Protokoll

Protokoll der siebten Sitzung des
Studierendenparlaments der Verfassten Studierendenschaft des KIT

am Dienstag, den 26.01.2016 um 19:30
im Gremienraum, Geb. 30.28, Raum 005, Lernzentrum am Fasanenschlösschen

=== Anwesenheitsliste ===

====Abgeordnete: ====
LuSt:
Felix Weber
Nico Werling
Moritz Sackmann

Rosa Liste:
Janka Kuhfuß

FiPS:
Matthias Jung
Oliver Queisser - e
Inga Katharina Wasels
Carmen Charneco David
Rainer Maria Silbernagel
Klaudia Härzer
Franziska Oetjen
Christopher Schwab - e

Die Liste:
Manuel Sebastian Schönheinz
Hannah Günther

Jusos:
Hivi Lasu
Sebastian Werner Reimann
Mohammad Al-Kaddah
Nico Henze
Fabian Trost

RCDS:
Larissa Hammer
Michael Armbruster - e
Felix Stabel - e

LHG:
Florian Patschkowski
Christopher Patschkowski

Die Linke.SDS:
Carolin Schröter - e

==== Gäste ====

Christian Krämer
Nu Hartmann
Clemens Wallrath
Kai Wieland
Jonas Arnsberg
Johannes Reinelt
Daniel Baumann
Victoria Schemenz
Nadja Brachmann
Martin Junk
Julia Eberwein
Vera Schuhmacher
Daniel Sobing
Zacharias Heck
Manuel Kaiser



==== Tagesordnung ====

 1. Begrüßung
 2. Fragestunde der Öffentlichkeit
 3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
 4. Genehmigung der Tagesordnung
 5. Genehmigung Protokolle
 6. Berichte
    6a. AStA
 7. Fachschaftsordnungen
    7a. Physik
 8. Wahlen
    8a. AStA-Referat: Innen 2
    8b. SK SL
    8c. SK Lehrerausbildung
    8d. QSM-ZAK
 9. Haushalt
    9a. Haushalt der Studierendenschaft
    9b. Teilhaushalt Chemie/Bio
    9c. Teilhaushalt Physik
    9d. Teilhaushalt MACH/CIW
    9e. Teilhaushalt Mathe/Info
    9f. Teilhaushalt ETEC
    9g. Teilhaushalt Architektur
    9h. Teilhaushalt BGU
    9i. Nachtragsteilhaushalt 2015 Informatik
10. Bestätigungen von Wahlen
    10a. AStA: Stellvertretender Finanzer
11. Grundkonzept Landtagswahl
12. Digitaloffensive
13. AK Fahrradcampus
14. Sonstige


=== TOP 1 Begrüßung ===
  * Elisabeth Vatareck (LHG) ist zurückgetreten. Nachrücker ist
Christopher Patschkowski.

Matthias begrüßt das StuPa um 19:32

=== TOP 2 Fragestunde der Öffentlichkeit ===
es gibt keine Fragen.

=== TOP 3 Feststellung der Beschlussfähigkeit ===
Das StuPa ist beschlussfähig.

=== TOP 4 Genehmigung der Tagesordnung ===

=== TOP 5 Genehmigung Protokolle ===
  * Das Protokoll der letzten Sitzung lag zum Zeitpunkt der Einladung
noch nicht vor.

=== TOP 6 Berichte ===
==== TOP 6a AStA ====
Ein Bericht des AStA ging mit der Einladung rum.
Nu führt das weiter aus.

==== TOP 6b Förderverein der Studierendenschaft ====
Christian Krämer lädt zur MV am 06.02.16 15:00 im Z10 ein.

==== TOP 6c SK-SL ====
Larissa Hammer berichtet von der Sitzung.

==== TOP 6d Lenkungsausschuss USe-Campus ====
Inga Wasels berichtet.

==== TOP 6e Senat ====
Victoria Schemenz und Fabian Trost berichten.

==== TOP 6f AKK-Kassenprüfung ====
Mohammad Al-Kaddah berichtet.

=== TOP 7 Fachschaftsordnungen ===
==== TOP 7a Physik ====
Die mit dem Ära abgesprochene Fachschaftsordnung befindet sich im Anhang zur Einladung.

