Liebe Mitglieder des Studierendenparlaments,

liebe Fachschaftssprecherinnen und Fachschaftssprecher,
liebe Mitglieder des ausscheidenden Vorstands der Studierendenschaft,
liebe Mitglieder des Ältestenrats,
liebe Interessierte,

hiermit lade ich euch hiermit zur 4. Sitzung des Studierendenparlaments der Verfassten Studierendenschaft des KIT der Amtsperiode 2019/2020 am Dienstag, den 03.12.2019 um 19:30 im Gremienraum, Geb. 30.28, Raum 005, Lernzentrum am Fasanenschlösschen ein.

Mit herzlichen Grüßen
Noah Lettner

===== Vorgeschlagene Tagesordnung =====

1. Begrüßung
2. Fragestunde der Öffentlichkeit
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Genehmigung der Tagesordnung
5. Genehmigung der Protokolle
5a. Protokoll der 3. Sitzung des Studierendenparlaments am 26.11.2019
6. Berichte
6a. AStA
6b. FSK
6c. Vergabekommission Notlagenhilfe
6d. Verwaltungsrat des Studierendenwerks
6e. Rat der Studierenden von EUCOR
6f. Sonstige Berichte
7. Anträge
7a. Nährwert- und Zusatzstoffangaben in der Mensa
7b. Antrag auf Solidarität mit Sarbo / Ziegler und den Studierenden der Uni Hamburg
7c. Festlegung eines Wahlzeitraums für die Wahl der Fachschaftsvorstände CIW, Wiwi, GeistSoz
7d. Festlegung eines Wahlzeitraums für die StuPa-Wahl
7e. Solidarisierung mit Hongkong
7f. Haushalt Unifest
8. Wahlen AStA
8a. Beschluss Referatsstruktur
8b. Wahl Referenten
8c. Strategie für eine baldige Wahl eines neuen Vorstands nach §20 Abs.2 OSVS
9. Wahlen
9a. KIT-Senatskommission für Studium und Lehre
9b. KIT-Senatskommission für Fragen der Lehrerausbildung
9c. KIT-Senatskommission für Prüfungsordnungen, Auswahl und Zulassung
9d. KIT-Senatskommission zur Verteilung von Qualitätssicherungsmitteln
9e. KIT-Senatskommission "Ethikkommission"
9f. KIT-Senatskommission für Chancengleichheit und Diversität
9g. KIT-Senatskommission für Strategie- und Strukturangelegenheiten
9h. Ausschuss für Informationsversorgung und -verarbeitung: Infrastruktur
9i. Gemeinsame Kommission Lehrerbildung
9j. MINT-Kolleg Planungsausschuss
9k. Forum „Rekrutierung von Studentinnen“
9l. Leitprojekt LP2
9m. Kassenprüfungsausschuss AKK
9n. Vertreterversammlung des Studierendenwerks Karlsruhe
9o. Kommission zur Vergabe der Qualitätssicherungsmittel am ZAK
9p. HoC-Beirat
9q. Finanzausschuss
9r. Ältestenrat
9s. Beratungskreis Schadstoffe in Gebäuden
9t. Wahlausschuss für die Wahl der Fachschaftsvorstände CIW, Wiwi, GeistSoz
9u. Wahlausschuss für die Wahl des Studierendenparlaments
9v. Rat der Studierenden von EUCOR
10. Sonstiges

==== TOP 5: Genehmigung der Protokolle ===

Protokoll siehe Anhang

==== TOP 6: Berichte ===

== 6a. AStA ==
-> Bericht: Siehe AStA-Bericht (auf AStA-Website)

== 6b. FSK ==
-> Bericht: wird nachgereicht

== 6c. Vergabekommission Notlagenhilfe ==
-> Bericht: wird nachgereicht

==== TOP 7: Anträge ===

== 7a. Nährwert- und Zusatzstoffangaben in der Mensa ==
-> Antragsteller: Paula Wesemann
-> Antragstext:
Das Studierendenparlament fordert das Studierendenwerk Karlsruhe AöR (Studierendenwerk) dazu auf eine Nährwertdeklaration angelehnt an Abschnitt 3 der EU-Verordnung Nr. 1169/2011, sowie eine Liste der enthaltenen Lebensmittelzusatzstoffe nach EG-Verordnung Nr. 1333/2008 für die in der Mensa angebotenen Gerichte anzugeben.
Die studentischen Vertreter*innen in der Vertretungsversammlung des Studierendenwerks setzen sich bei der Geschäftsführung des Studierendenwerks dafür ein.
-> Begründung:
Es muss für Studierende möglich sein auf gesunde Ernährung zu achten und dazu eine begründete Entscheidung über ihr Essen treffen zu können. Dies beinhaltet Informationen über Brennwert und Gehalt an Fetten, Kohlenhydraten (inklusive Zucker), Eiweiß und Salz, aber auch über Zusatzstoffe zur Verfügung zu haben.

