Liebe Mitglieder des Studierendenparlaments,
liebe Fachschaftssprecherinnen und Fachschaftssprecher,
liebe Mitglieder des Vorstands der Studierendenschaft,
liebe Mitglieder des Ältestenrats,
liebe Interessierte,

hiermit lade ich euch zur außerordentlichen 20. Sitzung des
Studierendenparlaments der Verfassten Studierendenschaft des KIT der Amtsperiode 2018/2019

am Dienstag, den 06.08.2019 um 19:30

im Raum 005, Geb. 30.28, Lernzentrum am Fasanenschlösschen
ein.

Wir bitten Euch für die diversen Gremien nach Interessierten zu suchen.

===== Vorgeschlagene Tagesordnung =====

1. Begrüßung
2. Fragestunde der Öffentlichkeit
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Genehmigung der Tagesordnung
5. Genehmigung der Protokolle
5a. Protokoll vom 06.08.2019
6. Berichte
6a. AStA
6b. FSK
6c. Senat
6d. Haus der Studierendenschaft
6e. Sonstige
7. Anträge
7a. Finanzantrag Wahlauschuss
7b. Finanzantrag Mathe Info
7c. Finanzantrag Drucker
7d. Obergrenze für Bierpreise
7e. Übergangsweise Verlängerung Qualipakt
7f. Mitgliedschaft im Förderverein der Landesstudierendenvertretung
8. Anträge Blacklist
- entfällt
9. AStA
9a. Wahl Referat Soziales 2
10. Wahlen
10a. Finanzausschuss
10b. KIT-Senatskommission für Studium und Lehre
10c. Kommission zur Vergabe der Qualitätssicherungsmittel am ZAK
10d. KIT-Senatskommission für Prüfungsordnungen, Auswahl und Zulassung
10e. KIT-Senatskommission zur Verteilung von Qualitätssicherungsmitteln
10f. KIT-Senatskommission für Chancengleichheit und Diversität
10g. KIT-Senatskommission Programmevaluation Lehre und Studium (KIT-PLUS)
10h. Ausschuss für Informationsversorgung und -verarbeitung: Infrastruktur (A-IVI)
10i. MINT-Kolleg Planungsausschuss
10j. HoC- Beirat
10k. MyHealth
10l. Forum „Rekrutierung von Studentinnen“
10m. Leitprojekt LP2
10n. SoundingBoard Exzellensstrategie
10o. KIT-Mitglieder in der Vertreterversammlung des Studierendenwerks Karlsruhe
11. Sonstiges
11a. Stand Kleiderordnung WalkIn

==== TOP 5 Protokoll ====
Wird nachgereicht

==== TOP 7 ====
=== TOP 7a Finanzantrag Wahlausschuss ===

Antragsteller: AStA
Antragstext: Das StuPa gibt 262,23€ für die Verpflegung für die Auszählung der VS-Wahl nachträglich frei.

=== TOP 7b Finanzantrag Mathe Info ===
Antragssteller: FS Info
Antragstext: Das StuPa gibt 2500€ für ein Hüttenwoch der FS Info/Mathe frei.

=== TOP 7c Finanzantrag Drucker ===
Antragssteller: AStA
Antragstext: Das StuPa stimmt den vorliegenden Wartungsvertrag für den AStA Drucker zu. [Der Vertrag wird nachgereicht, sobald er vorliegt.]
Begründung:
Der Wartungsvertrag für den neuen Drucker sieht einen Preis von 0,0053 €pro Seite vor, bisher waren es 0,0073 € pro Seite. Das bedeutet eine Ersparnis von ca. 5 € monatlich.

Darüber hinaus gibt es kein Mindestvolumen mehr, bisher haben wir das Mindestvolumen quasi nie ausgereizt.

=== TOP 7d Obergrenze für Bierpreise ===
Antragssteller: Johannes Rückert
Antragstext:Das Studierendenparlament beschließt den Bierpreis auf dem gesamten Campus pro Flasche oder Glas mit einem Inhalt von 0,4 Litern auf 1,50€ zu beschränken.

Begründung: Bier ist für Studierende ein Grundnahrungsmittel und muss deshalb so billig wie möglich verkauft werden.

=== TOP 7e Übergangsweise Verlängerung Qualipakt ===
Antragssteller: AStA
Antragstext: Die Studierendenschaft begrüßt die Möglichkeit der Neuauflage des Qualipaktes sobald der Hochschulfinanzierungspakt steht. Für die Übergangszeit soll der bestehende Verrtag noch um ein Jahr verlängert werden. Für das verlängerte Jahr im Vertrag sollen die gleichen Bedingungen gelten wie für dieses Jahr.

=== TOP 7f Übergangsweise Verlängerung Qualipakt ===
Antragssteller: An
Antragstext: Die Verfasste Studierendenschaft des KIT beantragt die Mitgliedschaft für den Förderverin der Landesstudierendenvertretung.

