Protokoll

Protokoll der 7. Sitzung des Studierendenparlaments im WS 2016/17
am Dienstag, den 17.01.2017 um 19:30
im Gremium, Geb. 30.28, Raum 005, Lernzentrum am Fasanenschlösschen

=== Anwesenheitsliste ===
==== Abgeordnete ====

FIPS:
Rainer Silbernagel - entschuldigt
Jakob Schöckel - anwesend
Pia Münzer - anwesend
Matthias Jung - entschuldigt
Fabian Falter - anwesend
Klaudia Härzer - anwesend
Sören Bergt - anwesend

Jusos:
Mohammad Al-Kaddah - anwesend
Fabian Trost - unentschuldigt
Benjamin Roß - unentschuldigt
Florian Breuer - unentschuldigt
Fabian Blößer - anwesend

LHG:
Patric Siefermann - anwesend
Christopher Patschowski - anwesend
Matthias Neu - entschuldigt
Rufinian Schröter - anwesend

RCDS:
Maximilian Johannes Iberl - entschuldigt
Larissa Hammer - entschuldigt
Frederik Faatz - unentschuldigt

Die Linke.SDS:
Carolin Schröter - anwesend
Patricia Mayer - anwesend
Caty Tianhui Hu - anwesend

Die LISTE:
Manuel Schönheinz - anwesend
Anton Grigorjan - anwesend

Rosa Liste:
Janka Kuhfuß - anwesend

==== Gäste ====
Johannes Krafft
Johannes Dippert (AStA)
Martin Junk (Rosa Liste)
Nu Hartmann (AStA)
Tobias M. Bölz
Christian Krämer
Dominik Rimpf (FS-ETEC)
Johannes Reinelt
Prof. Tangian (Drittstimme)
Marius Amrhein (Drittstimme)
Erik Wohlfeil (Gemeinderat)

=== Tagesordnung ===

    1. Begrüßung
    2. Fragestunde der Öffentlichkeit
    3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
    4. Genehmigung der Tagesordnung
    5. Genehmigung Protokolle
    6. Vortrag und Diskussionsrunde Drittstimmenexperiment
    7. Berichte
        7a. Senat
        7b. AStA
    8. Wahlbestätigung - hinzugezogene AStA-Referent*innen
    9. Anträge
        9a. 1. Nachtragshaushalt AStA 16/17
        9b. Nachtragshaushalt - FS ETEC
        9c. AStA-Referatsstruktur
        9d. Vertretungsregelung StuPa-Präsidium und Ära Antrag
        9e. Gegen Werbung der Bundeswehr am KIT
    10. Wahlen
        10a. ÄRa
        10b. Forum Rekrutierung von Studentinnen
    11. Sonstige
        11a. Einladung: MV des Fördervereins der VS am 04.02.17


=== TOP 1 - Begrüßung ===
Jakob begrüßt die Anwesenden um 19:30

=== TOP 2 - Fragestunde der Öffentlichkeit ===
Wie will das Präsidium mit der geringen Anwesenheit und kurzfristigen Abmeldungen umgehen?
Darüber hat sich das Präsidium noch nicht beraten.

=== TOP 3 - Feststellung der Beschlussfähigkeit ===
18 anwesende Abgeordnete - beschlußfähig

=== TOP 4 - Genehmigung der Tagesordnung ===
11a nach vorne ziehen - nach TOP 7
Damit wird die TO per Akklamation beschloßen.

=== TOP 5 - Genehmigung Protokolle ===

Protokoll der Sitzung am 29.11.2016
Protokoll der Sitzung am 10.01.2017

Anmerkung: Zu 10.01 (Patricia) Wer war entschuldigt und wer unentschuldigt. Da die Sitzung nicht beschlussfähig war kann man das Protokoll nach Schließung der Sitzung kürzen.