== 7b. Antrag auf Solidarität mit Sarbo / Ziegler und den Studierenden der Uni Hamburg ==
-> Antragsteller: Gregor Kahl
-> Antragstext:
siehe Anhang
-> Begründung:
siehe Anhang

== 7c. Festlegung eines Wahlzeitraums für die Wahl der Fachschaftsvorstände CIW, Wiwi, GeistSoz==
-> Antragsteller: ÄRa
-> Antragstext:
wird nachgereicht
-> Begründung:
erfolgt mündlich

== 7d. Festlegung eines Wahlzeitraums für die StuPa-Wahl==
-> Antragsteller: ÄRa
-> Antragstext:
wird nachgereicht
-> Begründung:
erfolgt mündlich

== 7e. Solidarisierung mit Hongkong ==
-> Antragsteller: Adrian Keller
-> Antragstext:
wird nachgereicht
-> Begründung:
erfolgt mündlich

== 7f. Haushalt Unifest ==
-> Antragsteller: StuPa-Präsidium
-> Antragstext:
wird nachgereicht
-> Begründung:
Es haben sich an verschiedensten Stellen Beschwerden über den Beschluss der letzten Sitzung ergeben. Daher halten wir es für sinnvoll, das erneut zu behandeln.

==== TOP 8: Wahlen AStA====

== 8c. Strategie für eine baldige Wahl eines neuen Vorstands nach §20 Abs.2 OSVS ==
-> Antragsteller: Vorstand
Hinweis für euch: Dazu gibt es keinen Antrag und keinen Beschluss, es soll nur darüber gesprochen werden.

==== TOP 9: Wahlen ====

== 9a. KIT-Senatskommission für Studium und Lehre ==
Zusammensetzung: 4 Mitglieder, 2 Stellvertreter*innen
Mitglieder: Kevin Postler,Friederike Böhm
Stellvertreter: keine
Amtszeit: 01.10.2019 - 30.09.2020
Zu wählen: 2 Mitglieder, 2 Stellvertreter*innen

== 9b. KIT-Senatskommission für Fragen der Lehrerausbildung ==
Zusammensetzung: 2 Mitglieder, 1 Stellvertreter*in
Mitglieder: Lisa Denise Hart,Aylin Cukadaroglu
Stellvertreter: keine
Amtszeit: 01.10.2019 - 30.09.2020
Zu wählen: 1 Stellvertreter*in

== 9c. KIT-Senatskommission für Prüfungsordnungen, Auswahl und Zulassung ==
Zusammensetzung: 2 Mitglieder, 1 Stellvertreter*in
Mitglieder: Yannik Blei,Daniel Hunyar
Stellvertreter: keine
Amtszeit: 01.10.2019 - 30.09.2020
Zu wählen: 1 Stellvertreter*in

== 9d. KIT-Senatskommission zur Verteilung von Qualitätssicherungsmitteln ==
Zusammensetzung: 4 Mitglieder, 1 Stellvertreter*in
Mitglieder: Linus Brauer,Anika Halder
Stellvertreter: keine
Amtszeit: 01.10.2019 - 30.09.2020
Zu wählen: 2 Mitglieder, 1 Stellvertreter*in

== 9e. KIT-Senatskommission "Ethikkommission" ==
Zusammensetzung: 2 Mitglieder
Mitglieder: Patrick Zauner
Amtszeit: 01.10.2019 - 30.09.2020
Zu wählen: 1 Mitglied

== 9f. KIT-Senatskommission für Chancengleichheit und Diversität ==
Zusammensetzung: 2 Mitglieder, 2 Stellvertreter*innen
Mitglieder: Xenia Hartmann,Sarah Schmitz
Stellvertreter: keine
Amtszeit: 01.10.2019 - 30.09.2020
Zu wählen: 2 Stellvertreter*innen

== 9g. KIT-Senatskommission für Strategie- und Strukturangelegenheiten ==
Zusammensetzung: 1 Mitglied
Mitglieder: keine
Amtszeit: 01.10.2019 - 30.09.2020
Zu wählen: 1 Mitglied

== 9h. Ausschuss für Informationsversorgung und -verarbeitung: Infrastruktur ==
Zusammensetzung: 1 Mitglied, 1 Stellvertreter*in
Mitglieder: Adrian Nöthlich
Stellvertreter: keine
Amtszeit: 01.10.2019 - 30.09.2020
Zu wählen: 1 Stellvertreter*in

