Protokoll der 2. Sitzung des Studierendenparlaments
Datum:
28. April 2011
Protokoll
Protokoll der 2. Sitzung des Studierendenparlaments (StuPa) der Universität Karlsruhe (TH) Datum: 28.04.2011 Anwesende: Die LISTE/GAL: Tobias M. Bölz RCDS: Thomas Deubel, Henrik Schürmann, Sabin Muntean, Sebastian Franke GHG: Hannah Wenk, Christian Zimmermann, Christian Zimpelmann, Katharina Glock, Daniel Uber, Anselm Laube, Philipp Kirchhofer Jusos: Noah Fleischer, Leonard Blume, Niklas Horstmann LHG: Andreas Niemeyer Brandt-Zand: Alex Zand, Rodrigo Groener AL: Nadja Brachmann LuSt: Rosmarie Blomley, Benjamin Kobrinski, Jens Senger, Sarah Puch Entschuldigt: Sebastian Eckel (LHG), Elisabeth Münnich (RCDS) Gäste: Alexander Rein (UStA), Markus Kirchberger (Senat), Samuel Karrer, Florian (WiWi Fachschaft) Sitzungsleitung: Benjamin Kobrinski Protokoll: Philipp Kirchhofer Beginn: 19:40 Ende: 0:52 1. Begrüßung 2. Fragestunde der Öffentlichkeit 3. Feststellung der Beschlussfähigkeit 4. Genehmigung der Tagesordnung 5. Genehmigung des Protokolls der ersten StuPa-Sitzung (Protokoll wird nachgereicht) 6. Berichte 7. Berichte UStA 8. Neuwahl UStA: Referate Inneres, Soziales II, Äußeres, Presse und Öffentlichkeitsarbeit , Ökologie 8a. Wahl studentischer Vertreter AG SQ des HoC 8b. Landeslehrpreis 2011 / Sonderpreis für studentisches Engagement 8c. Zukunftskonzept Lehre 9. Bericht über die Finanzen der Studierendenschaft 9a. KIT-Aufsichtsrat 10. Haushalt 11. verschoben auf 8b 12. Nachbesprechung Landtagswahl 13. Gründung von Arbeitskreisen 14. Ethikkommission (Diskussion und Wahl der Vertreter) 15. Regelung des Gastrechts im KIT-Senat 16. verschoben auf 9a 17. verschoben auf 8a 18. KIT-Satzung 19. Aufbauorganisation 20. Musterprüfungsordnung 21. Semesterzeiten 22. Deutschlandstipendium 23. Sonstiges Alle Abstimmungsergebnisse sind in folgender Form angegeben: Ja-Stimmen | Nein-Stimmen | Enthaltungen TOP 1: Begrüßung Benjamin Kobrinski (LuSt) begrüßt die Anwesenden. TOP 2: Fragestunde der Öffentlichkeit Es gibt keine Fragen der Öffentlichkeit. TOP 3: Feststellung der Beschlussfähigkeit Das Studierendenparlament ist mit 20 Anwesenden beschlussfähig. TOP 4: Genehmigung der Tagesordnung Noah Fleischer (Jusos) beantragt TOP 17 auf TOP 8a vorzuziehen. Keine Gegenrede. Alex Zand (Brandt-Zand) beantragt TOP 11 auf TOP 8b vorzuziehen. Keine Gegenrede. Die geänderte TO wird per Akklamation angenommen. TOP 5. Genehmigung des Protokolls der ersten StuPa-Sitzung Das geänderte Protokoll der 1. Sitzung wird per Akklamation angenommen. TOP 6. Berichte Thomas Deubel (RCDS) berichtet von der Senatskommission „Studiengebühren“. Noah Fleischer (Jusos) erinnert an den von der Unileitung zugesagten Bericht über die Verwendung von Berufungsmitteln. Niklas Horstmann (Jusos) berichtet von die Ethikkommission „Kernkraft“. Benjamin Kobrinski (LuSt) berichtet von der Senatskommission „Auswahl und Zulassung“ und von der letzten FSK. Alex Zand (Brandt-Zand) berichtet von Überlegungen für eine Benefizveranstaltung Japan. Thomas Deubel beantragt TOP 8c „Zukunftskonzept Lehre“. Keine Gegenrede. TOP 7. Berichte UStA Anselm Laube (GHG) berichtet von der Podiumsdiskussion Kernkraft. Die Podiumsdiskussion hatte einen großen Zulauf. Tobias