Protokoll

Protokoll zur 17ten Sitzung des
Studierendenparlaments der Verfassten Studierendenschaft des KIT

am Dienstag, den 04.07.2017 um 19:30
im Gremienraum, Geb. 30.28, Raum 005, Lernzentrum am Fasanenschlösschen.

=== Anwesenheitsliste ===
==== Abgeordnete ===
FIPS - Fachschaftserfahrung im Parlament der Studierenden
Jakob Schöckel - anwesend
Pia Münzer - anwesend
Matthias Jung - entschuldigt
Sören Bergt - anwesend
Frederik Heberle - anwesend
Rieke Banzhaf - anwesend
Verena Höhn - anwesend

Jusos
Mohammad Al-Kaddah - anwesend

LHG
Christopher Patschowski - anwesend
Rufinian Schröter - anwesend
Lars Lüneburg - anwesend
Henrik Stockdiek - entschuldigt


Die Linke.SDS
Patricia Mayer - anwesend
Caty Tianhui Hu - anwesend
Felix Benedikt Quirin Bechmann - anwesend

LISTE
Manuel Schönheinz - anwesend
Anton Grigorjan - anwesend

Rosa Liste
Nadja Brachmann - anwesend
==== Gäste ====
Zacharias Heck - AStA-Referent
Benedikt Heidrich
Dayuecs Heeeeds
Dr. Dietrich Schulze
Kevin Postler
Luis Wengenmayer
Lars Biebinger
Alexander Becker - FS Physik
Daniel Schlotthauer - FS Wiwi
Dr. Alexander Wanner

==== Tagesordnung ====

  1. Begrüßung
  2. Fragestunde der Öffentlichkeit
  3. Vorstellung Leitprojekt 2 „Einheit von Forschung und Lehre am gesamten KIT“ (im Rahmen der Umsetzung der Dachstrategie KIT 2025) durch Herrn Wanner
  4. Feststellung der Beschlussfähigkeit
  5. Genehmigung der Tagesordnung
  6. Genehmigung Protokolle
  7. Berichte
    7a. AStA
  8. Anträge
    8a. Freigabe Haushaltmittel FS Physik
    8b. Beschaffung von 6 Notebooks
    8c. Freigabe Haushaltmittel FS Wiwi
    8d. Entsendung von Studierenden in das Leitprojekt
  9. Wahlen
    9a. Ära
    9b. QSM ZAK
    9c. HoC-Beirat
    9d. Finanzausschuss
    9e. Resonanzgruppe USeCampus
    9f. Wahlausschuss
    9g. A-IVS
    9h. Kommission zur Sicherung guter wissenschaftlicher Praxis
  10. Sonstige

=== TOP 1 - Begrüßung ===
Florian Patschowski (LHG) ist durch Fehltage ausgeschieden. Henrik Stockdiek rückt nach.
Jakob begrüßt die Anwesenden um 19:30.

=== TOP 2 - Fragestunde der Öffentlichkeit ===
Dietrich Schulze: Offenlegung der ... (todo) Wann ist mit einer Antwort zu rechnen? Auch in Richtung von Herrn Wanner.
Herr Wanner ist nicht in den Vorgang involviert.

=== TOP 3 - Vorstellung Leitprojekt 2 „Einheit von Forschung und Lehre am gesamten KIT“ (im Rahmen der Umsetzung der Dachstrategie KIT 2025) durch Herrn Wanner ===

Weitere Informationen im KIT-Intranet:
https://intranet.kit.edu/downloads/20161102_poster2025_lp2.pdf

Herr Wanner stellt die Dachstrategie vor.

Es wäre schön wenn es ein oder zwei Studierende geben würde die etwas in diesem Projekt mitwirken würden.

5 Minuten Pause 20:57-21:02

=== TOP 4 - Feststellung der Beschlussfähigkeit ===
Es sind 16 Abgeordnete anwesend -> beschlussfähig.

=== TOP 5 - Genehmigung der Tagesordnung ===
Es werden die TOPs 8b-d aufgenommen. 
8a und 8c vor 7 
Abstimmung: 16/0/0

Pia geht 21:10

=== TOP 6 - Genehmigung Protokolle ===
Es liegen keine Protokolle vor.

== TOP 8a - Freigabe Haushaltmittel FS Physik ==

E-Mail von Alexander Becker:

Hallo StuPa,

Ich bin der Finanzer der Fachschaft Physik und habe einen Top für die
nächste Sitzung.
Ich möchte um die Freigabe von Haushaltsmitteln für eine Dienstreise von
4 mitorganisatoren der StuMeTa zum Vortreffen nach Wien bitten. Es geht
um die Erstattung der Bahnreise über 461,20 €. Der Antrag wurde
aufgrund meiner verplantheit zuspät eingereicht, wesshalb ich um euch um
die nachträgliche Freigabe bitten möchte.

