Protokoll 09. Sitzung 14.02.2017

Datum: 
14. Februar 2017

Protokoll

Protokoll zur achten Sitzung des Studierendenparlaments der Verfassten Studierendenschaft am KIT

am Dienstag, den 14.02.2017 um 19:30
im Gremieum, Geb. 30.28, Raum 005, Lernzentrum am Fasanenschlösschen

=== Anwesenheitsliste ===
==== Abgeordnete ====

FIPS:
Rainer Silbernagel - anwesend
Jakob Schöckel - anwesend
Pia Münzer - anwesend
Matthias Jung - anwesend
Fabian Falter - anwesend
Klaudia Härzer - anwesend
Sören Bergt - anwesend

Jusos:
Mohammad Al-Kaddah - anwesend
Fabian Trost - unentschuldigt
Benjamin Roß - unentschuldigt
Fabian Blößer - anwesend
Queck Andreas - unentschuldigt

LHG:
Patric Siefermann - anwesend
Christopher Patschowski - entschuldigt

Rufinian Schröter - anwesend
Florian Patschowski - entschuldigt

RCDS:
Maximilian Johannes Iberl - entschuldigt
Larissa Hammer - entschuldigt
Frederik Faatz - entschuldigt

Die Linke.SDS:
Patricia Mayer - entschuldigt
Caty Tianhui Hu - anwesend
Felix Benedikt Quirin Bechmann - anwesend

Die LISTE:
Manuel Schönheinz - anwesend
Anton Grigorjan - anwesend

Rosa Liste:
Janka Kuhfuß - anwesend

==== Gäste ====

Thomas Wacker (AStA)
Alexander Becker (FS Physik)
Mathias Bahnsen
Philipp Mühlroth (FS Chem/Bio)
Manuel Kaiser (FS Mathe/Info)
Sarah von Keudell (FS GeistSoz)
Johannes Dippert (AStA)
Clemens Wallrath (I-VA, A-ILS)
Jeanette Accarino (FS Bau)
Nu Hartmann (AStA)
Philipp Brücker (FS Mach/Ciw)
Johannes Reinelt (FS Mach/Ciw)
Franziska Zerwas (SK POAZ)
Daniel Albrecht (FS Architektur)

=== Tagesordnung ===

    1. Begrüßung
    2. Fragestunde der Öffentlichkeit
    3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
    4. Genehmigung der Tagesordnung
    5. Genehmigung Protokolle
    6. Berichte
    6b. AStA
    6c. SK POAZ
    7. Haushaltspläne
        7a. AStA
        7b. Fachschaft Physik
        7c. Fachschaft Geistes- und Sozialwissenschaften
        7d. Fachschaft Maschinenbau und Chemieingenieurwesen & Verfahrenstechnik
        7e. Fachschaft Mathematik/Informatik
        7f. Fachschaft Chemie/Bio
        7g. Fachschaft Architektur
        7h. Fachschaft Bau/Geo/Umwelt
    8. Arbeitsprogramm des AStA
    9. Anträge
    9a. Organisationssatzung der Verfassten Studierndenschaft
    9b. Wahl- und Abstimmungsordnung
    9c. Förderverein der Studiernedenschaft
    9d. Fachschaftsordnung Architektur
    10. Wahlen
    10a. Referat für Äußeres
        10b. ÄRa
    11. Sonstige

==== TOP 1 - Begrüßung =====

Nina Schwarz ist zurückgetreten.

Mohammad begrüßt die Anwesenden um 19:45

==== TOP 2 - Fragestunde der Öffentlichkeit =====
Kann man das mit dem Schlüssel besser regeln - hängt mit der Vorlesungsfreien Zeit zusammen.

==== TOP 3 - Feststellung der Beschlussfähigkeit =====

Es sind 15 Abgeordnete anwesend - beschlußfähig.

==== TOP 4 - Genehmigung der Tagesordnung ===

TOP 7a nach 7h.

==== TOP 5 - Genehmigung Protokolle ====
Protokoll der Sitzung am 13.12.2016
Einstimmig genehmigt

Protokoll der Sitzung am 17.01.2017
Einstimmig genehmigt

Protokoll der Sitzung am 31.01.2017
Einstimmig genehmigt

Es wird bei allen Protokollen anders als bisher auch die abwesenden Abgeordneten aufgeführt und zwar mit der Bemerkung ob diese entschuldigt oder unentschuldigt waren um bessere Nachvollziehbarkeit zu gewährleisten.

==== TOP 6 - Berichte ====
6a. AStA-Bericht folgt noch per Email und wird an dem Tag vorgetragen.
Thomas Wacker berichtet

6b. SK POAZ kam per Email
Franziska Zerwas berichtet

6c. MINT-Kolleg-Planungsausschuss
Caty berichtet

6d. I-VA - A-ILS 
Clemens Wallrath berichtet

==== TOP 7 - Haushaltpläne ====

Rainer kommt 20:19

=== TOP 7b - Fachschaft Physik ===
siehe Anhang
Alexander Becker erläutert den Haushalt etwas.