Begründung:

Liebe Verfasste Studierendenschaften,

wir möchten euch mit einem kleinen aber wichtigen Update zum Förderverein der Landesstudierendenvertretung Baden-Württemberg ausstatten.

Eigentlich war angedacht, bereits im Vorfeld der kommenden LAK eine Mitgliederversammlung des Fördervereins der Landesstudierendenvertretung Baden-Württemberg e.V. abzuhalten. Da bei genauerem Studium der Satzung des Fördervereins auffiel, dass nur diejenige/derjenige Vorstand werden kann, deren/dessen Verfasste Studierendenschaft Mitglied im Verein ist. Da allerdings derzeit keine VS der aktuellen Mitglieder des LAK-Präsidiums Mitglied im Verein ist, besteht derzeit noch nicht die Möglichkeit, den Vorstand des Vereins neu zu besetzen.

Zweck des Vereins ist die Förderung der Studentenhilfe durch die ideelle und finanzielle Förderung der Studierendenschaften und der Landesstudierendenvertretung Baden-Württemberg. Der Satzungszweck wird insbesondere verwirklicht durch die Beschaffung von Mitteln durch Beiträge und Spenden und die Weiterleitung der Mittel an die zuvor genannten Körperschaften des öffentlichen Rechts. Die Überlassung von Mitteln zum Zwecke der Studentenhilfe kann auch durch die direkte Übernahme von Verpflichtungen der zuvor genannten Körperschaften erfolgen. Der Verein ist ein Förderverein im Sinne von § 58 Nr. 1 Abgabenordnung.

Näheres zum Verein findet ihr unter https://lastuve-bawue.de/foderverein/satzung/ .

Daher ersuchen wir:

1. Dass VSen Mitglied des Fördervereins werden mögen. Nach aktuellem Stand sind bereits die Hochschulen Heilbronn und Offenburg, die PH Freiburg, die Universitäten Hohenheim und Stuttgart sowie die Evangelische Hochschule in Freiburg Mitglied des Fördervereins. Es wäre wünschenswert, dass weitere VSen dem Förderverein beitreten. Die aktuelle Beitragsordnung sieht für Studierendenschaften an Hochschulen ab 1000 Studierenden einen Jahresbeitrag in Höhe von 450 EUR vor. Einzelne Studierendenschaften können von der Beitragszahlung befreit werden. Hierüber beschließt die Mitgliederversammlung.

2. Dass die jetzigen Mitglieder des Fördervereins eine Mitgliederversammlung fordern mögen gemäß § 5 Absatz 2 der Satzung unter Angabe eines Zwecks. Dieser Zweck sollte vor allem die Wahl eines neuen Vorstands sein, sowie der Austausch über Zweck und Organisation des Vereins. Chance zur Äußerung dieser Forderung wäre auf der LAK am 28.7.2019 in Mannheim. Wir würden uns freuen, wenn sich die Mitlgieder des Vereins daher in Mannheim einfinden könnten. Wenn nicht würden wir uns über einen schriftlichen Antrag per Mail an die Geschäftsstelle der LAK (Förderverein der Landesstudierendenvertretung Baden-Württemberg e.V., c/o AStA-Geschäftsstelle, Duale Hochschule Baden-Württemberg, Friedrichstraße 14, 70174 Stuttgart)freuen. Benötigt werden mindestens ein Viertel der Mitglieder, also zwei Mitglieds-VSen, die diese Forderung auf der LAK in Mannheim oder schriftlich an die Geschäftsstelle äußern. Dort könnte dann auch direkt ein Termin für eine Mitgliederversammlung festgelegt werden. Dieser Termin kann gemäß Satzung frühestens 14 Tage nach der Forderung liegen. Eine Mitgliederversammlung könnte daher frühestens am 11. August stattfinden, sofern die Forderung von 2 Mitglieds-VSen am 28.7. in Mannheim vorgetragen wird.

Wir wissen um die Situation des Vereins, der derzeit ohne Vorstand dasteht und daher zwar geschäftsfähig, aber nicht handlungsfähig ist. Wir sind daher auf die Unterstützung bei der "Wiederbelebung" des Vereins durch die VSen angewiesen.

