Protokoll

Protokoll der 19. Sitzung des Studierendenparlaments am 02. Juni 2015

Anwesende Abgeordnete:

RCDS:
Michael Armbruster
Daniel Gerjets

Piraten:
Clemens Wallrath

GAL:
Patricia Mayer
Nadja Brachmann

FIPS:
Lars Olsson
Theresa Gattermann
Johannes Reinelt
Klaudia Härzer

Jusos:
Benjamin Roß
Sebastian Reimann
Benedikt Heidrich 
Florian Breuer
Fabian Trost
Ayla Schulz
Christopher Schwab

LISTE:
Manuel Schönheinz
Philip Flohr ab 20:00

LHG:
Florian Patschkowski

LUST:
Christian Krämer ab 21:40

Entschuldigte Abgeordnete:

FIPS:
Felix Schimek

Piraten:
Pascal Casper

=== Tagesordnung ===

1. Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Fragestunde der Öffentlichkeit
3. Genehmigung der TO
4. Genehmigung der Protokolle
5. Berichte
6. Wahl AStA (Ökologie)
12. FS-Haushalte
13. Genehmigung FS-Ordnungen
7. Neuwahl von einigen Mitgliedern des Wahlausschusses (EOM)
11. Ak Lehramt
21. Änderung der Geschäftsordnung des Studierendenparlaments
8. Senatswahl
10. QSM-Verhandlungen
9. Neuer studentischer Dachverband
14. Das StuPa verschiebt alle regulären Sitzungs-Termine um eine Woche nach hinten
15. Mindestlohngesetz und HiWi-Verträge
5.1 Bericht - Fahrgastbeirat KVV
16. Mensapreise für Studierende am Campus Nord
17. ÄO StuPa Adressverzeichnis
22. Urabstimmung
23. Arbeitschutzberatung
18. Wahlordnung
19. Berichte Rechnungsprüfungsausschuss und Tätigkeitsbericht
     UStA SoSe 2013 sowie Entlastung des Vorstandes des UStA
     SoSe 2013 (falls ein Kassenprüfungsbericht vorliegt)
21. Sonstige

=== TOP 1 - Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit ===
19:40

=== TOP 2 - Fragestunde der Öffentlichkeit ===
=== TOP 3 - Genehmigung der TO ===
=== TOP 4 - Genehmigung der Protokolle ===
=== TOP 5 - Berichte ===
Florian B. berichtet aus Workshop des Ministeriums.

Johannes AStA -Bericht
Nadja: bei Schmierereien sollte Anzeige erstattet werden und Vermerk auf der HP.

=== TOP 6 - Wahl AStA (Ökologie) ===
Es gibt (immer noch) keinen Kandidaten.

Philip Flohr kommt 20:00

=== TOP 12 - FS-Haushalte ===
Geist-Soz siehe Anhang

Es wird angemerkt das es eigentlich als Paket abgestimmt wurde.
Verfahrensvorschlag: Michael A meint das man einfach nochmal abstimmen könnte.
Kurze Pause zur Klärung
Wurde letztes mal zusammen abgestimmt, ist also schon angenommen.

=== TOP 13 - Genehmigung FS-Ordnungen ===
MACH/CIW geänderte Gemeinsame Fachschaftsordnung. Geändert wurden nur 
zwei Sätze. Erläuterungen erfolgen mündlich.
Johannes Reinelt

Johannes: Ära hat das man mit den 8 Wochen angemerkt,
das Andere war von der FS selbst.

keine Wortmeldungen

17/0/1 Angenommen

Benni: GO-Antrag Änderung TO: Wahlausschuss vor GO - Angenommen
GO-Antrag Änderung TO: Wahlausschuss vor Lehramt - Angenommen

=== TOP 7 - Neuwahl von einigen Mitgliedern des Wahlausschusses (EOM) ===
3 Stellen zu besetzen

Kandidaten:

Julia E.
Johannes B.
Jan S.

Julia stellt sich vor.

Michael M. Antrag auf gemeinsame Abstimmung per Akklamation.
Fabian Antrag auf geheime Wahl - geheime Wahl

Julia E. 17
Johannes B. 17
Jan S. 17

alle gewählt

=== TOP 11 - Ak Lehramt ===
Michael Daam: Umstellung auf BA/MA, bisher 2 Briefe an Landesregierung, Einige Probleme, daher öffentliche Aktion,
Plakate in der Stadt und auch Landesweit und Presse informieren, Webseiteninhalt kommt noch,
will das StuPa die Aktion unterstützen und wie läuft das finanziell?

