Protokoll

Protokoll der 22. Sitzung des Studierendenparlaments (StuPa) am KIT
Datum: 11.12.2012
Anwesende:

Die LISTE: Tobias Bölz
Jusos: Noah Fleischer, Fabian Trost, Stefan Mitzinger
RCDS: Maximilian Göbel, Jürgen Walter, Robert Franz
GHG: Hannah Ullrich, Katharina Glock, David Dao, Christian Zimpelmann, Hannah Wenk
AL: Jan Reusch
FiPS: --
LHG: Sebastian Eckel
Brand-Zand: Nicole Brinnel
LuSt: Matthias Mayr, Sarah Puch, Philipp Rudo

Entschuldigt: Stefan Lais, Rodrigo Groener, Daniel Gerjets
Unentschuldigt: Michael Cech, Stefan Kurpjuweit, Artiom Pusch
Gäste: Martin Sand, Florian Weber, Julian Bruns, Andreas Wolf, Christoph Schiller

Sitzungsleitung: Sarah Puch
Protokoll: Robert Franz
Beginn: 19:30

Tagesordnung:
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01. Begrüßung
02. Fragestunde der Öffentlichkeit
03. Feststellung der Beschlussfähigkeit
04. Genehmigung der Tagesordnung
05. Genehmigung der Protokolle der 19. und 20. Sitzung
06. Berichte
07. Berichte UStA
08. Wahl UStA Referenten für Sozial II, Ökologie
09. Hinzuziehen von Referenten
10. Wahl (1) Ausschuss für die Dienste zur Informationsversorgung
11. Wahl VertreterInnen Eckpunktpapiere (1-2) und Infos zum Thema
12. Wahl Workshop Systemakkreditierung (3-5)
13. Bericht Haushaltsausschuss
14. Vollversammlung
15. Alter Rasen
16. Campusmanagement
17. Strukturkommission
18. Lehramt
19. Wahl Kassenprüfer (Förderverein)
20. Arbeitskreis Verfasste Studierendenschaft
21. StuPa-Ausschüsse
22. Satzung
23. Verschiedenes

01. Begrüßung
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Sarah Puch begrüßt die Anwesenden

02. Fragestunde der Öffentlichkeit
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Die Öffentlichkeit hat keine Fragen.

03. Feststellung der Beschlussfähigkeit
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Das StuPa ist mit 18 Anwesenden beschlussfähig.

04. Genehmigung der Tagesordnung
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Philipp Rudo beantragt, TOP22 in TOP 12a zu ändern und TOP12b Besetzung der
Wahllokale einzuführen. TOP 21 wird zu TOP13a. Die Tagesordnung wird per Akklamation
bestätigt.

05. Genehmigung der Protokolle der 19. ,20. und 21. Sitzung
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Alle drei Protokolle werden per Akklamation bestätigt.

06. Berichte
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Hannah Ullrich berichtet, dass die Ethikkommission sich zum ersten Mal getroffen und sich
eine Geschäftsordnung gegeben hat.
Philipp Rudo berichtet, dass Anna Neubauer zur Vorsitzenden des Wahlausschusses
gewählt wurde. Philipp Rudo ist zum Stellvertreter gewählt wurde. Er erinnert an eine
rechtzeitige Abgabe der Wahlvorschläge.

Julian Bruns berichtet aus der SK Prüfungsordnung. Es ging hauptsächlich um die
Wirtschaftsingenieure. Insbesondere darum, dass zum Master 12 Wochen Praktikum
Zulassungsvoraussetzung ist und nicht während des Masters abgearbeitet werden kann. Bei
der Musterprüfungsordnung gibt es zurzeit keine größeren Fortschritte.
Noah Fleischer berichtet aus dem Verwaltungsrat des Studentenwerks. Die Beschlüsse der
VV wurden zum größten Teil übernommen. Die erste Erhöhung ist an Wohnheimneubau und
Sanierung zweckgebunden. Die kleineren Themen, z.B. Getränkeversorgung in der Mensa,
wurde dem Geschäftsführer als Arbeitsauftrag mitgegeben.
Noah Fleischer berichtet von der MV des Deutschen Studentenwerks in Berlin. Karlsruhe
hatte zum ersten Mal seit langem wieder Stimmrecht.

