Liebe Abgeordnete,
liebe Mitglieder des Vorstandes,
liebe Mitglieder des Präsidiums der Fachschaftenkonferenz,
liebe Mitglieder des Ältestenrats,
liebe Vertreter:innen in der Fachschaftenkonferenz,
lieber Mitglieder des Finanzausschusses,
liebe Mitglieder des Ehrenkommission,
liebe Mitglieder der Fachschaftsvorstände,
liebe Interessierte,

gemäß § 17 Abs. 5 OSVS und § 1 Abs. 1 und 2 sowie § 2 Abs. 1 StuPa-GO i. V. m. § 17 Abs. 1 S. 2 OSVS und § 6 Abs. 1a StuPa-GO berufe ich hiermit vorbehaltlich einer rechtzeitigen Bekanntmachung des Wahlergebnisses das Studierendenparlament der Verfassten Studierendenschaft des KIT zu seiner 1. und konstituierenden Sitzung am Dienstag, den 14. Juni 2022, um 19:30 Uhr in Raum 005 im Lernzentrum am Fasanenschlösschen (Geb. 30.28) ein.

Die Bekanntmachung des Wahlergebnisses dürfte nach Aussage des Wahlausschusses rechtzeitig vor der Sitzung erfolgen und die endgültigen Ergebnisse weichen nicht von den vorläufigen Ergebnissen ab. Da aber zeitkritische Anträge vorliegen und es mir nicht angemessen erscheint, nach der Wiederholungswahl dennoch das "alte" StuPa tagen zu lassen, habe ich mich entschieden unter Vorbehalt einzuladen. Das ist ein völlig unproblematisches Verfahren.

Auf der Tagesordnung steht durch die neue Zusammensetzung des Studierendenparlament neben der Konstituierung auch die Wahl eines neuen Vorstands. Das soll allerdings erst auf der darauf folgenden Sitzung erfolgen, da das Implikationen für den Vorstand des UStA Kasse Karlsruhe e.V. hat und das kurz vor dem Unifest sehr ungünstig ist. Mehr dazu erläutere ich gerne auf der Sitzung am Dienstag.

Hinweis für die neuen Abgeordneten: Bei Bedarf kann ich euch gerne eine Krawatte leihen, gebt mir einfach kurz Bescheid.

Als Tagesordnung schlage ich vor:

1. Begrüßung
2. Fragestunde der Öffentlichkeit
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Genehmigung der Tagesordnung
5. Konstituierung
  5a. Geschäftsordnung
  5b. Wahl des Präsidiums des Studierendenparlaments
  5c. Sitzungstermine
6. Genehmigung der Protokolle
  6a. Protokoll der 14. Sitzung des Studierendenparlaments am 31.05.22
7. Berichte
  7a. Vorstand (AStA)
  7b. FSK
  7c. Legislaturbericht der Studierendenschaft für die Wahlperioden 7 und 8
  7d. Zwischenbericht des Vorstands
  7e. Umweltreferat
  7f. Internationales
  7g. Berichte von Arbeitskreisen
  7h. sonstige Berichte
8. Anträge
  8a. Erste-Hilfe-Kurse Hochschulsport
  8b. Änderung der Wahl- und Abstimmungsordnung
  8c. Offenlegung der Verwicklung in Militärforschung
  8d. Mensapreise an Umweltbelastung orientieren
  8e. Finanzantrag AStA-Stand auf dem Unifest
  8f. Finanzantrag Zuschuss Unifest
9. Wahlen
  9a. Vorstand
  9b. Ältestenrat
  9c. Finanzausschuss
  9d. Vergabekommission der Notlagenhilfe
  9e. Kontrollkommission der Notlagenhilfe
  9f. Ehrenkommission
  9g. Senatskommission für Studium und Lehre
  9h. Senatskommission Programmevaluation Lehre und Studium (KIT-PLUS)
  9i. Ordnungsausschuss
  9j. Prüfungsausschuss Lehramt
  9k. Kommission Lehrerbildung Karlsruhe
  9l. Beirat des House of Competence
  9m. Kommission zur Vergabe der Qualitätssicherungsmittel am ZAK
  9n. zentrale Kommission zur Verteilung der Qualipaktmittel
  9o. Vertretungsversammlung des Studierendenwerks Karlsruhe
  9p. Lenkungs- und Arbeitskreis für Informationsversorgung und -verarbeitung in Studium und Lehre
  9q. Lenkungs- und Arbeitskreis für Informationsversorgung und -verarbeitung in Forschung und Innovation
  9r. Rat der Studierenden von Eucor
  9s. KIT2025 Sounding Board
10. Sonstiges
  10a. Feedback zur Wahldebatte