Lars: Wenn Briefe bisher einzige Aktion dann erst einmal mit Rektoren und Profs reden.
Michael: Haben schon mit Rektoren und Profs gesprochen, finden es auch nicht so toll. aber ist auch schon zu spät.
Florian B.: Da auch Kultusministerium involviert etwas spät. Hat mit Typ von MWK gesprochen.
Patricia vermisst konkreten Antrag
Michael A. Ist auch schon größtenteils durch Senat und Fak. Sollte Öffentlichkeitswirksamm sein am besten Landesweit. Habt ihr Landtagsabgeordnete kontaktiert
Michael: Ja hatten schon Kontakt aber wissen nicht ob gelesen
Johannes J.: stimmt Michael A. zu hält es aber für zu spät. mit Rektoren weil die Sanktionen der MWK fürchten daher besser von Studies, breite Unterstützung. Sonst schlechte Lehrer.
Sebastian: Hält Plakataktion für fragwürdig weil mögliche Studis sonst verunsichert werden.
Florian B.: Stimmt S. in Teilen zu hält Plakate für teilweise zu kompliziert (Polyvalenz)
Michael verweis auf HP
Benni: Formuliert konkreten Antrag, Eltern sollten auch mit eingebunden werden.

Antrag: Die Studierendenschaft am KIT unterstützt die Landesweite Initiative des AK Lehramts der LAK zur Umgestaltung des Lehramtsstudiums, auch in finanzieller Hinsicht. 

17/0/0 Angenommen

=== TOP 21 - Änderung der Geschäftsordnung des Studierendenparlaments ===
http://www.asta-kit.de/studierendenschaft/stupa/go siehe Anhang (die 
angekündigte erweiterte Version schicke ich in den nächsten Tagen rum)

Diskussion über Verfahren.
GO-Antrag auf Vertagung - Gegenrede 3/7/3 nicht vertagt
GO-Antrag auf Änderung der TO Verschiebung nach 23 Gegenrede 2/7/5
 
5 Min Pause
 
Verfahrensvorschlag: 
Alle Kleinanträge als Einzelanträge weil andere Meinung über das Verfahren
GO-Antrag auf Nichtbefassung - Gegenrede - 6/3/7 - Nicht befasst

=== TOP 8 - Senatswahl ===
"Die gemeinsame Liste der Fachschaften und des Studierendenparlaments 
zur Senatswahl wird wie folgt besetzt: ..." (9 Kandidaten) Florian 
Breuer und Johannes Reinelt

1.FSK Viktoria
2.FIPS Dominik R.
3.Juso Fabian T.
4.GAL -
5.RCDS Michael A.
6.Piraten -
7.LHG -
8.LISTE Manuel S.
9.LUST -

Michael merkt an das man Listen darauf schreiben sollte
Fabian aber man sollte Namen wissen.

Listen ohne Kandidaten haben bis Freitag Zeit

Liste ist am StuPa-Präsidiums-Ordner

14/0/0

GO-Antrag TOP 10 vor 9 - Angenommen

=== TOP 10 - QSM-Verhandlungen ===
Johannes J: Reaktion auf Antwort, ambitioniert die bisherige Forderung aufrecht zu erhalten
Florian B: Frage nach Durchsetzbarkeit aber prinzipiell hohe Forderung aufrecht erhalten.