==== TOP 10 Wahlen ====

=== TOP 10a - Finanzausschuss ===
Zusammensetzung: 3 Mitglieder (StuPa), 2 Mitglieder (FSK)

Mitglieder: Sonja Schneidewind (01.11.18 - 31.10.19), Claudius Zimmermann (01.11.18 - 31.10.19), Verena Höhn (01.05.19-30.04.20)

Amtszeit: 01.05.19 - 30.04.20
Zu wählen: 2 Mitglieder

=== TOP 10b - KIT-Senatskommission für Studium und Lehre ===
Zusammensetzung: 4 Vertreter*innen, 2 Stellvertreter*innen

Mitglieder: Alexander Fissler-Pechtl, Maximilian Rominger, Friederike Boehm, Florian Schäfer
Stellvertreter: Kevin Postler

Amtszeit: 01.10.18 - 30.09.19
Zu wählen: 1 Stellvertreter*in

=== TOP 10c - Kommission zur Vergabe der Qualitätssicherungsmittel am ZAK ===
Zusammensetzung: 4 Vertreter*innen, 1 Stellvertreter*in

Mitglieder: Xenia Hartmann, Johannes Zimmer, Adrian Keller

Amtszeit: 01.04.19 - 31.03.20
Zu wählen: 1 Vertreter*innen, 1 Stellvertreter*in

=== TOP 10d - KIT-Senatskommission für Prüfungsordnungen, Auswahl und Zulassung ===
Zusammensetzung: 2 Vertreter*innen, 1 Stellvertreter*in

Mitglieder: Daniel Hunyar

Amtszeit: 01.10.18 - 30.09.19
Zu wählen: 1 Vertreter*innen, 1 Stellvertreter*in

=== TOP 10e - KIT-Senatskommission zur Verteilung von Qualitätssicherungsmitteln ===
Zusammensetzung: 4 Vertreter*innen, 1 Stellvertreter*in

Mitglieder: Aliénor Potthoff, Dominik Siewert, Jakob Waidner, Kai Ostholthoff

Amtszeit: 01.10.18 - 30.09.19
Zu wählen: 1 Stellvertreter*in

=== TOP 10f - KIT-Senatskommission für Chancengleichheit und Diversität ===
Zusammensetzung: 2 Vertreter*innen

Mitglieder: Xenia Hartmann

Amtszeit: 01.10.18 - 30.09.19
Zu wählen: 1 Vertreter*in

=== TOP 10g - KIT-Senatskommission Programmevaluation Lehre und Studium (KIT-PLUS) ===
Zusammensetzung: 3 Vertreter*innen, 1 Stellvertreter*in

Mitglieder: Verena Höhn, Robin Otto-Tuti, Maximilian Iberl

Amtszeit: 01.10.18 - 30.09.19
Zu wählen: 1 Stellvertreter*in

=== TOP 10h - Ausschuss für Informationsversorgung und -verarbeitung: Infrastruktur ===
Zusammensetzung: 1 Vertreter*in, 1 Stellvertreter*in

Mitglieder: Alexander Fissler-Pechtl

Amtszeit: 01.10.18 - 30.09.19
Zu wählen: 1 Stellvertreter*in

=== TOP 10i - MINT-Kolleg Planungsausschuss ===
Zusammensetzung: 2 Vertreter*innen

Mitglieder: Leonhard Hess

Amtszeit: 01.10.18 - 30.09.19
Zu wählen: 1 Vertreter*innen

=== TOP 10j - HoC-Beirat ===
Zusammensetzung: 4 Vertreter*innen

Mitglieder: Adrian Keller, Paula Wesemann, Noah Lettner

Amtszeit: 01.04.19 - 31.03.20
Zu wählen: 1 Vertreter*innen

=== TOP 10k - MyHealth ===
Zusammensetzung: 2 Vertreter*innen

Mitglieder: Benjamin Kistenmacher

Amtszeit: 01.04.19 - 31.03.20
Zu wählen: 1 Vertreter*innen

=== TOP 10l - Forum „Rekrutierung von Studentinnen“ ===
Zusammensetzung: 3 Vertreter*innen

Mitglieder:

Amtszeit: 01.10.18 - 30.09.19
Zu wählen: 3 Vertreter*innen

=== TOP 10m - Leitprojekt LP2 ===
Zusammensetzung: 1 Vertreter*in (StuPa), 1 Vertreter*in (FSK)

Mitglieder: Claudius Zimmermann (FSK)

Amtszeit: 01.10.18 - 30.09.19
Zu wählen: 1 Vertreter*in

=== TOP 10n - SoundingBoard Exzellensstrategie ===
Zusammensetzung: 2 Vertreter*innen

Mitglieder: Frederik Heberle

Amtszeit: 01.10.18 - 30.09.19
Zu wählen: 1 Vertreter*in

=== TOP 10o - KIT-Mitglieder in der Vertreterversammlung des Studierendenwerks Karlsruhe ===
Zusammensetzung: 4 Vertreter*innen, 4 Stellvertreter*innen

Mitglieder: Maximilian Minter, Mohammad Al Kaddah, Benedikt Heidrich, Wolfgang Olbrich, David Braun (Stellvertreter), Adrian Keller, Benjamin Kistenmacher

Amtszeit: 15.10.18 - 14.10.19
Zu wählen: 1 Stellvertreter*innen

Liebe Grüße,
Benedikt Heidrich