16/0/0 - angenommen.

=== TOP 7c - Fachschaft Geistes- und Sozialwissenschaften ===
siehe Anhang
Sarah von Keudell und Carolin Moser erläutern den Haushalt etwas.

15/0/1 - angenommen.

=== TOP 7d - Fachschaft Maschinenbau und Chemieingenieurwesen & Verfahrenstechnik ===
siehe Anhang
Philipp Brücker erläutert den Haushalt etwas.

15/0/1 - angenommen.

=== TOP 7e - Fachschaft Methematik/Informatik ===
siehe Anhang
Manuel Kaiser erläutert den Haushalt etwas.

16/0/0 - angenommen.

=== TOP 7f - Fachschaft Chemie/Bio ===
siehe Anhang
Philipp Mühlroth erläutert den Haushalt etwas.

Pia geht 20:50

15/0/0 - angenommen

Pia kommt 20:54

=== TOP 7g - Fachschaft Architektur ===
siehe Anhang
Daniel Albrecht erläutert den Haushalt etwas.

16/0/0 - angenommen

=== TOP 7h - Fachschaft Bau/Geo/Umwelt ===
siehe Anhang
Jeanette Accarino erläutert den Haushalt etwas.

16/0/0 - angenommen.

Pia geht 21:02

=== TOP 7a - AStA ===
siehe Anhang. Beachtet ebenfalls die Anhänge zu dem AStA Haushaltplan.

10 Min Pause 21:05 - 21:15 

Die erste Lesung fand auf der letzten Sitzung statt.

2. Lesung 
Patricia ÄA: Füge neuen Punkt "Budget für feministische und queer*emanzipatorische
Arbeit" mit 1.000€ ein, reduziere dafür "Zuschüsse" entsprechend um
1.000€ und füge einen Deckungsvermerk darauf ein.

Nu: Wenn es sich auf die Queer-Lectures bezieht, AStA-Sachen werden aus den Veranstaltungstopf bezahlt.
Matthias: Wenn wir davon nur die Queer-Lectures bezahlen dann sollten wir den Veranstaltungstopf beschneiden und nicht den Zuschüsse-Topf
Caty: Es gibt noch andere Dinge die nicht in den Topf fallen.

12/1/2 - angenommen.

Patricia ÄA: Erhöhe das Budget für antifaschistische und antirasstistische Arbeit um
500 € auf 1500€, reduziere dafür "Zuschüsse" entsprechend um
500€ und füge einen Deckungsvermerk darauf ein.

Grund: Dieses Jahr findet der Tag der deutschen Zukunft in Karlsruhe statt.

Matthias: Gibt es konkrete Pläne? Ohne konkrete Pläne braucht man auch kein Geld.
Caty: Das Karlsruher Netzwerk gegen Rechts hat Pläne.
Matthias: Wie viel wurde bisher aus dem Topf abgerufen?
Johannes: So ca. 600€ vor allem für einen Workshop der GAHG.

Matthias: GO-Antrag auf geheime Abstimmung

4/8/3 - abgelehnt

3. Lesung

15/0/0 - angenommen

==== TOP 8 - Arbitsprogramm des AStA ====
Email von AStA-Vorsitz Thomas Wacker, Anhang

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Entsprechend möchte ich für die folgende Sitzung die Beschließung des Arbeitsprogrammes des Vorstandes der Verfassten Studierendenschaft beantragen
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Thomas Wacker stellt das Arbeitsprogramm kurz vor.

Klaudia geht 21:38

13/0/1 - angenommen

==== TOP 9 - Anträge ====

GO-Antrag: TOP 9d vor 9a - keine Gegenrede.

=== TOP 9d - Fachschaftsordnung Architektur ===
kommt noch per Email
Daniel Albrecht stellt es kurz vor.

Da wir keine Zweidrittelmehrheit haben - vertagt.

=== TOP 9a - Organisationssatzung der Verfassten Studierndenschaft ===
Drei Anträge:

Zwei Anträge von Jakob (Antragstext im Anhang)
Änderungen an § 40 (2) und (3)

Ein Antrag von Thomas  Änderung an §20 (5)


Email von Jakob

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Hallo zusammen,

anbei mehrere Anträge zu Satzungsänderungen der OSVS und der Wahl- und Abstimmungsordnung.
Die Änderungsvorschläge wurden von Johannes Reinelt, dem Vorsitzenden des Wahlausschusses 2016, in Absprache mit dem Wahlausschuss, dem Ältestet, dem (alten) AStA und satzungen@ ausgearbeitet. Er wird auf der Sitzung auch anwesend sein. Rückfragen können vorab gerne an ihn bzw über den Verteiler gestellt werden.