Michael S. kommt 21:31

Lars: Sorgen um dezentrale Mittel, Tutorenstellen und Mitarbeiter bei Fakultäten aufrecht halten weil zu hohe zentrale Forderung.
Florian sieht das Problem nicht
Fabian: Mitspracherecht
Lars: geht auch ohne Mitspracherecht besser dezentral.
Florian: Geld geht ja nicht verloren, Problem bei Zweckbindung, zu viele Interressen, möglichst viel Geld in Verteilungsschlüssel
Lars: Wenn gleiches Geld bei den Fakultäten als Teil der Grundfinanzierung gleiches Angebot, auch mit gleichen Gremien unter anderm Namen, Problem mit dem zentralen Topf
Fabian: Irgendwelche Absprachen von einer Fakultät ist dann eben Kulanz, besser möglichst großen Topf zur Mitbestimmung, anstatt das Geld auch noch in Grundfinanzierung zu stecken.
Johannes J: Ankündigung anscheinend mit gleichem Verteilungsschlüssel wie bisher, QSM linear mit Studierendenzahlen, dann gibt es noch Strategiefonds
Florian: Fehlende Transparenz generelles Problem wegen Querfinanzierung
Lars: Auf dezentraler Ebene sollte gleiches Geld ankommen, ist nicht gegen Mitspracherecht.
Alter Verteilungsschlüssel soll beibehalten werden.
Johannes J: Angeblich gibt es mehr Geld vom Land aber Frage wie sich das verteilt.
Michael A.: Im Senat: Geld bisher in QSM, soll für die Fakultäten gleich bleiben. Präsidium verteilt ihr QSM-Geld dann nach Verteilungsschlüssel. KIT weiß gerade nicht wie viel Geld es gerade hat und eh gerade Durcheinander.

Christian Krämer kommt 21:40

Fabian ruft zur Sache, fragt nach Antrag
Florian: 70% kommen von ihm,
Lars: woher 70%? 30% in befristete Stellen und Rest sollen wir verteilen? ja. Andere Angebote?
Florian: Man sollte mit 70% in die Verhandlungen gehen.

Fabian: GO-Antrag auf Vertagung- keine Gegenrede - ist vertagt

=== TOP 9 - Neuer studentischer Dachverband ===
Florian: Parallelverband, Position des AStA bzw. unsere Position
Johannes J: Man weiß noch nicht, sollte abwarten. könnte FZS etwas antreiben. aber Zweifel
Nadja: In Tagesordnung etwas kurz, ausserdem komische Leute.
Florian: In der Pressemiteilung wird rassistische Äußerung getätigt.
Johannes J: Person nicht geeignet aber man sollte Belustigung nicht überbewerten ausserdem sollte man eine Initiative die bisher nichts getan hat nicht überbewerten.
Nadja: Man sollte an Konstituierung nicht teilnehmen und kann ja später ansehen.

Fabian verließt Antrag und Änderungsantrag (vom Nadja)

Michael A.: Antrag würde ja die Beteiligung an einem wie auch immer gearteten Dachverband ausschließen.
Fabian: kann man sich ja dann immer noch anders entscheiden.

Änderungsantrag 11/1/3 Angenommen
Antrag 9/1/5 Angenommen

=== TOP 14 - Das StuPa verschiebt alle regulären Sitzungs-Termine um eine Woche nach hinten ===
(Wegen Anti-Kagida-Aktionen ...)
Michael

5/6/4 abgelehnt

=== TOP 15 - Mindestlohngesetz und HiWi-Verträge ===
Johannes Janosovits

Johannes: Durch Mindestlohngesetz können gewisse Probleme auftreten wegen Stundenzettel für Tutoren. Lösung: Quark auf Stundenzettel oder andere Lösung.
Fabian: War bisher auch schon ein Problem aber mit Mindestlohngesetz. Findet Vorgehen der Uni bisher nicht so schlecht.
Sebastian: stimmt Fabian zu, läuft ja bisher.
Florian: andere Kontrollorgane sind ein Problem
Johannes R.: sieht keinen Handlungsbedarf weil keine Stund auf Studis fällt.
Sebastian: Studenten sensibilisieren
Fabian: Arbeitnehmer bekommt kein Problem wenn mit Betreuer abgestimmt.
Johannes J: sieht auch keinen Handlungsbedarf, gab wohl auch schon eine Umfrage

GO-Antrag auf Ende der Debatte und Nichtbefassung - keine Gegenrede - nicht befasst
GO-Antrag auf 10 min Pause
Flohr geht 22:25

=== TOP 5.1 Bericht - Fahrgastbeirat KVV ===
Daniel G. 22:30

Baustelle und Neue Bahnen Gang zu eng
Behindertenbeirat - keine Farben mehr, schlecht erkennbar, Durchsagen, neue Bahnen laut,
Patricia: Neue Bahnen laut, Für Rollstuhlfahrer eine Stufe vorne.
Florian: Tickets auch online, vielleicht auch möglichst auf dem Handy damit man das nicht mehr ausdrucken muss
Nadja: Durchsagen welche Bahn kommt, zumindest Tagsüber als Kompromiss
Johannes R.: Studienbescheinigung angeblich auch online 
Florian: geht nicht.
Man sollte mal nachfragen ob es das schriftlich gibt.

