Liebe Mitglieder des Studierendenparlaments,

liebe Fachschaftssprecherinnen und Fachschaftssprecher,
liebe Mitglieder des Vorstands der Studierendenschaft,
liebe Mitglieder des Ältestenrats,
liebe Interessierte,

hiermit lade ich euch zur 9. Sitzung des Studierendenparlaments der Verfassten Studierendenschaft des KIT der Amtsperiode 2020/2021 am Dienstag, den 09.02.2021 um 19:30 Uhr ein. Die Sitzung wird digital via Discord stattfinden - ihr könnt dem Server über den folgenden Link beitreten: https://discord.gg/8p8FJtbyHV

Mit herzlichen Grüßen
Noah Lettner

===== Vorgeschlagene Tagesordnung =====

1. Begrüßung
2. Fragestunde der Öffentlichkeit
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Genehmigung der Tagesordnung
5. Genehmigung der Protokolle
5a. Protokoll der 8. Sitzung des Studierendenparlaments am 26.01.2021
6. Berichte
6a. AStA
6b. FSK
6c. AG Studienbetrieb
6d. MINT-Kolleg Planungsausschuss
6e. Prüfung der VS durch den Landesrechnungshof
6f. Gespräch mit VP Hirth bzgl. MLP
6g. Sonstige Berichte
7. Anträge
7a. Zweite und abschließende Beratung des Einzelplans 01 "Allgemeiner Haushalt"
7b. Anträge No-Covid/Zero-Covid
7c. Herstellung des Einvernehmens über die Reihung der Anträge auf Förderung des Fördervereins der Studierendenschaft des KIT e.V.
7d. Erste Beratung des Einzelplans 11 "Teilhaushalt der Fachschaft Architektur"
7e. Erste Beratung des Einzelplans 13 "Teilhaushalt der Fachschaft Chemie und Biowissenschaften"
7f. Erste Beratung des Einzelplans 15 "Teilhaushalt der Fachschaft Elektro- und Informationstechnik"
7g. Erste Beratung des Einzelplans 16 "Teilhaushalt der Fachschaft Geistes- und Sozialwissenschaften"
7h. Erste Beratung des Einzelplans 17 "Gemeinsamer Teilhaushalt der Fachschaften Mathematik und Informatik"
7i. Änderung der Geschäftsordnung der Vollversammlung (VVGO)
7j. Fachschaftspatenschaften durch StuPa-Mitglieder
8. Wahlen
8a. Ältestenrat
8b. Finanzausschuss
8c. Vergabekommission der Notlagenhilfe
8d. Senatskommission für Studium und Lehre
8e. Senatskommission für Prüfungsordnungen, Auswahl und Zulassung
8f. Senatskommission Programmevaluation Lehre und Studium (KIT-PLUS)
8g. Senatskommission zur Verteilung der Qualipaktmittel
8h. Haushaltskommission
8i. Gemeinsame Kommission Lehrerausbildung
8j. Beirat des House of Competence
8k. Kommission zur Vergabe der Qualitätssicherungsmittel am ZAK
8l. MyHealth-Steuerungsgremium
8m. Vertreterversammlung des Studierendenwerks Karlsruhe
8n. Ausschuss für Informationsversorgung und -verarbeitung: Infrastruktur
8o. Lenkungs- und Arbeitskreis für Informationsversorgung und -verarbeitung in Studium und Lehre
8p. Lenkungs- und Arbeitskreis für Informationsversorgung und -verarbeitung in Forschung und Innovation
8q. Forum "Rekrutierung von Studentinnen"
8r. Beratungskreis Schadstoffe in Gebäuden
8s. Beirat für internationale Studierende
9. Sonstiges

==== TOP 5: Genehmigung der Protokolle ===

== 5a. Protokoll der 8. Sitzung des Studierendenparlaments am 26.01.2021 ==
wird nachgereicht

==== TOP 6: Berichte ===

== 6a. AStA ==
-> Bericht: siehe AStA-Bericht (auf AStA-Website)

