Einladung zur 18. Sitzung des Studierendenparlaments

Liebe Mitglieder des Studierendenparlaments,

liebe Fachschaftssprecherinnen und Fachschaftssprecher,
liebe Mitglieder des Vorstands der Studierendenschaft,
liebe Mitglieder des Ältestenrats,
liebe Interessierte,

hiermit lade ich euch zur 18. Sitzung des Studierendenparlaments der Verfassten Studierendenschaft des KIT der Amtsperiode 2020/2021 am Dienstag, den 22.06.2021 um 19:30 Uhr ein. Die Sitzung wird digital via Discord stattfinden - ihr könnt dem Server über den folgenden Link beitreten: https://discord.gg/aU7kuDpHnh

Mit herzlichen Grüßen
Noah Lettner

===== Vorgeschlagene Tagesordnung =====

1. Begrüßung
2. Fragestunde der Öffentlichkeit
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Genehmigung der Tagesordnung
5. Genehmigung der Protokolle
5a. Protokoll der 17. Sitzung des Studierendenparlaments am 08.06.2021
6. Berichte
6a. AStA
6b. FSK
6c. AG Studienbetrieb
6d. Senat
6e. Sonstige Berichte
7. Anträge
7a. Nachtragshaushalt
7b. Senatswahlzettel
7c. Änderung der Wahlordnung
7d. Forderungspapier der Nachhaltigkeitswochen unterstützen
7e. Auswahl der Themen für die Wahldebatte
8. Wahlen
8a. Ältestenrat
8b. Finanzausschuss
8c. Senatskommission für Studium und Lehre
8d. Senatskommission für Prüfungsordnungen, Auswahl und Zulassung
8e. Senatskommission Programmevaluation Lehre und Studium (KIT-PLUS)
8f. Senatskommission zur Verteilung der Qualipaktmittel
8g. Haushaltskommission
8h. Beirat des House of Competence
8i. zentrale Kommission zur Verteilung der Qualipaktmittel
8j. Vertretungsversammlung des Studierendenwerks Karlsruhe
8k. Ausschuss für Informationsversorgung und -verarbeitung: Infrastruktur
8l. Lenkungs- und Arbeitskreis für Informationsversorgung und -verarbeitung in Studium und Lehre
8m. Lenkungs- und Arbeitskreis für Informationsversorgung und -verarbeitung in Forschung und Innovation
8n. Rat der Studierenden von Eucor
8o. Forum "Rekrutierung von Studentinnen"
8p. Beratungskreis Schadstoffe in Gebäuden
8q. Beirat für internationale Studierende
9. Sonstiges

==== TOP 5: Genehmigung der Protokolle ===

== 5a. Protokoll der 17. Sitzung des Studierendenparlaments am 08.06.2021 ==
liegt noch nicht vor

==== TOP 6: Berichte ===

== 6a. AStA ==
-> Bericht: siehe AStA-Bericht (auf AStA-Website)

== 6b. FSK ==
-> Bericht: erfolgt mündlich

== 6c. AG Studienbetrieb ==
-> Bericht: erfolgt mündlich

== 6d. Senat ==
-> Bericht: erfolgt mündlich

==== TOP 7: Anträge ===
== 7a. Nachtragshaushalt ==
-> Antragsteller*in: Vorstand der Studierendenschaft
-> Antragstext: --
-> Begründung: Erste Lesung, Vorstellung des Haushaltsplans

-- Hierzu liegt bereits ein Änderungsantrag von Johannes Herrmann vor: --
-> Der Nachtragshaushalt möge um 1.500,00 € für den AK Fairteilen ergänzt werden. Dieses Geld wird für den Aufbau und Betrieb des Fairteilers am AKK benötigt.
-> Begründung: Der AK Fairteilen möchte mit dem Aufbau des Fairteilers am AKK beginnen und braucht deshalb die finanziellen Mittel um die Materialien dafür einzukaufen. Leider ist im Haushalt bisher keine Kostenstelle dafür eingerichtet. Die Kostenaufstellung kann Anbei gefunden werden. Die weitere Begründung und Vorstellung des Vorhabens erfolgt mündlich durch Alena.

