Protokoll: Leonid Grau

Beginn: 17:30 Uhr

Ende: 18:49 Uhr

Ort:
Lernschlösschen, Raum 008

Anwesende:

CIW (6 Stimmen) Laura Rolinger

MACH (9 Stimmen) Elvis Ramani, Jonas Kaupp

Physik (6 Stimmen) Peter Steinmüller, Lars Franke, Victoria Schemenz

WIWI (9 Stimmen) Philipp Ratz, David Kleinmann

BGU (8 Stimmen) Jan-Frederik Schlieter

ETEC (7 Stimmen) Matthias Mayr

INFO (8 Stimmen) Leonid Grau

MATHE (4 Stimmen) Tobias Wörtwein

ARCHI (4 Stimmen) Ruth Bartelmann, Charlotte Saiger, Hertha Immonen

GEISTSOZ (6 Stimmen) Carolin Moser, Cedric Wöll, Julia Wittmann

CHEM/BIO (6 Stimmen) Gerlinde Greif

Gäste:
* Christian Singe (Unifest, zugezogener AStA-Referent)
* Christian Krämer (StuPa, Senat)
* Manuel Kaiser (Senat)
* Johannes Bechberger (Informatik)
* Michael Armbruester (StuPa, Senat)

Gesamtanzahl der anwesenden Stimmen: 73

Das Präsidium begrüßt die Anwesenden.

Wir sind beschlussfähig.

Das Protokoll wird mit redakionellen Änderungen genehmigt.

Die Tagesordnung wird bestätigt in folgender Form:

TOP 1: Begrüßung

TOP 2: Feststellung der Tagungs- und Beschlussfähigkeit

TOP 3: Genehmigung der Protokoll der letzten Sitzung

TOP 4: Genehmigung der Tagesordnung

TOP 5: Berichte aus den Fachschaften und den Gremien der
Studierendenschaft

• Fachschaften
• FSK-Präsidium
• Vorstand der Studierendenschaft
• Studierendenparlament
• Sonstige Berichte

TOP 6: Tour de FSK SS15

TOP 7: Änderung Organisationssatzung

TOP 8: Sonstige

• hat nicht getagt

• bereiten O-Phase vor

• waren auf BUFAG

• Hatte Vollversammlung, FSK-Vertreter bestätigt

• Die Bundesfachschaftentagung Elektrotechnik (BuFaTa-ET) hat in Aachen stattgefunden und wurde von der Fachschaft beushct.
• Am 10.06. veranstalten sie mit Physikern ein Sommerfest auf dem roten Platz am AKK
• Am gleichen Tag findet in der Mensa der Modellberatungsabend statt.
• In zwei Wochen findet eine Vollversammlung statt.

• Hatten Fachschaftsseminar in Karlsruhe

• wollen Studentenpreise in der Mensa am Campus Nord - was für eine Meinung haben die anderen FSen?

Gestern (18.05.) war Senatssitzung (2h) und anschließend KIT2025-Runde

• ANKA wird wohl abgeschaltet, weil unrentabel, ziemlich alt, Probleme mit der Finanzierung

Mhrere Ingenieurspädagogig-Studiengänge wurden zusammengefasst um den Verwaltungsaufwand zu reduzieren. Dazu gibt es in der Prüfungsordnung ein paar neue Dinge:

• Es sind wohl Zulassungen mit Auflagen möglich (bis zu 50 LP)
• Zulassung zu einer Prüfungsleistung im Master kann versagt werden, wenn die Prüfung im Bachelor erbracht wurde und für den Master Voraussetzung ist
• Prüfungsleistungen anderer Art können einmal wiederholt werden
• Es soll eine Satzung des KIT zu Redlichkeit bei Prüfungen und Praktika geben

Die SKPOAZ hat ganz viel verabschiedet:

• Diplomstudiengang BauIng wird zum 31.März 2016 abgestellt, bei ETEC gab es einen ähnlichen Fall, da wurde der Zeitraum dann noch um 15 Tage verlängert (vgl Prüfungszeitraum)
• Studiengang Altbauinstandsetzung hat eine Regelung zu Auswahlgespräch
• Für den Landeslehrpreis wurde die Vorlesung Ethik und Wissenschaftstheorie (Biologie) vorgeschlagen
• Für den Vorschlag für „Besonderes studentisches Engangement“ wurde „Engineering without borders“ ausgewählt
• Bericht zur Frauenquote: wenig Überraschendes

Strategie 2025: Viele Anmerkungen aus FSK und StuPa eingebracht

• unterschiedliche Zeitwahrnehmung Professoren, Mitarbeiter ↔ Studenten
• Dadurch, dass der Prozess von oben kommt, sind auch Veränderungen möglich(?). Das heißt, es gibt keine breite Mitarbeit in der Studierendenschaft und dies ist auch nicht gewollt
• Den Fakultäten ist die Lehre tendenziell zu zentralistisch organisiert

Nachfragen zum Strategieprozess können gerne an die Senatoren gestellt werden.

Die nächste Senatssitzung (15.06, 13:30) ist halböffentlich.

• Orga ist sehr zufrieden, viel Beteiligung (10 von 11 Fachschaften, viele HSGs)
• Raumvergabe: Es soll in Zukunft Dauergenehmigungen für Veranstaltungen (Feste, etc.) geben. Die Gebäude erhalten eine dauerhafte Zulassung als Versammlungsstätte. Eine Genehmigung müsste dann nur noch über das KIT (AServ) laufen. Der Ausbau der Gebäude und die dafür notwendigen Begehungen kosten aber Geld und Zeit, daher nur im Rahmen der normalen Renovierung denkbar. Momentan stehen wahrscheinlich nur 4 Gebäude zur Verfügung, der AStA hat aber nie entsprechende und versprochene Unterlagen erhalten. Soweit bekannt sind die vorhandenen Dauergenehmigungen auf Basis der KIT-Veranstaltungen erstellt worden und nicht für Festaufbauten für FSen nutzbar.
• KIT hat zur Raumvergabe nein gesagt, wegen fehlender Dauergenehmigungen, momentan sind das nur Audimax, Lernschlösschen und möglicherweise das Präsidiumsgebäude, Unifestorga wurde hingehalten
• Das AKK ist weiterhin und wie gewohnt nutzbar. (Eine Dauergenehmigung gibt es hierfür jedoch nicht).
• 15.05: Gespräch mit dem Präsidium: KIT gibt keine Räume ohne Dauergenehmigung mehr frei, das würde alle Feste betreffen
• Die Studierendenschaft wurde über das neue Vorgehen nicht informiert.
• Die notwendigen Unterlagen zur Genehmigung der Gebäude liegen nach Landesangabe dem KIT vor, werden der Studierendenschaft aber nicht zugänglich gemacht.
• Die Zusammenarbeit mit AServ ist unzureichend, es werden nicht die benötigten Informationen weitergegeben, wichtige Angaben fehlen, es werden z.T. falsche bzw. unvollständige Begründungen genannt.
• Unifest will jetzt die Gebäude mit Dauergenehmigungen nutzen, aber trotzdem eine eigene Baugenehmigung ersuchen
• Die Situation und vor allem die Kommunikation ist laut Orga über das neue Verfahren ist unzureichend und untragbar für studentische Veranstaltungen und stud. Engagement.

• Termin ist bei GeistGoz (2. Juni, 17:30) okay
• Terminkonflikte bei Grillreservierung, ein MachCiw-Grill wurde reserviert

Die Fachschaft ETEC hat sich mit der Organisationssatzung beschäftigt und einige Stellen gefunden, die man ändern oder verbessern könnte. Sie ruft alle anderen Fachschaften und Interessierte auf sich auch einmal Gedanken zu machen und Vorschläge zu machen.

Es gibt keine definierten Zeitplan für die Änderungen. Es soll erst ein paar Iterationen in den Fachschaften und der FSK geben. Kurz darauf oder auch schon gleichzeitig kann eine Diskussion im StuPa angeregt werden.