=== TOP 16 - Mensapreise für Studierende am Campus Nord ===
Die Studierendenschaft des KIT setzt sich aktiv für eine
Studierendenermäßigung der Preise in der Kantine am Campus Nord ein.

Begründung:
Die Mensa am CN wird von AServ betrieben. Daher gibt es meines Wissens
nach anders als am CS (wo das Studierendenwerk der Betreiber ist), keine
Subventionen.
Allerdings erhalten Auszubildende einen Rabatt von 1 € bei
Hauptmahlzeiten. Da diese aber im Gegensatz zu Studierenden Geld
verdienen, auch wenn es nicht besonders viel ist, finden wir diese
Ungleichbehandlung unangemessen.
Insbesondere in der Physik, aber auch in anderen Studiengängen, werden
viele Abschlussarbeiten an Instituten im Campus Nord durchgeführt.
Hierbei gehört es zum guten Ton auch mit der Arbeitsgruppe gemeinsam
essen zu gehen. Hierbei müssen Studierende am CN eklatant mehr Geld
ausgeben als am CS ohne, dass sie für ihre dortige Arbeit entlohnt
werden.
Angesichts der Tatsache, dass das KIT ja näher zusammenwachsen soll,
werden vermutlich in Zukunft auch noch mehr Veranstaltungen und
Sitzungen von Gremien am Campus Nord stattfinden.
Damit wird dieser Antrag auch für noch mehr Studierende wichtig.
Insbesondere hat auch schon eine kleine Gruppe von Studierenden am EKP
eine Unterschriftenaktion gestartet. Daher möchten wir, dass sich auch
die gesamte Studierendenschaft in Vertretung durch den AStA aktiv für
eine studierendenfreundliche Preisgestaltung an der Mensa im Campus Nord
gegenüber dem KIT (insbesondere AServ) einsetzt.

Christopher Schwab
FSK-Präsident
P.S.: Sollte ich die Sitzung vorzeitig verlassen müssen, wird Victoria 
Schemenz von der Fachschaft Physik, sich diesem Antrag annehmen.

14/0/0

=== TOP 17 - Änderungssatzung für Adressverzeichnis der Abgeordneten des StuPa ===
siehe Anhang der Einladung
Manuel Kaiser

Änderungsantrag:
Einige Verbesserungsvorschläge:
- Zu Artikel 1: Die Einfügestelle sollte "§16 Absatz 2 nach Satz 2" sein 
(statt Absatz 3).
- Zu Artikel 2 1.: Eventuell wäre es besser, den Satz nicht am Ende von 
§22 Absatz 3 einzufügen, sondern nach Satz 2 (nach "und dann zu 
vernichten."). Dann wird wohl deutlicher, dass sich der Satz auf die 
Vernichtung bezieht. Ist aber eventuell nicht so wichtig.
- Zu Artikel 2 2.: Hier gehört noch hin, welche Daten ins 
Adressverzeichnis reinkommen. Vermutlich sind das Vor- und Familienname 
sowie E-Mailadresse.
Simon

Geht angeblich nicht. Kann ja dann der Ära klären.

Änderungsantrag 14/0/0 - angenommen

GO-Antrag auf Vertagung - keine Gegenrede - Vertagt

=== TOP 22 - Urabstimmung ===
Antrag wird zurückgezogen, aber Thema sollte diskutiert werden
Michael S.: gab wohl ein Missverständniss
Michael A.: Verkehrs-ministerium will das einführen und Studis sollen sich bis September äußern
es gibt eine Umfrage auf deren Grundlage das dann gehen soll. Aber jede Studierendenschaft kann dann einzeln darüber abstimmen.
Michael S.: Modell soll dann auf Grund einer Umfrage geschehen
Michael A.: Es sollen möglichst wenig gerade Preisgestaltung komuniziert werden. Wie viel würdest du dafür zahlen.
Michael S.: Gab schon mal vom AStA eine Umfrage.
Patricia: Es gibt da einen Antrag von Johannes J. (über den wird diskutiert)
Daniel G.: Es sollte diese Umfrage gemacht werden, es müssen 60% zustimmen.
Florian B.: schlägt vor den TOP zu vertagen weil nicht klar wie weit das mit anderen VSen abgestimmt
Fabian: ja auch bis Johannes wieder da

GO-Antrag auf Vertagung - keine Gegenrede - angenommen.