==== TOP 5: Konstituierung ====
== 5a. Geschäftsordnung ==
  Antragsteller*in: Adrian Keller, Abgeordneter
  Antragstext und Begründung: siehe Anhang

== 5b. Wahl des Präsidiums des Studierendenparlaments ==
  Zusammensetzung: 1 Präsident*in, 2 Stellvertreter*innen
 
  Amtszeit: 14.06.2022 - 30.09.2022
  Mitglieder: keine
  Zu wählen: 1 Präsident*in, 2 Stellvertreter*innen

== 5c. Sitzungstermine ==
  Antragsteller*in: Adrian Keller, Abgeordneter
  Antragstext: Das Studierendenparlament möge beschließen: Gemäß § 1 Abs. 3 S. 2 StuPa-GO werden als vorläufige Sitzungstermine festgelegt: 28.06.2022, 12.07.2022, 26.07.2022, 23.08.2022 und 20.09.2022.
  Begründung: Das Studierendenparlament beschließt gemäß § 1 Abs. 3 S. 2 StuPa-GO zu Beginn der Wahlperiode über seine Sitzungstermine. Die vorgeschlagenen Sitzungstermine entsprechen denen, die im Oktober beschlossen wurde.

==== TOP 8: Anträge ====
== 8a. Erste-Hilfe-Kurse Hochschulsport ==
  Antragsteller*in: Adrian Keller, Abgeordneter
  Antragstext: Der KIT-Hochschulsport muss verpflichtende Erste-Hilfe-Kurse und jährliche Sicherheitsunterweisungen für alle Übungsleitende bereitstellen und vertragsgemäß den Aufwand entschädigen. Dabei ist auf die Einhaltung der Vorgaben der DGUV Vorschrift 1 - Grundsätze der Prävention und des Sozialgesetzbuch VII zu achten.
  Begründung: Beim dem KIT-HS-Sport werden freiwillige erste Hilfe Kurse angeboten. Für eine sichere Ausführung beim KIT HS-Sport zu gewährleisten, sollten alle Übungsleiter:innen eine gültige Erste-Hilfe-Kurs nachweisen können. In der Vergangenheit kam es vor, dass der KIT-HS-Sport die erste Hilfe-Kurse von Personen durchführen ließ, die kein aktuelles Zertifikat für das Leiten des erste Hilfe Kurses hatten. Die Sicherheitsunterweisung findet einmal pro Semester statt. Diese wird entgegen dem geltenden Gesetz nicht entlohnt. Deshalb fordern wir die Entlohnung. Des Weiteren wird nicht geprüft, oh die verplichtende Sicherheitsunterweisung abgelegt wird, bzw. wurde. Deshalb muss diese überprüft werden.

== 8b. Änderung der Wahl- und Abstimmungsordnung ==
  Antragsteller*in: Frederik Heberle et al., Mitglieder gemäß § 3 Abs. 4 OSVS
  Antragstext und Begründung: siehe Anhang

== 8c. Offenlegung der Verwicklung in Militärforschung ==
  Antragsteller*in: Sascha Gruber, Abgeordneter
  Antragstext: Der AStA wird damit beauftragt analog zum Beschluss von 2017 ([1]https://www.asta-kit.de/de/studierendenschaft/stupa/beschlusssammlung/offenlegung-der-verwicklung-milit-tforschung-am) finanziellen und inhaltlichen Verflechtung des KITs mit dem Fraunhofer IOSB sowie mit Hensoldt zu erfragen. Ferner soll eine Aufleistung aller am KIT stattfindenden Forschung zu Rüstungsforschung sowie Dual Use Themen mit Finanzierung aus Drittmitteln angefragt werden.
  Begründung: erfolgt mündlich