== 9i. Gemeinsame Kommission Lehrerbildung ==
Zusammensetzung: 1 Mitglied, 1 Stellvertreter*in
Mitglieder: Maximilian Muth
Amtszeit: 01.10.2019 - 30.09.2020
Zu wählen: 1 Stellvertreter*in

== 9j. MINT-Kolleg Planungsausschuss ==
Zusammensetzung: 2 Mitglieder
Mitglieder: keine
Amtszeit: 01.10.2019 - 30.09.2020
Zu wählen: 2 Mitglieder

== 9k. Forum „Rekrutierung von Studentinnen“ ==
Zusammensetzung: 3 Mitglieder
Mitglieder: keine.
Amtszeit: 01.10.2019 - 30.09.2020
Zu wählen: 3 Mitglieder

== 9l. Leitprojekt LP2 ==
Zusammensetzung: 1 Mitglied (StuPa), 1 Mitglied (FSK)
Mitglieder: Valentin Haas (FSK)
Amtszeit: 01.10.2019 - 30.09.2020
Zu wählen: 1 Mitglied

== 9m. Kassenprüfungsausschuss AKK ==
Zusammensetzung: 1 Mitglied
Mitglieder: keine
Amtszeit: 01.10.2019 - 30.09.2020
Zu wählen: 1 Mitglied

== 9n. Vertreterversammlung des Studierendenwerks Karlsruhe ==
Zusammensetzung: 4 Mitglieder, 4 Stellvertreter*innen
Mitglieder: David Braun,Erik Wohlfeil,Adrian Keller,Benjamin Kistenmacher
Stellvertreter: keine
Amtszeit: 15.10.2019 - 14.10.2020
Zu wählen: 4 Stellvertreter*innen

== 9o. Kommission zur Vergabe der Qualitätssicherungsmittel am ZAK ==
Zusammensetzung: 4 Mitglieder, 1 Stellvertreter*in
Mitglieder: Johannes Zimmer,Xenia Hartmann,Adrian Keller
Stellvertreter: keine
Amtszeit: 01.04.2019 - 31.03.2020
Zu wählen: 1 Mitglied, 1 Stellvertreter*in

== 9p. HoC-Beirat ==
Zusammensetzung: 4 Mitglieder
Mitglieder: Paula Wesemann,Adrian Keller,Noah Lettner
Amtszeit: 01.04.2019 - 31.03.2020
Zu wählen: 1 Mitglied

== 9q. Finanzausschuss ==
Zusammensetzung: 3 Mitglieder (StuPa), 2 Mitglieder (FSK)
Mitglieder: Verena Höhn (StuPa, Amtszeit: 01.05.2019 - 31.04.2020), Stoyan Bozov (FSK, Amtszeit: 01.11.2019 - 31.10.2020), Sabine Kaiser (FSK, Amtszeit: 01.11.2019 - 31.10.2020)
Amtszeit: 01.05.2019 - 30.04.2020
Zu wählen: 2 Mitglieder

== 9r. Ältestenrat ==
Zusammensetzung: 5 Mitglieder
Mitglieder: Benedikt Mutter (Amtszeit: 01.04.2019 - 31.03.2020), Julia Eberwein (Amtszeit: 01.04.2019 - 31.03.2020), Phillipp Stengel (Amtszeit: 01.04.2019 - 31.03.2020), Frederik Heberle (Amtszeit: 01.10.2019 - 30.09.2020)
Amtszeit: 01.10.2019 - 30.09.2020
Zu wählen: 1 Mitglied

== 9s. Beratungskreis Schadstoffe in Gebäuden ==
Zusammensetzung: 1 Mitglied (StuPa), 1 Stellvertreter*in (StuPa), 1 Mitglied (FSK), 1 Stellvertreter*in (FSK)
Mitglieder: keine
Amtszeit: 01.10.2019 - 30.09.2020
Zu wählen: 1 Mitglied, 1 Stellvertreter*in

== 9t. Wahlausschuss für die Wahl der Fachschaftsvorstände CIW, Wiwi, GeistSoz ==
Zusammensetzung: 4 Mitglieder
Mitglieder: keine
Zu wählen: 4 Mitglieder

== 9u. Wahlausschuss für die Wahl des Studierendenparlaments ==
Zusammensetzung: 4 Mitglieder
Mitglieder: keine
Zu wählen: 4 Mitglieder

== 9v. Rat der Studierenden von EUCOR ==
Zusammensetzung: 2 Mitglieder, 2 Stellvertreter
Mitglieder: keine
Amtszeit: 01.01.2020 - 31.12.2021
Zu wählen: 2 Mitglieder, 2 Stellvertreter

==== TOP 10: Sonstiges ===