenparlament setzt die Hensoldt Holding GmbH auf die Unternehmens-Blacklist der Verfassten Studierendenschaft.
-> Begründung:
Hensoldt wurde im Februar 2017 als eigenständige Firma von der Airbus Group abgelöst (endgültige Ablösung September 2018) und übernahm dessen Rüstungselektronikgeschäft [1][2].
Hensoldt liegt im anerkannten SIPRI-Ranking der 100 größten Rüstungskonzerene der Welt (ohne China) auf Platz 77, als eines von vier deutschen Unternehmen. Das Institut ordnet 95% des Umsatzes Hensoldts der Rüstungssparte zu [3][4].
Nach eigenen Angaben werden Hensoldt-Produkte u.a. in Eurofightern und Tornados sowie Leopard 2-Panzern („missionskritische Ausrüstung“ [2]) eingebaut [1][2][5]. Leopard 2-Panzer wurden nachweislich von der Türkei im Angriffskrieg auf Afrin in Nordsyrien eingesetzt [6]. Eurofighter und Tornados werden von Saudi-Arabien im Jemen-Krieg eingesetzt. Dort werden auch Angriffe auf Zivilbevölkerung, Schulen und Krankenhäuser geflogen. Menschenrechtsorganisationen haben Rheinmetall und Airbus (wovon Hensoldt erst 2017 abgelöst wurde) deswegen gerade am Internationalen Strafgerichtshof angezeigt [7].
[1] New European defence company HENSOLDT launched, 28.02.17, https://www.hensoldt.net/de/news/new-european-defence-company-hensoldt-l..., Abruf: 16.12.19
[2] HENSOLDT-Trennung von Airbus abgeschlossen, 27.09.18, https://www.hensoldt.net/de/news/hensoldt-trennung-von-airbus-abgeschlos..., Abruf: 16.12.19
[3] Aude Fleurant, Alexandra Kuimova, Diego Lopes da Silva, Nan Tian, Pieter D. Wezeman and Siemon T. Wezeman: The SIPRI Top 100 arms-producing and military services companies 2018, Dezember 2019, https://sipri.org/sites/default/files/2019-12/1912_fs_top_100_2018.pdf, Abruf: 12.12.19
[4] Waffen verkaufen sich bestens, 09.12.19, https://www.tagesschau.de/wirtschaft/sipri-waffenverkaeufe-103.html, Abruf: 12.12.19
[5] https://de.reuters.com/article/hensoldt-sale/update-1-kkr-to-sell-or-flo..., Abruf: 16.12.19
[6] Türkei bestätigt Einsatz deutscher Panzer gegen Kurden, 29.01.18, https://orf.at/v2/stories/2424409, Abruf: 16.12.19
[7] Anzeige gegen deutsche Waffenfirmen, 11.12.19, https://www.tagesschau.de/investigativ/ndr-wdr/kriegsverbrechen-jemen-10..., Abruf: 16.12.19

== 7e. Beschluss über die Geschäftsordnung der Vollversammlung gemäß §13 Abs.7 Satz 1 OSVS==
-> Antragsteller: Adrian Keller
-> Antragstext:
siehe Anhang
-> Begründung:
siehe Anhang

== 7f. fzs-Mitgliedschaft ==
-> Antragsteller: Adrian Keller
-> Antragstext: Die Verfasste Studierendenschaft tritt dem Verein freier zusammenschluss von studentInnenschaften (fzs) e.V. bei.
-> Begründung: Der freie Zusammenschluss von studentInnenschaften (fzs) e.V. hat dem Vorstand zum neuen Jahr geschrieben und fragt an, ob die VS des KIT Mitglied werden möchte.
Der Vorstand hat sich dazu entschlossen zu dieser Frage die Beschlussfassung des Studierendenparlaments zu erbitten, da sich in dieser Frage möglicherweise durch die neue Sitzverteilung eine neue Position des StuPa ergibt.
Nähere Informationen: https://www.fzs.de/mitmachen/beitritt/

== 7g. Campusbike ==
-> Antragsteller: Adrian Keller
-> Antragstext:
siehe Anhang
-> Begründung:
siehe Anhang

== 7h. Fleischkonsum in der Mensa ==
-> Antragsteller: Adrian Keller
-> Antragstext:
siehe Anhang
-> Begründung:
siehe Anhang