Viele Grüße
Jakob
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Jakob stellt das kurz vor.
Matthias: Punkt 2: Bereitstellung im Internet erforderlich machen ist schwierig, wenn der Server mal down ist könnte das ein Problem sein.
Nu: Man hat auch das Problem bei Papier, wenn es irgendwer abhängt oder so.

Da keine Zweidrittelmehrheit haben - vertagt


Email von Thomas

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hiermit möchte ich folgende Satzungsänderung für die nächste Sitzung beantragen:

Abänderung des §20 (5) um folgende Ergänzung:

„4. durch konstruktives Misstrauensvotum des Studierendenparlaments,
5. Durch destruktives Misstrauensvotum des Studierendenparlaments mit einer Zweidrittelmehrheit.“

Begründung:

Aktuell ist es so, dass eine solche Möglichkeit nicht gegeben ist. Mitglieder*innen des Vorstandes haben somit eine vollständige Handlungsfreiheit und können somit auch der Studierendenschaft schädlich handeln, ohne dass Gremien außerhalb des Ältestetes regulierend einschreiten können. Die einzige Möglichkeit bestünde in der Selbstauflösung des Studierendenparlamentes.

Möchte das Studierendenparlament der eigenen Aufgabe nach §15(2) OSVS nachkommen,
"1.Die Wahl und Abberufung der Vorstandmitglieder,"
effektiv durchzuführen, geht kein Weg daran vorbei, diesem die Möglichkeit zu geben, auch Vorstandmitglieder*innen ohne sofortige Wahl eines Nachfolgenden abzuwählen.

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Diskussion wie das aussehen würde wenn man den Finanzer oder den ersten Vorstand rauswählt und wie das juristisch korrekt aussieht.

Da keine Zweidrittelmehrheit haben - vertagt

=== TOP 9 - Wahl- und Abstimmungsordnung ===

Antrag von Jakob, Änderungstexte im Anhang.

Änderungen an § 4 (2), § 6 (1), § 7 (2), § 8 (2), § 9 (3) sowie (4), § 10 (1) sowie (3), § 11 (1), § 14 (9) und § 19 (2) sowie (5).

Da keine Zweidrittelmehrheit haben - vertagt

=== TOP 9 - Förderverein der Studierendenschaft ===

Antrag 1:
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Das Studierendenparlament erklärt sein Einvernehmen mit den durch den Förderverein der Studierendenschaft des Karlsruher Institut für Technologie e. V. zu fördernden Projekten und deren Reihung, wie sie auf der Mitgliederversammlung des Fördervereins am 04. Februar 2017 beschlossen wurde.

Die Reihung der zu fördernden Projekte lautet wie folgt:

1. kine (Karlsruher Initiative zur nachhaltigen Energiewirtschaft e. V.) - Filmvorführung "Power to change" mit anschließender Diskussion mit dem Filmemacher
2. Studentenzentrum Z10 - Z10 Sommerfest
3. Kamaro-Engineering e. V. - 3d Kamera für autonomen Feldroboter
4. Triater (Kooperationsprojekt: Geistsoztheater, Physikertheater, Unitheater, u.v.m.) - Amateurproduktion CATS
5. Lehramt@KIT - Exkursion zur Didacta in Stuttgart
6. Akademischer Verein Kyrill und Method e. V. - AVKM Bulgarische Volkstänze
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14/0/0 - angenommen

Antrag 2:
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Das Studierendenparlament erklärt sein Einvernehmen mit den von der Mitgliederversammlung des Fördervereins der Studierendenschaft des Karlsruher Institut für Technologie e. V. am 04. Februar 2017 beschlossen Satzungsänderungen.