Antragstext: Das StuPa gibt die Haushaltsmittel der Fachschaft Physik
für die Haushaltsmittel zur Entsendung von 4 Personen zum StuMeTa
Vortreffen in Wien nachträglich frei.

Mit freundlichen Grüßen,
Alexander Becker
Fachschaft Physik

Alexander Becker stellt den Antrag vor.

Erste Lesung:
Zweite Lesung:
Dritte Lesung:
Es könnte unter Umständen noch etwas für Verpflegung dazu kommen.

Abstimmung: 12/0/3 - angenommen

=== TOP 8c - Freigabe Haushaltmittel FS Wiwi ===

Hallo zusammen,

zu eurer Information noch ein Antrag von Daniel Schlotthauer, Finanzer der FS Wiwi (finanzen@fachschaft.org) für die Sitzung morgen:

Antragstext: Die Fachschaft WiWi beantragt die Erstattung der Kosten (Miete, Neben- und Fahrtkosten) für das Seminarwochenende vom 19.5.-21.5.2017 in Bad Wildbad i.H.v. 488,80€ für Miete und Nebenkosten und 49,70€ Fahrtkosten (Bahn).

 

Alle Belege, die Kalkulation etc. müssen Justyna wie üblich vorgelegt werden bevor die Kosten erstattet werden.
Viele Grüße
Jakob

Daniel Schlotthauer stellt den Antrag vor.
Erste Lesung:
Da der Antrag nicht auf der Einladung war muss abgestimmt werden ob er weiterbehandelt werden soll.
Abstimmung: 15/0/0 wird weiterbehandelt.
Zweite Lesung:
Dritte Lesung:
Abstimmung: 14/0/1 - angenommen

=== TOP 7 - Berichte ===
=== TOP 7a - AStA ===
Zacharias berichtet.
Diskussion wegen dieser Nichtankündigung der Anti-Nazi-Demo auf students@ und dem Logo der Burschenschaft auf dem Banner.

=== TOP 8 - Anträge ===
=== TOP 8b - Beschaffung von 6 Notebooks ===
Hallo liebes StuPa,

Ich hätte gerne noch ganz kurzfristig für morgen einen Antrag:

"Der AStA beschafft sechs BW-Notebooks 3 mit je einer Dockingstations und Servicevertrag von 4 Jahren für bis zu 7.800€."

Begründung:

Der AStA muss nun in einen weitaus kleinen Büroraum umziehen. Entsprechend gibt es weniger Platz für die Tower-PCs, welche wir aktuell nutzen. Da diese sowieso grunderneuert werden müssten, ist ein Wechsel auf ein Notebook-Arbeitsplatz-System aus unserer Sicht sinnvoller. Das Konzept wurde auch mit Teilen der Admins besprochen und von deren Seite als für sinnvoll erklärt.

Vergleichsangebote müssen wir nicht besorgen, da es sich bei BW-Notebooks um einen landesweiten Standardlieferanten handelt. Gesamtkosten belaufen sich auf rund 7.621,31€ inkl. Mehrwertsteuer, der Rest ist Puffer.

Beste Grüße
-- 
Thomas Wacker 

Jakob hätte gern mehr Zeit für solche Anträge.

Frage ob das eine Änderung des Haushaltsplan ist, dann können wir heute nicht darüber entscheiden.
Es kommt einigen etwas teuer vor - braucht man wirklich so viele PCs.
Verweis auf Finanzordnung §15 (8)

Da der Antrag nicht auf der Einladung war muss abgestimmt werden ob er weiterbehandelt werden soll.
Abstimmung: 0/11/3 - Antrag wird nicht weiterbehandelt.

Felix geht 22:01

=== TOP 8d - Entsendung von Studierenden in das Leitprojekt ===
Liebe Abgeordnete,

das StuPa mag folgender Antrag beschließen

Antragstext:
Das Studierendenparlament und die FSK entsenden zwei Studierende, eine/r vom StuPa und eine/r von der FSK, die das Projektteam des KIT "Einheit von Forschung und Lehre" seitens der Studierendenschaft unterstützend und beratend zur Seite stehen.

Begrüdnung:
Die Diskussion mit Prof. Wanner

Die Aufgaben sind:
- Material vom Prjektteam gegen zu lesen
- Dies ans StuPa zu tragen
- Ggf. Empfehlungen ans Projektteam zu geben

Aufgabenumfang:
- keine Regelmäßige Semestersitzungen, eher Projektbezogen (ca. 1-2 aber pro Semester)
- Aufwand kann Teilnahme an einer Sitzung kann auch nur Durchlesen von Material und weitergeben

Viele Grüße,
Mohammad

Erste Lesung:
Da der Antrag nicht auf der Einladung war muss abgestimmt werden ob er weiterbehandelt werden soll.
Abstimmung: 13/0/0 - wird weiterbehandelt.