M. Bölz (UStA) berichtet vom Sitzung der verschiedenen Besuch der Fachschaftssitzungen und weiteren Aktivitäten des UStA. Am nächsten Montag findet die Veranstaltung „Präsidium im Gespräch“ im Z10 statt. TOP 8. Neuwahl UStA: Referate Inneres, Soziales II, Äußeres, Presse und Öffentlichkeitsarbeit, Ökologie Es gibt keine Vorschläge für die Referate Inneres, Soziales II, Äußeres, Presse und Öffentlichkeitsarbeit, Ökologie. TOP 8a. Wahl studentischer Vertreter AG SQ des HoC Benjamin Kobrinski (LuSt) stellt die AG SQ vor. Noah Fleischer (Jusos) schlägt Leonard Blume (Jusos) vor. Leonard Blume (Jusos) stellt sich vor und wird mit 22 Stimmen einstimmig gewählt. Er nimmt die Wahl an. TOP 8b. Landeslehrpreis 2011 / Sonderpreis für studentisches Engagement Markus Kirchberger (Senat) schlägt vor, die Entscheidung an die Senatskommission „Studium und Lehre“ abzugeben. Allgemeine Diskussion darüber. Zusätzlich zu den in der letzten Sitzung vorgestellten Projekten Big 5 und Z10 werden die Projekte KA-Raceing, kine und talKIT vorgestellt: Ein Mitglied von KA-RaceIng stellt das Projekt vor und beantwortet Fragen dazu. Die Vorstellungen von kine und talKIT wurden per Mail verschickt. Florian (WiWi Fachschaft) beantwortet offene Fragen zum Big 5 Projekt. GO-Antrag auf Abweichung von der Geschäftsordnung von Alex Zand (Brandt-Zand). Jeder hat eine Stimme, es wird über alle fünf Projekte abgestimmt. GO-Antrag auf fünf Minuten Pause von Niklas Horstmann (Jusos) Abstimmung: Big 5: 15 Z 10: 0 kine: 0 KA-RaceIng: 0 talKIT: 0 Enthaltung: 6 TOP 8c. Zukunftskonzept Lehre Thomas Deubel (RCDS) regt ein Treffen zur Beratung über das Zukunftskonzept Lehre an. Am Samstag um 18 Uhr soll das Treffen stattfinden. Ein Exemplar des Zukunftskonzepts liegt im UStA. TOP 9. Bericht über die Finanzen der Studierendenschaft Jens Senger (UStA) stellt den UStA Haushalt 2010 vor. GO-Antrag von Henrik Schürmann (RCDS) auf 10 Minuten Pause Wird zurückgezogen. GO-Antrag von Thomas Deubel (RCDS) Wiedereinstieg in die Tagesordnung: TOP 16 auf TOP 9a vorziehen Keine Gegenrede. TOP 9a. KIT-Aufsichtsrat Markus Kirchberger (Senat) berichtet von dem Treffen im UStA zum Thema KIT-Aufsichtsrat. Es soll interne Kandidaten für den Aufsichtsrat geben. Am 03.05. findet ein Treffen der Delegierten von Campus Süd und Campus Nord statt. Anschließend findet ein Treffen der Findungskommission statt. Antrag von Anselm Laube (GHG), Rosmarie Blomley (LuSt), Katharina Glock (GHG), Benjamin Kobrinski (LuSt), Nadja Brachmann (AL), Noah Fleischer (Jusos), Niklas Horstmann (Jusos), Leonard Blume (Jusos) zum TOP: „Von den 10 Mitgliedern des 1. KIT-Aufsichtsrats, dessen Amtszeit am 01.10.2011 beginnt, müssen 3 Mitglieder aus dem KIT stammen, eine Person soll StudentIn sein. Des weiteren wird gewünscht, dass externe Mitglieder bevorzugt einen direkten Bezug zum KIT haben (Gastprofessuren, Alumni etc.).