=== TOP 23 - Arbeitschutz beratung ===
Florian B.: Im AStA sollte da jemand dafür da sein 
Nadja: hört sich nach Rechtsberatung an, ansonsten eher in soziale Rechtsberatung.
Michael A.: was soll Arbeitsberatung leisten? Nach dem Studium? oder Rechtsberatung für Arbeitsverträge
Florian B.: Es wird gerade ein Konzept erarbeitet es gibt ein Angebot der IGM. Praktikas, Mindestlohn, etc.

Michael A. GO-Antrag auf Vertagung - Gegenrede 3/7/2 nicht vertagt
Michael S.: GO-Antrag auf Nichtbefassung - Gegenrede 5/4/3 - nicht befasst

=== TOP 18 - Wahlordnung ===
Vertagt

http://www.asta-kit.de/studierendenschaft/wahlen/wahlordnung siehe Anhang zur Einladung

=== TOP 19 - Berichte Rechnungsprüfungsausschuss und Tätigkeitsbericht
     UStA SoSe 2013 sowie Entlastung des Vorstandes des UStA
     SoSe 2013 (falls ein Kassenprüfungsbericht vorliegt) ===

Es liegt (immer noch) kein Antrag zu diesem TOP vor.

GO-Antrag auf Nichtbefassung - Gegenrede 4/9/0 - weiterbehandelt

Michael S.: Ist nervig das auf TO aber Rechnungsprüfungsausschuss hat es eigentlich gemacht und muss einfach Rechnungsprüfung vorlegen.
Michael A.: Ist auch egal. Weil wenn Geld veruntreut dann sind sie dran wenn nicht dann nicht, Entlastung rein symbolisch.

Dem Usta des SS 2013 wird die Entlastung verweigert, da sich dieser nicht darum schert einen Rechnungsprüfbericht vorzulegen
Michael Armbruster

Florian B.: Findet Antrag sprachlich nicht OK
Michael S.: Problem ist nicht Problem des Usta sondern des Rechnungsprüfungsausschuss
Daniel G.: Ist doch Problem des Usta ihren Bericht nicht hinzubekommen.
Fabian: Usta hat keine Schuld, wenn dann StuPa weil StuPa hat Rechnungsprüfungsausschuss gewählt

Änderungsantrag:
Streiche alles nach dem Komma
Johannes Reinelt

Alternativer/neuer Antrag
Der Usta des SS 2013 wird nicht entlastet.
Michael Armbruster

ÄA: Ersetze alles durch: "Der UStA des SS 2013 wird entlastet." Florian B.

Rechnungsprüfungsausschuss sollte gerügt werden.

GO-Antrag auf Vertagung - Gegenrede 2/7/4 - nicht Vertagt

Nadja: Der RPA wird heftig getadelt, da er nicht seine Arbeit gemacht hat und wir deswegen den letzten UStA nicht entlasten können. 

Alle Anderen Anträge werden zurückgezogen ausser Nadjas

ÄA: Christian K.: Füge nach "heftig getadelt" die Worte "und hart gerügt" ein.
Nadja übernimmt dies

Ergänze: "Das StuPa-Präsidium wird damit beauftragt, dies weiterzugeben."
Johannes Reinelt 

Nadja übernimmt dies

"Der RPA wird heftig getadelt und hart gerügt, da er nicht seine Arbeit gemacht hat und wir deswegen den letzten UStA nicht entlasten können. Das StuPa-Präsidium wird damit beauftragt, dies weiterzugeben."

9/3/1 Angenommen

=== TOP 21 - Sonstige ===
Patricia: Das StuPa-Präsidium möge sich gerügt fühlen die Protokolle zur Verfügung zu stellen.

Fabian schließt die Sitzung um 23:21

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