Zweite Lesung:
Jakob ÄA (anfügen von): Ich schlage folgende Amtszeit vor: 01.04.2017 - 31.03.2018
Abstimmung: 13/0/0 - angenommen

Dritte Lesung: 13/0/0 - angenommen

Christopher geht 22:08

=== TOP 9 - Wahlen ===

== TOP 9a - Ära ==
Zusammensetzung: 5 Mitglieder
Mitglieder: Benjamin Roß, Jens Tamson (bis 30.09.2017), Moritz Kühner (bis 30.09.2017) und Vera Schuhmacher
Amtszeit: 01.04.2017 - 31.03.2018

Zu wählen: 1 Mitglied

Sören schlägt Luis Wengenmayer vor, dieser stellt sich vor.

Erster Wahlgang:
Luis Wengenmayer: 10
Enthaltung: 2
Ungültig: 0

Damit ist Luis mit 10/2/0 gewählt - nimmt die Wahl an.

== TOP 9b - QSM ZAK  ==
Zusammensetzung: 4 Mitglieder, 1 Stellvertreter
Mitglieder: Patricia Mayer, Julia  Eberwein
Amtszeit: 01.04.2017 - 31.03.2018

Zu wählen: 2 Mitglieder,  1 Stellvertreter

Patricia meint, dass die Sitzungen einmal im Jahr oder einmal im Semester sind.

Es gibt keine Kandidaten.

== TOP 9c - HoC-Beirat ==
Zusammensetzung: 4 Mitglieder
Mitglieder: Niklas Hinrichs, Peter Renato, Lars Lüneburg
Amtszeit: 01.04.2017 - 31.03.2018

Zu wählen: 1 Mitglied

Lars sagt kurz etwas zu dem Amt.

Es gibt keine Kandidaten.

== TOP 9d - Finanzausschuss ==
Zusammensetzung: 3 Mitglieder (StuPa), 2 Mitglieder (FSK)
Mitglieder: Patricia Mayer (StuPa), Vallerie Haag (FSK, bis 31.10.2017), Cornelius Reimann (FSK, bis 31.10.2017)
Amtszeit: 01.05.2017 - 30.04.2018

Zu wählen: 2 Mitglieder

Es gibt keine Kandidaten.

== TOP 9e - Resonanzgruppe USeCampus ==
Zusammensetzung: 2 Mitglieder (StuPa), 2 Mitglieder (FSK)
Mitglieder: Jonas Bakker (StuPa), Alexandra Link (FSK), Nina Neser (FSK)
Amtszeit: 01.10.2016 - 30.09.2017

Zu wählen: 1 Mitglied

Jakob schlägt Benedikt Heidrich vor - dieser ist leider nicht mehr da.

Erster Wahlgang:
Benedikt Heidrich: 8
Enthaltung: 3
Ungültig: 1

Damit ist Benedikt mit 8/3/1 gewählt - wird gefragt ob er die Wahl annimmt.

== TOP 9f. - Wahlausschuss ==
Zusammensetzung: 4 Mitglieder
Mitglieder: Lorenz Fischer, Manuel Schönheinz, David Kuhmann

Zu wählen: 1 Mitglied

Es gibt keine Kandidaten.

== TOP 9g. - Ausschuss für Informationsversorgung und -verarbeitung: Bibliotheksausschuss ==
Zusammensetzung: 1 Mitglied
Mitglieder:
Amtszeit: 01.10.2016 - 30.09.2017

Zu wählen: 1 Mitglied

Es gibt keine Kandidaten.

Patricia geht 22:28

== TOP 9h. - Kommission zur Sicherung guter wissenschaftlicher Praxis ==
Zusammensetzung: 1 Mitglied
Mitglieder:
Amtszeit: 01.04.2017 - 31.03.2018

Zu wählen: 1 Mitglied

Jakob schlägt Frederik Heberle vor - dieser stellt sich vor.

Erster Wahlgang:
Frederik Heberle: 10
Enthaltung: 1
Ungültig: 0

Damit ist Frederik mit 10/1/0  gewählt - nimmt die Wahl an.

=== TOP 10 - Sonstige ===

Nadja: Es gibt noch Wahlurnen zu besetzen (im AKK direkt dorthin gehen, das geht dort nicht online).

Jakob schließt die Sitzung um 22:33

2017-07-04-protokoll.txt