== 7b. Senatswahlzettel ==
-> Antragsteller*in: Noah Lettner
-> Antragstext: Das Studierendenparlament fordert das KIT auf, bei den Senatswahlen bei der Wählergruppe der Studierenden auf die Angabe von Fakultätszugehörigkeit/Studiengang zu verzichten.
-> Begründung: Bei der vergangenen Sitzung haben wir lange und intensiv über die Senatswahl und die dabei bestehenden Problematiken diskutiert. Wir waren uns im wesentlichen darüber einig, dass wir es kritisch sehen, dass Studierende von Fachrichtungen, deren Fachschaften die Senats- und Fakultätsratswahlen besonders intensiv bewerben, bei der Senatswahl gewisse Vorteile ggü. den Studierenden anderer Fachrichtungen haben. Gleichzeitig haben wir festgestellt, dass eine eventuelle Aufhebung des Boykotts ein großes Thema ist, welches wir nicht auf die Schnelle angehen können, sondern langfristig unter Einbeziehung aller Akteure und Betroffenen diskutieren müssen. Ich bin der Ansicht, dass mit diesem Beschluss das Problem deutlich vermindert, wenn nicht sogar in zufriedenstellendem Maße behoben werden kann. Ich habe daher bei der Rechtsabteilung schon mal unverbindlich angefragt, ob dies möglich wäre - für die jetzigen Wahlen geht das nicht mehr, aber für die nächsten Wahlen wäre das wohl kein größeres Problem und könnte recht einfach umgesetzt werden.

== 7c. Änderung der Wahlordnung ==
-> Antragsteller*in: Noah Lettner
-> Antragstext: Im Rahmen der nächsten Änderung der Wahlordnung soll folgendes umgesetzt werden: streiche in §15 Absatz 1 Punkt 1 "und Studiengang; bei den Wahlen zu den Fachschaftsvorständen kann auf die Angabe des Studiengangs verzichtet werden" und streiche §11 Absatz 7 Punkt 4 "4. Studiengang".
-> Begründung: Um auch bei der StuPa-Wahl die Vorteilsproblematik analog zur Senatswahl zu beheben, ist es nur konsequent auch bei den StuPa-Wahlen auf die Angabe der Studiengänge auf dem Wahlzettel zu verzichten. Da ohnehin bald Satzungsänderungen anstehen, müssen wir das aber nicht jetzt extra einzeln ändern, sondern können das einfach dann berücksichtigen, um insgesamt weniger Aufwand damit zu haben.

== 7d. Forderungspapier der Nachhaltigkeitswochen unterstützen ==
-> Antragsteller*in: Johannes Herrmann, Erik Wohlfeil
-> Antragstext: Die KIT-Studierendenschaft unterstützt das Forderungspapier der Nachhaltigkeitswochen @ Hochschulen BaWü.
-> Begründung: Die KIT-Studierendenschaft hat sich dieses Jahr an den Nachhaltigkeitswochen @ Hochschulen BaWü beteiligt. Im Rahmen der Nachhaltigkeitswochen wurde dieses Jahr auch ein Forderungspapier erarbeitet, um dessen Unterstützung gebeten wird. Es ist unter https://hochschule-n-bw.de/forderungspapier/ online verfügbar. Das Organisationsteam schreibt darüber:
"Die nachfolgenden Forderungen wurden von einer Arbeitsgruppe innerhalb des Organisationsteams der „Nachhaltigkeitswochen @ Hochschulen BaWü 2021“ verfasst.
Hierbei handelt es sich um eine interdisziplinäre Gruppe von Studierenden verschiedener Hochschulen und Hochschularten, welche in einem Zeitraum von rund drei Monaten kollaborativ ihre nachhaltigkeitsbezogene Expertise und ihre hochschulpolitische Erfahrung sowie die Ergebnisse ihrer Recherche in dieses Werk hat einfließen lassen, um so das Format der Nachhaltigkeitswochen abzurunden.
Wir wollen mit diesem Forderungspapier Veränderungen anregen und durch konkrete Vorschläge und Beispiele aufzeigen, wie nachhaltige Strukturen an Hochschulen umgesetzt werden können. Einige Hochschulen nehmen bereits heute eine Vorreiterrolle ein und setzen Teile der von uns geforderten Maßnahmen um. Für uns steht jedoch fest: Strukturen, die einer globalen, nachhaltigen Entwicklung gerecht werden, sowie die ethischen Diskurse darüber müssen zu einer Selbstverständlichkeit an allen Hochschulen werden.
Dieses Forderungspapier orientiert sich zum Teil am Forderungskatalog „Klima und Umwelt“ der Landesstudierendenvertretung Baden-Württemberg. Mit diesem Dokument gehen wir allerdings noch einen Schritt weiter und fordern notwendige Maßnahmen für einen nachhaltigen und sozial verantwortlichen Alltag an Hochschulen in den Handlungsbereichen Governance, Betrieb, Lehre, Forschung sowie Transfer."
Die weitere Begründung erfolgt mündlich.
Bitte beachtet, dass es ein sehr umfassendes und langes Forderungspapier ist, für das ich beim Schnelldurchlesen ca. 50 Minuten gebraucht habe. Teilt es euch also auf oder plant euch genügend Zeit ein.