Victoria Schemenz erläutert das kurz.

20/0/0 angenommen.

=== TOP 8 Wahlen ===
==== TOP 8a AStA-Referat: Innen 2 ====
Es gibt momentan keine Kandidaten.

==== TOP 8b SK SL ====
  * Es wurde nur 1 von 2 Stellvertretern gewählt.
  * Zusammensetzung: 4 Mitglieder + 2 Stellvertreter
  * Amtszeit bis 30.09.2016
  * Aktuelle Mitglieder:
    * Maximilian Naumann
    * Sebastian Reimann
    * Larissa Hammer
    * Vanessa Reiter
  * Aktuelle Stellvertreter:
    * Hivi Lasu
  * Bisher gibt es keine Interessenten

  Victoria Schemenz erläutert kurz was diese Kommission tut.
  Julia Eberwein meldet sich.
  Janka Kuhfuß meldet sich.
  Julia zieht ihre Kandidatur zurück.

  Janka Kuhfuß: 20/0/0 - gewählt - nimmt die Wahl an.

==== TOP 8c SK Lehrerausbildung ====
  * Es gibt Unklarheiten bezüglich der gewählten (Stell-)Vertreter.
  * Zu wählen: 1 Stellvertreter
  * Amtszeit bis 30.09.2016
  * Aktuelle Mitglieder:
    * Nico Henze
    * Michael Daam
  * Bisher gibt es keine Interessenten.

Nico Henze und Victoria Schemenz erläutern kurz was diese Kommission tut.

Hivi Lasu meldet sich.

Hivi Lasu: 17/0/2/1 - gewählt - nimmt die Wahl an.

Felix Weber geht: 20:11

==== TOP 8d QSM-ZAK ====
  * Es wurde nur 1 von 4 Vertretern gewählt. Das nächste Treffen der
Kommission findet Mitte Februar statt.
  * Zusammensetzung: 4 Mitglieder
  * Amtszeit bis 31.03.2016
  * Aktuelle Mitglieder:
    * Johannes Reinelt
  * Bisher gibt es keine Interessenten.

Felix Weber kommt: 20:16

Per E-Mail hat sich ein Kandidat gemeldet: Jonathan Hofinger.
Florian Patschkowski schlägt einen Kandidaten von der LHG vor, dieser ist ebenfalls nicht anwesend: Matthias Neu, Florian stellt ihn deshalb vor.
Hivi schlägt Fabian Trost vor, dieser stellt sich vor.

5 Min Pause während der Auszählung: 20:26 - 20:

Jonathan Hofinger: 19 - gewählt - Abwesend.
Matthias Neu: 12 - nicht gewählt
Fabian Trost: 24 - gewählt - nimmt die Wahl an.
Enthaltungen: 2
Ungültig: 3

2. Wahlgang da Matthias nicht genug Stimmen erreicht hat.
Matthias Neu: 10
Enthaltungen: 1
Ungültig: 9

3. Wahlgang da Matthias nicht genug Stimmen erreicht hat.
Matthias Neu: 10/8/2/0 - gewählt - Abwesend


=== TOP 9 Haushalt ===
==== TOP 9a Haushalt der Studierendenschaft ====
Folgende Dokumente finden sich im Anhang zur Einladung:
  * Allgemeiner Haushalt
  * Anmerkungen
  * Anlage Rücklagenbildung
  * Anlage Vermögensaufstellung
  * Anlage Stellenplan
  * Anlage Verbindlichkeiten / längerfr. Verpflichtungen / Forderungen

Gemäß §3 (4) Finanzordnung hat die Beschlussfassung über den
Gesamthaushalt durch absolute Mehrheit und in zwei Beratungen in zwei
getrennten Sitzungen des StuPa mit einem Abstand von mindestens einer
Woche zu erfolgen.

Michael Armbruster kommt ca. 22:00

Daniel Sobing stellt den Haushalt vor. 