== 6b. FSK ==
-> Bericht: erfolgt mündlich

== 6c. AG Studienbetrieb ==
-> Bericht: siehe Anhang

== 6d. MINT-Kolleg Planungsausschuss ==
-> Bericht: erfolgt mündlich

== 6e. Prüfung der VS durch den Landesrechnungshof ==
-> Bericht: Die Stellungnahme des KIT wurde leider durch das KIT als Verschlusssache eingestuft und kann daher nicht dem StuPa vorgelegt werden.
Daher werden nur die Prüfungsmitteilung und die VS-Stellungnahme dem StuPa vorgestellt. (siehe Anhang)

== 6f. Gespräch mit VP Hirth bzgl. MLP ==
-> Bericht: erfolgt mündlich

==== TOP 7: Anträge ===

== 7a. Zweite und abschließende Beratung des Einzelplans 01 "Allgemeiner Haushalt" ==
-> Antragsteller*in: Vorstand
-> Antragstext: Das Studierendenparlament beschließt den vorliegenden allgemeinen Haushalt. [siehe Anhang]
-> Begründung: Änderungen seit der ersten Beratung sind farbig markiert. (Diese Änderungen werden als Änderungsanträge ans StuPa gestellt.)

== 7b. Anträge No-Covid/Zero-Covid ==
Es liegen drei konkurrierende Antäge vor.
1. Antrag:
-> Antragsteller*in: Sophie Klemm
-> Antragstext: siehe Anhang
-> Begründung: siehe Anhang
2. Antrag:
-> Antragsteller*in: Sophie Klemm
-> Antragstext: Die Verfasste Studierendenschaft unterstützt öffentlich die Kampagne "ZeroCovid" [1] zur Eindämmung der Coronapandemie europaweit und macht auf sie beispielsweise durch Soziale Medien aufmerksam. Außerdem sollen sich VS-Vertreter*innen dafür einsetzen, dass das KIT zusammen mit der VS "containcovid-pan.eu" [2] unterstützt.
[1] https://zero-covid.org/
[2] https://www.containcovid-pan.eu/
-> Begründung: erfolgt mündlich
3. Antrag:
-> Antragsteller*in: Jost von den Driesch
-> Antragstext: siehe Anhang
-> Begründung: siehe Anhang

== 7c. Herstellung des Einvernehmens über die Reihung der Anträge auf Förderung des Fördervereins der Studierendenschaft des KIT e.V. ==
-> Antragsteller*in: StuPa-Präsidium
-> Antragstext: Das StuPa erklärt sein Einverstänis mit der Reihung der Anträge auf Förderung des Fördervereins der Studierendenschaft des KIT e. V. welche auf der Mitgliederversammlung des Fördervereins der Studierendenschaft am 06.02.2021 stattgefunden hat. Dort wurde die folgende Reihung von Anträgen auf Förderung beschlossen: -- wird nachgetragen--
-> Begründung: erfolgt mündlich

== 7d. Erste Beratung des Einzelplans 11 "Teilhaushalt der Fachschaft Architektur" ==
-> Antragsteller*in: Fachschaft Architektur
-> Antragstext: --
-> Begründung: [Haushaltsplan siehe Anhang]

== 7e. Erste Beratung des Einzelplans 13 "Teilhaushalt der Fachschaft Chemie und Biowissenschaften" ==
-> Antragsteller*in: Fachschaft Chemie und Biowissenschaften
-> Antragstext: --
-> Begründung: [Haushaltsplan wird nachgereicht]

== 7f. Erste Beratung des Einzelplans 15 "Teilhaushalt der Fachschaft Elektro- und Informationstechnik" ==
-> Antragsteller*in: Fachschaft Elektro- und Informationstechnik
-> Antragstext: --
-> Begründung: [Haushaltsplan siehe Anhang]

== 7g. Erste Beratung des Einzelplans 16 "Teilhaushalt der Fachschaft Geistes- und Sozialwissenschaften" ==
-> Antragsteller*in: Fachschaft Geistes- und Sozialwissenschaften
-> Antragstext: --
-> Begründung: [Haushaltsplan siehe Anhang]

== 7h. Erste Beratung des Einzelplans 17 "Gemeinsamer Teilhaushalt der Fachschaften Mathematik und Informatik" ==
-> Antragsteller*in: Fachschaften Mathematik und Informatik
-> Antragstext: --
-> Begründung: [Haushaltsplan siehe Anhang]