== 7e. Auswahl der Themen für die Wahldebatte ==
-> Antragsteller*in: Adrian Keller
-> Antragstext: --
-> Begründung: Die Debatte ist jetzt für den 29.06. um 19 Uhr terminiert. Wir müssen nun noch die Themen auswählen. Am Besten wäre es, wenn wir uns im StuPa auf 2 Themen einigen könnten. Bisherige Vorschläge siehe Pad: https://fachschaft.physik.kit.edu/pad/p/KonzeptWahldebatte2021 - Reicht möglichst vorher noch eure Themen ein.

==== TOP 8: Wahlen ====
== 8a. Ältestenrat (ÄRa) ==
Zusammensetzung: 5 Mitglieder

Amtszeit: 01.10.2020 - 30.09.2021
Mitglieder: Philipp Sekol
Zu wählen: 3 Mitglieder

Amtszeit: 01.04.2021 - 31.03.2022
Mitglieder: Luis Wengenmayer
Zu wählen: 3 Mitglieder

== 8b. Finanzausschuss (FA) ==
Zusammensetzung: 5 Mitglieder

Amtszeit: 01.05.2021 - 30.04.2022
Mitglieder: Jost von den Driesch
Zu wählen: 2 Mitglieder

== 8c. Senatskommission für Studium und Lehre (SK SL) ==
Zusammensetzung: 4 Mitglieder, 2 Stellvertreter*innen

Amtszeit: 01.10.2020 - 30.09.2021
Mitglieder: Martin Bamesberger, Aylin Cukadaroglu, Noah Lettner, Robin Otto-Tuti
Stellvertreter*innen: Sarah Bohn
Zu wählen: 1 Stellvertreter*in

== 8d. Senatskommission für Prüfungsordnungen, Auswahl und Zulassung (SK POAZ) ==
Zusammensetzung: 2 Mitglieder, 1 Stellvertreter*in

Amtszeit: 01.10.2020 - 30.09.2021
Mitglieder: Daniel Hunyar, Lena Siegel
Stellvertreter*in: keine
Zu wählen: 1 Stellvertreter*in

== 8e. Senatskommission Programmevaluation Lehre und Studium (KIT-PLUS) (SK PLUS) ==
Zusammensetzung: 3 Mitglieder, 1 Stellvertreter*in

Amtszeit: 01.10.2020 - 30.09.2021
Mitglieder: Robin Otto-Tuti, Korbinian Saur
Stellvertreter*in: keine
Zu wählen: 1 Mitglied, 1 Stellvertreter*in

== 8f. Senatskommission zur Verteilung der Qualipaktmittel (SK QPM) ==
Zusammensetzung: 4 Mitglieder, 1 Stellvertreter*in