Sarah Puch fragt nach, ob sich die SK QSM ausreichend vorbereiten konnte. Es gab
Kommunikationsschwierigkeiten, die Mitglieder fühlen sich aber ausreichend vorbereitet.

07. Berichte UStA
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Philipp Rudo berichtet von Rektor im Gespräch. Alles in allem war die Beteiligung positiv.
Demnächst steht das Wahl-UMag an. Abgabeschluss ist der 18.12.2012.
Noah Fleischer berichtet davon, dass das Ausländerreferat zum ersten Mal
Unterstützungsmittel von der SK QSM bekam. In Form einer Beratungstelle.

Sarah Puch fragt nach dem Geschehen im Ausländerreferat. Hannah Wenk berichtet das die
TU Berlin dem fzs beigetreten ist. Die fzs-MV wird im März in Mainz stattfinden.
Stefan Mitzinger berichtet, dass demnächst eine LAK-Sitzung in Ludwigsburg stattfinden
wird.
Sarah Puch fragt nach, was gerade im Kulturreferat passiert, insbesondere ob inzwischen
etwas wegen der Litfaßsäulen passiert ist. Diese werden oft unerlaubt mit kommerziellen
Plakaten beklebt und es war im Gespräch, das man mehr darauf achten möchte, dass das
nicht mehr passiert. Auf der nächsten KAAsten Sitzung (19.12.2012, 19:00 im UStA) soll ein
einheitliches Vorgehen bezüglich eines stadtweiten Kulturrabattes festgelegt werden.
Noah Fleischer berichtet, dass auf dieser Sitzung ebenfalls ein Angebot von Call-a-bike
besprochen werden soll. Dieses Angebot besteht darin, dass für einen Beitrag von 1,50€
jeder Student in Karlsruhe die Fahrräder 30 Minuten am Stück kostenlos nutzen kann.

08. Wahl UStA Referenten für Sozial II, Ökologie
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Es gibt keine Kandidaten.

09. Hinzuziehen von Referenten
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Es gibt keine Vorschläge.

10. Wahl (1) Ausschuss für die Dienste zur Informationsversorgung
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Matthias Mayr stellt den Posten und die Aufgaben kurz vor. Noah Fleischer schlägt Martin
Sand vor. Es gibt keine weiteren Vorschläge.
Martin stellt sich vor.

Martin wird mit 17/0/1 gewählt. Martin nimmt die Wahl an.

11. Wahl VertreterInnen Eckpunktpapiere und Infos zum Thema
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Die Wahl hat bereits stattgefunden, da die letzte Sitzung nicht beschlussfähig war, die
Vertreter aber dem Präsidium schon genannt werden mussten.
Julian Bruns berichtet, dass für die Systemakkreditierung ein Eckpunktepapier geschrieben
werden soll, das für die Fakultäten bindend ist.
Das Eckpunktepapier soll bis Ende des Wintersemesters fertiggestellt werden. Deshalb gab
es auch den Zeitdruck.

Am 08.12.2012 gab es ein erstes Vortreffen der stud. Vertreter. Als Beispiel gilt die Uni
Stuttgart wegen der großen Ähnlichkeit.
Ziel ist ein offenes Fenster in allen Studiengängen, um ein Auslandssemester zu
ermöglichen, sowie eine einfachere Anerkennung von Leistungen aus dem Ausland.

Die stud. Vertreter wollen sich ebenfalls für eine maximale Prüfungsanzahl während des
Studiums und eine genauere, transparente ETCS-Berechnung einsetzen.
Ebenfalls soll ein Erhalt der mündlichen Nachprüfung erreicht werden.
Julian Bruns wurde vom UStA gewählt. Noah bittet um eine Bestätigung durch das StuPa.
Julian wird mit 18/0/0 bestätigt.

12. Wahl Workshop Systemakkreditierung (3-5)
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Tobias Bölz berichtet, dass die Begehung der Systemakkreditierung nicht uneingeschränkt
positiv gelaufen ist. Es müssen einige Dokumente nachgereicht werden und ein paar
Prozesse angepasst werden. Dazu soll es am 05.02.2013 einen Workshop geben. Unter
anderem sollen drei bis fünf Studenten teilnehmen.
Tobias Bölz schlägt vor, auf Vorschläge für geeignete Personen (Kenntnisse der
Prüfungsordnungen, z. B. Mitglieder des Studienkommissionen) aus den Fachschaften zu
warten.