== 7i. O-Phase fürs Ehrenamt ==
-> Antragsteller: Noah Lettner
-> Antragstext:
Es soll jährlich zu Beginn des Sommersemesters eine "O-Phase fürs Ehrenamt" durchgeführt werden, welche einen Einblick in das studentische Engagement geben soll. Insbesondere soll dabei auch die VS vorgestellt werden, um deren Bekanntheit zu steigern und Interessierte für AStA, StuPa, etc. zu akqirieren.
Der Arbeitskreis "VS-Werbung" wird beauftragt, sich Gedanken zu Ausgestaltung und Umsetzung einer solchen "O-Phase fürs Ehrenamt" zu machen und diese einer Umsetzung zuzuführen.
-> Begründung:
Die Idee hierzu hat die Juso-Fraktion bereits 2018 vorgetragen und man hat sich Gedanken zur Umsetzung einer solchen "O-Phase fürs Ehrenamt" gemacht. Das HoC hat in diesem Zuge seine Bereitschaft erklärt, bei der Organisation dieser mitzuhelfen und hat signalisiert, dass Sie bereit wären, auch Seminare und Veranstaltungen hierzu anzubieten.
Die Idee kam damals allerdings an vielen Stellen eher schlecht an und wurde daher verworfen. Die maßgeblichen Gründe waren damals, dass befürchtet wurde, dass die AStA-Referenten und andere Engagierte mit der Durchführung hiervon überlastet werden würden und auch generell weder Zeit noch Lust dazu haben.
Nachdem das auf einer der letzten Sitzungen wieder zur Sprache kam und die VS mal wieder dringend engagierte Leute sucht, wäre es schön dies erneut zu diskutieren und sich tiefgreifendere Gedanken zur Umsetzung und Ausgestaltung einer solchen zu machen.

==== TOP 8: Wahlen AStA====

== 8c. Strategie für eine baldige Wahl eines neuen Vorstands nach §20 Abs.2 OSVS ==
-> Antragsteller: Vorstand
Hinweis: Dazu gibt es keinen Antrag und keinen Beschluss, es soll nur darüber gesprochen werden.

==== TOP 9: Wahlen ====
== 9a. KIT-Senatskommission für Studium und Lehre ==
Zusammensetzung: 4 Mitglieder, 2 Stellvertreter*innen
Mitglieder: Kevin Postler,Friederike Böhm
Stellvertreter: keine
Amtszeit: 01.10.2019 - 30.09.2020
Zu wählen: 2 Mitglieder, 2 Stellvertreter*innen

== 9b. KIT-Senatskommission für Fragen der Lehrerausbildung ==
Zusammensetzung: 2 Mitglieder, 1 Stellvertreter*in
Mitglieder: Lisa Denise Hart,Aylin Cukadaroglu
Stellvertreter: keine
Amtszeit: 01.10.2019 - 30.09.2020
Zu wählen: 1 Stellvertreter*in

== 9c. KIT-Senatskommission für Prüfungsordnungen, Auswahl und Zulassung ==
Zusammensetzung: 2 Mitglieder, 1 Stellvertreter*in
Mitglieder: Yannik Blei,Daniel Hunyar
Stellvertreter: keine
Amtszeit: 01.10.2019 - 30.09.2020
Zu wählen: 1 Stellvertreter*in

== 9d. KIT-Senatskommission zur Verteilung von Qualitätssicherungsmitteln ==
Zusammensetzung: 4 Mitglieder, 1 Stellvertreter*in
Mitglieder: Linus Brauer,Anika Halder
Stellvertreter: keine
Amtszeit: 01.10.2019 - 30.09.2020
Zu wählen: 2 Mitglieder, 1 Stellvertreter*in

== 9e. KIT-Senatskommission für Chancengleichheit und Diversität ==
Zusammensetzung: 2 Mitglieder, 2 Stellvertreter*innen
Mitglieder: Xenia Hartmann,Sarah Schmitz
Stellvertreter: keine
Amtszeit: 01.10.2019 - 30.09.2020
Zu wählen: 2 Stellvertreter*innen

== 9f. Ausschuss für Informationsversorgung und -verarbeitung: Infrastruktur ==
Zusammensetzung: 1 Mitglied, 1 Stellvertreter*in
Mitglieder: Adrian Nöthlich
Stellvertreter: keine
Amtszeit: 01.10.2019 - 30.09.2020
Zu wählen: 1 Stellvertreter*in

== 9g. Gemeinsame Kommission Lehrerbildung ==
Zusammensetzung: 1 Mitglied, 1 Stellvertreter*in
Mitglieder: Maximilian Muth
Amtszeit: 01.04.2019 – 31.03.2020
Zu wählen: 1 Stellvertreter*in

