14. StuPa-Sitzung, Vollversammlung und 15. StuPa-Sitzung

Letzte Woche fanden zwei Sitzungen des Studierendenparlaments und eine Vollversammlung statt.

14. StuPa-Sitzung

Berichte

Vom Wahlausschuss wurde noch einmal auf die Fristen zur Einreichung der Wahlvorschläge hingewiesen.

Matthias Mayr berichtete aus der Fachschaftenkonferenz. Diese hatte auf der Sitzung früher am Abend über die Verfasste Studierendenschaft diskutiert und spricht sich mit großer Mehrheit für eine Beibahaltung des StuPa-FSK-Modells aus.

Ausschuss für Informationsversorgung und -verarbeitung

Der Senatsausschuss für Informationsversorgung und -verarbeitung (IV-A) soll zum Beginn des nächsten Jahres neu besetzt werden. Jan Reusch wurde als studentischer Vertreter gewählt.

Verfasste Studierendenschaft

Anhand des Antrags der LuSt wurde darüber diskutiert, wie sich die Studierendenschaft nach Wiedereinführung der Verfassten Studierendenschaft organisieren soll. In mehreren Änderungsanträgen wurden verschiedene Punkte geändert. Am Ende wurde einstimmig der folgende Beschluss gefällt:

Die vom Arbeitskreis Verfasste Studierendenschaft (AK VS) auszuarbeitenden Satzung soll soll auf der grundlegenden Struktur des U-Modells basieren. Dies umfasst insbesondere ein Zweikammernmodell mit einem uniweit gewählten Studierendenparlament (StuPa) und einer Fachschaftenkonferenz (FSK). Die Stellung der FSK soll entgegen der aktuellen U-Modell-Satzung gestärkt werden. Insbesondere sollen Möglichkeiten eines Vetorechts der FSK gegenüber Beschlüssen des StuPa ausgearbeitet werden. Es soll eine Exekutive geben geben, die von der Legislative gewählt wird.

Außerdem wurde beschlossen, dass in der zukünftigen Satzung die Möglichkeit von gemeinsamen Sitzungen der Fachschaftenkonferenz und dem Studierendenparlament geschaffen werden soll.

Stellungnahme zum Anhörungsentwurf des KIT-Weiterentwicklungsgesetzes

An der vom dafür eingerichteten Ausschuss erarbeiteten Stellungnahme wurden verschiedene Punkte diskutiert und es wurden verschiedene Änderungsanträge gestellt. Der geänderte Antrag wurde schließlich mit 14/0/3 Stimmen (ja/nein/Enthaltung) angenommen.

Sonstiges

Die Änderungsanträge zu Satzung und Wahlordnung wurden vertagt.

Vollversammlung

Die Vollversammlung war mit rund 80 Anwesenden nicht beschlussfähig, wurde aber (wie üblich) trotzdem abgehalten. Die Beschlüsse dieser VV sind also nicht bindend.

Diskussion über die Thematik Semesterzeitverschiebung und die Notwendigkeit einer Urabstimmung zu diesem Thema

Es wurden zwei Anträge gestellt, einer vom RCDS, der der Fragestellung aus dem Antrag zur Einberufung einer Urabstimmung entspricht, und einer von Noah Fleischer und Benjamin Kobrinski, der dem aktuellen Beschluss des Studierendenparlaments entspricht. Im Anschluss an die erste Lesung wurde beschlossen, den Antrag des RCDS nicht weiter zu befassen. In der zweiten Lesung wurde der Satz, der einen Alleingang des KIT ablehnt, gestrichen. Beschlossen wurde schließlich folgendes:

Die Verschiebung der Semesterzeiten nach der Empfehlung der Hochschulrektorenkonferenz (HRK) vom 04.05.2007 ist als elementare Voraussetzung zur Bildung eines internationalen Hochschulraums anzustreben. Um die inländische studentische Mobilität zu erhalten sowie die internationale Mobilität zu fördern, kann ein solcher Schritt nur in einem gemeinsam koordinierten Prozess aller Hochschulen erfolgen. Die Studierendenschaft des KIT fordert eine deutschlandweit einheitliche, durch HRK und Kultusministerkonferenz koordinierte Verschiebung der Semesterzeiten im Dialog mit den Schulen und Hochschulen.

Ein weiterer Antrag, der eine Urabstimmung zu diesem Thema forderte, wurde, nachdem er durch Änderungsanträge ad absurdum geführt wurde, abgelehnt.

Sonstiges

Ein Antrag, der den Ältestenrat bzw. nach einer Änderung den UStA für »die ungenügende Bewerbung der Vollversammlung« kritisierte, wurde nicht befasst.

15. StuPa-Sitzung

Berichte

Samuel Karrer berichtet aus der Senatskommission zur Erarbeitung von Leitlinien für ethische Grundsätze des KIT. Auf der letzten Sitzung wurde die Zivilklausel diskutiert. Die Forschung für friedliche Zwecke soll in den Leitlinien genannt werden. Voraussichtlich soll es eine oder mehrere Ombudspersonen geben. Darüber hinaus soll eine Kommission eingerichtet werden, die in strittigen Fällen angerufen werden kann.

Jens Senger berichtete aus dem Senat. Dort wurde eine gemeinsame Stellungnahme mit dem Präsidium zum Anhörungsentwurf des KIT-Weiterentwicklungsgesetzes beschlossen. Dabei gibt es nur geringe Überschneidungen mit den Positionen der Studierendenschaft.

Außerdem wurde von einem Gespräch mit Prof. Becker im UStA berichtet. Hinsichtlich Änderungen an der Aufbauorganisation des KIT wurde zugesichert, dass weiterhin die Fakultäten für die Lehre zuständig sein sollen. Die Hörerzählung ergab, dass in vielen Vorlesungen Plätze frei sind. Für eine bessere Auslastung sollen Hörsäle in den nächsten Semestern getauscht werden. Trotzdem wird es nötig sein, dass nächstes Jahr Vorlesungen auch später am Abend stattfinden. Des weiteren sind noch Mittel aus Studiengebühren zur Einrichtung von Lernplätzen vorhanden. Z.Zt. werden Vorschläge gesammelt, welche Orte sich dafür anbieten.

Kassenprüfung AKK

Gemäß der Satzung des AKK wird eine der Personen für die Kassenprüfung vom Studierendenparlament bestimmt. Philipp Rudo wurde gewählt.

Besprechung der Vollversammlung sowie der dort gestellten Anträge

Nach einer allgemeinen Besprechung der VV wurde der dort beschlossene Antrag (siehe oben) bei zwei Enthaltungen vom Studierendenparlament übernommen.