Vera Schuhmacher: AStA-Referenten-Bezüge wurden nicht vollständig ausgeschöpft.
Fabian Trost: Fahrradwerkstattbeauftragter, wie funktioniert das mit dem AK-Fahrradcampus?
Vera Schuhmacher: für eine Urabstimmung 1500€ sind hoch angesetzt, und 2000€ zusätzlich für Anreize sind recht viel.
Daniel Sobing: AStA muss das auch speziell bewerben, weil bei einer Urabstimmung  die FSen nicht zusätzlich dafür werben.
Fabian Trost: Vielleicht sogar mehr Geld ausgeben damit es eine Vergütung für den Wahlausschuss gibt.
Franziska Oetjen: Wahlanreize führen möglicherweise zu uniformierten Wählern.
Fabian Trost: 8500€ für die Klausurtagung.
Nu Hartmann: Ein Wochenende für 70 Leute.
Julia Eberwein: Es sind 2 Tagungen.
Fabian Trost: Änderung auf 0€.
Vera Schuhmacher: Für eine Fachschaftsklausurtagung benötigt man ca. 500-600€ mit 20 Personen.
Matthias Jung: Wie sieht die Einflussmöglichkeit aus wenn wir erst einmal dieses Geld beschließen?
Daniel Sobing: Wenn das StuPa das beschließt.
Fabian Trost: Da sollte das nächste mal jemand etwas dazu sagen.
Daniel Sobing: steht im AStA-Bericht, aber Joe sollte das nochmal vorstellen.
Vera Schuhmacher: man könnte das auch ablehnen und dazu einen Nachtragshaushalt beschließen.
Daniel Sobing: AKs können über bestimmte Ausgaben selbst entscheiden wenn sie ein Budget haben.
Vera Schuhmacher: AK-Kulturförderung: Es gibt doch schon einige Fördermöglichkeiten, vielleicht sollte der AStA hier lieber eine Übersicht zusammenstellen.
Daniel Sobing zitiert aus dem AStA-Bericht.
Nadja Brachmann: Licht etc. können doch die Kulturgruppen auch vom AKK ausleihen.
Matthias Jung: Man sollte erst ein Konzept abwarten.
Vera Schuhmacher: man sollte über die Einrichtung der AKs beschließen bevor der Haushalt beschlossen wird.
Vera Schuhmacher: Wie viele der Zuschüsse an Hochschulgruppen wurden abgerufen, Titel ist zu hoch.
Daniel Sobing: Ziemlich wenig. Aber zusätzliche Raumslots für Hochschulgruppen müssen über die VS abgerechnet werden.

Sebastian Reimann geht: 22:29

Michael Armbruster: Wohin gehen Überschüsse?
Vera Schuhmacher: Es gibt für ein Jahr Überträge.
Daniel Sobing: Überträge maximal bis so viel wie letztes Jahr gebucht.

Franziska Oetjen geht: 22: 40

==== TOP 9b Teilhaushalt Chemie/Bio ====
Folgende Dokumente befinden sich im Anhang zur Einladung:
  * Vorlage Fachschaftshaushalt ChemBio 2016 mit Vorjahren

Zum Beschluss des Fachschaftshaushaltes auf der Fachschaftsversammlung
stehen noch Informationen aus.

==== TOP 9c Teilhaushalt Physik ====
Folgende Dokumente befinden sich im Anhang zur Einladung:
  * Fachschaftshaushalt Physik 2016 mit Vorjahren

Der Fachschaftshaushalt wurde am 20.01.2016 auf der
Fachschaftsversammlung beschlossen.

Victoria Schemenz stellt den FS-Haushalt vor.
Keine Fragen

==== TOP 9d Teilhaushalt MACH/CIW ====
Folgende Dokumente befinden sich im Anhang zur Einladung:
  * Teilhaushalt Fachschaft MACH 2016
  * Teilhaushalt Fachschaft CIW 2016
  * Erläuterungen zum Teilhaushalt MACH/CIW

Die Fachschaftshaushalte wurden am 20.01.2016 auf den
Fachschaftsversammlungen beschlossen.

Jonas Arnsberg stellt den Haushalt vor.
Es gibt keine Rückfragen.

==== TOP 9e Teilhaushalt Mathe/Info ====
Folgende Dokumente befinden sich im Anhang zur Einladung:
  * Teilhaushalt Fachschaft Mathe 2016 mit Vorjahren
  * Teilhaushalt Fachschaft Info 2016 mit Vorjahren

Die Fachschaftshaushalte wurden am 17.12.2015 auf den
Fachschaftsversammlungen beschlossen.