Die vier bisher von der Fachschaft ETEC verabschiedeten Vorschläge sind:

Falls der Ältestenrat (ÄRa) eine Satzung für ungültig erklärt, soll er dem betreffenden Organ
eine Frist von X Wochen einräumen können, innerhalb derer das betroffene Gremium
die Möglichkeit hat, die betroffenen Punkte der Satzung zu ändern, bevor die komplette
Satzung ungültig wird.

Dem ÄRa soll die Kompetenz zugesprochen werden, sich zur Organisationssatzung zu äußern. Äußern könnte z.B. im Sinne von Überprüfung auf Wiedersprüche mit der Organisationssatzung selbst, aber auch zu übergeordneten Gesetzen, wie zum Beispiel dem Landeshochulgesetz sein. Was man genau an Kompetenz vergibt ist noch zu definieren. Aktuell darf er sich auf jeden Fall noch nicht äußern.

Nach §3(5) kann jedes Mitglied der Studierendenschaft eine Beschwerde an den
ÄRa richten, die insbesondere, aber nicht ausschließlich, Satzungsverstöße von Organen
der Studierendenschaft beklagt. Daher soll der ÄRa als allgemeines Schlichtungsorgan
fungieren können.

LHG $65a (9):

„Die Organisationssatzung der Studierendenschaft soll die Einrichtung
einer Schlichtungskommission vorsehen. Die Schlichtungskommission kann
von jeder oder jedem Studierenden der Hochschule mit der Behauptung
angerufen werden, die Studierendenschaft habe in einem konkreten
Einzelfall ihre Aufgaben nach § 65 Absätze 2 bis 4 überschritten.
Einzelheiten der Schlichtungskommission einschließlich ihrer Besetzung
regelt die Organisationssatzung der Studierendenschaft.“

Da ist nicht geregelt, was passiert, wenn jemand gegen „gesunden
Menschenverstand“ handelt. Z.B. das AKK die Anlage nicht rausgibt,
obwohl jemand das könnte und die Anlage auch da ist. Das verstößt gegen
keine Satzung und deshalb kann der Ära dazu grade nix sagen. Sehr wohl
kann sich aber jemand beschweren (§3(5) OSVS).

Da der Finanzausschuss sowohl von FSK als auch von StuPa besetzt wird, soll dies
auch für den ÄRa gelten. Hierfür soll die FSK jeweils zum Oktober und zum April ein
Mitglied wählen.

Darüber hinaus werden direkt noch weitere Vorschläge angemerkt:

Die Kontaktdaten der StuPa Abgeordneten dem StuPa-Präsidium nicht vorliegen. Sie werden zwar für die Wahl erhoben, aber dann nach Ablauf der Beschwerdefrist für die Wahl vom ÄRa vernichtet. Für die Arbeit des StuPa-Präsidiums wäre es aber ungemein wichtig vor allem die neuen Abgeordneten kontaktieren zu können.

Es gibt noch einen weiteren Änderungsvorschlag, der sich auf die Übergangsregelungen in den Fachschaftsordnung bezieht, nach denen eventuell frühzeitig Neuwahlen nötig sind. Bei Fragen weiß Victoria Schemenz Bescheid.

Michael Armbruster weist darauf hin, dass das StuPa aktuell nur schwer eine 2/3 Mehrheit zustande bekommt und Änderungen an der Organisationssatzung in dieser Wahlperiode wohl schwer werden. Matthias antwortet, dass es zeitlich sowieso nicht mehr reichen wird einen allgemeinen Diskussionsprozess und die Fomurlierung konkreter Änderungen stressfrei vor dem Ende der Vorlesungszeit durchzuführen.

Matthias ermutigt abschließend noch einmal alle Beteiligten sich Gedanken zu machen und weitere Vorschläge in die Diskussion einzubringen.
ETEC will ein paar Dinge in der Organisationssatzung (OS) verbessern

• Es werden Leute für den Senat gesucht, die FSK stellt da einen Posten