== 7i. Änderung der Geschäftsordnung der Vollversammlung (VVGO) ==
-> Antragsteller*in: Adrian Keller, Vorstand
-> Antragstext: Ersetze § 1 Abs. 1 S. 1 und 2 der VVGO durch: "Die Einladung zur Vollversammlung wird mit einer Frist von einer Woche entsprechend § 40 Abs. 3 der Organisationssatzung bekanntgemacht."
-> Begründung: Durch die Satzung zur Änderung der OSVS und der WAO vom 25. Januar wurde auch § 13 Abs. 3 OSVS geändert der die Einladung der Vollversammlung regelt. Dadurch wird eine Anpassung der VVGO erforderlich. Die aktuelle Fassung der VVGO ist zu finden unter: https://www.asta-kit.de/sites/www.asta-kit.de/files/anlagen/VVGO.pdf

== 7j. Fachschaftspatenschaften durch StuPa-Mitglieder ==
-> Antragsteller*in: Jana Fanck
-> Antragstext: siehe Anhang
-> Begründung: siehe Anhang

==== TOP 8: Wahlen ====
== 8a. Ältestenrat (ÄRa) ==
Zusammensetzung: 5 Mitglieder

Amtszeit: 01.04.2020 - 31.03.2021
Mitglieder: Luis Wengenmayer , Harald Herrlich
Zu wählen: 2 Mitglieder

Amtszeit: 01.10.2020 - 30.09.2021
Mitglieder: Philipp Sekol
Zu wählen: 2 Mitglieder

Amtszeit: 01.04.2021 - 31.03.2022
Mitglieder: keine
Zu wählen: 4 Mitglieder

== 8b. Finanzausschuss (FA) ==
Zusammensetzung: 5 Mitglieder

Amtszeit: 01.05.2020 - 30.04.2021
Mitglieder: Jost von den Driesch
Zu wählen: 2 Mitglieder

Amtszeit: 01.05.2021 - 30.04.2022
Mitglieder: keine
Zu wählen: 3 Mitglieder

== 8c. Vergabekommission der Notlagenhilfe (Vk Notlagenhilfe) ==
Zusammensetzung: 4 Mitglieder, 2 Stellvertreter*innen

Amtszeit: 01.04.2021 - 31.03.2022
Mitglieder: keine
Stellvertreter*innen: keine
Zu wählen: 4 Mitglieder, 2 Stellvertreter*innen

== 8d. Senatskommission für Studium und Lehre (SK SL) ==
Zusammensetzung: 4 Mitglieder, 2 Stellvertreter*innen

Amtszeit: 01.10.2020 - 30.09.2021
Mitglieder: Martin Bamesberger, Aylin Cukadaroglu, Noah Lettner, Robin Otto-Tuti
Stellvertreter*innen: keine
Zu wählen: 2 Stellvertreter*innen

== 8e. Senatskommission für Prüfungsordnungen, Auswahl und Zulassung (SK POAZ) ==
Zusammensetzung: 2 Mitglieder, 1 Stellvertreter*in

Amtszeit: 01.10.2020 - 30.09.2021
Mitglieder: Daniel Hunyar, Lena Siegel
Stellvertreter*in: keine
Zu wählen: 1 Stellvertreter*in

== 8f. Senatskommission Programmevaluation Lehre und Studium (KIT-PLUS) (SK PLUS) ==
Zusammensetzung: 3 Mitglieder, 1 Stellvertreter*in

Amtszeit: 01.10.2020 - 30.09.2021
Mitglieder: Robin Otto-Tuti, Maximilian Iberl, Korbinian Saur
Stellvertreter*in: keine
Zu wählen: 1 Stellvertreter*in

== 8g. Senatskommission zur Verteilung der Qualipaktmittel (SK QPM) ==
Zusammensetzung: 4 Mitglieder, 1 Stellvertreter*in

Amtszeit: 01.10.2020 - 30.09.2021
Mitglieder: Nele Fanck, Jana Fanck, Judith Klemm, Linus Brauer
Stellvertreter*in: keine
Zu wählen: 1 Stellvertreter*in