Manuel Kaiser stellt den Haushalt vor.
Es gibt noch den Kasse e.V. in den bestimmte Posten verschoben wurden.
Der Posten für Öffentlichkeitsarbeit ist so hoch da insbesondere die FS-Info teilweise Nachwuchsprobleme hat.

Klaudia Härzer geht: 22:57

Carmen David geht: 22:59

Florian Patschkowski und Christopher Patschkowski gehen: 23:02

==== TOP 9f Teilhaushalt ETEC ====
Folgende Dokumente befinden sich im Anhang zur Einladung:
  * Teilhaushalt Fachschaft ETEC 2016 mit Vorjahren

Zum Beschluss des Fachschaftshaushaltes auf der Fachschaftsversammlung
stehen noch Informationen aus.

==== TOP 9g Teilhaushalt Architektur ====
Folgende Dokumente befinden sich im Anhang zur Einladung:
  * Teilhaushalt Fachschaft Architektur 2016 mit Vorjahren

Zum Beschluss des Fachschaftshaushaltes auf der Fachschaftsversammlung
stehen noch Informationen aus.

Matthias Jung: Die FS hat noch keinen Haushalt auf der Fachschaftsversammlung beschlossen.

Janka Kuhfuß: Warum sind die Preise für Ersti-Infos so gestiegen?
Buchungsgründe und Lernkurve.

==== TOP 9h Teilhaushalt BGU ====
Folgende Dokumente befinden sich im Anhang zur Einladung:
  * Teilhaushalt Fachschaft BGU 2016 mit Vorjahren

Zum Beschluss des Fachschaftshaushaltes auf der Fachschaftsversammlung
stehen noch Informationen aus.

==== TOP 9i Nachtragsteilhaushalt 2015 Informatik ====
Folgende Dokumente befinden sich im Anhang zur Einladung:
  * Nachtragsteilhaushalt Informatik 2016

Der Nachtragsteilhaushalt wurden am 17.12.2015 auf der
Fachschaftsversammlung beschlossen.

keine 2/3 Mehrheit mehr da -> vertagt.

=== TOP 10 Bestätigungen von Wahlen ===
==== TOP 10a AStA: Stellvertretender Finanzer ====
Johannes Dippert wurde vom AStA zum stellv. Finanzer gewählt. Diese Wahl
muss vom StuPa bestätigt werden.

Johannes Dippert: 14/0/0 - angenommen

Matthias Armbruster geht: 23:10

Matthias Jung stellt GO-Antrag auf Einfügung des TOPs AK-E-Learning an dieser Stelle.
Keine Gegenrede - angenommen.

=== TOP AK-E-Learning ===
12/0/1 - angenommen

Larissa Hammer geht: 23:14

=== TOP 11 Grundkonzept Landtagswahl ===
Das Grundkonzept für die Studierendeninformation zur Landtagswahl 2016
befindet sich im Anhang zur Einladung.
Der AStA beantragt den Beschluss des Konzeptes.

Janka Kuhfuß: Problematisch, die Sache mit dem gesamten Fragenkatalog: "Veröffentlichung: Die Antworten zum gesamten Fragenkatalog werden auf unserer Webseite
veröffentlicht."

11/0/1

=== TOP 12 Digitaloffensive ===
Der AStA stellt einen Antrag zur Digitaloffensive. Der Antrag wird
zugeschickt sobald er fertig gestellt ist.

Martin Junk: der Antrag ist bereits draußen, wir könnten ihn aber noch zurückziehen.
Martin Junk erklärt den Antrag.

Es gibt keine weiteren Fragen.

=== TOP 13 AK Fahrradcampus ===
Johannes Dippert stellt den Antrag einen AK Fahrradcampus zu gründen.

Niemand der anwesenden AStA-Referenten war bei diesem Treffen anwesend.
Matthias Jung stellt einen GO-Antrag auf Vertagung - keine Gegenrede

=== TOP 14 Sonstige ===
Matthias Jung schließt die Sitzung um 23:25

2016-01-26-protokoll.txt