Amtszeit: 01.10.2020 - 30.09.2021
Mitglieder: Nele Fanck, Jana Fanck, Judith Klemm, Linus Brauer
Stellvertreter*in: keine
Zu wählen: 1 Stellvertreter*in

== 8g. Haushaltskommission (SK Haushalt) ==
Zusammensetzung: 1 Mitglied

Amtszeit: 01.10.2020 - 30.09.2021
Mitglieder: keine
Zu wählen: 1 Mitglied

== 8h. Beirat des House of Competence (HoC-Beirat) ==
Zusammensetzung: 4 Mitglieder

Amtszeit: 01.04.2021 - 31.03.2022
Mitglieder: Adrian Keller, Jonas Ludwig
Zu wählen: 2 Mitglieder

== 8i. zentrale Kommission zur Verteilung der Qualipaktmittel (QP-Kommission) ==
Zusammensetzung: 4 Mitglieder

Amtszeit: 20.05.2021 - 31.03.2022
Mitglieder: Linus Brauer
Zu wählen: 3 Mitglieder

== 8j. Vertretungsversammlung des Studierendenwerks Karlsruhe (StuWe-VertrV) ==
Zusammensetzung: 4 Mitglieder, 4 Stellvertreter*innen

Amtszeit: 15.10.2020 - 14.10.2021
Mitglieder: Adrian Keller, An Tang, Erik Wohlfeil, Daniel Hunyar
Stellvertreter*innen: Jana Fanck, Davis Riedel, Johannes Herrmann
Zu wählen: 1 Stellvertreter*in

== 8k. Ausschuss für Informationsversorgung und -verarbeitung: Infrastruktur (A-IVI) ==
Zusammensetzung: 1 Mitglied, 1 Stellvertreter*in

Amtszeit: 01.10.2020 - 30.09.2021
Mitglieder: keine
Stellvertreter*in: keine
Zu wählen: 1 Mitglied, 1 Stellvertreter*in

== 8l. Lenkungs- und Arbeitskreis für Informationsversorgung und -verarbeitung in Studium und Lehre (LK&AK-IV S&L) ==
Zusammensetzung: 2 Mitglieder

Amtszeit: 01.10.2020 - 30.09.2021
Mitglieder: Sara Hermeler
Zu wählen: 1 Mitglied

== 8m. Lenkungs- und Arbeitskreis für Informationsversorgung und -verarbeitung in Forschung und Innovation (LK&AK-IV F&I) ==
Zusammensetzung: 2 Mitglieder

Amtszeit: 01.10.2020 - 30.09.2021
Mitglieder: keine
Zu wählen: 2 Mitglieder

== 8n. Rat der Studierenden von Eucor (Eucor-Studirat) ==
Zusammensetzung: 2 Mitglieder, 2 Stellvertreter*innen

Amtszeit: 01.01.2021 - 31.12.2021
Mitglieder: Adrian Keller, An Tang
Stellvertreter*innen: Davis Riedel
Zu wählen: 1 Stellvertreter*in

== 8o. Forum "Rekrutierung von Studentinnen" (Forum Rekr. Studentinnen) ==
Zusammensetzung: 3 Mitglieder

Amtszeit: 01.10.2020 - 30.09.2021
Mitglieder: Nele Fanck
Zu wählen: 2 Mitglieder

== 8p. Beratungskreis Schadstoffe in Gebäuden (BK Schadstoffe) ==
Zusammensetzung: 2 Mitglieder, 2 Stellvertreter*innen

Amtszeit: 01.10.2020 - 30.09.2021
Mitglieder: Angelina Kemmerling
Stellvertreter*in: keine
Zu wählen: 1 Stellvertreter*in

== 8q. Beirat für internationale Studierende (IStO-Beirat) ==
Zusammensetzung: 3 Mitglieder

Amtszeit: 01.10.2020 - 30.09.2021
Mitglieder: keine
Zu wählen: 3 Mitglieder

Themen: 
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