Studierendenparlament

Liebe Mitglieder des Studierendenparlaments,
liebe Fachschaftssprecherinnen und Fachschaftssprecher,
liebe Mitglieder des Vorstands der Studierendenschaft,
liebe Mitglieder des Ältestenrats,
liebe Interessierte,

hiermit lade ich euch zur 8. Sitzung des Studierendenparlaments der Verfassten Studierendenschaft des KIT der Amtsperiode 2017/2018 am Dienstag, den 06.02.2018 um 19:30 im Gremienraum, Geb. 30.28, Raum 005, Lernzentrum am Fasanenschlösschen ein.

==== Vorgeschlagene Tagesordnung ====

1. Begrüßung
2. Fragestunde der Öffentlichkeit
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Genehmigung der Tagesordnung
5. Genehmigung Protokolle
5a. Protokoll vom 23.01.2018
6. Berichte
6a. AStA
6b. SK SPOAZ
7. Antrag auf nachträgliche Freigabe von Haushaltsmitteln
7a. Fachschaft Elektrotechnik "Freigabe Hütte FaWo"
7b. Fachschaft Elektrotechnik "Freigabe O-Funken"
7c. Fachschaft Elektrotechnik "Tutorenshirts O-Phase"
7d. Fachschaft Elektrotechnik "Freigabe O-Hütte"
7e. Fachschaft Geistes- und Sozialwissenschaften "Turnbeutel für die O-Phase 2015"
7f. Fachschaft Geistes- und Sozialwissenschaften "Fachschafts T-Shirts im Sommer 2015"
7g. Fachschaft Wirtschaftswissenschaften "Fachschafts-T-Shirts"
8. Terminfindung für die VS-Wahlen
9. Anträge auf Satzungsänderungen der Organisationssatzung
9a. Änderung des Stimmenverteilungsmodells der FSK in der Organisationssatzung
9b. Exmatrikulation bei Studiengangswechsel und Amtszeitbeginn
9c. Klarstellung der Mitgliedschaft der Doktoranden
9d. Wahl von KIT-Vertretern
9e. Wahl mit anschließender Bestätigung
9f. Arbeitskreise spezifizieren
9g. Rücktrittserklärung präzisieren
9h. Antragsberechtigte in der Fachschaftenkonferenz
9i. Antragsrecht für den Finanzausschuss
9j. Antragsrecht für den erweiterten Vorstand
9k Neutralität der Organe der Studierendenschaft bei Wahlen
9l. Anzahl Mitglieder für Anträge reduzieren
9m. Rangfolge der Satzungen
9n. Ältestenrat
9o. Weitere Änderungen
10. Anträge auf Satzungsänderungen der Wahlordnung
10a. Aufgaben und Neutralität des Wahlaussschusses
10b. Zusammensetzung des Wahlausschusses
10c. Organisation des Wahlausschusses
10d. Fristen und Termine für Nachwahlen (auch Orgasatzung)
11. Anträge auf Satzungsänderungen der Geschäftsordnung des Studierendenparlament
11a. Geheime Wahl oder Abstimmung
11b. Geheime Wahl des erweiterten Vorstands
11c. Protokollunterzeichnung streichen
11d. Vernichtung der Stimmzettel zu geheimen Wahlen
12. Wahlen AStA
7a. Soziales II
7b. Ökologie
7c. Kultur
13. Wahlen
13a. Ära
13b. SK LA
13c. KIT-Plus
13d. Prüfungsausschuss Lehramt
13e. SK Chancengleichheit und Diversität
13f. USeCampus Resonanzgruppe
14. Sonstiges

== TOP 7a - Fachschaft Elektrotechnik "Freigabe Hütte FaWo" ==

Wir beantragen die nachträgliche Freigabe von 480€ aus unseren Haushaltsmitteln für die Hütte von unserem vergangenen Fachschaftswochenende. Die Hütte war vom 19.01. bis zum 21.01.2018. Da wir erst 1,5 Wochen vor dem Fachschaftswochende die Zusage für die Hütte erhalten haben, war die Zeit zu knapp die Finanzabwicklung über die VS zu machen.

== TOP 7b - Fachschaft Elektrotechnik "Freigabe O-Funken" ==

Wir beantragen die nachträgliche Freigabe von 600€ aus unseren Haushaltsmitteln für unsere O-Funken. Die Fzunken werden zur Information an alle Studien Anfänger geschickt. Leider hatten wir zu der Zeit Probleme mit der Abrechnung unserer Druckmaschine was den Finanzantrag beim AStA deutlich verzögerte.

== TOP 7c - Fachschaft Elektrotechnik "Tutorenshirts O-Phase" ==

Wir beantragen ebenfalls noch die Freigabe von 335,70€ aus unseren Haushaltsmitteln für 70 Tutorenshirts. Diese wurden bei unserer O-Phase getragen, damit Tutoren als solche zu identifizieren waren. Leider war den Organisatoren unserer O-Phase nicht bekannt, dass diese aus VS-Mitteln finanzierbar sind.

== TOP 7d - Fachschaft Elektrotechnik "Freigabe O-Hütte" ==

Wir beantragen zusätlich die Freigabe von 450€ aus unseren Haushaltsmitteln für die Hütte von unserem O-Phasen Wochenende. Die Hütte fand vom bis zum im Zuge der Organisierung unserer O-Phase statt. Leider musste die Hütte sehr spontan gebucht werden und lies so keine Zeit im Vorfeld einen Antrag zu stellen. Für eventuelle Rückfragen werden Leander (Finanzreferent) und ich in der Sitzung anwesend sein. Über eine positive Abstimmung über die Anträge würden wir uns freuen.