“ Begründung des Antrags erfolgte mündlich. Anschließend Debatte über den Antrag und über die Aufgaben des Aufsichtsrats. Änderungsanträge 1 und 2 von Noah Fleischer, Niklas Horstmann und Leonard Blume (alle Jusos) ÄA 1: „Füge ein vor 3: mindestens“ Abstimmung über den ÄA: 13/5/4 → ÄA angenommen ÄA 2: Ersetze „soll StudentIn sein“ durch „muss StudentIn sein“. Abstimmung über den ÄA: 19/1/3 → ÄA angenommen Es liegen keine weiteren ÄA vor. Abstimmung über den Antrag: 18/4/1 → Antrag angenommen TOP 10. Haushalt Jens Senger (LuSt) erläutert die einzelnen abgerechneten Posten des UStA Haushalt 2010. Es wird über einzelne Konten aus dem ideellen Bereich diskutiert. Es wird über den vorgeschlagenen UStA Haushalt für das Jahr 2011 diskutiert. Es soll ein Überblick über das studentische Vermögen erstellt werden. Die FSK wird über den Haushalt informiert. GO-Antrag von Jens Senger (LuSt) auf Vertagung Keine Gegenrede → TOP vertagt GO-Antrag von Daniel Uber (GHG): TOP 14 vorziehen auf TOP 11a Keine Gegenrede. TOP 11a. Ethikkommission (Diskussion und Wahl der Vertreter) Christian Zimmermann (GHG) berichtet über die zu gründende Ethikkommission. Bis zum 04.05. sollen Vorschläge für Vertreter eingehen. Antrag des RCDS: „Die Studentenschaft fordert drei Mitglieder in der Ethikkommission zur Erarbeitung ethischer Grundlinien für das KIT.“ Antrag einstimmig mit 22 Stimmen angenommen. Es werden Thomas Deubel (RCDS), Samuel Karrer, Martin Sand, Michael Schmidt und Nadja Brachmann (AL) vorgeschlagen. Die Vorgeschlagenen stellen sich vor oder werden vorgestellt. [22:49] GO-Antrag von Benjamin Kobrinski (LuSt) auf 5 Minuten Pause Hannah Wenk (GHG) beantragt geheime Wahl. Ergebnis der Wahl: Thomas Deubel: 26 Samuel Karrer: 22 Martin Sand: 15 Michael Schmidt: 1 Nadja Brachmann: 2 Thomas Deubel, Samuel Karrer, Martin Sand und Nadja Brachmann sind damit gewählt. Alle vier nehmen die Wahl an. Michael Schmidt erklärt schriftlich nicht zur Verfügung zu stehen. TOP 12. Nachbesprechung Landtagswahl Tobias M. Bölz (Die LISTE) und Jens Senger (LuSt) stellen die für Studenten relevanten Themen im Koalitionsvertrag vor. Es folgt eine Diskussion über den Koalitionsvertrag. TOP 13. Gründung von Arbeitskreisen Antrag des UStA: „Das Studierendenparlament richtet den Arbeitskreis Verfasste Studierendenschaft (AK VS) ein. Seine Aufgabe ist die Erarbeitung eines Konzepts zur Überführung der bisherigen Strukturen sowie die Ausarbeitung einer Satzung.“ Debatte über die Organisation des Arbeitskreis. Abstimmung über den Antrag: Der Antrag ist mit 21 Stimmen einstimmig angenommen. Antrag des RCDS: „Der UStA setzt einen AK MINT-Kolleg ein.“ Abstimmung über den Antrag: 20/1/0 → Antrag angenommen Benjamin Kobrinski (LuSt) bereitet eine Präsentation zum MINT-Kolleg vor. TOP 15. Regelung des Gastrechts im KIT-Senat Thomas Deubel (RCDS) regt an, dass die zwei zu besetzenden Gastsitze im Senat über die bestehende Senatsliste besetzt werden. GO-Antrag von Noah Fleischer (Jusos) auf Vertagung, Formale Gegenrede von Thomas Deubel (RCDS) 12/5/3 → Antrag vertagt TOP 18. KIT-Satzung Es gibt keine Berichte zum TOP. TOP 19. Aufbauorganisation Anselm Laube (GHG) stellt eine Präsentation der Aufbauorganisation vor. Es folgt eine Diskussion über den zukünftigen Aufbau des KIT und den Informationsfluss darüber. Benjamin Kobrinski (LuSt) beantragt die Vertagung der folgenden TOPs. Keine Gegenrede. TOP 20. Musterprüfungsordnung TOP 21. Semesterzeiten TOP 22. Deutschlandstipendium TOP 23. Sonstiges Die Sitzung endet um 0:52 Uhr.
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