Studierendenparlament

Datum: 
Dienstag, 24. April 2018 - 19:30
Ort: 
Geb. 30.28, Raum 005, Lernzentrum am Fasanenschlösschen

Liebe Mitglieder des Studierendenparlaments,
liebe Fachschaftssprecherinnen und Fachschaftssprecher,
liebe Mitglieder des Vorstands der Studierendenschaft,
liebe Mitglieder des Ältestenrats,
liebe Interessierte,

hiermit lade ich euch zur 12. Sitzung des Studierendenparlaments der Verfassten Studierendenschaft des KIT der Amtsperiode 2017/2018
am Dienstag, den 24.04.2018 um 19:30 im Gremienraum, Geb. 30.28, Raum 005, Lernzentrum am Fasanenschlösschen ein.

Mit freundlichen Grüßen

Carolin Schröter

==== Vorgeschlagene Tagesordnung ====

1. Begrüßung

2. Fragestunde der Öffentlichkeit

3. Feststellung der Beschlussfähigkeit

4. Genehmigung der Tagesordnung

5. Genehmigung Protokolle

5a. Protokoll vom 06.02.2018

5b. Protokoll vom 20.02.2018

5c. Protokoll vom 06.03.2018

5d. Protokoll vom 03.04.2018

6. Berichte

6a. AStA

6b. Ära

6c. StuWe Treffen

7. Vorstellung der Arbeitskreise

7a. Campusgarten

7b. eLearning

7c. Fahrrad Campus

7d. Freie Bildung

7e. Kinderkiste

7f. Kulturförderung

7g. Sparmaßnahmen

7h. Studiticket

7i. AKK

8. Vorstellung des nächsten Ventils vom Pressereferat

9. Anträge

9a. Auflösung des AK Kulturförderung

9b. Auflösung des AK Sparmaßnahmen

9c. Zusammenarbeit mit „TheThirdVote“ bei der VS-Wahl

9d. Notlagenstipendium

9e. Änderung der Beitragsordnung

9f. Überprüfung des Studierendenbeitrags von 5,99 Euro

10. Wahlen AStA

10a. Soziales II

10b. Ökologie

10c. Kultur

10d. Internationales

11. Bestätigung von Wahlen

11a. Hinzugezogenes Referat für Chancengleichheit

12. Wahlen

12a. Ära

12b. Wahlausschuss

12c. KIT-Plus

12d. SK Chancengleichheit und Diversität

12e. Kommission zur Sicherung guter wissenschaftlicher Praxis

12f. Gemeinsame Kommission Lehrerbildung (Kooperation zwischen KIT und PH)

12g. HoC-Beirat

12h. MyHealth

12i. Vorstand des Studentendienst e. V.

12j. Prüfungsausschuss Lehramt

12k. Senatskommission für Fragen der Lehrerausbildung

12l. Forum zur Rekrutierung von Studentinnen

12m. Senatskommission Studium & Lehre

13. Sonstiges

=== TOP 9 - Anträge ===

== TOP 9a - Auflösung des AK Kulturförderung ==

Antragsstellerin: Carolin Schröter

Antragstext: Das StuPa beschließt, den Arbeitskreis Kulturförderung aufzulösen.

Begründung: Der Arbeitskreis ist inaktiv.

== TOP 9b - Auflösung des AK Sparmaßnahmen ==

Antragsstellerin: Carolin Schröter

Antragstext: Das StuPa beschließt, den Arbeitskreis Sparmaßnahmen aufzulösen.

Begründung: Der Arbeitskreis ist inaktiv.

== TOP 9c - Zusammenarbeit mit „TheThirdVote“ bei der VS-Wahl“

Antragsstellerin: Carolin Schröter

Antragstext: Das StuPa beschließt, bei der VS-Wahl 2018 wieder mit dem Projekt „TheThirdVote“ zusammenzuarbeiten.

Begründung:
Im Rahmen der StuPa-Wahlen 2016 und 2017 haben wir ein Experiment einer alternativen Wahlmethode durchgeführt. Dafür wollen wir uns noch einmal ganz herzlich bei euch und dem Studierendenparlament für die gute Zusammenarbeit bedanken.

Auch dieses Jahr wird es wieder ein Seminar zum Thema „Entscheidungsfindung in Politik und Wirtschaft“ geben. Aus den bisherigen zwei Durchführungen des Experiments konnten wir bereits wertvolle Schlüsse ziehen, die zu Verbesserungen innerhalb der Wahlmethode führen. Deswegen kommen wir zu euch mit der Frage, ob dieses Jahr der dritte Teil des Experiments stattfinden kann.

Was können wir zur StuPa-Wahl beitragen:

Promotion der StuPa Wahl und des StuPaO-mats
Hilfe bei der Urnenwahl
Auszählen der Stimmzettel
Beitrag zur Weiterentwicklung der Demokratie
Aufmerksamkeit für das Studierendenparlament und das KIT als zukunftsorientierte Hochschulplattform (z. B. auf dem World Forum for Democracy)

Anbei erhaltet ihr einen Überblick über eine mögliche Zusammenarbeit. Es wäre sehr nett, wenn ihr uns möglichst bald Bescheid geben könnt, damit wir besser planen können und uns vielleicht auch mal mit dem Wahlvorstand zusammensetzen können.