== 8d. Mensapreise an Umweltbelastung orientieren ==
  Antragsteller*in: Sascha Gruber, Abgeordneter
  Antragstext: Der Vorstand wird damit beauftragt sich gegenüber dem Studierendenwerk dafür einzusetzen, dass sich die Mensapreise in der Zukunft an der Umweltbelastung orientieren, damit Essen mit niedrigerer CO2 Belastung das mit höherer quersubventioniert.
  Begründung: erfolgt mündlich

== 8e. Finanzantrag AStA-Stand auf dem Unifest ==
  Antragsteller*in: Lukas Christ, Vorstand (AStA)
  Antragstext: Das Studierendenparlament gibt 3570 € für einen Werbestand des AStA am Unifest 2022 frei.
  Begründung: Der AStA tritt mit einem Stand beim Unifest auf um für sich zu werben. Dafür wird eine Gebühr in Höhe von 3570€ fällig.

== 8f. Finanzantrag Zuschuss Unifest ==
  Antragsteller*in: Lukas Christ, Vorstand (AStA)
  Antragstext: Das Studierendenparlament gibt 10000 € an Zuschüssen für die Durchführung des Unifest 2022 für den UStA Kasse Karlsruhe e.V. frei.
  Begründung: erfolgt mündlich

==== TOP 9: Wahlen ====
  == 9a. Vorstand (AStA) ==
  Zusammensetzung: unbegrenzte Mitgliederzahl
 
  Amtszeit: 14.06.2022 - 30.09.2022
  Mitglieder: keine
  Zu wählen: 24 Mitglieder

  == 9b. Ältestenrat (ÄRa) ==
  Zusammensetzung: 5 Mitglieder
 
  Amtszeit: 01.10.2021 - 30.09.2022
  Mitglieder: Manuel Schönheinz, Fabian Götzmann
  Zu wählen: 2 Mitglieder
 
  Amtszeit: 01.04.2022 - 31.03.2023
  Mitglieder: Isa Sophie Klemm
  Zu wählen: 2 Mitglieder

  == 9c. Finanzausschuss (FA) ==
  Zusammensetzung: 5 Mitglieder
 
  Amtszeit: 01.05.2022 - 30.04.2023
  Mitglieder: keine
  Zu wählen: 3 Mitglieder

  == 9d. Vergabekommission der Notlagenhilfe  (VK Notlagenhilfe) ==
  Zusammensetzung: 4 Mitglieder, 2 Stellvertreter*innen
 
  Amtszeit: 01.04.2022 - 31.03.2023
  Mitglieder: Noah Lettner, Julia Eberwein, Valentina Kirsch, Annika Denner
  Stellvertreter*innen: Paul Reichert
  Zu wählen: 1 Stellvertreter*in

  == 9e. Kontrollkommission der Notlagenhilfe (KK Notlagenhilfe) ==
  Zusammensetzung: 4 Mitglieder
 
  Amtszeit: 01.04.2022 - 31.03.2023
  Mitglieder: David Braun, Tobias Hoppermann, Jana Fanck
  Zu wählen: 1 Mitglied

  == 9f. Ehrenkommission (EhrKo) ==
  Zusammensetzung: 7 Mitglieder
 
  Amtszeit: 01.01.2022 - 31.12.2022
  Mitglieder: Daniel Wurche
  Zu wählen: 2 Mitglieder

  == 9g. Senatskommission für Studium und Lehre (SK SL) ==
  Zusammensetzung: 4 Mitglieder, 2 Stellvertreter*innen
 
  Amtszeit: 01.10.2021 - 30.09.2022
  Mitglieder: Noah Lettner, Lucas Florin, Tobias Hoppermann, Luisa Gebhardt
  Stellvertreter*innen: keine
  Zu wählen: 2 Stellvertreter*innen

  == 9h. Senatskommission Programmevaluation Lehre und Studium (KIT-PLUS) (SK PLUS) ==
  Zusammensetzung: 3 Mitglieder, 1 Stellvertreter*in
 
