Protokoll

Protokoll zur 10. Sitzung des
Studierendenparlaments der Verfassten Studierendenschaft des KIT

am Dienstag, den 05.04.2016 um 19:30
im Gremienraum, Geb. 30.28, Raum 005, Lernzentrum am Fasanenschlösscher

=== Anwesenheitsliste ===

==== Abgeordnete ====

LuSt:
Moritz Sackmann

Rosa Liste:
Janka Kuhfuß

FiPS:
Matthias Jung

Die Liste:
Manuel Sebastian Schönheinz

Jusos:
Hivi Lasu
Mohammad Al-Kaddah

RCDS:
Felix Stabel 

LHG:
Florian Patschkowski
Christopher Patschkowski

==== Gäste ====

==== Vorgeschlagene Tagesordnung ====

  1. Begrüßung
  2. Fragestunde der Öffentlichkeit
  3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
  4. Genehmigung der Tagesordnung
  5. Genehmigung Protokolle
  6. Berichte
     6a. AStA
     6b. PA Lehramt
  7. Wahlen
     7a. Ältestenrat (3)
     7b. QSM-ZAK (2)
     7c. HoC-Beirat (2)
     7d. Finanzausschuss (2)
     7e. Resonanzgruppe USeCampus (1)
  8. Bestätigung von Wahlen
     8a. hinzug. AStA-Referentin Soziales
  9. Anträge
     9a. Änderung StuPa-GO
     9b. Einrichtung AK Kulturförderung
 10. Entlastung UStA/SSV 2014
 11. Sonstige

=== TOP 1 Begrüßung ===
=== TOP 2 Fragestunde der Öffentlichkeit ===
=== TOP 3 Feststellung der Beschlussfähigkeit ===
um 19:35 sind nur 9 Leute anwesend - nicht beschlussfähig.
für TOP 7c sind Interessentinnen da, diese stellen sich vor, siehe dort

=== TOP 4 Genehmigung der Tagesordnung ===
=== TOP 5 Genehmigung Protokolle ===
  * Letzte Amtszeit
    * Sitzung 19 (02.06.2015)
    * Sitzung 23 (28.07.2015)
    * Sitzung 24 (04.08.2015)
    * Sitzung 26 (29.09.2015)
  * Laufende Amtszeit
    * Sitzung 09 (08.03.2016)

=== TOP 6 Berichte ===
=== TOP 6a AStA ===
=== TOP 6b PA Lehramt ===
=== TOP 7 Wahlen ===
=== TOP 7a Ältestenrat (3) ===
Die Amtszeit von Alexis (Benkob), Alexa und Vera endete zum 31.03.2016.
Bernie und Moritz Amtszeit geht noch bis 30.09.2016.

Zusammensetzung: 5 Mitglieder
Zu wählen: 3 Mitglieder mit Amtszeit 01.04.2016 bis 31.03.2017.
Die Wahl wurde auf der Sitzung am 08.03.2016 mangels Kandidaten vertagt.

=== TOP 7b QSM-ZAK (2) ===
Zusammensetzung: 4 Mitglieder
Mitglieder: Carolin Schröter, Jonathan Hofinger
Amtszeit: 01.04.2016 bis 31.03.2017

Zu wählen: 2 Mitglieder mit Amtszeit bis 31.03.2017.

=== TOP 7c HoC-Beirat (2) ===
Zusammensetzung: 3 Mitglieder
Mitglieder: Franziska Nickolaus
Amtszeit: 01.04.2016 bis 31.03.2017
Anmerkung: Am 01.12.2015 wurde beschlossen, die Kommission QSM-HoC in
die Kommission HoC-Beirat einzugliedern.

Zu wählen: 2 Mitglieder mit Amtszeit bis 31.03.2017.

Es sind Interessentinnen da, diese stellen sich vor.
Claire Izsak
Verena Ruoff
Laura Hettich

=== TOP 7d Finanzausschuss (2) ===
Zusammensetzung: 3 Mitglieder vom StuPa gewählt, 2 Mitglieder von der
FSK gewählt
Mitglieder: Patricia Mayer, Florian Patschkowski (alle StuPa); Vallerie
Haag, Cornelius Reimann (Vorsitz) (alle FSK)
Amtszeit StuPa-Gewählte: 01.05.2015 - 31.04.2016
Amtszeit FSK-Gewählte: 01.11.2015 - 31.10.2016

Zu wählen: 1 Mitglied mit Amtszeit bis 31.04.2016.

=== TOP 7e Resonanzgruppe USeCampus (1) ===
Zusammensetzung: 2 Mitglieder vom StuPa gewählt, 2 Mitglieder von der
FSK gewählt
Bisherige Mitglieder: Theresa Gattermann, Carolin Schröter (beide
StuPa); Frederik Heberle (FSK)
Amtszeit: 01.10.2015 - 30.09.2016

Theresa Gattermann ist zurückgetreten.
Zu wählen: 1 Mitglied mit Amtszeit bis 30.09.2016.