Beide Protokolle werden per Akklamation beschlossen (10.01. mit den entsprechenden Änderungen)

=== TOP 6 - Vortrag und Diskussionsrunde Drittstimmenexperiment ===

Prof. Tangian vom Drittstimmenexperiment kommt mit seinem aktuellen Bachelor-Arbeiter Marius Amrhein ins StuPa. Sie wünschen sich einen 10-15 minütigen Vortrag (Marius würde vortragen) und eine anschließende kurze Diskussionsrunde, um über ihre Vorschläge zu diskutieren.
Der Link zum Experiment: http://studierendenwahl.econ.kit.edu/

von Johannes Reinelt - übernommen durchs Präsidium

Benjamin kommt 19:46

Marius stellt das Drittstimmenexperiment nochmal vor.

Fabian: In der Repräsentativen Demokratie gibt man ja auch Vertrauen an Personen für Fragen die möglicherweise erst auftauchen.
Marius: Es soll auch eher ergänzend sein.
Prof. Tangian: Präferenzprofil der Wählerschaft im Vergleich zu den Profilen der Parteien.
Es sollen die Fragen von den Listen selbst gestellt werden und dann die Fragen mit der höchsten Differenz zwischen den Listen genommen in den StuPa-O-Mat übernommen werden.
Marius: Man könnte die Wahlzettel mit einer Software einlesen und auswerten.
Manuel: Wahlcomputer und Ähnliches sind kritisch zu sehen.
Janka: Es wurden teilweise zur Rosa Liste komische Aussagen mit Ähnlichkeiten zu anderen Parteien und Gruppierungen gemacht.

Es hängt auch vom zukünftigen Wahlausschuss ab.
Bis wann sollte darüber entschieden werden ist noch zu klären.
Johannes: Der Wahlausschuss würde sich über eine Entlastung freuen.
Es sollte möglichst schnell ein Wahlausschuss dafür gefunden werden.
Fabian Trost: Wir sollten einen genauen Antrag haben.

Martin Junk: Es sollten im StuPa-O-Mat auch Fragen genommen werden die für die Studierendenschaft insgesamt wichtig sind auch wenn dort möglicherweise große Einigkeit herrscht.
Marius: Es sollten aber aus den Fragen Wahlentscheidungen abgeleitet werden können.

Wir brauchen einen Antrag.
Benjamin: Eine grundsätzliche Unterstützung könnten wir auch heute beschließen, aber einen für genaueres brauchen wir einen Antrag.
Florian: Man könnte das auch etwas trennen, z.B. die elektronische Einlesung davon trennen.
Ein elektronisches Einlesen der Drittstimmenzettel ist eh geplant, dann könnte man das auch gleich für die Stimmzettel mitmachen.
Wird von manchen immer noch kritisch gesehen.
Benjamin formuliert einen Antrag. 

=== TOP 7 - Berichte ===
==== TOP 7a - Senat ====
Jakob berichtet

==== TOP 7b - AStA ====
Nu berichtet

==== TOP 7c - Bericht aus dem Gemeinderat ====
Erik Wohlfeil berichtet

==== TOP 11a - Einladung: MV des Förderveriens der VS am 04.02.17 ====
Der Förderverein lädt zur nächsten MV am 04.02.2017 ein.

Tobias Bölz erläutert das. Es wird eine Satzungsänderung geben, die vom StuPa im Februar bestätigt werden soll (Siehe Anhang).

=== TOP 8 - Wahlbestätigung - hinzugezogene AStA-Referent*innen ===
Email von Joe:
Liebes StuPa,
der AStA hat in der Sitzung eben folgende Referent*innen hinzugezogen:
    Finanz - Ezra Sebastian Setio - 4 dafür
    Inneres - FS - David Kuhmann - 4 dafür
    Inneres - HSG - Julia Eberwein - 4 dafür
    Äußeres - Smon Abraha - 4 dafür
    Sozial - Tomas Kublickas - 4 dafür
    Ökologie - Stefanie Möck - 4 dafür
Wir bitten das StuPa um Bestätigung.
Johannes Dippert.

Johannas sagt kurz etwas dazu.

