Protokoll

Protokoll der 2. Sitzung des StuPa im WS 2015/16
am Dienstag, den 03.11.2015 um 19:30
im Gremienraum, Geb. 30.28, Lernzentrum am Fasanenschlösschen

LuSt:
Felix Weber
Nico Werling
Moritz Sackmann

Rosa Liste
Janka Kuhfuß

FiPS
Matthias Jung
Oliver Queisser
Inga Katharina Wasels
Carmen Charneco David - ca ab 20:15
Rainer Maria Silbernagel
Klaudia Härzer
Franziska Oetjen
Ayla Schulz - entschuldigt

Die Liste
Manuel Sebastian Schönheinz
Hannah Günther

Jusos
Hivi Lasu
Sebastian Werner Reimann
Mohammad Al-Kaddah
Nico Henze
Kurdiya Atalan - fehlt

RCDS
Larissa Hammer
Michael Armbruster
Felix Stabel 

LHG
Florian Patschkowski
Elisabeth Vatareck 

Die Linke.SDS
Carolin Schröter

Gäste:
Fabian Trost
Daniel Sabing
Simon Bischof
Alexa Schnur
Nadja Brachmann
Clemens Wallrath
Martin Junk
Sebastian Schlund
Erik Wohlfeil
Michael Daam
Simon Schrauth
Nickolas Herd-Hansen

==== Vorgeschlagene Tagesordnung ====

1.	Begrüßung
2.	Fragestunde der Öffentlichkeit
3.	Feststellung der Beschlussfähigkeit
4.	Genehmigung Protokolle
5.	Berichte
6.	Wahl AStA
7.	Wahlen
	7a.	Vertretungsversammlung Studierendenwerk
	7b.	KIT-Plus Kommission
	7c.	KIT-Senats-AG zur Vorbereitung der Änderung des KITG
	7d.	Prüfungsausschuss Lehramt
	7e.	A-ILS
	7f.	Kommission zur Untersuchung von Vorwürfen wissenschaftlichen
Fehlverhaltens
	7g.	Amtszeiten
8.	Bericht/Entlastung UStA SoSe 2013
9.	Verschiedenes

==== Anmerkungen ====

=== TOP 1 - Begrüßung ===
Beginn: 19:38

=== TOP 2 - Fragestunde der Öffentlichkeit ===

=== TOP 3 - Feststellung Beschlussfähigkeit ===
Das StuPa ist beschlussfähig.

=== TOP 4 - Genehmigung Protokolle ===
  * Vorliegende Protokolle
    * 01. Sitzung 20.10.2015 - genehmigt

=== TOP 5 - Berichte ===
Nadja Brachmann berichtet aus der Ethikkommission, ist aber noch nicht öffentlich.
Es gibt wohl (außer Greifeld) noch andere Nazis. Die nächste Sitzung ist Anfang Dezember, bis dahin vielleicht mal Gedanken machen wegen Umgang damit.
Alexa Schnur: Symposium
Daniel Sobing: AStA-Bericht
Alexa Schnur: Student bzw. Studentin des Jahres vom DHV und DSW.

=== TOP 7 ===

=== TOP 7a - Vertretungsversammlung Studierendenwerk ===
  * Zusammensetzung: 4 Mitglieder + 4 Stellvertreter
  * Amtszeit bis 30.09.2016
Abweichung von der GO: Abstimmung en Bloc und per Akklamation - ohne Gegenstimmen angenommen
  * Kandidaten:
  	* Erik Wohlfeil - gewählt
  	* Franziska Nicolaus - gewählt
  	* Alexa Schnur - gewählt
  	* Inga Wasels - gewählt
Abweichung von der GO: Abstimmung en Bloc und per Akklamation - ohne Gegenstimmen angenommen
  * Stellvertreter
  	* Carolin Schröter - gewählt
  	* Martin Junk - gewählt
  	* Larissa Hammer - gewählt
  	* Hiwi Lasu - gewählt

Carmen Charneco David kommt

=== TOP 7c - KIT-Senats-AG zur Vorbereitung der Änderung des KITG ===
  * Zusammensetzung: 2 Mitglieder
  * Amtszeit bis 30.09.2016
Abweichung von der GO: Abstimmung en Bloc und per Akklamation - ohne Gegenstimmen angenommen
  * Kandidaten:
  	* Fabian Trost - gewählt - nimmt die Wahl an.
  	* Victoria Schemenz - gewählt - nicht da, wird gefragt werden

=== TOP 7d - Prüfungsausschuss Lehramt ===
  * Zusammensetzung: 2 Mitglieder
  * Wahl bis 30.09.2016
Abweichung von der GO: Abstimmung en Bloc und per Akklamation - ohne Gegenstimmen angenommen
  * Kandidaten:
  	* Michael Daam - gewählt - nimmt die Wahl an.
  	* Nico Henze - gewählt - nimmt die Wahl an.

=== TOP 7e - A-ILS Ausschuss für Informationsversorgungsdienste für
Lehre, Studium und Weiterbildung ===
  * Zusammensetzung: 2 Mitglieder
  * Amtszeit bis 30.09.2016
Abweichung von der GO: Abstimmung en Bloc und per Akklamation - ohne Gegenstimmen angenommen
  * Kandidaten:
  	* Martin Junk - gewählt - nimmt die Wahl an.
  	* Clemens Wallrath - gewählt - nimmt die Wahl an.