=== TOP 8 Bestätigung von Wahlen ===
=== TOP 8a hinzug. AStA-Referentin Soziales ===
Der AStA hat Julia Eberwein für das Sozialreferat hinzugezogen. Das
StuPa muss diese Entscheidung bestätigen.

=== TOP 9 Anträge ===
=== TOP 9a Änderung StuPa-GO ===
Matthias Jung stellt zwei konkurrierende Anträge:

**Antrag "gleiches Stimmgewicht":
Fasse §12 (6) Satz 1 der StuPa-GO wie folgt: "Jede Abgeordnete hat so
viele Stimmen, wie Posten zu besetzen sind, jedoch höchstens so viele
wie Personen zur Wahl stehen."**

**Antrag "höheres Stimmgewicht bei wenigen Kandidaten":
Fasse §12 (6) Satz 1 der StuPa-GO wie folgt: "Jede Abgeordnete hat so
viele Stimmen, wie Posten zu besetzen sind, ungeachtet der Anzahl der
zur Wahl kandidierenden Personen."**

Begründung:
Auf der letzten Sitzung des StuPa gab es Unklarheit über die Anzahl der
Stimmen, die jeder Abgeordnete bei Wahlen hat. Problematisch sind
Wahlen, bei denen weniger Kandidaten als zu besetzende Posten zur
Verfügung stehen.

**Beispiel 1 "gleiches Stimmgewicht":** Es sind 4 Posten zu besetzen. Es
steht 1 Kandidat zur Verfügung. Jeder Abgeordnete hat 1 Stimme.
Der Kandidat benötigt 13 Stimmen um gewählt zu werden. 13 Abgeordnete
sind also ausreichend um den Kandidaten zu wählen.

**Beispiel 2 "gleiches Stimmgewicht":** Es sind 2 Posten zu besetzen. Es
steht 1 Kandidat zur Verfügung. Jeder Abgeordnete hat 1 Stimme.
Der Kandidat benötigt 13 Stimmen um gewählt zu werden. 13 Abgeordnete
sind also ausreichend um den Kandidaten zu wählen.

**Beispiel 1 "höheres Stimmgewicht bei wenigen Kandidaten":** Es sind 4
Posten zu besetzen. Es steht 1 Kandidat zur Verfügung. Jeder Abgeordnete
hat 4 Stimmen.
Der Kandidat benötigt 13 Stimmen um gewählt zu werden. 4 Abgeordnete
sind also ausreichend um den Kandidaten zu wählen.

**Beispiel 2 "höheres Stimmgewicht bei wenigen Kandidaten":** Es sind 2
Posten zu besetzen. Es steht 1 Kandidat zur Verfügung. Jeder Abgeordnete
hat 2 Stimmen.
Der Kandidat benötigt 13 Stimmen um gewählt zu werden. 7 Abgeordnete
sind also ausreichend um den Kandidaten zu wählen.

Für "gleiches Stimmgewicht" wurde bereits geäußert:
  * Das Stimmgewicht ist immer gleich, unabhängig von der willkürlich
schwankenden Anzahl an Kandidaten.

Für "höheres Stimmgewicht bei wenigen Kandidaten" wurde bereits geäußert:
  * Das höhere Stimmgewicht erleichtert das Erreichen der notwendigen
Mehrheit, wenn deutlich weniger Kandidaten als Posten vorhanden sind.
  * Das höhere Stimmgewicht animiert politische Gegner Gegenkandidaten
zu präsentieren.

=== TOP 9b Einrichtung AK Kulturförderung ===
Antrag von Zacharias Heck:
**Einrichtung AK Kulturförderung**

Ein erstes, vorläufiges Treffen hat bereits stattgefunden. Aktuell
sollen die Probleme mit dem Mangel an Proberäumen angegangen und
regelmäßige Kulturstammtische sowie Kooperationsprojekte der
Kulturgruppen initiiert werden. Der AK trifft sich einmal im Monat im
Zusammenhang mit dem Programmausschuss.
Eingeladen wird zu jeder Sitzung das StuPa sowie die Vertreter der
studentischen Kulturgruppen.

=== TOP 10 Entlastung UStA/SSV 2014 ===
**Entlastungen:**
  * Vorstand UStA Kasse e.V. 01.01.2014 - 31.12.2014
  * Vorstand Studierenden Service Verein Karlsruhe e.V. 01.01.2014 -
31.12.2014

=== TOP 11 Sonstige ===

TOP_5_Protokoll_20160405_10.txt