1. Wahlgang (jeweils Ja/Enthaltung/Ungültig):
Finanz - Ezra Sebastian Setio: 17/0/1
Inneres - FS - David Kuhmann: 17/0/1
Inneres - HSG - Julia Eberwein: 17/0/1
Äußeres - Smon Abraha: 17/0/1
Sozial - Tomas Kublickas: 17/0/1
Ökologie - Stefanie Möck: 17/0/1

Damit wurden die zugezogenen Referenten bestätigt.

=== TOP 9 - Anträge ===

==== TOP 9a - 1. Nachtragshaushalt 16/17 - AStA ====
Wurde letztes mal vertagt.

Wegen der aktuellen Entwicklungen beantragen wir anhängenden Nachtragshaushalt.

Größte Budget Aufstockungen:
  * BGA & EDV: Um für den kommenden Umzug gut aufgestellt zu sein.
  * Ersti-Info: Hier kam unerwartet noch eine Rechnung durch das KIT für die O-Phase 2014.
  * Veranstaltungen: Unsere Aktivitäten haben sich verschoben, hin zu mehr Veranstaltungen.
  * AK Freie Bildung: Bekommt ein Budget für Aktionen.

Größte Budget Kürzungen:
  * Wahlen: Bedarf war nicht so hoch wie erwartet und es werden in diesem HHJ keine Wahlen mehr durchgeführt.
  * Klausurtagungen: Durch die stark verspätete Wahl des AStA ergibt eine große Klausurtagung immer weniger Sinn.
  * Ventil: Wir werden dieses HHJ nur noch 1 Ventil drucken.
  * AK Fahrradcampus: Die Selbsthilfewerkstatt wird dieses HHJ nicht mehr realisiert.

Wir bringen den Nachtragshaushalt für die Sitzung am 6.12. ein, zu der das StuPa-Präsidium noch einladen wird.

Johannes Dippert

18/0/0 - angenommen

==== TOP 9b - Nachtragshaushalt - Fachschaft ETEC ====
Wurde letztes mal vertagt.

Wir haben auf unserer Vollversammlung am Donnerstag einen
Nachtragshaushalt beschlossen. Ich würde ihn gerne in der Sitzung am
13.12. vom StuPa genehmigen lassen. Den Nachtragshaushalt findet ihr im
Anhang.

Dominik Rimpf

Dominik erläutert das etwas.

18/0/0 - angenommen

==== TOP 9c - AStA-Referatstruktur ====
Wurde letztes mal vertagt.

Antrag von AStA:
**§20 Satz 1 OSVS : Streiche „in der Regel“ bei „Der Vorstand der Studierendenschaft besteht in der Regel aus folgenden Referaten“, streiche zusätzlich ebendort „Veränderungen dieser Struktur können vom Studierendenparlament mit absoluter Mehrheit beschlossen werden“
**

Begründung: In nahezu jeder Amtsperiode wird von der vorgeschlagenen Struktur abgewichen. „In der Regel“ ist damit nicht zutreffend. Durch das Streichen (und gegebenenfalls die Änderung der Referatsstruktur) könnte erreicht werden, das mehr Kontinuität in der Struktur des Vorstandes geschaffen wird.

Jakob GO-Antrag auf Nichtbefassung: keine Gegenrede - Nichtbefasst

==== TOP 9d - Vertretungsregelung StuPa-Präsidium und ÄRa ====
Wurde letztes mal vertagt.

**§23 Satz 6 ersetze durch: “Ist der Ältestet mit zwei Mitgliederinnen besetzt, so übernehmen 2 Personen aus dem Präsidium der FSK und eine Person aus dem Präsidium des Studierendenparlaments im Einvernehmen mit den amtierenden Mitgliederinnen des Ältestets dessen Aufgaben nach § 23 Absatz 1 Nummer 2 und 3. Ist der der Ältestet mit einem Mitglied besetzt übernehmen je 2 Mitgliederinnen aus StuPa-Präsidium und FSK-Präsdium im Einvernehmen mit dem amtierenden Mitglied die Aufgaben des Ältestetes. Ist der Ältestet komplett unbesetzt, übernimmt das FSK-Präsidium und 2 Mitgliederinnen des StuPa-Präsidium die Aufgaben des Ältestetes.”**