== TOP 9d – Notlagenstipendium ==

Antragsteller*in: Benedikt Heidrich

Antragstext:
Das Studierendenparlament richtet einen Arbeitskreis Notlagenstipendium ein. Dieser evaluiert, ob die Studierendenschaft am KIT ein Notlagenstipendium einführen kann.

Der Arbeitskreis Notlagenstipendium widmet sich unter Anderem folgenden Aufgaben:

Ausarbeitung von möglichen Modellen

Ausarbeitung von möglichen Vergaberichtlinien

Ausarbeitung von Finanzierungsmöglichkeiten.

Die Aufgaben des Arbeitskreis Notlagenstipendium sind evaluierender Art, die letztendliche Entscheidung einer Einführung liegt beim Studierendenparlament.

Begründung:
Studierende können aus verschiedensten Gründen in unverschuldete finanzielle Notlagen geraten. Dies könnte zum Beispiel der Fall sein, wenn ein Elternteil die Arbeit verliert oder unerwartet verstirbt. In einem solchen Fall ändert sich die finanzielle Lage von Studierenden abrupt und langsame Behörden wie das BAföG-Amt sind nicht dafür ausgestattet in einer akuten Notlage zu helfen.

Ein Notlagenstipendium bietet eine schnelle, unbürokratische Hilfe in solchen unverschuldeten finanziellen Notlagen an. Da es rein studentisch finanziert und verwaltet ist, stellt es ein extrem flexibles Auffangsystem dar.

An der Ruprecht-Karls-Universität in Heidelberg, gibt es ein Notlagenstipendium bereits. Dort konnte vielen Studierenden geholfen werden, die ohne ein solches Notlagenstipendium ihr Studium vermutlich hätten abbrechen müssen. Wir halten es für sinnvoll, dass wir am KIT uns mit dem Notlagenstipendium auseinandersetzen und über die Möglichkeiten einer Umsetzung diskutieren. Dies ist unserer Ansicht nach am Besten in einem Arbeitskreis möglich.

== TOP 9e - Änderung der Beitragsordnung ==

Antragsstellerin: Carolin Schröter

Antragstext:
Das StuPa beschließt eine Befreiung vom Beitrag zur Verfassten Studierendenschaft in Höhe von 5,99 Euro für Zweitimmatrikulierte.

Begründung:
E-Mail von Frau Kurz, Leitung Studierendenservice:
Liebe Studierendenvertretung,

im Zusammenhang mit den Regelungen der Beitragsordnung hat sich im Tagesgeschäft des Studierendenservice eine Fragestellung ergeben, die ggf. eine Änderung der Beitragsordnung erforderlich macht.

Es geht um den Sachverhalt bezüglich Zweitimmatrikulationen. Zweitimmatrikuliert sind traditionell Lehramtsstudierende, die am KIT „nur“ für das zweit Fach eingeschrieben sind und die Semesterbeiträge an ihrer Ersthochschule entrichten.

Eine Befreiung vom Beitrag zur Verfassten Studierendenschaft in Höhe von 5,99 Euro ist gem. Beitragsordnung vom 6. Juni 2014 für diese Personengruppe nicht vorgesehen. Dies bedeutet, dass für eine Rückmeldung zum Studium am KIT ausschließlich ein Betrag von 5,99 Euro fällig werden würde. Bei nicht fristgerechter Durchführung der Rückmeldung fällt sodann die übliche Säumnisgebühr in Höhe von zusätzlich 15 Euro an. Der dann zu entrichtenden Gesamtbetrag wirkt im Gesamtzusammenhang unverhältnismäßig. Der für die Erhebung und Durchsetzung der Gebühr nötige administrative Aufwand ist ebenfalls unverhältnismäßig hoch. Da es sich um eine sehr geringe Fallzahl von weniger als einer Hand voll Studierenden pro Semester handelt, möchten wir anregen, diese Personengruppe durch Satzungsänderung von der Zahlung des Beitrags zur Verfassten Studierendenschaft zu befreien.

Bitte besprechen Sie dieses Anliegen und wenden sich im Fall eines Beschlusses pro Satzungsänderung an Ihren Ansprechpartner der DE Recht.

==TOP 9f - Überprüfung des Studierendenbeitrags von 5,99 Euro==

Antragsteller*in: Inga Wasels

Antragstext:
Das StuPa soll prüfen/diskutieren, inwieweit die Höhe des Studierendenbeitrages langfristig angemessen ist. Sollte festgestellt werden, dass der jetzige Beitrag nicht
dem Bedarf entspricht, soll über eine Veränderung des Beitrages verhandelt werden.