== 8h. Haushaltskommission (SK Haushalt) ==
Zusammensetzung: 1 Mitglied

Amtszeit: 01.10.2020 - 30.09.2021
Mitglieder: keine
Zu wählen: 1 Mitglied

== 8i. Gemeinsame Kommission Lehrerausbildung (GK LA) ==
Zusammensetzung: 2 Mitglieder, 1 Stellvertreter*in

Amtszeit: 01.04.2020 - 31.03.2021
Mitglieder: Maximilian Muth, Aylin Cukadaroglu
Stellvertreter*in: keine
Zu wählen: 1 Stellvertreter*in

Amtszeit: 01.04.2021 - 31.03.2022
Mitglieder: keine
Stellvertreter*in: keine
Zu wählen: 2 Mitglieder, 1 Stellvertreter*in

== 8j. Beirat des House of Competence (HoC-Beirat) ==
Zusammensetzung: 4 Mitglieder

Amtszeit: 01.04.2020 - 31.03.2021
Mitglieder: Adrian Keller, Paula Wesemann, Jonas Ludwig
Zu wählen: 1 Mitglied

Amtszeit: 01.04.2021 - 31.03.2022
Mitglieder: keine
Zu wählen: 4 Mitglieder

== 8k. Kommission zur Vergabe der Qualitätssicherungsmittel am ZAK (ZAK-QSM-Kommission) ==
Zusammensetzung: 4 Mitglieder, 1 Stellvertreter*in

Amtszeit: 01.04.2021 - 31.03.2022
Mitglieder: keine
Stellvertreter*in: keine
Zu wählen: 4 Mitglieder, 1 Stellvertreter*in

== 8l. MyHealth-Steuerungsgremium (MyHealth) ==
Zusammensetzung: 3 Mitglieder

Amtszeit: 01.04.2021 - 31.03.2022
Mitglieder: keine
Zu wählen: 1 Mitglied

== 8m. Vertreterversammlung des Studierendenwerks Karlsruhe (StuWe-VertrV) ==
Zusammensetzung: 4 Mitglieder, 4 Stellvertreter*innen

Amtszeit: 15.10.2020 - 14.10.2021
Mitglieder: Adrian Keller, An Tang, Paula Wesemann, Erik Wohlfeil
Stellvertreter*innen: keine
Zu wählen: 4 Stellvertreter*innen

== 8n. Ausschuss für Informationsversorgung und -verarbeitung: Infrastruktur (A-IVI) ==
Zusammensetzung: 1 Mitglied, 1 Stellvertreter*in

Amtszeit: 01.10.2020 - 30.09.2021
Mitglieder: keine
Stellvertreter*in: keine
Zu wählen: 1 Mitglied, 1 Stellvertreter*in

== 8o. Lenkungs- und Arbeitskreis für Informationsversorgung und -verarbeitung in Studium und Lehre (LK&AK-IV S&L) ==
Zusammensetzung: 2 Mitglieder

Amtszeit: 01.10.2020 - 30.09.2021
Mitglieder: Sara Hermeler
Zu wählen: 1 Mitglied

== 8p. Lenkungs- und Arbeitskreis für Informationsversorgung und -verarbeitung in Forschung und Innovation (LK&AK-IV F&I) ==
Zusammensetzung: 2 Mitglieder

Amtszeit: 01.10.2020 - 30.09.2021
Mitglieder: keine
Zu wählen: 2 Mitglieder

== 8q. Forum "Rekrutierung von Studentinnen" (Forum Rekr. Studentinnen) ==
Zusammensetzung: 3 Mitglieder

Amtszeit: 01.10.2020 - 30.09.2021
Mitglieder: Nele Fanck
Zu wählen: 2 Mitglieder

== 8r. Beratungskreis Schadstoffe in Gebäuden (BK Schadstoffe) ==
Zusammensetzung: 2 Mitglieder, 2 Stellvertreter*innen

Amtszeit: 01.10.2020 - 30.09.2021
Mitglieder: Angelina Kemmerling
Stellvertreter*in: keine
Zu wählen: 1 Stellvertreter*in

== 8s. Beirat für internationale Studierende (IStO-Beirat) ==
Zusammensetzung: 3 Mitglieder

Amtszeit: 01.10.2020 - 30.09.2021
Mitglieder: keine
Zu wählen: 3 Mitglieder