AStA

Begründung: Aktuell muss der ÄRa das StuPa-Präsidium vertreten und umgekehrt. Wenn beide einmal stark unterbesetzt sein sollten, würde das die VS ziemlich lahm legen. So wird der ÄRa durch Mitgliederinnen des FSK-Präsidium und des StuPa-Präsidium vertreten - beides Gremien, die von der gesamten Studierendenschaft legitimiert sind. So könnte diese Problematik entschärft werden.

Jakob GO-Antrag auf Nichtbefassung: keine Gegenrede - Nichtbefasst

==== TOP 9e - Gegen Werbung der Bundeswehr am KIT ====
Die Studierendenschaft positioniert sich gegen Werbung der Bundeswehr auf dem Campus und in der Mensa.

Antrag von Carolin Schröter, Linke.SDS

Der Antragstext zu ihrem eigenen Antrag soll gegenüber der Einladung wie folgt geändert werden
Text:

Antrag:
Der AStA wird beauftragt, beim PKM anzufragen, ob folgende Aussteller
auf der Karrieremesse vertreten sind und weißt das PKM und das KIT
Präsidium beim nächsten Gespräch darauf hin, dass die Studierendenschaft
diese Aussteller auf der KIT Karrieremesse und sonstige Werbung auf dem
Campus ablehnt.
Aussteller: Bundeswehr, Airbus Group, Rheinmetall, Diehl Defence,
Krauss-Maffai Wegmann, Heckler & Koch, ThyssenKrupp Marine Systems,
Tognum / MTU Friedrichshafen.

Begründung: folgt mündlich

Caro für den SDS

Caro stellt ihren Antrag vor.

1. Lesung:
Fabian Trost: Die Studenten sollten doch selbst mündig sein.
Christian Krämer: Die Ausstellerliste ist teilweise etwas fragwürdig.
Benjamin: Diese Ausstellerlisten werden zentral organisiert und wenn man ein Unternehmen aus einer bestimmten Gruppe ausschließt dann schließt man alle aus. 
Schwächt man damit nicht die Karrieremesse gegenüber ähnlichen Messen?

Janka geht 21:12

Fabian Trost: Als Helmholtzzentrum ist man teilweise auf Kooperation mit manchen Unternehmen wie Airbus angewiesen. Gibt es einen Konkreten Anlass.
Caro: Die Liste ist auch etwas schwer zusammen zu stellen.
Caty: Irgendwo muss man auch die Grenze ziehen und ein Zeichen setzen.
Benjamin: Man sollte auch nicht nur deutsche, sondern auch ausländische Unternehmen ausschließen.
Fabian Trost: Man könnte auch mal allgemeine politische Themen hier ansprechen, wie positioniert man sich zur Nato und wo sieht man das kritisch und wo muss man den Studis genug Eigenverantwortung zubilligen.
Fabian B.: Bei gewissen Firmen ist das schwierig, aber wir sollten das nicht unterstützen.
Christian Krämer: Die Bundeswehr macht auch zivile Dinge.
Martin Junk: Wir unterstützen eine Zivilklausel, also sollten wir dazu auch unseren Standpunkt klarmachen.
Johannes Reinelt: Wir sollten die Unterstützung der Zivilklausel 2008 nicht damit verknüpfen, dass das StuPa das jetzt so 100% übernehmen muss.

Benjamin: GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste, Gegerede 11/1/5 - angenommen.

Nu: Es gibt HS-Gruppen die zu Werbezwecken mit Luftgewehren auf Ziele schießen, es ist dann etwas lächerlich so etwas zu fordern.
Martin Junk: Man sollte einen Standpunkt klar machen.
Caro: Es ging um die Positionierung. Nur weil andere ähnliche Messen solche Firmen einladen muss es das KIT nicht auch tun.