Begründung:
Die Höhe des VS-Beitrages von 5,99 Euro wurde vor langer Zeit festgelegt. Damals hat man ihn etwas höher angesetzt, da man noch keine validen Zahlen aus der Vergangenheit hatte.
Vor zwei Jahren gab es dazu auch eine längere Diskussion im StuPa als Daniel Finanzer war. Damals wurde dafür plädiert, noch zu warten und in der nächsten/übernächsten Periode den Beitrag nochmal zu prüfen.

Dieser Antrag kommt bewusst nach der Verabschiedung der Haushalte, da die Änderung des Studierendenbeitrages eine langfristige Angelegenheit ist, die Vorlaufzeit benötigt.
Der Antrag ist mit dem AStA-Finanzer abgesprochen und er wird in der Sitzung Auskunft zum Studierendenbeitrag geben können.

==== TOP 12 - Wahlen ====

== TOP 12a - Ära ==

Zusammensetzung: 5 Mitglieder

Mitglieder:Luis Wengenmayer (01.04.18 - 31.03.19), Johannes Reinelt (01.10.17 - 30.09.18)

Amtszeit: 01.04.18 - 31.03.19

zu Wählen: 3 Mitglieder

== TOP 12b - Wahlausschuss ==

Zusammensetzung: 4 Mitglieder

Mitglieder:

Amtszeit: 01.04.18 -31.03.19

zu Wählen: 4 Mitglieder

== TOP 12c - KIT-Plus ==

Zusammensetzung: 3 Vertreter*innen, 1 Stellvertreter*innen

Mitglieder: Wassilios Delis, Inga Wasels

Amtszeit: 01.10.17 - 30.09.18

zu Wählen: 1 Vertreter*in, 1 Stellvertreter*in

== TOP 12d - SK Chancengleichheit und Diversität ==

Zusammensetzung: 2 Vertreter*innen, 2 Stellvertreter*innen

Mitglieder: Eva Baldauf

Amtszeit: 01.10.17 - 30.09.18

zu Wählen: 1 Vertreter*innen, 2 Stellvertreter*innen

== TOP 12e - Kommission zur Sicherung guter wissenschaftlicher Praxis ==

Zusammensetzung: 1 Vertreter*in/Senator*in

Mitglieder: Benedikt Heidrich

Amtszeit: 01.04.2017 - 31.03.2018

zu Wählen: 1 Vertreter*in/Senator*in

== TOP 12f - Gemeinsame Kommission Lehrerbildung (Kooperation zwischen KIT und PH) ==

Zusammensetzung: 1 Vertreter*in, 1 Stellvertreter*in

Mitglieder: Aylin Batmaz

Amtszeit: 01.04.2018 - 31.03.2019

zu Wählen: 1 Vertreter*in, 1 Stellvertreter*in

== TOP 12g - HoC-Beirat==

Zusammensetzung: 4 Vertreter*innen

Mitglieder: Niklas Hinrichs, Peter Renato, Lars Lüneburg, Noah Lettner

Amtszeit: 01.04.2018 - 31.03.2019

zu Wählen: 4 Vertreter*innen

== TOP 12h - MyHealth ==

Zusammensetzung: 2 Vertreter*innen

Mitglieder: Lars Lüneburg, Paul Maria Scheikl

Amtszeit: 01.04.2018 - 31.03.2019

zu Wählen: 2 Vertreter*innen

== TOP 12i - Vorstand des Studentendienst e. V. ==

Zusammensetzung: 2 Vertreter*innen

Mitglieder: Daniel Sobing, Zacharias Heck

Amtszeit: 01.05.2018 - 30.04.2020

zu Wählen: 2 Vertreter*innen

Zwei Personen werden vom Studierendenparlament vorgeschlagen und dann von der MV auf zwei Jahre gewählt.

== TOP 12j - Prüfungsausschuss Lehramt ==

Zusammensetzung: 2 Vertreter*innen

Mitglieder: Michael Daam

Amtszeit: 01.10.2017 - 30.09.2018

zu Wählen: 1 Vertreter*in

== TOP 12k - Senatskommission für Fragen der Lehrerausbildung ==

Zusammensetzung: 2 Vertreter*innen, 2 Stellvertreter*innen

Mitglieder: Michael Daam, Erik Wohlfeil

Amtszeit: 01.10.17 - 30.09.18

zu Wählen: 2 Stellvertreter*innen

== TOP 12l - Forum zur Rekrutierung von Studentinnen ==

Zusammensetzung: 3 Vertreter*innen

Mitglieder: Isa-Sophie Klemm

Amtszeit: 28.02.18 - 30.09.18

zu Wählen: 2 Vertreter*in

== TOP 12m - Senatskommission Studium & Lehre ==

Zusammensetzung: 4 Vertreter*innen, 2 Stellvertreter*innen

Mitglieder: Florian Schäfer, Vanessa Reiter, Sabrina Schirle, Alexander Pechtl (Stellvertreter*in), Kevin Postler (Stellvertreter*in)

Amtszeit: 01.10.18 - 30.09.18

zu Wählen: 1 Vertreter*in

Fehler | AStA am KIT

Fehler

Fehlermeldung

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