  Amtszeit: 01.10.2021 - 30.09.2022
  Mitglieder: Oliver Barz, Kai Oswald, Frederik Heberle
  Stellvertreter*in: keine
  Zu wählen: 1 Stellvertreter*in

  == 9i. Ordnungsausschuss (OA) ==
  Zusammensetzung: 7 Mitglieder, 6 Stellvertreter*innen
 
  Amtszeit: 21.03.2022 - 30.09.2023
  Mitglieder: Adrian Keller, Clara Lickert
  Stellvertreter*innen: Tobias Wiese
  Zu wählen: 1 Stellvertreter*in

  == 9j. Prüfungsausschuss Lehramt (PA LA) ==
  Zusammensetzung: 2 Mitglieder
 
  Amtszeit: 01.10.2021 - 30.09.2022
  Mitglieder: Evelyn Kaiser
  Zu wählen: 1 Mitglied

  == 9k. Kommission Lehrerbildung Karlsruhe (KLK) ==
  Zusammensetzung: 2 Mitglieder, 1 Stellvertreter*in
 
  Amtszeit: 01.10.2021 - 30.09.2022
  Mitglieder: Julia Eberwein, Eileen Schwarz
  Stellvertreter*in: keine
  Zu wählen: 1 Stellvertreter*in

  == 9l. Beirat des House of Competence (HoC-Beirat) ==
  Zusammensetzung: 4 Mitglieder
 
  Amtszeit: 01.04.2022 - 31.03.2023
  Mitglieder: Adrian Keller, Jonas Ludwig, Betül Özdemir
  Zu wählen: 1 Mitglied

  == 9m. Kommission zur Vergabe der Qualitätssicherungsmittel am ZAK (ZAK-QSM-Kommission) ==
  Zusammensetzung: 4 Mitglieder, 1 Stellvertreter*in
 
  Amtszeit: 01.04.2022 - 31.03.2023
  Mitglieder: keine
  Stellvertreter*in: keine
  Zu wählen: 4 Mitglieder, 1 Stellvertreter*in

  == 9n. zentrale Kommission zur Verteilung der Qualipaktmittel (QP-Kommission) ==
  Zusammensetzung: 4 Mitglieder
 
  Amtszeit: 01.04.2022 - 03.03.2023
  Mitglieder: keine
  Zu wählen: 4 Mitglieder

  == 9o. Vertretungsversammlung des Studierendenwerks Karlsruhe (StuWe-VV) ==
  Zusammensetzung: 4 Mitglieder, 4 Stellvertreter*innen
 
  Amtszeit: 15.10.2021 - 14.10.2022
  Mitglieder: Adrian Keller, Daniel Hunyar, Davis Riedel, Oliver Barz
  Stellvertreter*innen: Ivo Dujmovic, Linus Brauer, Felix Effler
  Zu wählen: 1 Stellvertreter*in

  == 9p. Lenkungs- und Arbeitskreis für Informationsversorgung und -verarbeitung in Studium und Lehre (LK&AK-IV S&L) ==
  Zusammensetzung: 2 Mitglieder
 
  Amtszeit: 01.10.2021 - 30.09.2022
  Mitglieder: Valentin Quapil
  Zu wählen: 1 Mitglied

  == 9q. Lenkungs- und Arbeitskreis für Informationsversorgung und -verarbeitung in Forschung und Innovation (LK&AK-IV F&I) ==
  Zusammensetzung: 2 Mitglieder
 
  Amtszeit: 01.10.2021 - 30.09.2022
  Mitglieder: keine
  Zu wählen: 2 Mitglieder

  == 9r. Rat der Studierenden von Eucor (Eucor-SR) ==
  Zusammensetzung: 2 Mitglieder, 2 Stellvertreter*innen
 
  Amtszeit: 01.01.2022 - 31.12.2022
  Mitglieder: Valentin Quapil, An Tang
  Stellvertreter*innen: keine
  Zu wählen: 2 Stellvertreter*innen

  == 9s. KIT2025 Sounding Board (KIT2025 SB) ==
  Zusammensetzung: 2 Mitglieder
 
  Amtszeit: 01.10.2021 - 30.09.2022
  Mitglieder: keine
  Zu wählen: 2 Mitglieder