== 9h. MINT-Kolleg Planungsausschuss ==
Zusammensetzung: 2 Mitglieder
Mitglieder: keine
Amtszeit: 01.10.2019 - 30.09.2020
Zu wählen: 2 Mitglieder

== 9i. Forum „Rekrutierung von Studentinnen“ ==
Zusammensetzung: 3 Mitglieder
Mitglieder: Karschina Dawood
Amtszeit: 01.10.2019 - 30.09.2020
Zu wählen: 2 Mitglieder

== 9j. Vertreterversammlung des Studierendenwerks Karlsruhe ==
Zusammensetzung: 4 Mitglieder, 4 Stellvertreter*innen
Mitglieder: David Braun,Erik Wohlfeil,Adrian Keller,Benjamin Kistenmacher
Stellvertreter: keine
Amtszeit: 15.10.2019 - 14.10.2020
Zu wählen: 4 Stellvertreter*innen

== 9k. Kommission zur Vergabe der Qualitätssicherungsmittel am ZAK ==
Zusammensetzung: 4 Mitglieder, 1 Stellvertreter*in
Mitglieder: Johannes Zimmer,Xenia Hartmann,Adrian Keller
Stellvertreter: keine
Amtszeit: 01.04.2019 - 31.03.2020
Zu wählen: 1 Mitglied, 1 Stellvertreter*in

== 9l. HoC-Beirat ==
Zusammensetzung: 4 Mitglieder
Mitglieder: Paula Wesemann,Adrian Keller,Noah Lettner
Amtszeit: 01.04.2019 - 31.03.2020
Zu wählen: 1 Mitglied

== 9m. Finanzausschuss ==
Zusammensetzung: 3 Mitglieder (StuPa), 2 Mitglieder (FSK)
Mitglieder: Jan Kaiser (StuPa, Amtszeit: 01.05.2019 – 30.04.2020), Verena Höhn (StuPa, Amtszeit: 01.05.2019 - 31.04.2020), Stoyan Bozov (FSK, Amtszeit: 01.11.2019 - 31.10.2020), Sabine Kaiser (FSK, Amtszeit: 01.11.2019 - 31.10.2020)
Amtszeit: 01.11.2019 - 31.10.2020
Zu wählen: 1 Mitglied

== 9n. Ältestenrat ==
Zusammensetzung: 5 Mitglieder
Mitglieder: Benedikt Mutter (Amtszeit: 01.04.2019 - 31.03.2020), Julia Eberwein (Amtszeit: 01.04.2019 - 31.03.2020), Phillipp Stengel (Amtszeit: 01.04.2019 - 31.03.2020), Frederik Heberle (Amtszeit: 01.10.2019 - 30.09.2020)
Amtszeit: 01.10.2019 - 30.09.2020
Zu wählen: 1 Mitglied

== 9o. Beratungskreis Schadstoffe in Gebäuden ==
Zusammensetzung: 1 Mitglied (StuPa), 1 Stellvertreter*in (StuPa), 1 Mitglied (FSK), 1 Stellvertreter*in (FSK)
Mitglieder: keine
Amtszeit: 01.10.2019 - 30.09.2020
Zu wählen: 1 Mitglied, 1 Stellvertreter*in

== 9p. Wahlausschuss für die Wahl des Studierendenparlaments und der Fachschaftsvorstände CIW, Wiwi, GeistSoz ==
Zusammensetzung: 4 Mitglieder
Mitglieder: keine
Zu wählen: 4 Mitglieder

== 9q. Rat der Studierenden von EUCOR ==
Zusammensetzung: 2 Mitglieder, 2 Stellvertreter*innen
Mitglieder: Adrian Keller, An Tang
Stellvertreter: Jolanda Rößner
Amtszeit: 01.01.2020 - 31.12.2021
Zu wählen: 1 Stellvertreter*in

== 9r. Verwaltungsrat des Karlsruher Studentendienst e.V. ==
Zusammensetzung: 1 Mitglied
Mitglieder: keine
Amtszeit: 01.01.2020 - 31.12.2021
Zu wählen: 1 Mitglied

== 9s. Lenkungskreis Studium und Lehre ==
Zusammensetzung: 4 Mitglieder
Mitglieder: keine
Amtszeit: 01.01.2020 - 31.12.2021
Zu wählen: 4 Mitglieder

==== TOP 10: Sonstiges ===

== 10a. Einladung zur Mitgliederversammlung des Fördervereins der Studierendenschaft ==