Tobias Bölz stellt einen GO-Antrag auf Vertagung des TOPs (20:20). Es gibt keine
Gegenrede. Damit ist der TOP vertagt.

12a. Satzung
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Philipp Rudo berichtet, dass am Mittag ein Treffen bezüglich der rechtlichen Situation der
Satzung stattfand. Wichtige Änderungen sind unter anderem:
Fachschaftsordnungen müssen vom StuPa nochmal bestätigt werden, da nur das StuPa das
Recht hat, Satzungen zu erlassen. Allerdings darf das StuPa diese nur mit guter Begründung
ablehnen.
Dem Studierendenparlament wurde das Recht eingeräumt, im Falle eines Vetos der FSK
zum Haushalt einen neuen Haushalt aufzustellen und zu beschließen.

12b. Besetzung der Wahllokale
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Philipp Rudo ruft zur Besetzung der Wahllokale auf.

13. Bericht Haushaltsausschuss
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Noah Fleischer berichtet, dass nur Hannah Ullrich und er anwesend waren. Deshalb hat die
Sitzung auch nur eine Minute gedauert.

13a. StuPa-Ausschüsse
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Es gibt einen Antrag von Philip Rudo:
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Das Studierendenparlament löst die Ausschüsse
1. Inneres
2. Äußeres, Ökologie, Öffentlichkeitsarbeit
3. Soziales, Gleichstellung, Ausländer*innen, Frauen
4. Finanzen, Organisation, Kultur
auf. Der Beschluss vom 4. Juni 2012 (7. Sitzung, TOP 14) wird aufgehoben.

Begründung:
Die Ausschüsse sind unnötig. Seit ihrer Gründung gab es von den Ausschüssen insgesamt
lediglich 4 Sitzungen. Dabei war die Beteiligung, insbesondere der Abgeordneten,
erbärmlich. Meist war niemand außer dem Vorsitzenden des Ausschusses und dem
dazugehörigen Referenten anwesend.

Außerdem fand de facto keine inhaltliche Arbeit statt. Es gibt lediglich von einer Sitzung
einen kurzen Bericht im StuPa-Protokoll, ohne dass Anträge ausformuliert wurden oder es
sonst irgendeinen Nutzen für die Studierendenschaft gegeben hätte.
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1. Lesung: Stefan Mitzinger betont, dass die Vergabe von QSM-Mitteln nochmal im größeren
Rahmen besprochen werden sollte. Philipp Rudo weist darauf hin, dass dies nicht
zwangsläufig im Haushaltausschuss stattfinden muss.
Noah Fleischer, betont, dass in der VS StuPa-Entscheidungen größeres Gewicht haben und
deshalb eine bessere Vorbereitung nötig ist.
Philipp Rudo erwähnt, dass in der VS ein Finanzausschuss extra vorgesehen ist.

Tobias Bölz schlägt, für den Fall, dass das Studierendenparlament die Ausschüsse
beibehalten möchte, Änderungen vor, z.B. Anwesenheitspflicht für Abgeordnete, oder die
Einführung einer Geschäftsordnung.
2. Lesung: Es gibt keine Änderungsanträge.

3. Lesung: Noah Fleischer ist der Meinung, dass das Scheitern hauptsächlich an Personen
lag, nicht an den Strukturen.
Das Abstimmungsergebnis lautet 7/8/4. Damit ist der Antrag abgelehnt.

14. Vollversammlung
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Es liegt ein Antrag des Präsidiums vor:
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Im Falle einer Erhöhung ist darauf zu achten, dass die Vergabe transparent abläuft.
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Die notwendige Nachfrage ist bisher nicht erfolgt. Der Antrag wird trotzdem abgestimmt.

1. Lesung: Matthias Mayr berichtet über den Sachverhalt. Sarah Puch wirft ein, dass das
System ihrer Erfahrung nach gut funktioniert.

2. Lesung: Es gibt einen Änderungsantrag des Antragstellers. Der neue Antrag lautet:
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Es ist darauf zu achten, dass die Vergabe der Wohnheimsplätze transparent abläuft.
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3. Lesung: Es gibt keine Wortmeldungen.
Das Abstimmungsergebnis lautet 17/0/1. Damit ist der Antrag angenommen.
15. Alter Rasen
225
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Noah Fleischer berichtet, dass der Vertrag noch in der Rechtsabteilung liegt.
GO-Antrag von Noah Fleischer auf Vertagung (21:01). Es gibt keine Gegenrede. Damit ist
der TOP vertagt.
230
16. Campusmanagement
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Andreas Wolf berichtet von der Sitzung des Lenkungsausschusses. Das Projekt wurde in
drei Phasen unterteilt.