Die gänderten Punkte sind:
0. In § 1 Abs. 1 Satz 2 wird "Karlsruhe" durch "Mannheim" ersetzt.
1. § 5 wird neu gefasst wie folgt:
    Die Organe des Vereins sind
    1. die Mitgliederversammlung,
    2. der Vorstand und
    3. der Beirat.
2. In § 6 Absatz 6 wird folgendes als Nummer 4a eingefügt:
    4a. die Wahl der Mitglieder des Beirats nach § 7 a Abs. 1 Nr. 1;
3. In § 7 Absatz 6 Nummer 5 wird der Punkt durch "und" ersetzt und folgendes als Nummer 6 eingefügt:
    6. die Auszahlung der Förderungen entsprechend der Vorgaben der Mitgliederversammlung.
4. Es wird der folgende § 7 a ergänzt:
    § 7 a Beirat
    (1) Der Beirat setzt sich zusammen aus
    1. vier von der Mitgliederversammlung gewählten Mitgliedern und
    2. zwei vom Vorstand aus seinen Reihen entsandten Mitgliedern.
    (2) Die Amtszeit der Mitglieder nach Abs. 1 Nr. 1 beträgt ein Jahr. § 7 Abs. 3 S. 5 und § 7 Abs. 4 finden sinngemäß Anwendung.
    (3) Über die Beschlüsse des Beirats ist ein Protokoll zu fertigen. Jedes Vereinsmitglied hat das Recht, in die Niederschrift Einsicht zu nehmen.
    (4) Der Beirat ist zuständig für die Beschlussfassung über die kurzfristige Förderung.
5. In § 8 wird der Absatz 4 gestrichen.
6. Es wird der folgende § 8 a eingefügt:
    § 8 a Kurzfristige Förderung
    Anträge auf kurzfristige Förderung sind an den Vorstand zu richten. § 8 Abs. 1 S. 2 gilt entsprechend.
7. In § 11 wird "durch die Mitgliederversammlung am 1. Februar 2014" durch "durch die Mitgliederversammlungen am 1. Februar 2014 und 4. Februar 2017" ersetzt.
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Hierzu eine kleine Anmerkung: Der Punkt 0. wurde bei der Vorstellung der Satzungsänderungen im StuPa vor zwei Wochen nicht vorgetragen, da er uns selbst erst später aufgefallen ist. Da dies aber nur eine redaktionelle Änderung ist, sollte das ansich kein Problem sein.

14/0/0 - angenommen

==== TOP 10 - Wahlen ====

=== TOP 10a - AStA - Referat für Äußeres===
Florian ist zurückgetreten. Smon kandidiert

Thomas GO-Antrag auf Vertagung - vertagt

=== TOP 10b - ÄRa ===
Zusammensetzung: 5 Mitglieder
Mitglieder: Vera Schumacher (bis 31.03.2017), Sebastian Schlund (bis 31.03.2017), Benjamin Lipp (bis 31.03.2017), Moritz Kühner
Amtszeit: 01.10.2016 - 30.09.2017

Zu wählen: 1 Mitglied

1 Kandidat (hat sich per Mail vorgestellt):

Liebes StuPa,

für die Amtszeit 1.10.2016 – 30.09.2017 kandidiere ich für den Ältestet. Ich bin Jens Tamson und studiere CIW/VT im 11. Semester. Mir ist bewusst, dass sich das Amt nicht mit anderen VS-Ämtern verträgt.
Zu meiner VS-Historie:
Ich bin seit Mai 2013 in der Fachschaft MACH/CIW aktiv und bin seit WS 13/14 FSK-Vertreter. Dies war noch eine Zeit, in der z.B. die Finanzordnung der VS intensiv diskutiert wurde. Gleichzeitig wurde ich für 2 Jahre studentischer Vertreter in der SK POAZ. Letztes Jahr bekleidete ich das Amt des Fachschaftsleiters CIW und vertrat uns alle für ein Jahr im Senat. Während 2 Legislaturperioden bin ich für FiPS ins StuPa nachgerückt. Außerdem stehe ich seit seiner Gründung auf dem Verteiler satzung@. Ich weiß also sowohl zu schlichten, die Beteiligung aller FSen/Gremien einzuholen und kenne mich mit trockenen Satzungen aus.

Zu meiner Motivation:
Ich studiere noch bis Ende SS17 und möchte mich dabei noch in der VS in geeigneter Weise einbringen. Da beim Ära demnächst Personalnotstand herrscht, bin ich gern bereit diese Aufgabe zu übernehmen. Die Arbeit im Ära bedeutet für mich, satzungstreu zu handeln und bei Interpretationsspielraum die beteiligten Interessen abzuwägen, um pragmatisch zu einer befriedigenden Lösung zu kommen. Natürlich bin ich gern bereit dem StuPa/der FSK von Sitzungen zu berichten.
Warum jetzt?
Aktuell bin ich noch im Auslandspraktikum und könnte mich erst auf der März StuPa Sitzung persönlich vorstellen. Ich hoffe allerdings, dass ihr mich vielleicht schon auf der Februarsitzung wählt, damit ich als vollwertiges Mitglied im März an einer Sitzung teilnehmen kann, bevor die Amtszeit der meisten endet.
Bei Fragen, wendet euch gerne per Mail an mich.

Viele Grüße in der Hoffnung auf ein beschlussfähiges StuPa
Jens Tamson

Jens: 14
Enthalt: 0
Ungültig: 0

Damit ist Jens Tamson gewählt - Wird per Mail gefragt ob er die Wahl annimmt.
Nachtrag: Jens hat bestätigt das er die Wahl annimmt.

==== TOP 11 - Sonstige ====
Mohammad schließt die Sitzung um 22:13
Dateien: 
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Fehlermeldung

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