== TOP 7e - Fachschaft Geistes- und Sozialwissenschaften "Turnbeutel für die O-Phase 2015" ==

Wir beantragen die nachträgliche Freigabe von 444,88€ aus unseren Haushaltsmitteln für ca. 150 bedruckte Turnbeutel für die O-Phase 2015. Diese wurden in der SSV Druckerei bedruckt. Die Rechnung ist vom 23.10.2015. Die Anzahl der Beutel war außerdem auf der Rechnung nicht angegeben. Deshalb haben wir für den Antrag die Anzahl der Beutel mit Hilfe der Anmeldezahlen bei der O-Phase 2015 geschätzt. Die Turnbeutel waren für die neuen Erstsemester zum Beispiel mit Flyern und Informationsmaterial über das KIT und Karlsruhe gefüllt.

== TOP 7f - Fachschaft Geistes- und Sozialwissenschaften "Fachschafts T-Shirts im Sommer 2015" ==

Wir beantragen die nachträgliche Freigabe von 186,27€ aus unseren Haushaltsmitteln für 18 bedruckte Fachschafts T-Shirts im Sommer 2015. Die T-Shirts wurden über die SSV Druckerei bestellt und bedruckt. Die Rechnung ist vom 18.06.2015. Wir stellen den Antrag neu, weil es sich herausgestellt hat, dass es doch keine festgelegte Regelung für das Bezuschussen oder Bezahlen von FS-Klamotten aus VS-Mitteln gibt. Die Beträge waren nur eine Richtlinie, die vor ein paar Jahren vom AStA Finanzer in Zusammenarbeit mit der Haushaltsbeauftragten aufgestellt wurde. Nach erneuter Rücksprache mit Justyna beantragen wir deswegen jetzt den gesamten Betrag der Rechnung.
== TOP 7g - Fachschaft Wirtschaftswissenschaften "Fachschafts-T-Shirts" ==

Wir beantragen mal wieder die nachträgliche Freigabe von VS-Mitteln. Dieses Mal geht es um 457,50€ für die Fachschaftsshirts. Eigentlich wurde das damals schon von Justyna genehmigt, es hatte bloß noch die Rechnung gefehlt. Inzwischen ist bis auf die Rechnung nichts mehr auffindbar, deswegen beantragen wir das ganze einfach nochmal.

=== TOP 8 - Terminfindung für die VS-Wahlen ===

Antragssteller*innen: FIPS (vertagt auf der Sitzung am 23.01.18)

Antragstext:
Die Wahlen der Verfassten Studierendenschaft zum Studierendenparlament und zu den Fachschaftsvorständen für die Periode 2018/19 finden vom 25. bis zum 29. Juni 2018 statt.

Begründung:
Gefundene Ausschlusskriterien:

Z9- und AKK-Sommerfeste vorher
Die Woche vorher würde vermutlich gehen
Beide anschließenden Wochen würden vermutlich auch gehen
3 Wochen später ist die letzte Vorlesungswoche (nach Satzung ausgeschlossen)
Vorlesungsfreie Zeit ist mit quasi keiner Wahlbeteiligung zu rechnen

=== TOP 9 - Anträge auf Satzungsänderung ===

== TOP 9a - Änderung des Stimmenverteilungsmodells der FSK in der Organisationssatzung ==
Antragssteller*innen: fsk-Präsidium
Hier die finale Version des Antrags der FSK (im Anhang). Der von Vera kann durch diesen ersetzt werden. Ich würde euch bitten den so aufzunehmen.

== TOP 9b bis TOP 11 d ==

Antragssteller*innen: StuPa-Präsidium

Die vorliegenden Vorschläge (im Anhang) wurden von Vera Schumacher in Zusammenarbeit mit diversen Personen ausgearbeitet und sollen unsere Satzungen deutlich verbessern und Schlupflöcher schließen.

=== TOP 13 - Wahlen ===

== TOP 13a - Ära ==

Zusammensetzung: 5 Mitglieder
Mitglieder: Benjamin Ross (01.04.17 - 31.03.18), Luis Wengenmayer (01.04.17 - 31.03.18), Johannes Reinelt (01.10.17 - 30.09.18)
Amtszeit: 01.10.17 - 30.09.18
zu Wählen: 2 Mitglieder

== TOP 13b - Senatskommission für Fragen der Lehrerausbildung ==

Zusammensetzung: 2 Vertreter*innen, 2 Stellvertreter*innen
Mitglieder: Michael Daam, Erik Wohlfeil
Amtszeit: 01.9.17 - 30.09.18
zu Wählen: 2 Stellvertreter*innen

== TOP 13c - KIT-Plus ==

Zusammensetzung: 3 Vertreter*innen, 1 Stellvertreter*innen
Mitglieder: Wassilios Delis, Inga Wasels
Amtszeit: 01.9.17 - 30.09.18
zu Wählen: 1 Vertreter*in, 1 Stellvertreter*in

== TOP 13d - Prüfungsausschuss Lehramt ==

Zusammensetzung: 2 Vertreter*innen
Mitglieder: Michael Daam
Amtszeit: 01.9.2017 - 30.09.2018
zu Wählen: 1 Vertreter*in

== TOP 13e - SK Chancengleichheit und Diversität ==

Zusammensetzung: 2 Vertreter*innen, 2 Stellvertreter*innen
Mitglieder: Eva Baldauf
Amtszeit: 01.9.17 - 30.09.18
zu Wählen: 1 Vertreter*innen, 2 Stellvertreter*innen

== TOP 9f - USeCampus Resonanzgruppe ==

Zusammensetzung: 2 Vertreter*innen (StuPa), 2 Vertreter*innen (FSK)
Mitglieder: Simon Riedel (StuPa), Nina Neser (FSK), Alexandra Link (FSK)
Amtszeit: 01.9.2017 - 30.04.2018
zu Wählen: 1 Vertreter*in