Die erste Phase besteht aus einer Bestandaufnahme. Fünf von sieben Teilen sind schon fast
fertig, die anderen Teilprojekte zu unterschiedlichen Prozentsätzen abgeschlossen. Grob
zwei Drittel des gesamten Projekts sind bisher komplett fertig gestellt.
Die zweite Phase besteht daraus, dass alle vertraglich zugesicherten Bestandteile geliefert
werden.

Zurzeit gibt es vor allem Probleme bei dem Teil zu Bewerbung und Zulassung. Vor allem ist
dies der Anteil, der die Studentenschaft am stärksten betrifft.
Jan Reusch schlägt vor, dass von der Studentenschaft stark darauf gedrängt wird,
Mitarbeiterverträge mit einer längeren Laufzeit als einem Jahr zu vergeben.
Andreas Wolff betont, dass dieses Projekt trotz der vielen Pannen zu wichtig ist, um die
QSM-Mittel komplett zu verweigern.

Noah Fleischer betont, dass bisher das Projekt auch nicht voll gefördert wurde und teilweise
trotzdem Gelder übrig geblieben sind.
Es folgt eine Diskussion, ob Sach- oder Personalmittel wichtiger sind. Grundkonsens ist aber
den Vertretern in der SK QSM die größtmögliche Freiheit zu lassen.

17. Strukturkommission
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Tobias Bölz berichtet, dass es einen ersten Entwurf für die Satzungsänderung gibt.
Genauere Informationen hat er aber nicht.

GO-Antrag von Sarah Puch auf Vertagung (21:38). Es gibt keine Gegenrede. Damit ist der
TOP vertagt.

18. Lehramt
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Tobias Bach ist nicht anwesend und kann deshalb nicht berichten.
260
GO-Antrag von Sarah Puch auf Vertagung (21:40). Es gibt keine Gegenrede. Damit ist der
TOP vertagt.
19. Wahl Kassenprüfer (Förderverein)
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265
Tobias Bölz erklärt, dass das StuPa das Recht hat, einen Kassenprüfer zu bestimmen.
Jan Reusch schlägt sich selbst vor. Es gibt keine weiteren Vorschläge.
Das Abstimmungsergebnis lautet 16/0/3. Damit ist Jan gewählt. Er nimmt die Wahl an.

20. Arbeitskreis Verfasste Studierendenschaft
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Tobias Bölz berichtet, dass der offizielle Auftrag des AK VS erledigt wurde. Er bittet um
Vorschläge, wie mit dem Arbeitskreis weiter zu verfahren ist.
Tobias Bölz schlägt vor, dass sich der AK VS im Januar nochmal trifft. Das Ergebnis dieser
Sitzung soll dann im StuPa vorgestellt werden und entsprechend weiter verfahren.

23. Verschiedenes
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Die Mitglieder des RCDS geben eine persönliche Erklärung bezüglich der Einladung zur
Sitzung ab.

Jürgen Walter weist auf die Orangenaktion des RCDS am 12.12.2012 hin.
Tobias Bölz weist auf den Glühweinverkauf des Fördervereins am 13.12.2012 hin.
Noah Fleischer kündigt an, dass er im Januar zurücktreten wird und bittet, um eine rege
Nachfolgersuche.
Philipp Rudo kündigt an, dass er nach dem Unifest ebenfalls zurücktreten wird.

Ende: 22:34
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Persönliche Erklärung von Jürgen Walter, Daniel Gerjets und Maximilian Göbel:
290
Der RCDS Karlsruhe rügt Teile des StuPa Präsidiums. Wir verstehen nicht, dass man
einerseits eine Sitzung nach 3min beendet, obwohl diese nach 5 Minuten mit einer
deutlichen Mehrheit beschlussfähig geworden wäre und gleichzeitig bei der Einladung zur
Sitzung geschludert wird. Dieses inkonsequente Verhalten führt zu einem
Glaubwürdigkeitsverlust des Präsidiums als Vorsteher des Stupas und ist dringendst
abzustellen.

22_Protokoll.pdf

22_Protokoll.txt