=== TOP 7f - Kommission zur Untersuchung von Vorwürfen
wissenschaftlichen Fehlverhaltens ===
  * Zusammensetzung: 1 Senator oder Senatsgast
  * Amtszeit bis 30.09.2016
  * Kandidaten:
  	* Manuel Kaiser - 22/0/1 - nimmt die Wahl an.

=== TOP 7b - KIT-Plus Kommission ===
  * Zusammensetzung: 3 Mitglieder
  * Amtszeit bis 30.09.2016
  * Kandidaten:
  	* Simon Schrauth - 23/0/0 - nimmt die Wahl an.

=== TOP 7h - SK-QSM ===
Michael Armbruster ist zurückgetreten.
Abweichung von der GO diesen TOP zu behandeln - einstimmig
  * Franziska Oetjen - 22/0/1 - gewählt - nimmt die Wahl an.

=== TOP 7i - Studentische Vertreter Senats-Arbeitsgruppe Schule (Masterschulen) ===
Abweichung von der GO diesen TOP zu behandeln - 20/0/3
Noch keinen Platz für studentische Vertreter, aber falls es Interessenten gibt ...
Nadja Brachmann: Man sollte immer versuchen in irgendwelche Gremien Vertreter zu entsenden.
Manuel Kaiser: Derjenige sollte etwas über diese Schulen wissen.
Fabian Trost: Vielleicht sollte man mal, wenn auch ungern, die FSK fragen.
bisher gibt es auch noch keinen Platz für einen Studi.
Daniel Sobing: Man könnte auch den AStA fragen.

Larissa geht

Antrag von Matthias Jung
Das StuPa beauftragt den AStA einen Kandidaten zu finden und zu entsenden
19/0/2 - angenommen

Larissa kommt

=== TOP 7g - Amtszeiten ===
Antrag:
Die Amtszeit für die Vertreter von "USE-Campus Lenkungsausschuss und Resonanzgruppe" und "HoC-Beirat" werden auf ein Jahr ab der letzten Wahl und "Karlsruher Studentendienst e.V." auf die Amtszeit laut Satzung des "Karlsruher Studentendienst e.V." festgelegt. 19/0/2 - angenommen

=== TOP 6 - Wahl AStA ===
Am Mittwoch, 28.10.2015, um 14:00 Uhr fand im AStA ein
Interessiertentreffen statt um einen neuen
AStA zu finden. Alle Abgeordneten sind nochmal dazu aufgerufen mögliche
Kandidaten anzusprechen.

Diskussion über den Vorsitzenden.
Matthias: Vorschlag: Treffen des noch amtierenden AStA mit einigen noch zu bestimmenden Mitgliedern des StuPa auf der AStA Sitzung morgen (04.11.2015) um 14 Uhr.
Daniel S.: Von jeder Fraktion einer.
Fips:
Matthias
Jusos:
alte und neue AStA-Referenten
LHG:
Florian
RCDS:
kann gerade niemand, sie versuchen einen zu organisieren
Lust:
Moritz
linke Sds: kann vermutlich niemand
Liste:
Hannah

=== TOP 8 - Berichte Rechnungsprüfungsausschuss und Tätigkeitsbericht
UStA SoSe 2013 sowie Entlastung des Vorstandes des UStA SoSe 2013 ===
Der Rechnungsprüfungsausschuss wird angehalten dem StuPa-Präsidium die
notwendigen Dokumente zukommen zu lassen.

vertagt

=== TOP 10 - Vereinbarung QSM ===
Abweichung von der GO: Aufnahme dieses TOPs in die TO - angenommen.

Daniel S. stellt die kritischen Punkte vor (hervorgehoben)

Michael A.: Strategiefonds ist ein Topf innerhalb des KIT-Haushalts über den das Präsidium ziemlich frei verfügen kann.
... Viel besser kann der Vertrag nicht mehr werden.
Daniel S.: Es sind auch einige Mittel die eigentlich vom KIT bezahlt werden sollten (z.B. SCC-Software) dabei.
Matthias: SK-QSM sollte sich auch mal damit beschäftigen.

Punkt 1:
bisher wurde das im Gremium verhandelt. Kritisch ist die Anzahl.
Alexa Schnur: Es sollten auch Studierende von außerhalb des Gremiums möglich sein. Es wäre hier die Studierendenschaft gut.
Manuel Kaiser: Man könnte auch die FS oder das StuPa festlegen
Matthias: FS-Vertreter oder FakRat-Vertreter.
Die Studierendenschaft oder Zentrale bzw. Dezentrale Gremien.
Daniel S.: hat das mitbekommen.

Punkt 2:
Daniel S.: Das die SK-QSM eine detaillierte Aufstellung aushandelt, und das dann so in den Vertrag hinein soll.
Manuel Kaiser: Auf dezentraler Ebene müsste man das dann auch ausgehandelt werden.
Sebastian und Felix Weber gehen.

Punkt 6:
Manuel Kaiser: Ist das mit den Konsens?

Felix Weber kommt wieder

=== TOP 9 - Verschiedenes ===
Erik W. ist Stadtrat und wir können ihn immer ansprechen wenn es um studentisches Leben in der Stadt geht.

Verlegung der StuPa-Termine um eine Woche wegen der Demos.
Matthias: Den Termin in zwei Wochen normal machen (wegen der AStA-Wahl) und dann gibt es einen Antrag dazu.

Matthias schließt das StuPa um 22:23

TOP5_20151103-protokoll.txt