2. Lesung
3. Lesung

Abstimmung: 4/9/4 - abgelehnt

10 Minuten Pause - bis 21:47

Pia geht 21:47

Hallo hier der Antrag zu Top6:

Die  Studierenschaft unterstützt die Fortführung des „Drittstimmenexperiments“ in der Wahl zum Studierendenparlament 2017, mit denen im Vortrag genannten Punkten:
-          Entwicklung einer Methode zur optimalen Fragenauswahl für den Stupa O-Mat
-          Implementierung einer automatischen Auslesefunktion für die Stimmzettel

Die nächsten Schritte werden zusammen mit dem Wahlausschuss für die Wahl im SS17 besprochen und dem Stupa zum Beschluss vorgelegt. Dabei sind im speziellen rechtliche Hürden mit der KIT-Rechtsabteilung zu klären.

Benjamin Roß

Manuel: Automatisch Auslesefunktion ist aus den Gründen die gegen den Einsatz von Wahlcomputern sprechen kritisch zu sehen, auch wenn man nachzählen könnte sind die Kriterien für eine faire und freie Wahl möglicherweise nicht gegeben.
Anton und Benjamin: Man könnte hier den Antrag entsprechend ändern.

Soll der Antrag weiterbehandelt werden 14/0/2 - wird weiterbehandelt.

ÄA Benjamin: Ändere Implementierung ... in Entwicklung einer maschinellen Auslesefunktion
Bei der Wahl zu bei der nächsten Wahl zum Studierendenparlament.
Wahlausschuss ... ergänze ... und der AStA in Vertretung bis zur Wahl eines Wahlausschusses ...
Benjamin übernimmt den Antrag.

Christopher geht 22:05

Neue Fassung:

Die  Studierenschaft unterstützt die Fortführung des „Drittstimmenexperiments“ in der nächsten Wahl zum Studierendenparlament 2017, mit denen im Vortrag genannten Punkten:
-          Entwicklung einer Methode zur optimalen Fragenauswahl für den Stupa O-Mat
-          Entwicklung einer maschinellen Auslesefunktion für die Stimmzettel

Die nächsten Schritte werden zusammen mit dem Wahlausschuss und dem AStA in Vertretung bis zur Wahl eines Wahlausschusses die nächste Wahl 2017 besprochen und dem Stupa zum Beschluss vorgelegt. Dabei sind im speziellen rechtliche Hürden mit der KIT-Rechtsabteilung zu klären.

14/0/1 - angenommen

=== TOP 10 - Wahlen ===
==== TOP 10a - ÄRa ====
Zusammensetzung: 5 Mitglieder
Mitglieder: Vera Schumacher (bis 31.03.2017), Sebastian Schlund (bis 31.03.2017), Benjamin Lipp (bis 31.03.2017), Moritz Kühner
Amtszeit: 01.10.2016 - 30.09.2017

Zu wählen: 1 Mitglied

Es gibt keine Kandidaten

==== TOP 10b - Forum Rekrutierung von Studentinnen ====

Zusammensetzung: 3 Mitglieder
Mitglieder: Cathy Tianhui Hu, Nadja Brachmann
Amtszeit: 01.10.2016 - 30.09.2017

Zu wählen: 1 Mitglied

Cathy schlägt Patricia vor, diese stellt sich kurz vor.

1. Wahlgang

Patricia: 15
Enthaltung: 0
Ungültig: 0

Damit ist Patricia gewählt, sie nimmt die Wahl an.

=== TOP 11 - Sonstige ===
==== 11b SK Chancengleichheit und Diversität ====
Jakob reicht zu dem Senatsbericht nach, dass es zukünftig eine SK Chancengleichheit und Diversität gibt zu der 2 studentisch Vertreter entsandt werden können - sollte bis Ende Februar gewählt werden.

20.01 ist eine Veranstaltung auf der Frau Bauer ist (Die Ministerin, Veranstaltung der grünen Jugend ...) 

Jakob schließt die Sitzung um 22:17

2017-01-17-protokoll-final.txt